"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Sonntag, 12. Juni 2016

Abschied von Deutschland aber von welchem?


Deutschland im Jahrzehnt nach der Jahrtausendwende. Ein entspanntes Land. Die grossen Anstrengungen nach 1990 liegen hinter ihm, viel ist gelungen, wenn auch nicht alles. Doch die gute Konjunktur und die anhaltende Produktivität lassen vieles vergessen. Das Land ist ein Land der Älteren, Gesetzteren, und das bekommt ihm gut. Keine Militanz, weder aussen- noch innenpolitisch, vom rechten und linken Rand abgesehen. Im Vergleich mit den europäischen Nachbarn ist Deutschland fremdenfreundlich und «weltoffen», rechte Parteien und Bewegungen sind marginalisiert, und für die Utopie eines geeinten Europa haben seine Bürger (wenn auch mit verhaltenem Grummeln) sogar auf die D-Mark verzichtet. Sie sind hilfsbereit, das Elend anderer rührt sie, Gerechtigkeit geht ihnen über alles, und «Solidarität» lassen sie sich etwas kosten. Deutschland ist im Ausland stetig beliebter geworden, was nur die Deutschen selbst kaum glauben können.

Doch jetzt sieht es so aus, als ob das Land seine besten Jahre hinter sich hätte. Führende Politiker und Meinungsmacher jedenfalls möchten, dass Deutschland sich verändert, ja sie sehnen dies sogar herbei: Bunter soll es werden, jünger, vielfältiger, weltoffener. Ganz anders eben.

So jedenfalls klang es zu Beginn der «Flüchtlingskrise», die das im Grunde nicht ist, denn es kommen ja nicht überwiegend Schutzsuchende nach Deutschland, sondern Einwanderer. Zur Krise wurde das Ganze auch nicht durch Flüchtlinge, sondern durch ungeregelte und ungehemmte Migration und durch die politische Unfähigkeit, das eine vom anderen zu unterscheiden. Unterschiedliche Antworten wären verlangt – die Veränderungseuphorie aber unterscheidet nicht.

«Deutschland wird sich durch die Flüchtlingskrise verändern», so Angela Merkel in Sommer 2015, sekundiert von Innenminister Thomas de Maizière. Verändern soll es sich, natürlich, zum Positiven. «Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein», aber «alle müssen sich darauf einlassen und die Veränderungen annehmen», meinte die SPD-Vizechefin, die Flüchtlingsbeauftragte Aydan Özoguz, im September. Und die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, rief noch im November letzten Jahres euphorisch aus: «Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!»

Diese Freude wird von den Deutschen immer weniger geteilt. Warum? Weil sie keine Veränderung wünschen? Oder weil sie nicht glauben können, dass das so ziemlich beste Deutschland, das es je gab, dank überwiegend muslimischen Migranten noch strahlender und schöner wird?

Mit Veränderung kennen wir uns weiss der Himmel aus. Kaum ein Land hat so viel Übung damit – auch Abschied von Deutschland hat seine Bevölkerung mehr als einmal genommen. Vielleicht haben wir sogar eine Art Abschieds-Tick? Der verdankt sich einer Version von Deutschland, die unübertroffen furchtbar war: der Nazizeit 1933 bis 1945. Diesen Kulturbruch verzeihen wir uns bis heute nicht – und viele können ihn sich nicht erklären, ohne gleich die ganze deutsche Geschichte von diesen schlimmen Jahren vereinnahmen zu lassen.

Kaum ein Land hat so viel Übung in Veränderung damit – Abschied von Deutschland hat seine Bevölkerung mehr als einmal genommen.

In dieser Logik erscheint schon das Kaiserreich nach 1871 als eine Art präfaschistischer Staat, der konsequenterweise den Ersten Weltkrieg als die «Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts» angezettelt, wenn nicht verschuldet habe. Weder das eine noch das andere ist zutreffend. Die Deutschen bestanden mehrheitlich nicht aus Karikaturen wie in Heinrich Manns «Untertan», und sie brauchten auch nicht die Niederlage im Ersten Weltkrieg, um gute Demokraten zu werden. Trotz einem ungerechten Wahlsystem gab es im Deutschen Reich einen überaus lebhaften Parlamentarismus. Bereits seit 1890 erhielt die SPD die meisten Wählerstimmen, im Reichstag löste sie 1912 das Zentrum als stärkste Fraktion ab.

Was hätten die Siegermächte Deutschland also beibringen müssen? Den Verzicht auf die Monarchie? Die Demokratie? Dass eine Monarchie sich gut verträgt mit freien Wahlen und einem starken Parlament, bewies damals nicht zuletzt Grossbritannien.


Die Weimarer Republik war ungeliebt, auch, aber nicht nur, weil es in Deutschland zu wenig Demokraten gab. Sie litt an den Radikalen rechts wie links, an einem zaghaften Bürgertum und nicht zuletzt an einer zögernden und zaudernden SPD, die immer noch nicht wusste, ob sie nicht doch lieber für die Revolution war. Den Todesstoss aber versetzten der Republik nicht die Wähler, sondern die bürgerlichen Eliten. Die NSDAP erhielt bei den letzten freien Reichstagswahlen im November 1932 mit 33,1 Prozent weniger Stimmen als bei der Wahl zuvor (und 4,2 Prozentpunkte weniger als SPD und KPD zusammen). Selbst im März 1933, als SPD und KPD bereits von der Hitler-Regierung verfolgt wurden, verfehlte die NSDAP mit 43,9 Prozent die absolute Mehrheit. Das Volk war mit «seinem Führer» nie identisch, und man wusste durchaus nicht schon 1933, wo das alles enden würde

Nein, das Unheil war nicht zwangsläufig; mit Hitler sei es nach einem halben Jahr schon wieder vorbei, glaubten viele. Dass die Juden Deutschland 1933 nicht fluchtartig verliessen, verdankte sich nicht zuletzt ihrer Loyalität zu einem Land, das sie bereits 1871 zu gleichberechtigten Bürgern gemacht hatte. Der Antisemitismus war keine deutsche Spezialität, im Gegenteil. Auch daher rührt das Erschrecken über den Holocaust: Ausgerechnet dem deutschen «Kulturvolk» war so viel abgrundtief böser Vernichtungswille nicht zugetraut worden.

Sind «die Deutschen» 1945 befreit worden? Das kann nur behaupten, wer es für erträglicher hält, unter der Knute Stalins gelandet zu sein, ein Schicksal, das der sowjetisch besetzte Teil Deutschlands mit anderen Völkern teilt, wie etwa den Polen, die im Krieg gegen Hitler einen hohen Preis bezahlten und ihn dennoch verloren.

Die Westdeutschen haben nach den Hungerjahren der Nachkriegszeit unzweifelhaft das grosse Los gezogen. Deutschland war keine Gefahr mehr, seine Sicherheit wurde von anderen gewährleistet, man musste und man durfte Pazifist sein. Das alte Trauma des Dreissigjährigen Krieges aber, der grosse Teile des Landes verwüstete, blieb bestehen. Im Falle eines heissen Kriegs zwischen der Sowjetunion und den USA würde ganz Deutschland der Austragungsort einer Schlacht sein, die verbrannte und verseuchte Erde hinterlassen musste. Die Friedensbewegung war ein gesamtdeutsches Phänomen und brachte viele dazu, die DDR milden Blicks als zweiten deutschen Staat zu akzeptieren, schliesslich sah man sich gemeinsam von der Vernichtung bedroht.

Mit Frustration ist zu rechnen, wenn die Versprechen der deutschen Willkommensseligkeit nicht eingelöst werden.

1989 brachte den Abschied von Bundesrepublik und DDR. Auf beiden Seiten gab es welche, die damit nicht einverstanden waren, es war doch nicht alles schlecht gewesen vorher, oder? Die europäischen Nachbarn fürchteten sich mal mehr, mal weniger vor der neuen deutschen Grossmacht und bemühten sich, sie einzuhegen – mit dem Ersatz der D-Mark durch den Euro, womit man Deutschland, so hiess es damals im Elyséepalast, «seine Atombombe» genommen habe.

Kurz: Im Abschiednehmen kennen wir uns aus, mit Veränderungen ebenso. Es gibt also keinen Grund, uns etwas vorzuwerfen, oder?

Vielleicht kriegen wir ja auch noch die Sache mit der Selbstabschaffung hin. Wenn man dem britischen Historiker Brendan Simms folgt, tun wir dem Rest der Welt damit einen Gefallen: Noch immer und schon wieder gehe es in Europa um die «deutsche Frage», heute sei es «ein lähmendes politisches Vakuum mitten im Zentrum» Europas. Also weg damit, auf welche Weise auch immer? Nun, Simms bevorzugt die Lösung fortschreitender europäischer Vereinigung. Doch die wird wohl daran scheitern, dass keiner der Nachbarn Deutschlands seine nationalstaatliche Souveränität aufgeben will. Dann bliebe, sofern seine These stimmt, wirklich nur eines: weg mit Deutschland. Sind wir damit nicht bereits auf bestem Weg?

Ein weitgehend entspanntes Land, in dem mehrheitlich Menschen wohnen, die schon aus Altersgründen friedlich sind, hat neuerdings mit einem Problem zu tun, das Gesellschaften seit Menschengedenken zerreisst. Eine Mehrheit der Zugewanderten besteht aus jungen Männern, die weder durch Familie noch durch Arbeit «befriedet» und gebunden sind und deren Religion oder Nationalgefühl nicht zu einem säkularen und wenig national gestimmten Deutschland passt. Mit ihrer Frustration ist zu rechnen, wenn die Versprechen, die sie aus der deutschen Willkommensseligkeit herausgelesen haben, nicht eingelöst werden. Die wenigsten bringen zudem die Voraussetzungen mit, die ihre baldige Integration in den Arbeitsmarkt wahrscheinlich machen – einmal abgesehen davon, dass noch lange unklar sein wird, wer bleiben darf und wer gehen muss, was alle Integrationsbemühungen voreilig oder sinnlos macht. Jung sein allein ist keine hinreichende Qualifikation.

Nebenbei: Den wirklich Hilfsbedürftigen hilft man nicht mit einer Politik, die zum Missbrauch ihrer Generosität geradezu einlädt. Die Push-Faktoren, also das, was Menschen aus ihrer Heimat vertreibt, bleiben bestehen, und der grösste Pull-Faktor, das vergleichsweise bestens ausgestattete soziale Netz Deutschlands, wird dem Ansturm nicht standhalten, sollte es so weitergehen. Radikalliberalen Reformern dürfte diese Veränderung noch am ehesten gefallen: der Abschied vom Sozialstaat.

Was unsere Politiker (mit abnehmendem Enthusiasmus) begrüssen, wird das Land mitnichten weltoffener machen – bunter vielleicht, wenn man blaue Flecken dazurechnet. Die ungeregelte Migration ersetzt keine einzige Veränderung, die das Land tatsächlich braucht, von der 2005 im Wahlprogramm von Angela Merkel versprochenen Steuerreform bis zu einer Rentenreform, die der Tatsache Rechnung trägt, dass Menschen bei anhaltendem Leistungsvermögen immer älter werden. Also ja: Wir brauchen Veränderungen. Aber brauchen wir welche, die an die Substanz gehen?

Es gibt sie, die Deutschen mit dem notorischen Selbsthass, die das begrüssen würden. Soll sich Deutschland doch abschaffen – dann gibt es ein Problem weniger. Wirklich? Es ist ein Missverständnis der deutschen Geschichte, das Land auf das dreckige Dutzend Jahre von 1933 bis 1945 zu reduzieren. Und fragen wir doch einfach einmal die Nachbarn, was sie von einem destabilisierten Deutschland mitten in Europa halten. Wäre das bunt und weltoffen? Oder einfach nur brandgefährlich?

In: NZZ, 2. Mai 2016

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen