"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Freitag, 31. Juli 2015

Das falsche Spiel mit den Flüchtlingen

Es ist so furchtbar typisch für unser Land. Rechte Dumpfbacken vor Asylbewerberunterkünften beherrschen die Schlagzeilen, was den stets beliebten „Kampf gegen Rechts“ befeuert, als ob es darum ginge, wieder einmal den Anfängen zu wehren. Bemerkenswert ist jedoch vielmehr die große Hilfsbereitschaft der Mehrheit der Deutschen denen gegenüber, die hierzulande ein anderes, ein besseres Leben suchen. Und es ist ein offenes Geheimnis: ohne das private Engagement vieler Bürger wäre die rasant anschwellende Zuwanderung noch weniger zu bewältigen.

Na klar: good news are no news. Doch vor allem lässt sich die Angst vor einem neuen „Rechtsruck“ prächtig funktionalisieren. Der Vorwurf, „rechts“ zu sein, ist fast so schlimm wie der, ein misogyner Sexist zu sein. Beides kann einem flugs die Karriere kosten.

Für Politiker und Volkspädagogen ist der Kollektivverdacht, es hierzulande überwiegend mit hässlichen Deutschen zu tun zu haben, bestechend: wenn es Probleme gibt, liegt es an mangelnder „Willkommenskultur“ der Einheimischen, nicht aber an den politisch Verantwortlichen. Dabei ist ein Großteil der Probleme mit der derzeitigen Einwanderungswelle hausgemacht. Denn nein: es kommen nicht überwiegend Menschen, die verfolgt sind und für die unsere Asylgesetze gelten. Um ein Drittel größer als die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan ist die der Zuziehenden aus dem Kosovo, Albanien und Serbien, also aus dem Westbalkan, die so gut wie keinen Anspruch auf Asyl haben.

Lasset sie alle kommen? Gewiss: Wenn sie in der Lage sind, auf eigenen Beinen zu stehen und für sich selbst zu sorgen, wenn sie also jene Bereicherung sind, von denen man hierzulande gern träumt. Was vielen aus Ex-Jugoslawien einst gelang, könnte doch auch denen aus seinen Nachfolgestaaten gelingen? Doch viele von ihnen folgen einer anderen Spur. Der Großteil der „Welle“, die Politik, Verwaltung, Kommunen derzeit überrollt, wurde von einer Politik der falschen Anreize erzeugt, von Inkonsequenz bei der Anwendung eigener Gesetze – und vom Scheitern Europas.

Ach, Europa. Die Mehrheit der EU-Staaten hält wenig davon, sich auf die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen einzulassen. Und selbst wenn Italien und Griechenland als Erstaufnahmeländer den Zuzugsstrom bewältigen könnten: dort will niemand bleiben. Die meisten Einwanderer möchten nach Deutschland, dort, wo es der Legende zufolge für jeden ein Haus gibt. Nicht jeder glaubt an solche Märchen, doch bei den meisten dürfte sich herumgesprochen haben, dass man sich in Deutschland ans eigene Asylgesetz nicht hält: abgeschoben wird selten, Politiker und Behörden trauen sich nicht, es sieht so hässlich aus.

Und allein das jedem hier Ankommenden zustehende Taschengeld ist für Einreisende aus den Balkanstaaten so attraktiv, dass sie das geringe Risiko der Ausweisung bereitwillig auf sich nehmen. Hier brauche man mehr statt weniger Europa, meint Bundesinnenminister Thomas de Maizière, sonst müsse man die Grenzen wieder schließen. Richtig. Es sieht allerdings ganz so aus, dass viele EU-Länder Europa nur dann benötigen, wenn es ihnen nützt. Man könnte es nationalen Egoismus nennen.

Doch so ist es nunmal. Menschen können rechnen, und wer ihnen Anreize gibt, muss sich darauf einstellen, dass sie mit beiden Händen zugreifen. Fallen sie weg, ändert sich die Geschäftsgrundlage: schon jetzt nimmt der Zustrom aus den Balkanländern ab, seit sich abzeichnet, dass auch Albanien, das Kosovo und Montenegro als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden.

Doch was ist mit den Flüchtlingen aus Eritrea oder Nigeria, die meisten von ihnen junge Männer? Es ist offenbar müßig, diese Frage afrikanischen Despoten zu stellen. Pikanterweise beschwerte sich jüngst das Außenministerium Eritreas beim UNO-Sicherheitsrat darüber, dass seine Bürger nicht im Lande bleiben wollen.

Offenbar kann es sich für eine Familie lohnen, einen jungen Mann mit tausenden von Dollars auszustatten, damit er sich nach Deutschland schleusen lässt, in der Hoffnung, dass die Familie später nachziehen kann. Damit ist das Geschäftsmodell der Schleuser gesichert. Und alle Hochrechnungen, die nicht jene Vielzahl mitberücksichtigen, die hinter einem einzigen Zugereisten steht, sind heiße Luft.

Realistisch gesehen: solange Deutschland mit einem Modell lockt, das sich auf einen Nationalstaat und nicht auf ein offenes Einwanderungsland bezieht, signalisiert es paradiesische Zustände, die es auf die Dauer nicht garantieren kann. Entweder erledigt sich der Sozialstaat dank wachsenden Zuspruchs selbst – oder er beschränkt sich auf den Club der bereits hier Lebenden.

Doch so realistisch hat man es hierzulande nicht gern, vor allem nicht bei einer Lobby, die vom Leid profitiert, das andere zu uns treibt: die Interessenvertretung all jener Sozialdienstleister, die von der Ausdehnung staatlicher Fürsorge profitieren. Bereits jetzt kommt noch nicht einmal die Hälfte des größten Haushaltspostens dort an, wo er Gutes tun soll, bei den Bedürftigen nämlich. Den Löwenanteil kassieren die bestallten Fürsorger – und jede neue „Flüchtlings“welle beschert ihnen vielfältige neue Möglichkeiten, ihr Angebot auszudehnen.

Es gibt offenbar Probleme, die niemand lösen will, solange man sie verwalten kann. Aber auch dieses Geschäftsmodell könnte irgendwann an seine natürlichen Grenzen stoßen.

Freitag, 24. Juli 2015

Social Porn. Heute: Kindesmissbrauch

Kindesmissbrauch treibt den Volkszorn zu Recht in ungeahnte Höhen – nur dort nicht, wo Kindertränen eingesetzt werden, um das Publikum für allerhand erhabene Anliegen zu gewinnen. Al Gores berüchtigter Propagandafilm über den schmelzenden Globus bediente sich eines schluchzenden Mädchens, das die Zuschauer inniglich bittet, die Welt vorm Klimatod zu retten. Wer könnte da widerstehen? Auch Sigmar Gabriel bemühte jüngst hungernde (und darob gewiss weinende) Kinder, als er für eine weitere „Rettung“ Griechenlands warb. Die Herzen aller gut und recht Denkenden dürften ihm zugeflogen sein. Weinende Kinder retten wir hierzulande noch ein bisschen lieber als weinende Rentner, weshalb wohl auch kaum jemand nachgefragt hat, wie viele Kinder in Griechenland denn nun hungern müssen (und wie viele Rentner dort oder hierzulande in der beneidenswerten Lage sind, 60 Euro am Tag vom gedeckten Konto abzuheben). Es ist das alte Lied: Moralisieren macht unangreifbar, weshalb es in der Politik mittlerweile an der Tagesordnung ist.

Rühmliche Ausnahme diesmal: Angela Merkel. Doch ausgerechnet sie musste sich einen veritablen shitstorm gefallen lassen, weil sie ein Mädchen zum Weinen gebracht habe – mit der Eiseskälte einer kopfgesteuerten Physikerin. Dabei hat die Kanzlerin anständigerweise der Versuchung widerstanden, Mädchentränen zu missbrauchen, um sich als Königin der Herzen zu zelebrieren. Sie hat statt dessen der 14jährigen Reem aus dem Libanon vernünftige Antworten gegeben – die Wahrheit ist auch jungen Menschen zumutbar, insbesondere solchen, die klug und überlegt wirken. Denn Reems Familie hat kein Recht auf Asyl, sie musste nicht aus dem Libanon flüchten – sie ist hier, weil man sich ärztliche Hilfe wünscht, das Mädchen ist gehbehindert.

Die Berufsmoralisierer aber wollen das alles gar nicht so genau wissen, Hauptsache, ein Kind weint.

Und das Mantra heißt ja seit eh und je, man dürfe nicht mit Daten und Fakten kommen, wenn es um „die Menschen“ gehe. Das ist wie stets vom Einzelfall her gedacht: wer möchte einem begabten Kind wie Reem versagen, was es sich wünscht?

Auch ich nicht, nebenbei gesagt.

Der aufgeweckte Teenager befriedigt tiefe Sehnsüchte, die Sehnsucht etwa danach, dass, wer zu uns kommt, eine Bereicherung in unserem Sinne ist und kein Problemfall, der vielleicht die örtliche Drogenszene um einen weiteren Dealer bereichert. Und es ist allemal vernünftig und geboten, Menschen nach vier Jahren Integrationsbemühung einen Weg zum Ziel zu eröffnen. Das aber ändert nichts an Recht und Gesetz – und wer das Recht nicht auch durchsetzt, signalisiert, dass es nicht gilt. Was Wunder also, dass Flüchtlinge aller Kategorien bevorzugt nach Deutschland streben. Wir geben ihnen jeden Anreiz dazu – es wäre anmaßend, ihnen zu unterstellen, dass sie nicht rechnen können.

Aber ich wollte eigentlich gar nicht über das Chaos schreiben, das in Politik und Öffentlichkeit obsiegt, solange man sich nicht entscheiden kann, das Asylrecht durchzusetzen, das nunmal nicht allen, die kommen möchten, eine Bleibe verspricht, sondern nur den Verfolgten und Bedrohten. Und auch nicht über die Unfähigkeit zu definieren, welche Art der Einwanderung wir haben möchten – solange wir nicht „alle“ hereinlassen wollen, wie es die Deutschlandfreunde auf der Linken wünschen.

Mein Thema ist social porn.

In meinen Augen ist, wer mit Kindertränen für seine politische Sache wirbt, nicht viel besser als ein Politiker, der sich Fotos nackter Knaben ansieht. Social Porn ist womöglich noch einen Zacken übler, weil diese Art des Kindesmissbrauchs nicht strafbar ist. Eltern wissen, wie aufgewühlt Kinder reagieren, wenn man ihnen mit Baum- oder Artensterben kommt; sie würden sich an jeden Baum ketten lassen, den irgend jemand aus wahrscheinlich finsteren Gründen zu fällen beabsichtigt. Und nicht nur Eltern ertragen es schwer, wenn Kindertränen fließen. Wir alle lassen uns berühren von dem, was Medienmenschen und Politmakler „eine Geschichte erzählen“ nennen, vor allem, wenn darin ein kleiner Mahmed oder eine hübsche Reem vorkommen. Denn Daten, Zahlen, Fakten beschäftigen nur den Kopf, sofern er sich drauf einlässt, berühren aber nicht das Gemüt. Und das muss mitspielen, wenn der Bürger zu etwas überredet werden soll.

Im Journalismus ist das schon längst gang und gäbe. Ich weiß nicht, ob es der „Spiegel“ war, der diese Art der Schreibe populär gemacht hat, ich vermute es allerdings: man beginne mit einem Einzelschicksal und schließe dann vom Individuellen aufs Allgemeine. Und siehe da: in den Tränen der Individuen spiegelt sich die Tücke des „Systems“, des Kapitalismus, der Reichen usw. Wer wäre da nicht auf der Seite des David, der klein und hilflos dem Goliath der Gesetze und Vorschriften entgegentritt? Mitfühlender Journalismus macht jedes Thema dem Leser schmackhaft, auch wenn die investigative Leistung mit der emotionalen Zuspitzung nicht ganz mitkommt. Politiker und andere Verkäufer haben natürlich längst ebenfalls gelernt, die Fakten wegzulassen und eine Geschichte zu erzählen, wenn sie ihren Klienten etwas unterjubeln wollen. Und jene, die mit dem guten und moralisch Einwandfreien ihre Geschäfte machen, wissen es sowieso: zeig ein verhungerndes Kind, und die Spendengelder fließen.

Was also heißt das, wenn ein Politiker wie Sigmar Gabriel zu social porn greift? Hat er keine besseren Argumente?
Womöglich nicht. Vielleicht aber zeigt sich in der Hilflosigkeit dieses Appells an die „Mitmenschlichkeit“, dass er, ganz im Gegenteil, sehr wohl weiß, dass mit der unendlichen Geschichte der „Griechenrettung“ den Griechen am wenigsten geholfen ist, ja, dass es darum gar nicht geht.
Doch mit der ungeschminkten Darlegung des wahren Sachverhalts würden unsere Politiker nicht nur Kinder zum Weinen bringen, sondern das gesamte Publikum. Und dafür, spekuliere ich mal, reichen hierzulande einfach die Taschentücher nicht.


Freitag, 3. Juli 2015

Auf nach Griechenland!

In der Stadt fragt man ja bekanntlich seinen persönlichen Taxifahrer, wenn man wissen will, was das Volk so denkt. Wir hier auf dem Land haben keine Taxifahrer, aber Paketboten, Landfrauen, Elektriker, Schoppentrinker und Installateure, die uns sagen können, woher der Wind weht.

Der jüngst erhobene Befund ist interessant. Die Griechen? Die spinnen, jedenfalls ihre Regierung, die jetzige und alle vorhergehenden. Raus mit ihnen aus dem Euro – und Deutschland selbst am liebsten gleich mit. Die Flüchtlinge? Völlig irre, die Politiker! Wie kann man 200 fremde junge Leute in einem 500-Seelendorf unterbringen wollen? Und sollen wir jetzt wirklich nicht mehr im Bikini im Garten liegen dürfen?

Wenn das einmal raus ist, geht’s ins Detail. Die Griechen? Furchtbar, wie sie unter ihrer Regierung zu leiden haben. Das kann man doch nicht zulassen! Die Flüchtlinge? Grauenhaft, die Toten im Mittelmeer! Nein, auf die syrische Familie in der Nachbarschaft lassen wir nichts kommen und unseren Kurden nimmt uns niemand!

So sind sie, die Landleute? Voller Doppelmoral? Und wo kämen wir hin, wenn jeder nur seinen persönlich bekannten Flüchtling haben wollte?
Genau - wir kämen zu den erfreulichen Seiten der Menschen: sie denken konkret, nicht abstrakt. Und die meisten von ihnen verfügen über eine Ressource, die kostbar ist: Mitleid. Umso schlimmer, wenn eben das, dieses kostbare Mitgefühl, ausgebeutet wird. Genau das geschieht derzeit.

Die politische Klasse verwechselt das Allgemeine mit dem Besonderen nicht etwa, weil sie beides nicht unterscheiden könnte. Sie pokert mit dem Mitgefühl, indem sie alles über einen Kamm schert. „Den Griechen helfen“ heißt nun schon seit Jahren, gutes Geld (der Steuerzahler) schlechtem hinterherzuwerfen. Das Geld ist irgendwo versickert, wo es in Griechenland schon seit Jahren, achwas: Jahrzehnten (Jahrhunderten?) den Bach runtergeht. Es hat Banken stabilisiert, einen korrupten Staat am Leben erhalten, eine unproduktive Masse von Staatsabhängigen alimentiert – und jene entmutigt, die dem Glauben anhängen, dass es darauf ankommt, mit produktiver Arbeit sein eigenes Leben in Unabhängigkeit zu gestalten.

In Griechenland fehlen die Grundlagen wirtschaftlichen Handelns, von der Sicherheit des Eigentums an Grund und Boden (bis heute gibt es kein Katasterwesen) bis hin zu funktionierenden Institutionen und unbestechlichen Behörden. Das ist den anderen Euroländern nicht erst seit heute bekannt. Und die Griechen wissen es schon lange, davon zeugt ihre Steuermoral: warum dem Staat freiwillig Geld geben, das in dunklen Kanälen auf Nimmerwiedersehen verschwindet?
Wir sollten es ähnlich sehen: Griechenland ist ein failed state und nicht ein einziger Euro wird daran etwas ändern, sofern das Land sich nicht von seine korrupten Eliten verabschiedet und die Grundlagen für wirtschaftliche Produktivität schafft.

What else is new, werden Sie fragen?

Eben. Nichts.

Und genau deshalb ist der Appell ans Mitleid hart arbeitender Steuerzahler in den anderen Euroländern verlogen. Der Geburtsfehler, der am Beginn des heutigen Chaos liegt, ist ja ebenfalls bekannt: Eine gemeinsame Währung funktioniert nur, wenn sich die Partner zumindestens in den Eckdaten ihrer Wirtschaftlichkeit gleichen. Das tun sie aber in Europa nicht, sie gleichen sich nicht, sie werden sich sobald nicht gleichen und der Euro, vor allem, ist der falsche Weg, sie zur Gleichheit zu zwingen. Nicht nur die EU, auch der Euro ist ein Elitenprojekt am Wissen und Wollen der europäischen Völker vorbei. Man braucht nicht lange darüber zu spekulieren, warum Staatsfrauen und -männer in diesen Dingen ungern ihr Volk befragen.

Europa hat das nicht verdient – übrigens auch nicht die Behauptung, ohne den Euro würden sich seine Bevölkerungen wieder gegenseitig den Kopf einschlagen. Vielmehr ist es der Euro, der den Streit erneut ins Spiel gebracht hat – einen Streit, der zu Europa seit je gehört und der erst nach den Blutbädern des 20. Jahrhunderts zum Stillstand kam. Seither hatten wir befriedete Nationalstaaten, die sich auf relativ reibungslose Weise miteinander verständigt haben. Die Differenz aber war immer da – und die Europäer haben sie nicht zuletzt als Touristen genossen: das französische Stilbewusstsein, den britischen Humor, das italienische Essen, das spanische Temperament und die deutsche Solidität (von der allerdings nur noch unsere hidden champions zeugen).
Man verschone uns also mit Angstmacherei und man erpresse uns nicht mit unserem Bedürfnis nach Mitgefühl.

Den Griechen helfen: oh ja, aber mit Stil. Zur Demonstration deutscher Hilfsbereitschaft schlage ich ausgedehnte Reisen zu den griechischen Inseln, durch Thrakien oder die Peleponnes vor, Bargeld in den Taschen, stabile Währung, mit der man den Griechen ihre Gastfreundschaft vergilt. Ohne Quittung, selbstverständlich. Solche Hilfeleistung ist konkret, funktioniert von Mensch zu Mensch und wird sofort verstanden. Ich schwöre: das ist wahre Völkerverständigung! Und es mehrt das deutsche Ansehen weit mehr als das Bemühen unserer Kanzlerin, als Euroretterin ins Geschichtsbuch einzugehen.

Auf, ihr Deutschen, nach Griechenland!