"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Freitag, 11. März 2011

Verstehen Sie Politik?

Neulich im Fernsehen. Ein Abend, den ich nie vergessen werde. Lehrreich, unterhaltsam - wie nur Fernsehen sein kann! Aufklärung, wie man sie sich wünscht: hier werden alle Fragen gestellt und gelöst, die den Bürger umtreiben. Verstehen Sie Politik? Hier wird Ihnen geholfen.
„Hinter den Türen des Kanzleramts“ geht es anders zu, als ihr so denkt. Es geht, zum Beispiel, um „Werte“: nicht um dieses ganze wolkige Moralzeugs wie Anstand, Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit, auch nicht um die Blutwerte der Regierung, sondern um knallharte Fakten: die Umfragewerte der Kanzlerin. Und die sind gut! Schliesslich hat sie auch die letzte Wahl gewonnen. Sie macht sich die Umstände schon so, „dass passiert, was sie will“.
Das ist beruhigend. Auch wenn man nicht so genau weiss, was sie will. Oder ob sie was will. Außer gute Werte. Und ein paar Landtagswahlen durchstehen, deren Verluste bereits einkalkuliert sind. Business as usual. War da was?
Guttenberg? Ach, der ist bald vergessen, da sind sich die Durchblicker einig. Sicher, die Kanzlerin sollte schon mal „nach dem Euro gucken“. Aber vor allem: „Regieren ganz normal.“
Alles easy, alles fein! Was ein bisschen stört, ist der zunehmende Haufen der Nichtwähler. Alles Prekariat. Nichtintegrierte. Weil die Lebensverhältnisse nicht angeglichen sind in unserem Land, sagt die Stimme der Wissenschaft.
E 10? Die astreine Klimapolitik der Regierung? Ist was für Stammtische.
Der Euro und die EU? Kein Thema. Jedenfalls nicht an diesem Abend. Ist auch besser so, vielleicht. Der Bürger sollte nicht zuviel wissen. Vor allem nichts, was ihn aufregen könnte.
Wohl dem, der den Fernseher ausschalten kann. Und statt dessen liest - zum Beispiel heute „Die Welt“, Dorothea Siems.

„Bei Politikern gleich welcher Couleur“, schreibt sie, „herrscht ein tiefes Misstrauen gegenüber dem Bürger. Weil man dem eigenen Volk nicht zutraut, dass es sich mehrheitlich für eine fortschreitende europäische Integration entscheiden würde, fragt man es gar nicht erst nach seiner Meinung. Finanzminister Schäuble und die Kanzlerin erklären die Euro-Rettung gar zur Frage von Krieg und Frieden. Wer so redet, signalisiert, dass kein Preis zu hoch ist – und liefert sich, respektive den deutschen Steuerzahler, den immer neuen Forderungen der Partnerländer wehrlos aus. (...) In Brüssel empfindet man es sogar als störend, wenn sich die nationalen Parlamente allzu sehr ins Geschehen einmischen. Dass das Bundesverfassungsgericht ein Wörtchen mitreden soll, nervt manche Euro-Partner ebenfalls. Anders als vor einem Jahr, als die EU-Regierungschefs holterdiepolter die Griechenland-Hilfe auf den Weg brachten, die der Bundestag dann nur noch nur abnicken konnte, haben die Koalitionsfraktionen Merkel diesmal Leitlinien für die Verhandlungen mitgegeben. Im Kern fordern die Abgeordneten, dass es keine weiteren Schritte in Richtung Transferunion geben dürfe. Sie fürchten zu Recht den Volkszorn, der losbräche, wenn die Steuerzahler erkennen, dass die Bundesregierung nicht nur Bürgschaften in ihrem Namen abgegeben hat, sondern Daueraufträge.“
Bundestagspräsident Lammert ist bereits in Stellung gegangen. Er soll ein Schreiben an die Kanzlerin gerichtet haben, in dem er ihr vorwirft, „in der Europa-Politik die grundgesetzlichen Rechte des Parlaments“ zu missachten. Vielleicht hat er Rückgrat. Vielleicht hat er Respekt vor den Bürgern. Vielleicht hat er Angst vor dem kommenden Wahlmarathon. Vielleicht hat er mehr Durchblick als all die Hauptstadtberichterstatter, die sich vornehmlich „hinter den Türen des Kanzleramts“ wähnen, um Teilhaber der Staatsgeheimnisse zu sein, und die das dumme Volk da draußen im Grunde verachten. Vielleicht sollte man sich nicht länger darüber wundern, dass die Verachtung wechselseitig ist.

1 Kommentar:

  1. Immerhin hat sie ein paar Worte zu Japan gefunden:

    "Ich verstehe jeden, der sich in Deutschland Sorgen macht." Nach "menschlichem Ermessen" sei es jedoch nicht vorstellbar, dass Deutschland von der Katastrophe in Japan betroffen sei. "Wir sind zu weit entfernt." "Die Geschehnisse in Japan sind ein Einschnitt für die Welt." Wenn in einem hoch entwickelten Land wie Japan ein solcher Unfall passiere, könne "auch Deutschland nicht einfach zur Tagesordnung übergehen".

    Nach menschlichem Ermessen und weit weg - das find ich merkelmäßig gut.

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