Ich gehöre laut Angela Merkel zu denen, „die schon länger
hier leben“. Anno dunnemals wäre ich als Deutsche angesprochen worden. Vorbei:
wir leben in modernen Zeiten, sind „offen“ für alles mögliche, auch wenn „die
Entwicklungen schwieriger“ geworden sind. Macht nichts: wir haben ja Angela
Merkel und die Kanzlerin bleibt Kanzlerin. Jedenfalls tritt sie noch einmal an,
wie sie in einem Gespräch mit Anne Will verkündete. Warum?
Darum: Ich nütze Deutschland. Ich bin das Volk, genauso wie
andere auch. Diese Fragen – da haben wir konkrete Angebote. „Es ist dazu gekommen, dass ich es will“, sagt
Angela Merkel, und das muss offenbar genügen.
Gewiss, Politikerreden sind selten spritzig und die
Kanzlerin übt ihren Mutterwitz offenbar nur im Privaten aus. Recht besehen ist
es ja auch eine starke Leistung, selbst auf konkrete Fragen keine Antworten zu
geben. Man soll sich also nicht lustig machen.
Und doch: Auffällig an ihrer Selbstproklamation ist, wie viel
dabei unter den Tisch fällt oder im Vagen bleibt. Vor allem ihre Partei, die,
wenn die Kanzlerin im Ich-Modus spricht, und das tut sie oft, keine Rolle
spielt, obwohl Angela Merkel ja nicht nur Kanzlerin, sondern auch
CDU-Vorsitzende bleiben will.
Sofern es diese Partei in ein paar Jahren noch gibt.
Die Wähler laufen ihr in Scharen davon. Und wer öfter mal
mit CDU-Mitgliedern spricht, gewinnt den Eindruck, dass die Stimmung in der CDU
insgesamt katastrophal ist. Kaum einer ist mit Merkels Politik einverstanden –
nicht, was ihre „Klimapolitik“ betrifft oder die sogenannte Energiewende,
nicht, was ihren Kurs in Sachen EU und Euro angeht und erst recht nicht, was ihr
Agieren angesichts des Migrationsdrucks (genannt Flüchtlingskrise) betrifft.
Ihre letzte Blamage: niemand aus den eigenen Reihen wollte Bundespräsident von
Merkels Gnaden werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert war zum Selbstopfer
nicht bereit. Nun wird’s ein Sozialdemokrat, einer, den „die Bürger wollen“,
die indes in solchen Angelegenheiten nicht gefragt werden.
Dass Merkel dem Lande nützt, mag man bezweifeln. Dass sie
ihrer Partei schadet, lässt sich kaum noch übersehen. Und das weiß man dort
auch.
Dennoch: Ins Offene trauen sich nur wenige – solche, die
nichts mehr zu verlieren haben wie Wolfgang Bosbach oder geradezu Übermutige
wie Klaus-Peter Willsch. Andere hoffen auf die CSU, die allerdings nicht nur
kläffen, sondern auch mal zubeißen sollte.
Standing ovations auf Parteitagen sind wohl eher das Eingeständnis
eigener Hilflosigkeit: man weiß keine Alternative. Ralf Höcker, Rechtsanwalt
und Autor und seit 30 Jahren Mitglied in Junger Union und CDU: „Ich kenne kein
einziges CDU-Mitglied, das sich unter vier Augen für ihre Politik ausspricht.
Hinter vorgehaltener Hand sagen alle das gleiche: was sie macht, ist furchtbar,
aber wer soll es sonst machen?“
Höcker ist einer der Gründer von „Konrads Erben“, einer Gruppe von Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung, die das Erbe Konrad Adenauers
„durch das Handeln der Bundesregierung, insbesondere der Bundeskanzlerin Angela
Merkel, ernsthaft in Gefahr“ sehen.
Ihr am Sonntag veröffentlichtes „Rhöndorfer Manifest“
befasst sich vor allem mit einem Thema, das Angela Merkel im Gespräch mit Anne
Will weiträumig umfahren hat: ihre Migrationspolitik. Die selbsternannten Erben
Adenauers fordern eine deutsche und europäische Leitkultur, wollen den Import
von „Kriminalität, Konflikten und Terrorgefahr“ rückgängig machen, warnen vor
einer Isolation Deutschlands durch eine „antieuropäische“ deutsche Machtpolitik
und kritisieren „die Verleumdung Andersdenkender durch Politik und Medien“. Das
Manifest gipfelt in der Forderung an die Bundeskanzlerin, ihre Politik zu ändern
oder nicht mehr zur Wahl anzutreten, denn „wir (halten) ihr politisches Handeln
nach rechtlichen, demokratischen und auch ethischen Maßstäben für falsch“.
Das ist, für CDU-Verhältnisse, einigermaßen radikal. Bislang
zählt die Gruppe 200 Unterstützer, ob es mehr werden, ist unklar. Doch der
Leidensdruck wird in den nächsten Wochen und Monaten wachsen. Merkels
Entscheidung für eine erneute
Kanzlerkandidatur nützt im Zweifelsfall höchstens der AfD.
CDU-Mitglieder haben viel zu verlieren, auf ein halb tot
gerittenes Pferd zu setzen, ist kein Erfolgskurs. Die Partei kann sich nur
selbst am Schopf packen und aus dem zähen Morast ziehen. Hilfe von Angie darf
sie dabei nicht erwarten.
Mit den Worten von Stefan Aust, Herausgeber der „Welt“: „Hat
jemand erst einmal den Gipfel erklommen, umgeben von den Scherpas, die ihm das
permanente Gefühl vermitteln, der größte Gipfelstürmer aller Zeiten zu sein,
ist schon der Blick in den Abgrund für ihn der Beweis, über allem zu schweben.“
