Lieber auf Bullen als in die Tasten hauen!

Eigentlich mag ich das ja, wenn man mir zu denken gibt. Von unserem Justizminister Heiko Maas allerdings möchte ich mir lieber gar nichts geben lassen. Er ist der falsche Mann auf einem für den Rechtsfrieden nicht ganz unwichtigen Posten.

Nach einem bundesweiten Einsatz der Ermittlungsbehörden, in dem nach den Urhebern von „Hasskriminalität im Netz“ gefahndet wurde, worunter die „Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen“ zu verstehen sei, ließ er sein Ministerium verlauten: „Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut.“ „Der bundesweite Einsatztag dient auch der Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken.“ Für alle, die es immer noch nicht verstanden haben, assistiert der „Spiegel“: „Die offensiv kommunizierten Razzien sind ein Warnschuss, eine Art erzieherische Maßnahme mit verschärften Mitteln.“

Nun geht es bei einer Durchsuchung nicht um Sensibilisierung und schon gar nicht um Erziehung, sondern um das Sichern von Beweismitteln, belastende und entlastende. Sie ist auch nicht als Strafe gedacht, die überlässt man hierzulande normalerweise dem rechtsstaatlichen Procedere. Ein Justizminister müsste das eigentlich wissen.

Doch es geht ja „gegen rechts“, und da sagen selbst normalerweise abgeklärte Menschen schon mal „Dankeschön, liebe Antifa“. Deren Hasspropaganda mitsamt den entsprechenden Aktionen lockt keinen Groko-Minister hinter dem Schreibtisch hervor, auch wenn sie sich gegen staatliche Organe wie die Polizei richtet: „Es soll angeblich 123 verletzte Schweine geben“, bilanzieren die Brandbeschleuniger von der Berliner Rigastraße. (...) Mögen es beim nächsten Mal 234 verletzte Schweine sein!" „Einen solchen Gewaltausbruch der Schweine haben wir so in den letzten Jahren in Berlin nicht erlebt. In dem Moment haben wir uns wirklich Heckenschützen auf den Dächern gewünscht, welche uns vor dem Gewaltausbruch der Schweine hätten retten können.“ 

 Ja, wenn die Jungs statt dessen in die Tasten gehauen hätten!

Dass sich der Kampf gegen die „Schweine“ an der Umwidmung eines besetzten Hauses zur Flüchtlingsunterkunft entzündete, ist eine kleine Pikanterie am Rande. Ebenfalls nur nebenbei: gilt der Antisemitismus im Ministerium als eine biodeutsche Spezialität im rechten Lager? Bekanntlich wird er auch im muslimischen Dunstkreis gepflegt. Das zu behaupten wäre aber wahrscheinlich fremdenfeindlich, also lieber nicht dran rühren. Der Feind steht nunmal „rechts“. Wenn man ihn dort nicht in ausreichendem Ausmaß vorfindet, hat man eben nicht intensiv genug nach ihm gesucht.

Das soll sich ja nun ändern. In den sozialen Netzen gehen erfahrene Kader auf die Jagd, um den Gegner zu entlarven, zu überführen, zu „stellen“. Die einschlägig qualifizierte Amadeu Antonio Stiftung unter Anetta Kahane gibt in einer vom Familienministerium geförderten Broschüre Tips, wie man sie entdeckt, die rassistischen Hetzer, die sich hinter bürgerlicher Fassade verstecken. Die Grundannahme dabei: „dass sich die Hetze zwangsläufig in reale Gewalt gegen Menschen übersetzt“ – klar: niemand soll sich hinter Meinungsfreiheit verstecken dürfen. Wer es sagt, der isses schon, haben wir das als Kinder genannt.

Für Ungeübte in „Entlarven“ und „Stellen“ wird klargestellt, woran man rassistische Hetze erkennt: etwa, wenn von „wir“ und „die“ gesprochen wird oder wenn „abwertende Bezeichnungen wie Wirtschaftsflüchtling“ benutzt werden. Rassistische Hetze tarne sich oft auch als Satire. Ganz schlimm seien überdies „rechtsextreme, weibliche Nutzerinnen, die über Themen wie Kindererziehung, Familie und Sexualitätsvorstellungen sprechen und andere Frauen so in rechte bis rechtsextreme Strukturen bringen.“

Klar! Wer über solche Themen auch nur spricht, vertritt ein reaktionäres Frauenbild und muss gemeldet werden.

Man würde so gern darüber lachen, wenn es nicht einige bitter ernst mit der Schnüffelei meinten. Das sind die, die den verdächtigen Täterkreis maasmäßig erweitern möchten: ums Bürgertum, dem eine „Rechtsdrift“ attestiert wird oder um Menschen, die „betont katholisch“ sind und die auf Kritik nicht umgehend mit „Mäßigung“ reagieren. Die Denunziantinnen und Hilfssheriffs durchforsten Facebook und Twitter und untersuchen nicht nur die Tweets, sondern auch die Likes des Gegners auf verdächtige Nähe zu allem, was sie für rechts halten – und wenn sie was gefunden haben, machen sie quietschefröhlich Meldung.

Ein Like unter dem „falschen“ Post? Schon bist du ein Hetzer. Eine ironische Äußerung, ein Witz, Satire? Getarnter Rassismus. Ein deplaziertes Smiley? Kann den Job kosten. Ein kritischer Satz über die Flüchtlingspolitik der Regierung? Schon hast du „mitgestochen“ – bei Henriette Reker in Köln oder beim eritreischen Flüchtling in Dresden. (Das war dann zwar doch nicht Pegida, sondern ein Landsmann, aber die Tat wäre dem „Pöbel“ doch durchaus zuzutrauen gewesen, oder?)

Wer die DDR erlebt hat, fühlt sich an alte Zeiten erinnert und ist dabei nicht gerade nostalgisch.

Was ist passiert? Seit wann ist Kritik „Hetze“, seit wann sind ausgerechnet die Linken regierungsfromm (es sei denn, sie treffen in Berlin auf „Schweine“), seit wann müssen Deutsche per Kampagne vor „Rechts“ gewarnt werden? Seit es die AfD gibt, die, sofern sie sich nicht selbst zerlegt, ein Problem für die Konsensdemokratie werden könnte? „Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen“, heißt es beim Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das „Stammtischkämpferinnen“ für den aktiven Widerstand ausbilden will – gegen alle, nehmen wir mal an, die nicht ins dort gepflegte Weltbild passen.

Oder seit mehr und mehr Bürgern klar wird, dass sie es in diesem Land mit massivem Staatsversagen zu tun haben, eine Einsicht, von der man sie gerne ablenken möchte?

In einer jüngst veröffentlichten Studie im Auftrag des Versicherungskonzerns R+V heißt es, dass beinahe drei Viertel der Befragten bezweifeln, dass der Staat seiner Aufgabe noch gerecht wird, ihre Sicherheit zu gewährleisten – bei Terrorismus, politischem Extremismus und bei der Bewältigung der „Flüchtlingskrise“.

Der wissenschaftliche Begleiter der Studie, der Politologe Manfred Schmidt, kommentiert: „Als ich begann, diese Studie zu begleiten, ging ich zunächst davon aus, dass sich das Volk treiben lässt, von dem was Politik und Medien sagen. Aber die Bevölkerung bildet sich bei kritischen Themen offenbar selbst ein Urteil.“

Das ist natürlich ein echtes Problem. Wehret den Anfängen! 

Zuerst auf: wiwo online, 19. Juli 2016

Warum mir der Abschied von Facebook trotzdem schwerfällt

Erst sage ich Nein: Ich geh. Dann sage ich wieder Ja. Schleiche mich rein ins Getümmel, hinterrücks, tue so, als ob ich gar nicht richtig da wäre. Und bin ganz schnell wieder drin im Spiel: Poste possierliche Elefanten und verschmuste Wildkatzen und lese dabei verstohlen, was die anderen so treiben. Mir fällt der Abschied schwer.

Facebook kann so schön sein, für Schreibtischmenschen etwa, denen niemand über die Schulter guckt, wenn sie abschweifen, weil ihnen gerade nichts einfällt. Man muss nur die richtigen «Freunde» haben. Zum Beispiel all jene, denen es so geht wie unsereins, Schriftsteller also, die sich Grosses vornehmen («Zehn Seiten!»), kläglich scheitern und getröstet werden müssen. Denen man zujubeln darf, wenn das Buch unverhofft in der «Spiegel»-Bestsellerliste gelandet ist. Und denen man verzeiht, dass sie von jeder Lesung die immer irgendwie ähnlichen Bilder posten: Tisch, Schreibtischlampe, Wasserglas. Gebanntes Publikum. Händeschütteln, Blumenstrauss.

Dabei wäre einem schnell langweilig, gäbe es nicht all jene anderen, die etwas mehr in den grossen Topf geben. Unentbehrlich: Frans de Waal, der seine Gefolgschaft (so um die 500 000!) mit prächtigen Fotos und Videos von klugen Vögeln, begabten Fröschen und nachdenklichen Gorillas versorgt. Unbedingt sehenswert: der Schriftsteller Richard Birkefeld aus Hannover, der die kunstvollsten Selfies macht von sich, der Stadt (und dem Hund). Jeden Sonntag: die «Tatort»-Kritik vom Veranstalter des deutschen Krimipreises, dem Krimiautor Reinhard Jahn. Hintersinnig: Peter Glaser (ja, der!), der dem vielverrufenen «cat content» einen neuen Inhalt gegeben hat. Verführerisch: Max Dernet und sein «Hermann Löwauer Fragott und Horchester» mit Sätzen, die man sich täglich um die Ohren hauen sollte: «Wir leben, um eines Besseren belehrt zu werden.»

Besserwisser gibt es natürlich zur Genüge auf Facebook: die Vielleser, die das Gefundene teilen, gern auch aus der ausländischen Presse, das erspart eigene Mühe. Die Blogger, die ihre Posts auf Facebook verlinken. Die Menschen mit den geschliffenen Kommentaren zum Zeitgeschehen. Und nicht zuletzt die Qualitätspresse, die für ein bisschen Facebook-Freundschaft ihr Kostbarstes für lau unters Follower-Volk streut: die Texte ihrer Autoren.

Alles gut also. Doch. Ja. Wenn man es halbwegs geschickt anstellt.

Wer Facebook für ein Panoptikum hält, voll mit kuriosen Figuren, die jede Mahlzeit fotografieren, die Welt mit Herzchen und Kätzchen beglücken oder hässliche Sachen in schlechtem Deutsch verlauten lassen, hat zwar einerseits recht, vor allem aber die falschen Freunde. Hassposter, Trolle, Dummköpfe, Schwadronierer und andere Entbehrliche kann man abstellen, wenn man will. Freunde, die mit penetranter Selbstwerbung nerven, kann man unsichtbar machen, ohne sie entfreunden zu müssen. Themen, die einen nicht interessieren, einfach ignorieren: Facebooks Algorithmik sorgt schon dafür, dass einem das irgendwann nicht mehr unter die Augen kommt. Facebook ist eben, was man draus macht. Und doch ist nach einiger Zeit der Spass vorbei.

Das liegt nicht nur am beträchtlichen Zeitaufwand, zu dem Facebook ermuntert. Man muss schliesslich lesen, was die «Freunde» so posten, wenn man den Anschluss behalten will. Und zur Höflichkeit und zur Ermunterung der Mitmenschen gehört mindestens ein «Gefällt mir», wenn nicht gar ein möglichst phantasievoller Kommentar.

Aber nur nicht das Falsche liken, vor allem, wenn es sich um Politisches handelt! Politik ist, wie zurzeit wohl überall, der grosse Störenfried. Die Lager bekriegen sich auch bei Facebook. Da kann man nicht einfach in aller Unschuld posten, was man für diskussionswürdig hält, auch wenn man die im Beitrag zum Ausdruck kommende Position nicht teilt – es sei denn, man reicht die Gebrauchsanweisung in Gestalt der eigenen Meinung gleich mit. In Zeiten wie diesen folgt eher die Entfreundung anstelle der erwünschten Auseinandersetzung. Und wehe dem, der sich aus purer Neugier einer Gruppe zuwendet – sagen wir einmal: «Wir lesen ‹Deutschland von Sinnen›»? (Ja, genau, der Bestseller des kürzlich wegen etwas, was er nicht gesagt hat, durchs Dorf getriebenen «Hasspredigers» Akif Pirinçci.) So einer erhält schon einmal die Nachricht eines wohlmeinenden Freundes, man möge da «schleunigst austreten und die Sache richtigstellen», so etwas mache im Netz ganz schnell die Runde. (Ach ja? Und was, wenn?)

Sogar das unbedachte Posten eines Goethe-Zitats, das man für harmlos gehalten hat (es ging, falls ich mich richtig erinnere, um die Wahrheit und darum, dass der Irrtum auch in Zeitungen zu Hause sei), kann einem den Vorwurf eintragen, man drifte immer mehr ab nach rechts. (Also sogar unser Goethe? Schock!)

Von «rechten» Hasskommentaren zeigen sich alle betroffen, dabei sind die «linken» mitnichten harmloser. Aber es geht ja ums Abgrenzen, nicht ums Abwägen. Wir sind bei Facebook wirklich nicht auf dem Ponyhof.

Richtig unheimlich aber wird die Sache, wenn ein Kommentar, ein «Gefällt mir» oder auch nur ein Emoticon an der falschen Stelle existenzielle Konsequenzen hat. Ein bekannter deutscher Journalist, einst ein begeisterter Facebook-Bewohner, hatte hinter eine aus heutiger Sicht wenig strittige Bemerkung im Nachgang der Pariser Terroranschläge ein «Smiley» gesetzt, das man im Kontext gewiss für deplaciert halten konnte. Darob folgte die öffentliche Kündigung – die der Chefredakteur seinem Autor über Twitter androhte. Da fragt sich schon, wer von beiden das grössere Stilgefühl besitzt.

Ja, der Spass ist vorbei. Entfreundungen werden mittlerweile systematisch organisiert. Es gibt Leute, die zu Säuberungsaktionen aufrufen, Ratschläge machen die Runde, wie man Sympathisanten der «falschen» Partei im Freundeskreis aufspüren und unschädlich machen kann. Ein «Gefällt mir» an der falschen Stelle – und schon bist du ein Klassenfeind.

Pikanterweise ist in Deutschland ein staatlich bestelltes Kommando unterwegs, um Facebook von «Hasskommentaren» frei zu halten, in dem auch Anetta Kahane sitzt, die einst für die Stasi tätig war, den Spitzeldienst der DDR, für Mielkes Gedankenpolizei. Wie passend.

Wer Missverständnisse vermeiden will, poste also nichts öffentlich, halte seinen «Freundeskreis» klein, vermeide Gesinnungsschnüffler und like nicht einfach so ins Blaue hinein, nach Lust und Laune, heiter und unbedacht. Facebook ist längst kein nettes Gesellschaftsspiel mehr, es ist zu einer bierernsten Sache geworden.

Was immer man tut, sofern man nicht alles lässt: So geht es schnurstracks in die berühmte «Filterblase» – also in jenen schalltoten Raum, den niemand anstrebt, der sich nicht langweilen will, dorthin, wo man nur noch unter Gleichgesinnten ist. Dann lieber Bilder von Blumen, Katzen und Pizza teilen, lustige Videos, treffende Sinnsprüche und Spiele à la «Welcher Filmstar bin ich?». Ach, das dann vielleicht doch nicht.


Wen ich vermissen werde, wenn ich mich endgültig zurückziehe? Die Liberalen, die es auch in der FDP gibt, die Humorvollen, die es noch in der CDU aushalten, die Vernünftigen aus der AfD, die Realisten bei den Grünen. All die Menschen, die wissen, was die Welt an Israel hat, der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Die urchigen Schweizer, die sich nicht dauerschuldig fühlen und darum nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Die Ossis, also alle, die in der DDR oder im Bereich der Sowjetunion aufgewachsen und/oder ihr entflohen sind und überaus empfindliche Nasen und Ohren haben für den Neusprech, der ihnen im goldenen Westen mittlerweile immer lauter entgegenschallt. Die Frauen und Männer, die als Sprachkünstler unterwegs sind, als Meister des Aperçus, als schnelle Einsatztruppe gegen die Nebelkerzenwerfer aller Couleur. Die Gründlichen, die naturwissenschaftlich oder überhaupt gebildet sind und ihr Wissen bereitwillig teilen. Die Botschafter aus anderen Ländern, die mutigen Ex-Muslime, die Freunde von Boris Johnson, die Kämpfer für die armenische Sache. Die Freundlichen, die als Gutenachtgruss ein Youtube-Video von Philippe Jaroussky posten, wie er engelsgleich eine Vivaldi-Arie singt. All diejenigen, die über Facebook Freunde geworden sind, ganz virtuell wirklich. Ach, was werd ich euch vermissen.

Wenn ich dann gehe. Falls.

In: NZZ, 9. März 2016