"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Mittwoch, 2. November 2011

Empört euch mal nicht so

Man kann ja viel entschuldigen, wenn man selbst in seiner Jugend so blöde Parolen skandiert hat wie „Kapitalismus führt zum Faschismus. Kapitalismus – muss – weg“ – und erst recht, wenn man sich auch noch den superblöden Spruch „USA-SA-SS“ zu verzeihen hat. Insofern hat die „Occupy“-Jugend von heute bei mir vieles gut. Sogar, dass die meisten dort gar nicht zu wissen scheinen, wogegen und worum es eigentlich geht, ist irgendwie nachzuvollziehen.
Exemplarisch die Frankfurter, die ausgerechnet vor der Europäischen Zentralbank lagern, dem Fels in der Brandung gegen die Anmaßungen der Staatenlenker. Gut, das Ding heißt „Bank“, also ist man da schon irgendwie richtig, oder? Nun ja...
Doch warum sollen junge Leute verstehen, was ein Großteil der Bevölkerung nicht begreift? Schlauer sind die Politiker, auch bei der CDU, die sich solidarisch an die Seite der Bewegung stellen. Denen kann es nur recht sein, wenn das Volk die Sündenböcke bei den Banken oder beim „System“ sucht. Sonst würde man ja womöglich über falsche politische Entscheidungen zu reden haben - und über die Bedürfnisse der Bürger nach Rundumversorgung, die Politiker glauben befriedigen zu müssen.
Die „Occupy“-Bewegung bellt vor dem falschen Baum und glaubt den falschen Parolen vom „Raubtierkapitalismus“ und dem „Finanzkapital“. Aber hört man das nicht täglich? Im Rundfunk oder im Fernsehen? Steht das nicht so in der Zeitung (wenngleich nicht im Wirtschaftsteil)?
Stimmt. Auch in den Feuilletons der Qualitätsmedien wird wieder mit schlichten Wahrheiten gehandelt. Der Geist steht links und feiert die Rückkehr zur guten alten Kapitalismuskritik. Die einen glauben offenbar, damit den Zeitgeist zu bedienen. Die anderen kehren, nach gerade mal zehn Jahren „unter Rechten“, zu ihren Wurzeln zurück, zu 68ff, als man noch wusste, wer schuld ist: Die Großindustrie und ihre Büttel.
Wer derlei liest, möchte die Jungen in Schutz nehmen und ihnen zurufen: Glaubt ihnen nicht, den angegrauten Männern, die sich über euch beugen, Verständnis heucheln und doch nur die eigenen Jugendträume verwirklicht sehen wollen. Es ist das Recht der Jungen, auch mal radikalen Schwachsinn zu erzählen. Aber lasst es euch nicht von alten Männern vorsagen – oder von all den lieben Medienmenschen, die sich karitativ über euch beugen, um euch zu soufflieren, was sie für die richtigen Erkenntnisse halten.
Glaubt ihnen nicht, den Trittbrettfahrern, die Ladenhüter als frische Einsichten verkaufen, oder den Frustrierten, die endlich, endlich hören möchten, dass sie schon vor vierzig Jahren, ach was: vor hundert Jahren Recht gehabt haben. Seid misstrauisch, wenn es gegen „das Finanzkapital“ geht und das Adjektiv „jüdisch“ dabei mitschwingt. Und vergesst nicht: immer, wenn „Jugend“ zu rebellieren scheint, sind Lobbyisten unterwegs, die Gefolgschaft suchen – ob sie sich „Attac“ nennen, die Gewerkschaften oder die Kirchen sind.
Und doch: Die Jüngeren habt natürlich völlig recht, wenn sie sich Sorgen machen. Wer würde sich nicht verschaukelt fühlen, dessen Erbe aus gigantischen Schulden besteht, die der Staat in den letzten Jahrzehnten angesammelt hat, plus den noch gigantischeren, die er noch zu machen gedenkt. Woher dieses Geld kommt? In der Tat: von den Banken, die an der Kreditwürdigkeit der Staaten zu spät gezweifelt haben. Auch wenn sie profitiert haben: Sie sind nicht „schuld“ an den politischen Entscheidungen, die dem Schuldenmachen zugrunde liegen.
Politische Entscheidungen, insbesondere zu Wahlzeiten getroffen, von denen (fast) jeder etwas hatte: Studenten, Rentner, Pendler. Auch die sozial Schwachen, gewiss, vor allem aber jene, die sie verwalten. Jede gute Gabe mündet im Aufblähen der Sozialbürokratie. Es ist das Gutgemeinte, jener „Ammenstaat“, den viele Bürger so gern bemühen, der hinter der jetzigen Krise steckt. Darin unterscheiden sich auch die Deutschen nicht von anderen. „Die Banken“ sind nur Sündenböcke. Man kann sich ruhig auch mal an die eigene Nase fassen.
Also: Empört euch mal nicht, lernt lieber dazu. Klar ist das einfacher, das Pamphlet eines zornigen alten Mannes wie Stephane Hessel lesen, der so schön bestätigt, was insbesondere junge Menschen gerne glauben: dass alles immer schlimmer und ungerechter wird. Als vor vierzig Jahren Marx angesagt war, wenn man den Kapitalismus kritisieren wollte, musste man sich wenigstens mit anspruchsvoller Lektüre beschäftigen. Es hat sich gelohnt: Nach einer gründlichen Auseinandersetzung mit dem Marxismus fällt man auf Parolen nicht mehr herein.
Ach, ich wiederhole nur ungern, was 1968ff. meine Eltern zu mir sagten: Euch geht’s noch viel zu gut. Aber es ist was dran. Eine Episode aus Frankfurt mag das illustrieren: Die Frankfurter Innenstadt ist abgesperrt, überall Polizisten in voller Montur. Endlich nähert sich ein Häuflein Demonstranten mitsamt Lautsprecherwagen und den abgenutzten Requisiten aus 40 Jahren Demonstrationstradition. Vorneweg feixende Studis mit einem großen Transparent. Und darauf steht: „Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ Mich hat’s schier umgehauen. Nicht nur, weil dieser Spruch auch schon mal bei der NPD oder beim Bund der Steuerzahler Dienst verrichtet haben soll. Sondern weil er so unfassbar unangemessen ist. Denn worum ging es wohl? Genau: Man leistete pflichtgemäßen Widerstand gegen – Studiengebühren.
Was sich als links versteht und im juste milieu gut ankommt, ist, wie nicht nur dieses Beispiel zeigt, ebenso gut „rechts“ denkbar – der Affekt gegen das (jüdische?) Finanzkapital wie das Hochrechnen eigener Interessen zum Gattungsanliegen. Der Kampf gegen Studiengebühren ist dafür übrigens ein gutes Beispiel. Die Debatte darüber ist geradezu exemplarisch für verzerrte Wahrnehmung.
Zukunftsorientierte Parolen müssten ganz anders lauten: „Her mit den Studiengebühren!“ Damit die Allgemeinheit nicht für künftig Besserverdienende einstehen muss. „Weg mit der Rentengarantie!“ Weil sie die jetzige Rentnergeneration gegenüber den zukünftigen begünstigt. Und Schluss mit dem Kindergeld für Reiche, dem Ehegattensplitting, der Pendlerpauschale. Weg mit allen Steuerprivilegien, bei allen. Her mit der Kirchhof-Reform! Und ein Ende den kostspieligen Wahlgeschenken.
Wenn ich Studenten, Steuerzahler, Rentner und Eltern mit diesen Parolen auf der Straße sehe, weiß ich, dass wir eine Zukunft haben.
Sie auch die Welt vom 1. 11. 2011

Kommentare:

  1. [quote=Cora Stephan]Seid misstrauisch, wenn es gegen „das Finanzkapital“ geht und das Adjektiv „jüdisch“ dabei mitschwingt.[/quote]

    Das kommt mir so vor wie das Problem mit den Eskimos und den Menschen . . . (alle Menschen sind Eskimos, aber nicht alle Menschen Eskimos). Aber nun gut, nicht alles, was hinkt ist ein Vergleich . . .

    Nirgendwo habe ich irgendeine Anspielung auf das *JÜDISCHE* Finanzkapital gesehen. Im Gegenteil, mir scheinen eher Schweizer, Engländer u.a. im Zentrum der Kritik zu stehen.

    Aber was viel wichtiger ist: Die Occupy-Frankfurt pinkelt nicht an den falschen Baum. Die EZB ist exakt die - europäische - Institution, an der sich die offizielle Politik und die sie treibenden Finanzmärkte schneiden. Und die zudem perfekter Ausdruck der Intrasparenz und Demokratieferne der aktuellen europäischen Politik ist.

    Vielleicht sollte Europa von den Isländern lernen, wie wär's? Alles war noch nicht da, es gibt immer wieder Neues auf der Welt.

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  2. Hallo Frau Stephan,

    Mit den - mir durchaus sympathischen – Forderungen am Ende bekommen Sie leider nur in der „Achse“ ein Bein auf den Boden. Die grossen Medien und die Politik hat sich aus den komplexen Fragen weitgehend zurueckgezogen und bedienen den Stammtisch.

    Dennoch - Weiter so! Ein Stichwort von ehedem, das man weiterverwenden kann: „wer nicht kaempft, hat schon verloren.“

    Tatsaechlich geht es Deutschland unfassbar gut – die Faehigkeit, einfache wirtschaftliche Fakten lange Jahre ignorieren zu koennen wird weltweit bewundert. Und belaechelt.

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  3. @Anonym: http://abovethelaw.com/2011/10/atl-field-trip-a-visit-to-occupy-wall-street/8/

    Bitte sehr.

    Generell stimme ich Ihrem Blogpost zu, Frau Stephan, allerdings muss ich hier mal was zu den Studiengebuehren los werden: Sie muessen sich am Ergebnis orientieren.

    Denn: Studieren lohnt sich nicht. Ich habe mein Studium erst vor wenigen Jahren beendet und als ich gerade meinen ersten Job antrat, kam ich durch Zufall mit einem alten Abi-Kameraden in Kontakt. Der hatte eine Ausbildung zum Logistikkaufman gemacht. Er verdiente zu dem Zeitpunkt $60.000 im Jahr. Ich musste erstmal fuer einen Hungerlohn ins Praktikum. Jetzt, fast fuenf Jahre spaeter, bin ich da auch angekommen, wo er damals war - aber er ist mir natuerlich immernoch um Meilen vorraus.

    Darum: Studiengebuehren, OK, aber sie duerfen den Wert des Studiums nicht ueberschreiten. Maximal 10% des durchschnittlichen Einstiegsgehalts der Absolventen eines Studienganges.

    Es ist ja naemlich auch so, dass heutzutage jeder studiert. Es gibt einfach zu viele von uns ! (Gejammer ueber Fachkraeftemangel hin oder her...)

    In den USA haben die Studenten mittlerweile das Problem, dass die Kredite, die sie aufnehmen, um das Studium zu finanzieren, ihre Einkommenschancen bei weitem uebersteigen. Das heisst, sie koennen sich nie ein eigenes Haus oder eine Familie leisten.

    Und das letzte, was wir in Deutschland momentan doch wollen, ist, dass die Mittelschicht NOCH weniger Kinder kriegt, gell?

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  4. Liebe Frau Stephan,

    so gerne ich Ihre Beiträge lese, scheinen auch Sie anfällig für gewisse Allgemeinplätze, die auch durch stereotype Wiederholung nicht wahr werden.

    1) "Reiche" bekommen kein Kindergeld. Ich nehme an, Sie haben keine Kinder, informieren sich aber auch ausgiebig in den von Ihnen (zu recht) kritisierten Qualitätsmedien, die jedem ein Mikrofon hinhalten, der so eine Phrase dreschen will. Ich habe derer vier und kann Ihnen versichern, daß jeder Cent Kindergeld, den der Staat mir durch seine dafür enlohnten Diener auszahlt, bei der Einkommensteuer mit dem Steuervorteil aus den Kinderfreibeträgen verrechnet und damit wieder eingezogen wird. Trotzdem bin ich gezwungen, das Kindergeld zunächst zu nehmen, geht doch das Finanzamt davon aus, daß Anspruch auf die Freibeträge nur haben kann, wer nämliches nimmt.


    2) Die Abschaffung oder Einschränkung des Ehegattensplittings wäre grob verfassungswidrig. Gäbe es das Splitting, von dem gutverdienende Paare im Vergleich zu Singles übrigens gar nicht profitieren, nicht, wäre es z.B. meiner Frau und mir überhaupt nicht zumutbar, verheiratet zu sein, wir müßten zwecks Steuervermeidung in "wilder" Ehe leben. Zugegebenermaßen könnte sich das in Sozialdeutschland positiv auf die Schulkarriere unserer Kinder auswirken, wären sie doch dann unehelich, was hierzulande inzwischen ja fast Ausweis überlegener Abstammung ist.

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  5. Sehr geehrte Frau Stephan, auch ich lese Ihre Beiträge sehr gerne, habe aber ebenfalls eine kritische Anmerkung zu Ihrer Einschätzung des Ehegattensplittings. Gerade Paul Kirchhof hat sich in seinem Buch FÜR das Ehegattensplitting ausgesprochen. Seine Begründung leuchtete mir vollkommen ein: Personengesellschaften können Gewinne unter sich aufteilen. Eine Ehe ist aber (auch) eine Zweiergesellschaft zum gemeinsamen Wirtschaften und Erwirtschaften. Sähe man die Eheleute nur als Einzelpersonen, wären sie gegenüber einer reinen Zweckgesellschaft benachteiligt. Darüber hinaus war es bei einem meiner Kinder so, daß das Ehegattensplitting (auch) ein letzter Anreiz zum Heiraten war. Sollte der Staat diese Bindung, aus der dann die zum Erhalt des Staates notwendigen Kinder vielleicht hervorgehen, nicht unterstützen?
    Darüber hinaus ist natürlich eine Familie umso mehr ein "Unternehmen". Ein reines Familiensplitting wäre aber nach meiner Ansicht ungerecht, denn es würde die Ehepartner nach Aufzucht der Kinder in geradezu unverschämter Weise wieder als Einzelpersonen betrachten, obwohl vielleicht ein Partner nach dieser Phase erst recht auf die Unterstützung des Partners angewiesen ist.
    Kurz und gut: Beim Ehegattensplitting zitieren Sie Paul Kirchhof nicht zu Recht.

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  6. Sehr geehrte Frau Stephan!

    Gerade die EZB als ...Fels in der Brandung gegen die Anmaßungen der Staatenlenker zu bezeichnen, hat für meinen Geschmack etwas von Realsatire pur!

    Man sollte diese durch ihre Karrieren längst glatt abgeschliffenen Steine, die von den Wogen der Macht jederzeit weggeschwemmt werden können (und werden!), nicht als Felsen ausgeben ...

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  7. War Henry Ford ein Dummkopf? ("Der internationale ähem...")

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