"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Donnerstag, 26. Februar 2015

Das Prinzip Gigi. Oder warum man einem korrupten Staat keine Steuern zahlen sollte

Salvatore Picardi ist ein guter Mensch, mindestens einmal am Tag, wenn morgens Gigi in seinem Fleischerladen steht. Gigi ist um die sechzig und ein bisschen besonders, behindert hätte man ihn früher genannt, aber er gehört einfach dazu, deshalb darf er sich bei Signore Picardi immer etwas aussuchen – ein Brötchen oder ein Stück Pizza. Bezahlen muss er nicht.

Doch nun soll der Wurstverkäufer für seine guten Taten 150 Euro Buße zahlen. Warum? Eine Polizeistreife hat Gigi nach einem Kassenbon gefragt, den muss in Italien jeder vorzeigen können, ob er ein Auto gekauft oder bloß in der Bar einen Espresso getrunken hat. In Gigis Tüte war aber keiner, warum auch, er hatte ja nichts gekauft.

Die Geschichte geht mir seit Tagen im Kopf herum. Man kann sich darüber so schön aufregen, über absurde Vorschriften und übereifrige Polizisten. Man kann natürlich auch lobend hervorheben, dass man sich in Italien bis zur Schmerzgrenze um Steuerehrlichkeit bemüht, ein Leuchtturm geradezu im Vergleich zum Schlendrian in anderen Ländern, man denke nur an Griechenland! Allerdings legt der Vorfall auch den Gedanken nahe, dass es nicht Steuern allein sind, die ein Gemeinwesen am Leben halten.

Denn er zeigt ja vor allem, dass der italienische Staat selbst Akte persönlicher Hilfeleistung für eine Sache zu halten scheint, bei der er im Spiel sein muss, fiskalisch gesehen. Individuelle Milde, nennen wir sie das Prinzip Gigi, wird kriminalisiert, denn Fürsorge gilt als eine Angelegenheit des Staates, für die er seinen Bürgern Steuern abknöpft.

Ja klar, wo kämen wir hin, wenn jeder selbst entscheiden würde, wie er seine Solidarität mit den Arme und Minderbemittelten auszudrücken beliebt? Der Sozialstaat, wie er sich in Ländern wie Deutschland oder Schweden entwickelt hat, strebt nicht nur nach der Lufthoheit über Kinderbetten, er versteht unter Solidarität vor allem das, was durch seine Hände geschieht. Appelle an die Solidarität der Bürger gelten daher ihrer Eigenschaft als Steuerbürger, nicht den Privatmenschen, die ihre Kinder selbst erziehen oder allein bestimmen möchten, wem sie ihre Hilfsbereitschaft zugutekommen lassen.

Der moderne Steuerstaat ist entstanden, weil Geld für die stehenden Heere benötigt wurde. Heute ist der Verteidigungsetat der kleinste Posten im Bundeshaushalt, der größte ist der Sozialetat. „Solidarität nimmt das Barmherzigkeitsgebot christlicher Nächstenliebe auf und deutet es um als kollektiv gesellschaftliche Verteilungs- und Betreuungspflicht noch für die Fernsten. Mit der Rhetorik der Solidarität wird der Fürsorgestaat zur Dauerinstitution.“ (Rainer Hank). Doch längst ist Hilfe für die Armen und Ärmsten gar nicht der größte Posten im Sozialbudget. Weniger als die Hälfte kommt bei den „Betroffenen“ an, der Rest geht an eine wachsende Armutsindustrie. Man könnte das auch Solidarität mit den Staatsabhängigen nennen.

Gewiss, die staatliche Organisation der Umverteilung sorgt dafür, dass auch denen geholfen wird, die niemand mag. Die Rente von Staats wegen dürfte das Verhältnis zwischen den Generationen ungemein entspannt haben: die Jungen sind nicht mehr unmittelbar ihren Altvorderen verpflichtet. Das alles entlastet den Einzelnen, woran einer ihrer Erfinder am wenigsten gedacht haben dürfte: Bismarck wünschte sich Untertanenloyalität durch kollektive Massenbestechung.
Wieviel Sozialkapital nach dem Prinzip Gigi dabei zerstört wurde? Unbekannt. Aber es gibt noch was davon, wenn man sieht, wie kraftvoll sich Hilfsbereitschaft Bahn bricht, wenn mal keine sonst zuständige Institution zur Stelle ist. Angesichts des derzeitigen Flüchtlingsstroms nach Deutschland wären die vorhandenen Institutionen völlig überfordert ohne freiwillige Helfer, die sich mittlerweile in beeindruckender Zahl engagieren.

Das Prinzip Gigi lebt also, selbst unter ungünstigen Umständen. Auch deshalb womöglich zieht der Solidaritätsbegriff der politischen Rhetorik nicht mehr, der Hilfe abstrakt fasst, weit weg von jeder persönlichen Bereitschaft dazu. Dass etwa Hilfe für Griechenland den Griechen nicht hilft, hat sich mittlerweile herumgesprochen, denn sie kommt nicht bei denen an, die sie nötig haben, sondern bei Banken, den korrupten politischen Eliten, einem aufgeblähten Staatsapparat. Hilfe, die ein gescheitertes System stabilisiert, ist keine. Vor allem aber: ist die Entmündigung der Bürger zugunsten von „Steuerehrlichkeit“ wirklich alles, was man sich vorzustellen vermag?

Wie wenig Phantasie doch die neue griechische Regierung aufbringt! Dabei hat der griechische Finanzminister längst eingestanden, dass immer weitere Geldströme keine Hilfe sind. Sie kommen nicht da an, wo sie gebraucht werden und sie schwächen Produktivität, Kampfgeist und jenes Sozialkapital, von dem die Griechen einst legendär viel gehabt haben sollen. Die Hippies und Alternativtouristen der 70er Jahre hielten sich bevorzugt auf den griechischen Inseln auf, der Gastfreundschaft wegen, deren Prinzip sie nicht verstanden - das Prinzip der Gegenseitigkeit. Sie dürften ein tiefsitzendes Trauma ausgelöst haben.
Wie wär’s also mit Griechenlandhilfe nach dem Prinzip Gigi? Deutsche, macht Urlaub in Griechenland! Seid Teil mächtiger Touristenströme, die in lieblicher Landschaft die legendäre griechische Gastfreundschaft genießen und dafür gern und reichlich zahlen – ohne eine Quittung zu verlangen, denn das Geld soll schließlich auch an der richtigen Stelle ankommen.

Währenddessen mag das restliche Europa den maroden griechischen Staat retten. Wir bleiben beim Prinzip Gigi.

Danke, Salvatore Picardi.

Wirtschaftswoche, 24. Februar 2015


Kommentare:

  1. Das Beste, was ich über Griechenland bisher gelesen habe!

    Dankeschön! :)

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  2. Ich habe zu danken! *knickst artig

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