Welcome to earth! Plädoyer für eine klare Ansprache

Hat es ihn wirklich gegeben, den Anruf? Ein Hauptkommissar berichtete dem Ausschuss, der die Geschehnisse der Silvesternacht in Köln untersuchen soll, am Neujahrstag habe ein Beamter der Leitstelle in der Kölner Kriminalwache angerufen und harsch gefordert, die Nachricht über die Vergewaltigung einer jungen Frau in der Silvesternacht aus der „WE“-Meldung(Meldung wichtiger Ereignisse) zu streichen.

Es ist noch immer nicht bekannt, wer der Anrufer war und ob es ein solches Ansinnen tatsächlich gegeben hat. Doch kaum einer, der in den letzten Monaten mit einem Mitglied unserer Ordnungshüter gesprochen hat, dürfte so etwas für gänzlich unplausibel halten. Es gibt längst einen inoffiziellen Maulkorberlass, wonach möglichst nichts Strafbewehrtes an die Öffentlichkeit gelangen soll, an dem, um es ganz vorsichtig auszudrücken, mutmaßliche Täter beteiligt sein könnten, die einen mutmaßlichen Hintergrund haben, der nicht als urdeutsch anzusehen ist.

Wie der Maulkorb begründet wird? Wahrscheinlich gar nicht, aber jeder hat ja bereits von einem unserer Politiker gehört, dass man vor allem dafür sorgen müsse, dass „die Rechten“, vulgo: die biodeutschen Rechten, hier nichts „instrumentalisieren“ können.

Der Zorn ausführender und ausputzender Organe bei der Polizei über diese Verschleierungstaktik dürfte mittlerweile enorm sein. Gerade jene, die es für nötig halten, zu betonen, dass sie nicht „rechts“ sind und die sich bemühen, ihren Ärger in eine möglichst keinen Anstoß erregende Sprache zu kleiden – und deren Sätze übrigens nie mit diesem albernen „das wird man doch wohl noch sagen dürfen“ enden – fühlen sich tief in ihrer Ehre getroffen. Sie verstehen nicht, warum sie leugnen müssen, was für sie erlebter Alltag ist: sie begegnen nicht nur hoher Kriminalitätsneigung, sondern auch höchster Respektlosigkeit auf Seiten junger Männer, die auf welcher Route auch immer in den vergangenen Jahren nach Deutschland gelangt sind. Ihrer habhaft zu werden ist nicht leicht, sie zur Rechenschaft zu ziehen noch weniger. 

Vor Gericht erfahren sie Milde, sofern sie überhaupt dorthin gelangen, was sie im Gefühl bestärkt, in Deutschland im Paradies leben, wo ihnen alles erlaubt ist.

Ein Polizist jedoch, der auch nur die Waffe zieht, muss mit einer langen und überaus gründlichen Überprüfung rechnen. Wir lassen uns in einem Rechtsstaat keine obrigkeitsstaatliche Willkür nachsagen. Das ist auch gut so, es setzt allerdings etwas voraus, das derzeit nicht mehr selbstverständlich ist: dass sich nämlich die meisten Bürger im Prinzip darüber einig sind, dass die Gesetze für alle gelten und dass Anstand der Normalzustand ist.

Auf Menschen aber, die dort, wo sie herkommen, Gewalt als Normalzustand erleben, die keine rechtsstaatlichen Strukturen kennen oder gar einen Staat, vor dem sie Respekt haben können, wirkt die hiesige Polizei offenbar wie eine Ansammlung von Schießbudenfiguren, auf die man fröhlich draufhalten kann, sie dürfen sich ja nicht wehren. Der Rechtsstaat? Ein Papiertiger. Im besten Fall bietet er ein langatmiges Procedere an, das man sich nutzbar machen kann, etwa, um eine Abschiebung so lange wie möglich hinauszuzögern.

Für einige ist das, was wir zu schätzen gelernt haben, die Errungenschaften einer zivilen Gesellschaft nämlich, ein Zeichen für Verweichlichung und Dekadenz. Die Silvesternacht in Köln hat das in aller Fülle demonstriert.

Unter Honecker wäre das nicht passiert? Unter Erdogan auch nicht. (Ironie off)

Nun ist die deutsche Polizei im Ernstfall mitnichten schäfchenweich. Und doch tritt sie öffentlich anders auf als noch vor zwei, drei Jahrzehnten. Bei den in der Studentenbewegung und deren radikalisierten Nachfolgesekten sozialisierten Grünen stand jahrelang die Abschaffung des „Gewaltmonopols des Staates“ im Programm – ein Missverständnis, das sich gewiss auch der Erinnerung an die Prügelexzesse der „Bullen“ etwa beim Besuch des persischen Schahs 1967 in Berlin verdankt. Eines der Opfer: der Student Benno Ohnesorg, offenkundig anlasslos in den Hinterkopf geschossen von einem Kriminalobermeister namens Karl-Heinz Kurras. Der entpuppte sich später als Mitglied der SED und inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit. Ob er einen Auftrag erhalten hatte, etwas zu tun, was zur Eskalation beitragen und die „BRD“ als Polizeistaat erscheinen lassen würde, bleibt Spekulation. Doch es würde passen. Die radikalen Studenten dürften vielen Politikern als „5. Kolonne“ der DDR erschienen sein, dem Gegner jenseits der Mauer, von dem man wusste, dass er sich mit großer Energie in die inneren Angelegenheiten Westdeutschlands einmischte, dass er im Westen nicht nur inoffizielle Mitarbeiter, sondern auch jede Menge Mitläufer anwarb und Desinformationskampagnen betrieb, die keineswegs wirkungslos blieben. Dazu gehörte, den westdeutschen Staat als von Altnazis betriebenes Gewaltregime hinzustellen.

Es ist bekannt, dass die SED nicht nur mit Geld und guten Worten in die Studentenbewegung und nicht zuletzt in die Terrorsekten RAF und Bewegung 2. Juni hineinwirkte. Doch die wenigsten, die damals eher unpolitisch mitdemonstrierten und die sich nun einem offenbar unverhältnismäßig tobenden „Bullenstaat“ gegenüber sahen, vermochten Verständnis dafür zu entwickeln, dass man in ihnen den politischen Gegner niederknüppelte. Der Flurschaden, den das „Durchgreifen“ der Obrigkeit bewirkte, war anhaltend und enorm.

Nicht nur bei den Niedergeknüppelten blieb hängen: Gegen einen „Polizeistaat“ darf man Widerstand leisten. Die Schrumpfform dieses Gedankens animiert noch heute die Antifa, wo man sich, ganz im Sinne der Vorväter von 68ff.,  die Bullen platt wie Stullen wünscht.

Ein grobes Missverständnis, bei den Grünen mittlerweile stillschweigend korrigiert. Denn das staatliche Gewaltmonopol ist eine zivilisatorische Errungenschaft, die man hochhalten sollte, angesichts von Bürgerkrieg und bürgerkriegsähnlichen Zuständen in all den „failed states“ in näherer oder fernerer Nachbarschaft. Dass nur der Staat das Recht hat, sich des Mittels physischer Zwang zu bedienen, ist die letztendliche Garantie rechtsstaatlicher Verfahren. „Gewaltmonopol“ heißt ja nichts anders, als dass niemand das Recht in die eigenen Hände nehmen darf, dass Blutrache und Familienfehde, Duell und Lynchjustiz ausgeschlossen sein müssen. Selbst Notwehr gilt heutzutage nur in sehr eingeschränktem Maß als legitim – eine Empfindlichkeit, die sich allerdings nur ein Gemeinwesen leisten kann, in dem es ein Höchstmaß an Sicherheit im öffentlichen Raum gibt.

Die Geltung des staatlichen Gewaltmonopols ist nicht voraussetzungslos. Und: Sie hängt davon ab, dass es im Ernstfall auch ausgeübt werden kann.

Die Zweifel daran wachsen. Ein Staat, dessen Regierung lauthals verkündet, dass man seine Grenzen nicht schützen könne; eine Regierung, die ein freundliches Gesicht zeigen will, aber nicht dafür sorgt, dass man weiß, wer und warum in dieses Land einwandert, und Politiker, die sich der Tatsache nicht gewachsen zeigen, dass Menschen aus anderen Kulturkreisen ein Verhalten an den Tag legen, das man hierzulande nicht gewohnt ist und nicht gewohnt sein will, tragen, höflichst gesagt, nicht zum Sicherheitsgefühl der Bevölkerung bei.

Ich wünsche mir die Zeiten nicht zurück, als deutsche Polizisten in allem, was sich ein wenig allzusehr bewegte, rotes Gesindel und Gelichter zu sehen hatte, was es gnadenlos niederzuknüppeln galt. Ich glaube allerdings ebenso wenig, dass ein freundliches Gesicht der Kanzlerin, hohe Kommunikationskompetenz der Polizei und verschärfte Sensibilität für Täterpsychen ausreichen, um ein Zeichen zu setzen, das auch in weniger sensibilisierten Kreisen ankommt.

So in etwa: „Kommst du mir blöd, bist du raus.“ Die Härteren sagen sonst womöglich gleich „Welcome to earth“.

Zuerst auf wiwo online, 

Lieber auf Bullen als in die Tasten hauen!

Eigentlich mag ich das ja, wenn man mir zu denken gibt. Von unserem Justizminister Heiko Maas allerdings möchte ich mir lieber gar nichts geben lassen. Er ist der falsche Mann auf einem für den Rechtsfrieden nicht ganz unwichtigen Posten.

Nach einem bundesweiten Einsatz der Ermittlungsbehörden, in dem nach den Urhebern von „Hasskriminalität im Netz“ gefahndet wurde, worunter die „Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen“ zu verstehen sei, ließ er sein Ministerium verlauten: „Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut.“ „Der bundesweite Einsatztag dient auch der Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken.“ Für alle, die es immer noch nicht verstanden haben, assistiert der „Spiegel“: „Die offensiv kommunizierten Razzien sind ein Warnschuss, eine Art erzieherische Maßnahme mit verschärften Mitteln.“

Nun geht es bei einer Durchsuchung nicht um Sensibilisierung und schon gar nicht um Erziehung, sondern um das Sichern von Beweismitteln, belastende und entlastende. Sie ist auch nicht als Strafe gedacht, die überlässt man hierzulande normalerweise dem rechtsstaatlichen Procedere. Ein Justizminister müsste das eigentlich wissen.

Doch es geht ja „gegen rechts“, und da sagen selbst normalerweise abgeklärte Menschen schon mal „Dankeschön, liebe Antifa“. Deren Hasspropaganda mitsamt den entsprechenden Aktionen lockt keinen Groko-Minister hinter dem Schreibtisch hervor, auch wenn sie sich gegen staatliche Organe wie die Polizei richtet: „Es soll angeblich 123 verletzte Schweine geben“, bilanzieren die Brandbeschleuniger von der Berliner Rigastraße. (...) Mögen es beim nächsten Mal 234 verletzte Schweine sein!" „Einen solchen Gewaltausbruch der Schweine haben wir so in den letzten Jahren in Berlin nicht erlebt. In dem Moment haben wir uns wirklich Heckenschützen auf den Dächern gewünscht, welche uns vor dem Gewaltausbruch der Schweine hätten retten können.“ 

 Ja, wenn die Jungs statt dessen in die Tasten gehauen hätten!

Dass sich der Kampf gegen die „Schweine“ an der Umwidmung eines besetzten Hauses zur Flüchtlingsunterkunft entzündete, ist eine kleine Pikanterie am Rande. Ebenfalls nur nebenbei: gilt der Antisemitismus im Ministerium als eine biodeutsche Spezialität im rechten Lager? Bekanntlich wird er auch im muslimischen Dunstkreis gepflegt. Das zu behaupten wäre aber wahrscheinlich fremdenfeindlich, also lieber nicht dran rühren. Der Feind steht nunmal „rechts“. Wenn man ihn dort nicht in ausreichendem Ausmaß vorfindet, hat man eben nicht intensiv genug nach ihm gesucht.

Das soll sich ja nun ändern. In den sozialen Netzen gehen erfahrene Kader auf die Jagd, um den Gegner zu entlarven, zu überführen, zu „stellen“. Die einschlägig qualifizierte Amadeu Antonio Stiftung unter Anetta Kahane gibt in einer vom Familienministerium geförderten Broschüre Tips, wie man sie entdeckt, die rassistischen Hetzer, die sich hinter bürgerlicher Fassade verstecken. Die Grundannahme dabei: „dass sich die Hetze zwangsläufig in reale Gewalt gegen Menschen übersetzt“ – klar: niemand soll sich hinter Meinungsfreiheit verstecken dürfen. Wer es sagt, der isses schon, haben wir das als Kinder genannt.

Für Ungeübte in „Entlarven“ und „Stellen“ wird klargestellt, woran man rassistische Hetze erkennt: etwa, wenn von „wir“ und „die“ gesprochen wird oder wenn „abwertende Bezeichnungen wie Wirtschaftsflüchtling“ benutzt werden. Rassistische Hetze tarne sich oft auch als Satire. Ganz schlimm seien überdies „rechtsextreme, weibliche Nutzerinnen, die über Themen wie Kindererziehung, Familie und Sexualitätsvorstellungen sprechen und andere Frauen so in rechte bis rechtsextreme Strukturen bringen.“

Klar! Wer über solche Themen auch nur spricht, vertritt ein reaktionäres Frauenbild und muss gemeldet werden.

Man würde so gern darüber lachen, wenn es nicht einige bitter ernst mit der Schnüffelei meinten. Das sind die, die den verdächtigen Täterkreis maasmäßig erweitern möchten: ums Bürgertum, dem eine „Rechtsdrift“ attestiert wird oder um Menschen, die „betont katholisch“ sind und die auf Kritik nicht umgehend mit „Mäßigung“ reagieren. Die Denunziantinnen und Hilfssheriffs durchforsten Facebook und Twitter und untersuchen nicht nur die Tweets, sondern auch die Likes des Gegners auf verdächtige Nähe zu allem, was sie für rechts halten – und wenn sie was gefunden haben, machen sie quietschefröhlich Meldung.

Ein Like unter dem „falschen“ Post? Schon bist du ein Hetzer. Eine ironische Äußerung, ein Witz, Satire? Getarnter Rassismus. Ein deplaziertes Smiley? Kann den Job kosten. Ein kritischer Satz über die Flüchtlingspolitik der Regierung? Schon hast du „mitgestochen“ – bei Henriette Reker in Köln oder beim eritreischen Flüchtling in Dresden. (Das war dann zwar doch nicht Pegida, sondern ein Landsmann, aber die Tat wäre dem „Pöbel“ doch durchaus zuzutrauen gewesen, oder?)

Wer die DDR erlebt hat, fühlt sich an alte Zeiten erinnert und ist dabei nicht gerade nostalgisch.

Was ist passiert? Seit wann ist Kritik „Hetze“, seit wann sind ausgerechnet die Linken regierungsfromm (es sei denn, sie treffen in Berlin auf „Schweine“), seit wann müssen Deutsche per Kampagne vor „Rechts“ gewarnt werden? Seit es die AfD gibt, die, sofern sie sich nicht selbst zerlegt, ein Problem für die Konsensdemokratie werden könnte? „Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen“, heißt es beim Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das „Stammtischkämpferinnen“ für den aktiven Widerstand ausbilden will – gegen alle, nehmen wir mal an, die nicht ins dort gepflegte Weltbild passen.

Oder seit mehr und mehr Bürgern klar wird, dass sie es in diesem Land mit massivem Staatsversagen zu tun haben, eine Einsicht, von der man sie gerne ablenken möchte?

In einer jüngst veröffentlichten Studie im Auftrag des Versicherungskonzerns R+V heißt es, dass beinahe drei Viertel der Befragten bezweifeln, dass der Staat seiner Aufgabe noch gerecht wird, ihre Sicherheit zu gewährleisten – bei Terrorismus, politischem Extremismus und bei der Bewältigung der „Flüchtlingskrise“.

Der wissenschaftliche Begleiter der Studie, der Politologe Manfred Schmidt, kommentiert: „Als ich begann, diese Studie zu begleiten, ging ich zunächst davon aus, dass sich das Volk treiben lässt, von dem was Politik und Medien sagen. Aber die Bevölkerung bildet sich bei kritischen Themen offenbar selbst ein Urteil.“

Das ist natürlich ein echtes Problem. Wehret den Anfängen! 

Zuerst auf: wiwo online, 19. Juli 2016

Irgendwas muss an den Deutschen ja dran sein

Kosmopoliten, die Galionsfiguren des Postnationalen, sind potentiell Parasiten. Das schreibt ausgerechnet einer, der die postnationale Klasse geradezu verkörpert - ein britischer Ökonom mit deutschen Wurzeln, einer in Italien aufgewachsenen Ehefrau mit niederländischem Pass, einem in den USA geborenen Sohn und einem Haus in Frankreich. Paul Collier begründet in seinem vor wenigen Monaten auf deutsch erschienenen Buch „Exodus. Warum wir Einwanderung neu regeln müssen“ diese unmodische Selbstbezichtigung damit, dass schließlich ein solcher Lebensstil „von denjenigen abhängig (sei), deren Identität fest verwurzelt ist und die dadurch lebensfähige Gesellschaften bilden, zwischen denen wir wählen können.“

Ich verstehe, was er meint. Ich komme aus Niedersachsen und lebe in einem südwestdeutschen Dorf, das es in dieser geschlossenen Form dort, wo ich herkomme, nicht gibt. Ein Teil meiner Familie lebt in Frankreich, wo auch ich mich häufig aufhalte. Wo immer ich bin, profitiere ich von nationalen und regionalen Eigenheiten, die ich nicht mitgeschaffen habe. Und wenn ich zurückkehre, genieße ich einen weiteren Vorteil: den fremden Blick, der mir ermöglicht, mein Land immer wieder neu zu sehen. Mal abgesehen von seiner landschaftlichen Schönheit hat Deutschland mannigfache Vorzüge, nicht zuletzt Entspanntheit und Offenheit, hilfsbereite Menschen und funktionierende Institutionen, eine blühende Wirtschaft dank unserer vielen hidden champions und der Vielzahl von Kraftzentren anstelle eines (hauptstädtischen) Wasserkopfs. Im Vergleich mit Frankreich etwa ist Deutschland der Inbegriff der Weltoffenheit.

Denn während man in Frankreich für die eigene Kultur auf die Straße geht, unter der man vielfach Paris, die Sauce der haute cuisine und die Unfähigkeit zu verstehen scheint, etwas anderes als französisch zu sprechen, demonstriert man hierzulande für alles, aber bloß nicht für die „eigene Kultur“, um Himmelswillen, das wäre ja "völkisch".

„Pegida“ dürfte als Schlüsselbegriff für gelungene politische Manipulation in die Lehrbücher eingehen. Ein paar tausend Spaziergänger in Dresden erwiesen sich als gesuchter Auslöser für eine massive Gegenbewegung: unter staatlicher Ägide und begleitet von einer Schutztruppe namens Antifa marschierten allüberall andere Deutsche gegen Pegida und für ein „buntes und weltoffenes Deutschland“ auf . Als ob wir das nicht bereits hätten.

Und warum dieser Aufstand? Weil das Ausland angesichts „völkischer“ Demonstranten in Deutschland besorgt wäre? Ach was. Wir haben es mit einer gelungenen Inszenierung zu tun. Man nehme „Pegida“, mime den Wutpolitiker, rede von „Schande für Deutschland“ und „Nazis in Nadelstreifen“, setze auf die Skandalisierungsbereitschaft der Medien und warte ein wenig ab, bis man jene „besorgten Stimmen“ aus dem Ausland vernimmt, mit denen man gutwillige Deutsche aufschrecken kann, die sich nunmehr bemüßigt fühlen, öffentlich zu bekunden, das sie sind, was sie sind – Eingeborene eines Landes, das in der Beliebtheitsskala weltweit ganz oben steht.

Was für ein wunderliche Selbstmissverständnis der Deutschen. Es sind ja nicht nur die Briten, die neuerdings Hymnen auf die deutsche Kultur singen. Auch Migranten und Flüchtlinge zieht es nach Deutschland. Sollte das nur mit Deutschlands Wohlstand und gar nichts mit seinen Eingeborenen zu tun haben? Wobei ja der Wohlstand nicht unabhängig von den Deutschen entstanden sein dürfte – und auch nicht unabhängig von ihrer Kultur, die nicht nur die gern belächelten Tugenden wie Fleiß und Ordnungsliebe umfasst, sondern auch andere unschätzbare Vorteile wie individuelle Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Trennung von Kirche und Staat, Vertragstreue, staatliches Gewaltmonopol, Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Ist Respekt vor dieser Kultur zu viel verlangt? Und heißt ihre Relativierung nicht auch, dass man damit die Vorzüge einschränkt, die Deutschland für andere attraktiv macht? Wenn Einwanderung ein Gewinn sein soll, dann muss er es für alle sein. Der moralisierende Vorwurf, dass man Menschen nicht auf Zahlen reduzieren könne, der soeben wieder den Ökonomen Hans-Werner Sinn erreichte , der das politische Mantra anzweifelte, dass Zuwanderung stets ein Gewinn sei, ist so vorhersehbar wie läppisch. Auch Menschen, die sich nach Deutschland aufmachen, aus welchen Gründen auch immer, rechnen sich davon etwas aus, sonst wären sie nicht dazu bereit, zum Teil enorme Kosten und Risiken auf sich zu nehmen.

Paul Collier nun macht auf die manchmal etwas trockene Art des Ökonomen eine Bilanz auf, die alle Seiten einbezieht: was bewegt Migranten, ihr Herkunftsland zu verlassen? Was bedeutet ihr Verlust für die Zurückgebliebenen? Und welche Folgen hat Migration für die Bevölkerung der Aufnahmegesellschaften?
Auf den letzten Punkt bezogen lautet die Antwort, kurz gesagt: es kommt auf die Art der Einwanderung an – und auf ihr Maß, was nicht nur eine ökonomische Größe benennt, sondern eine kulturelle und soziale. Collier preist die Vorzüge eines unaufgeregten Nationalgefühls, da für die Bereitschaft zu Solidarität und Mitgefühl, Kooperation, Rücksichtnahme und Vertrauen ein gewisses Identitätsgefühl nötig sei. Der „Erfolg“ von Einwanderung hänge also davon ab, ob dieses Identitätsgefühl gestärkt oder geschwächt wird. Letzteres ist dann der Fall, wenn Einwanderung zur Bildung starker Minderheiten mit einer eigenen Kultur führt, die wenig Assimilation erlaubt. Während „Auswanderer“ sich assimilieren wollen und „Gastarbeiter“ das Sozialgefüge wenig belasten, treten „Siedler“ mit dem Anspruch auf, ihre Kultur zu behalten und unter den Eingeborenen zu verbreiten. Ob das zu Konflikten führt, hängt vom Ausmaß der Siedlermigration ab – und von der Stärke der einheimischen Kultur. Die aber scheint vielen Deutschen verblüffend wenig zu gelten, denen der Respekt vor missionierend auftretenden islamischen Lobbies wichtiger zu sein scheint.

Innenminister de Maiziere hat womöglich damit recht, dass Deutschland kein neues Einwanderungsgesetz braucht – umso wichtiger wäre es, eine Politik der falschen Anreize zu beenden. Wenn mehr als zwei Drittel der abgelehnten Asylbewerber dennoch bleiben, ist die Botschaft klar: Deutschland achtet die eigenen Gesetze gering. Das gleiche aber gilt für den eilfertig vorgezeigten Respekt vor „anderen Kulturen“, etwa der islamisch geprägten. Es wird den Deutschen nicht als Stärke, sondern als Schwäche ausgelegt.


Aus: Wirtschaftswoche, 10. 2. 2015