"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Samstag, 18. März 2017

Identitäterä

Sie sind da, und sie sind viele: die «Identi­tären». Sie versammeln sich zu Tausenden und jubeln unter einem Meer von Fahnen und zu ohrenbetäubender, aufputschender Musik Agitatoren zu, die sie auffordern, ihre «Identität mit Stolz» zu tragen. Völkisch orientierte Menschen, Jung und Alt, «Kulturrassisten», wie es bei Wikipedia heisst, die auf ihrer «Identität» beharren, voll vaterländischer In­brunst und patriotischem Chauvinismus.
Nun ist Deutschland dafür bekannt, dass hier der Kampf gegen alles, was irgendwie völkisch oder national tönt, also gegen «rechts», besonders diszipliniert geführt wird. Den ­politisch Korrekten entgeht nichts. Nur diese jubelnden Massen hat man offenbar nicht auf dem Schirm: Menschen, die auch schon mal begeistert von der Todesstrafe und einem ­autoritären Führer schwärmen.
Wo bleibt der Aufschrei? Bleibt er aus, weil es sich nicht um die notorisch verdächtigen «Kartoffeln» und «Bio-Deutschen» handelt, sondern um Türken in Deutschland?
Als die kürzlich in Oberhausen dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim zujubelten, bestärkte er sie herzlich darin, ihre «Identität mit Stolz» zu tragen. «Eine Hälfte eures ­Herzens ist hier, die andere bei uns. Ihr seid hier nicht alleine. Hinter euch ist euer Ministerpräsident Yildirim, euer Präsident Erdogan und der türkische Staat.»
Yildirim und Erdogan haben gute Gründe, Wahlkampf in Deutschland betreiben zu wollen. Immerhin leben in Deutschland 1,4 Millionen stimmberechtigte Türken – der «Wahlbezirk Deutschland» ist nach Istanbul, Ankara und Izmir der viertgrösste. Sie alle sollen am 16. April für jene Verfassungsreform stimmen, die dem türkischen Staatspräsidenten mehr und dem Parlament weniger Macht geben soll. Wenn das Volk wünscht, was angeblich auch die Ehefrau des türkischen Aussenministers wünscht, bekommt es gleich noch die Wiedereinführung der Todesstrafe obendrauf. Während die AKP-Regierung noch nicht einmal die Hälfte der Wähler in der Türkei repräsentiert, hat Erdogan unter den Deutschtürken, mit oder ohne deutschen Pass, mehrheitlich enthusiastische Fans.
Man darf seine Zweifel haben, ob die auch nur die Hälfte ihres Herzens an Almanya verschenken. Gemäss einer aktuellen Studie der ­Universität Münster sind drei Viertel der türkischen Zuwanderer und ihrer Nachkommen religiös und in der Lebensweise konservativ, zwei Drittel der Befragten denken, der Islam passe durchaus in die westliche Welt. 73 Prozent der Gesamtbevölkerung in Deutschland finden das nicht. Die werden allerdings nicht gefragt.
Mittlerweile regt sich Unmut: Warum tragen die Türken ihren Wahlkampf und ihre Konflikte in Deutschland aus? Kann man solche Veranstaltungen nicht verbieten? Könnte man, wenn der politische Wille da wäre. Den hat man bei den Nachbarn: In Österreich und in den Niederlanden weist man türkische Wahlkämpfer wünschenswert deutlich ab, Nur in Deutschland ­versteckt man sich hinter dem unerbittlichen Willen zur Rechtsstaatlichkeit – die indes einem Verbot solcher Auftritte durchaus nicht im Wege steht. Die schlichte Wahrheit: Die Merkel-Regierung ist durch Erdogan erpressbar. Nun wird sie auch noch von den Nachbarn blossgestellt. Aber vielleicht sind wir hier in Deutschland schon längst weiter, was die deutsch-türkische 
Verständigung betrifft – und keiner hat’s 
gemerkt. Yildirim hat bei seiner Wahlkampf­veranstaltung in Oberhausen seine türkischen Zuhörer dazu aufgefordert, in Deutschland politischen Einfluss zu nehmen. Kein Problem, in der Bundesregierung sitzen bereits die Richtigen.
Gemäss einem von der für Migration zuständigen Staatsministerin Aydan Özoguz ­angeregten «Impulspapier» soll, umstürzend, das Grundgesetz geändert werden: «Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland.» Diesem Staatsziel soll der erleichterte Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft dienen, insbesondere zur doppelten Staatsbürgerschaft. Wem das an Vielfalt noch nicht genügt, darf auf ein Gesetz hoffen, das jüngst im Landtag von Nordrhein-Westfalen eingebracht wurde( und gescheitert ist): Auch Migranten, die nicht aus der EU kommen, sollen bereits nach fünf Jahren Aufenthalt ohne deutschen Pass wählen dürfen – zwar nur auf kommunaler Ebene, aber daran kann man ja noch arbeiten. Der deutsche Pass ist offenbar mittlerweile sein Papier nicht mehr wert.
Gewiss, solche Forderungen sind grundgesetzwidrig, wie der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anmerkt: «Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grund­gesetzes die deutsche Staatsangehörigkeit voraus.» Doch was soll’s? Haben wir in Deutschland das Wort «Volk» nicht längst auf die Liste der verbotenen Wörter gesetzt? Die Bundeskanzlerin jedenfalls revidierte das Grundgesetz jüngst kühn, indem sie erklärte: «Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.» Deutschland ist abgeschafft. Geht doch.
Identitär? Nationalistisch? Nicht mit den Deutschen. Gut, dass wir nicht so sind wie die anderen! Wir aber bleiben weltoffen bis zum Untergang.

Dienstag, 14. März 2017

Lesen! Auch wenn's weh tut.

Wer wissen will, wie es derzeit um Land und Regierung bestellt ist, dem seien zwei Bücher ans Herz gelegt, deren Lektüre schmerzt, was aber für die nötige Klarheit sorgt, sofern man keine Angst vor der Wirklichkeit hat.

Das eine stammt von Robin Alexander, Hauptstadtkorrespondent der Welt am Sonntag. In dieser Position gehört man vielleicht zu einer Art diplomatischem Korps unter den Journalisten – im Buch „Die Getriebenen“  jedenfalls geht es äußerst höflich zur Sache. Das macht den Befund allerdings erst so richtig gnadenlos. Der Befund: in der schwersten Krise der Nachkriegszeit im September 2015 gab es in der Bundesregierung niemand, der Verantwortung übernahm. Ungebremst ließ man das Land ins Chaos schlittern – nicht aus Not, nicht aus Ausweglosigkeit, schon gar nicht aus „humanitären“ Gründen. Sondern weil man sich vor einer Entscheidung drückte. Nüchtern und detailgenau listet Robin Alexander auf, was im September 2015 geschah – und, wenn auch nur am Rande, was passierte, bevor die Bundeskanzlerin Deutschland zum Land der offenen Grenzen erklärte.

Nichts war „unvorhergesehen“, schicksalhaft, unaufhaltsam. Dieter Romann, der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, lief bereit im Frühjahr 2015 mit einer selbstgebrannten CD  durchs politische Berlin und zeigte allen, die es wissen wollten, welche Menschenmengen auf der Balkanroute unterwegs waren – Richtung Deutschland. Wer es wissen wollte, wusste ebenfalls schon längst, dass der Hilfsorganisation der UN das Geld ausgegangen war, um Lager in der Nähe der Krisenregionen erträglich unterhalten zu können. Man wurde im Kanzleramt von alledem völlig überrascht? Das ist entweder gelogen oder, schlimmer noch, der Beweis für eine Art politischer Schlafkrankheit.

Doch mit Vorwürfen hält sich Alexander nicht lange auf, er ist kein Polemiker, keiner, der an der „Schuldfrage“ interessiert ist, ihn beschäftigen die Mechanismen, die zu Entscheidungen führen bzw. sie verhindern. Er bleibt bei seinem Gegenstand: nahe an der Macht – bzw. an den ohnmächtigen Entscheidungsträgern.

Sowohl Angela Merkel als auch der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann erklären die Grenzöffnung am 4. September im Nachhinein zu einer spontanen humanitären Entscheidung. Alexander legt plausibel dar, dass sie nichts dergleichen war, dass beide vielmehr „durch eine sorgfältig geplante und vorbereitete Aktion der ungarischen Regierung in diese Entscheidung hineingetrieben“ wurden. Nebeneffekt: eine Registrierung der „Flüchtlinge“ an der bayerischen Grenze blieb aus. Wer damals alles nach Deutschland gekommen ist, ist bis heute nicht bekannt.

Doch der Hauptakzent der peniblen (und dennoch überaus lesbaren) Untersuchung Alexanders liegt nicht auf diesem ersten Kontrollverlust, den damals wie heute Mitleidige noch hinnehmen mochten. Die entscheidende Frage ist: warum schloss man die Grenze nicht eine Woche später? Weil man nicht konnte, wie die Kanzlerin bald verbreitete, weil Grenzen nunmal nicht gesichert werden könnten?

Das ist die gute Botschaft des Buchs: Man konnte. Nein: man hätte können. Die Bundespolizei jedenfalls funktionierte. Am 12. September 2015 ist alles bereit für die Grenzschließung, Beamte warten auf den Abmarschbefehl, schweres Material ist vor Ort. Es fehlte nur der allerletzte Befehl dazu – und auch der war bereits geschrieben. Doch niemand wollte die Entscheidung treffen – der Innenminister nicht und auch nicht die Kanzlerin, die von de Maiziere Zusicherungen erbeten hatte, die er nicht geben konnte: „Er konnte nicht versprechen, dass die Entscheidung später vor Gerichten Bestand haben würde. Und er konnte nicht versprechen, dass es keine unpopulären Bilder geben würde.“

Und so nahmen die Dinge ihren Lauf: die Grenzen blieben quälende Monate lang offen. Bis heute ist unklar, wer alles ins Land gekommen ist. Zum Lob der Deutschen sei gesagt: die Hilfsbereitschaft der vielen und das Organisationsgeschick in Ländern und Kommunen war und ist bewundernswert. Doch selbst das, was gut ging, hatte seinen Pferdefuß:  der frisch ernannte Chef des BAMF, Frank-Jürgen Weise, hielt es für wichtiger, für eine sofortige Integration zu sorgen, statt langwierige Verfahren anzuordnen, die der Sicherheit dienen. Das rächte und rächt sich noch heute, bitterlich. Auch da, wo der Staat funktionierte, hat er versagt.

Deutschland hat sich verändert. Aber nicht zum Positiven. 

Alexander verurteilt nicht und klagt nicht an, umso größer der Zorn, den die Lektüre hinterlässt: die aggressive Verteidigung einer auch von den Beteiligten schon bald als verfehlt erkannten Politik hat eine Schneise der Verwüstung in der öffentlichen Debatte hinterlassen. So gut wie jeder, der damals vor den Folgen jener angeblich „humanitären Geste“ warnte, durfte sich als mitleidloser Fremdenhasser beschimpfen und ausgrenzen lassen. Kaum einer der medialen Lautsprecher von damals wird jemals eingestehen, dass er sich vom angeblich so umstandslos Guten hat blenden lassen.

Verantwortungsethik bedenkt gerade auch die Folgen „guter“ Taten. Wem schon damals die Rechtfertigungen in Politik und Medien dubios erschien – von „wir kriegen Menschen geschenkt“ bis hin zu „so wertvoll wie Gold“ – , dem sei das Büchlein des jüngst gestorbenen Historikers Rolf Peter Sieferle empfohlen. „Das Migrationsproblem“ zeigt, warum „offene Grenzen“ und „Sozialstaat“ nicht zusammengehen; warum die Bevölkerungsgröße keine rein rechnerische Angelegenheit ist; warum ungesteuerte Zuwanderung kein einziges Problem löst, etwa auf dem Arbeitsmarkt, und warum die multitribale Gesellschaft zum Tod des Rechtsstaats führt.

Wer nach der Lektüre Depressionen bekommt: nichts ist, wie das Buch von Robin Alexander zeigt, alternativlos. Vor allem eine Politik der Verantwortungslosigkeit nicht.