"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Dienstag, 21. Juni 2016

To leave or not to leave


 Wie wird das Referendum der Briten über den Brexit ausgehen? No one knows. Ich persönlich fände den Ausstieg Großbritanniens aus der EU aus einem Grund bedauerlich, der bei den kühlen Briten allerdings höchstens auf mildes Lächeln stieße: wenn Großbritannien geht, bleibt Deutschland mit Frankreich allein. Das ist, angesichts des wirtschaftlichen Niedergangs unseres Nachbarn, keine schöne Aussicht. Andererseits: die Chance, dass der britische Pragmatismus in der EU obsiegt oder dass es gar eine nördliche Allianz der Vernunft gibt, ist schon lange verspielt. Auch ohne den Austritt Großbritanniens fällt die EU als Zukunftsmodell aus. Und das ist die eigentliche Frage, die uns umtreiben sollte.

Also: macht, liebe Briten, was ihr für richtig haltet. Habt ihr ja immer schon getan.

Der Theaterdonner, der auf beiden Seiten veranstaltet wird, trifft, scheint mir, nur am Rande, worum es eigentlich geht. Die Briten verlieren weder ihre Kultur und ihre Eigenheiten, wenn sie bleiben, noch verlieren sie ihren Wohlstand, wenn sie gehen. Doch die Stimmung ist auf beiden Seiten derart aufgeheizt, dass selbst der tödliche Angriff auf Jo Cox instrumentalisiert wird – ausgerechnet von jener Seite, die sich ansonsten gern jede Instrumentalisierung verbittet, sofern sie der Gegenseite nützen könnte. Also hieß es umgehend, es könne unmöglich ein gestörter Einzeltäter unterwegs gewesen sein, nein: die „Brexiteers“ hätten beim Angriff auf die EU-Befürworterin mitgestochen und –geschossen.

In deutschen Debatten wird ja gern ähnlich instrumentalisiert: Pegida hat mitgestochen, wusste man im deutschen Blätterwald, als ein Eritreer in Dresden tot aufgefunden wurde (Opfer, wie sich herausstellte, eines Landsmanns). Auch bei der Attacke auf Henriette Reker führten selbstredend alle das Messer, die mit mehr oder weniger guten Gründen die Migrationspolitik der Bundesregierung kritisieren. An solche Kurzschlüsse wird man sich wohl gewöhnen müssen. Die politische Debatte verschärft sich – denn es geht ja um etwas, um etwas Existentielles.

Aber, um bei der EU zu bleiben, um was genau? Um den Frieden, den Wohlstand, die Zukunft, die Solidarität, das wohlverstandene Eigeninteresse, das weltpolitische Gewicht Europas?

Correct me if I’m wrong: aber hat sich das weltpolitische Gewicht Europas nicht längst massiv verringert, vor allem durch das Experiment „Eurozone“, dass uns nicht die Gleichheit, sondern die Gegensätzlichkeit der Interessen der europäischen Nationen vorgeführt hat? Kommt ohne EU der Handel zum Erliegen, der doch vorher auch schon ganz gut geklappt hat? Ist Solidarität in Form einer Transferunion nicht lediglich eine neue Weise, „gerettete“ und subventionierte Länder in Abhängigkeit zu halten? Dass es einem Land auch ohne EU wirtschaftlich glänzend gehen kann, demonstrieren die Schweiz und Norwegen. Gibt es also eine weltpolitische Notwendigkeit für die EU, sofern sie mehr sein will als ein freier Verbund selbständig agierender Gemeinwesen, die ihre Interessen kennen?

Viele Briten sehen genau das nicht ein, was Vertreter der EU (die ihr Anliegen gern „Europa“ nennen) mit tremolierender Verve behaupten: dass wir ohne ein vereintes Europa schlafwandlerisch in ein nächstes katastrophales Jahrhundert schliddern würden.

Wer möchte nicht, dass Europa ein durchweg friedlicher Kontinent ist und bleibt? Doch der Frieden nach 1945 verdankte sich weniger den Vereinigungsbemühungen, die in der EU mündeten, als dem Kalten Krieg zwischen der Sowjetunion und den USA, der Friedhofsruhe garantierte. Mit der war es nach dem Fall des Eisernen Vorhangs denn auch vorbei. Das durch Zwang zusammengehaltene Jugoslawien zerbrach – und Saddam Hussein versuchte, Kuweit zu annektieren, weil er wusste, dass es nun nicht mehr bei jedem Funken zur großen Explosion kommen würde.

Dass Friedensprojekt EU hat mit der Installation der Eurozone gezeigt, dass die gemeinsame Währung höchstens für Touristen ohne Kreditkarten hilfreich ist, der europäischen Verfreundschaftung aber hat der Euro alles andere als gut getan.

Doch gehört nicht einem mehr und mehr vereinigten Europa die Zukunft? Ist nicht ein reaktionärer Nationalist, wer beim Gedanken an die Zukunft anders träumt? „Zukunft“ und „modern“ gegen verhockt und reaktionär sind die Zauberworte, die der allgemeinen Vernebelung noch ein paar hübsche Rauchwölkchen hinzufügen.

Der Publizist Gerd Held hat jüngst die Angstkampagne gegeneinen Ausstieg Großbritanniens analysiert, in der kaum noch verdeckt mit einem veritablen Handelskrieg gedroht wird.

„Weltoffenheit“ sieht anders aus. 

Tatsächlich ist das EU-Projekt ein Antagonismus, denn es produziert eben nicht Offenheit, sondern Unbeweglichkeit. Es entspringt dem Denken der 60er und 70er Jahre, als man das Heil in großen Einheiten suchte – ein Echo der marxistischen Vorstellung, dass der Kapitalismus zu immer größeren Aggregaten führen müsse, die man dann um so leichter in Volkseigentum überführen könnte. Als wirtschaftlich erfolgreich aber haben sich, übrigens insbesondere in Deutschland, die kleinen beweglichen Produzenten erwiesen, die „hidden champions“ des Mittelstands. Großorganisationen sind hoffnungslos unmodern, Dinosaurier, dem Untergang geweiht. Haben die Briten das womöglich erkannt?

Der Guardian zitiert Brexiteers,die nichts mit der Karikatur eines mit nationalem Eigensinn übermäßig ausgestatteten skurrilen Briten zu tun haben. Sie votieren nicht für insulare „Abschottung“, sondern halten den Beschluss zum Beitritt in die EU 1973 für Hasenherzigkeit aufgrund einer Phase ökonomischer Schwäche. Die aber ist vorbei, Großbritannien braucht die Mutterbrust nicht mehr. Im übrigen sei es weder modern noch zukunftsträchtig, Freiheit und Freiheiten an der Garderobe einer fürsorglichen EU-Bürokratie abzugeben. Die Zukunft gehöre beweglichen Staaten anstelle von unbeweglichen bürokratischen Blöcken.

Was auch immer die Briten entscheiden: es ist hohe Zeit, darüber zu streiten, ob die EU ein Modell für die Zukunft ist – oder ob es uns nicht allen besser bekommen würde, wenn wir auf einem Kontinent lebten, auf dem freie Länder sich gegenseitig überbieten, was Lebensqualität und Innovationslust betrifft. Nicht die Ökonomie und nicht die „soziale Frage“ allein stehen derzeit auf dem Spiel. 

It’s a question of freedom, stupid.

Zuerst: wiwo online, 20. 6. 2016

 




































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