"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Mittwoch, 30. März 2011

Ich kenne keine Parteien mehr!

nur noch Atomkraftgegner!

Katastrophen sind schlimm. Aber sie schweißen auch zusammen. Zumal dann, wenn sie einen nicht unmittelbar betreffen. Manchmal führt so eine Katastrophe zu Gesinnungswandel. Oft eröffnet sie lediglich eine strategische Chance. Die gewiefte Machtpolitikerin Angela Merkel hat die Chance ergriffen: mit Ethikkommissionen und viel Kommunikation mit „Betroffenen“ kann man ein Wir-Gefühl erzeugen, das basismäßig absichert, was demokratisch nicht legitimiert ist.
Denn das von ihr wie Katharina die Große in Staatsstreichmanier verkündete „Moratorium“ in Sachen Atomenergie entbehrt jeder rechtlichen Grundlage und reklamiert sozusagen übergesetzlichen Notstand, wie es nur zur unmittelbaren Gefahrenabwehr (und nicht zur Abwehr gefühlter Gefahr) zulässig ist. Das bedeutet nicht nur eine Entmachtung des Gesetzgebers, es dürfte auch wegen zu erwartender Schadensersatzfordernungen das Land und seine Steuerzahler viel kosten. Autoritärer geht’s nimmer. So entscheidungsschwach ist sie also gar nicht, die Kanzlerin. Der Bürger dürfte hinnehmen, was noch nicht einmal das Parlament zu einer kleinen Protestnote veranlaßt hat.
Das ist es uns wert? Offensichtlich. Nicht den Demokratiefreunden. Aber vielleicht den Privatanlegern: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, nicht nur von der Atomindustrie, sondern auch vom öko-industriellen Komplex aus Solar- und Windkraft Abschied zu nehmen und in lokale und private Lösungen zu investieren. Die Technologie für energiesparende Blockheizkraftwerke ist da.

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