Demokratie ist, wenn man trotzdem lacht

Immer wieder verblüffend anzuschauen, wie sich die meinungshabende Klasse in eine zutiefst beleidigte Kaste verwandelt, wenn es einmal nicht so läuft, wie sie es für richtig hält. Viele öffentliche Reaktionen auf das Brexit-Votum der Briten waren, um es höflich zu sagen, verblüffend. Da hieß es, die Dummen und Minderbemittelten, die noch nicht ausreichend Belehrten hätten für den Auszug Großbritanniens aus der EU gestimmt, blöde Landeier, dumpfe Alte, verhockte Asoziale. Da wurde daran gezweifelt, dass Demokratie eine gute Idee sei, über ein Wahlverbot für Ältere nachgedacht oder die Notwendigkeit von Abstimmungen über wichtige Angelegenheiten grundsätzlich infragegestellt.

Man fühlte sich glatt ins 18. Jahrhundert versetzt, als manch kluger Kopf mit ähnlichen Argumenten fürs Dreiklassenwahlrecht optierte.

Menschen, die sich normalerweise hingebungsvoll gegen Diskriminierung und Generalverdacht stemmen, finden nichts dabei, alte weiße Männer (und Frauen) zu diffamieren und ganze Generationen jenseits der 50 mit einem Generalverdacht zu belegen: dass sie nämlich, den Sarg im altersschwachen Auge, nicht mehr an die Zukunft dächten, sondern ihr letzten Erdentage nach dem Motto „nach mir die Sintflut“ verbrächten.

Lassen wir mal beiseite, dass solche Argumente auch von weißen alten Männern geäußert werden, die sich in den letzten Jahren die allergrößte Mühe gegeben haben, künftigen Generationen einen gewaltigen Schuldenberg zu hinterlassen. Nicht etwa im Sinne von Zukunftsinvestitionen, sondern durchaus wegen recht gegenwärtiger Interessen: um eine Landtagswahl zu gewinnen (Energie“wende“) oder überhaupt wiedergewählt zu werden (kostspielige Wahlgeschenke). Sie dürfen im übrigen darauf setzen, für gegenwärtige Fehlentscheidungen nicht geradestehen zu müssen, aus jenem Grund, den sie den anderen vorhalten: wenn sich die Folgen bemerkbar machen, dürften sie schon ins Grab gesunken sein. Dass ausgerechnet diejenigen sich über die Zukunft der Jungen grämen, denen durchaus nicht daran gelegen, dass Eltern höchstpersönlich für die Zukunft ihrer Kinder und Kindeskinder vorsorgen, ist besonders grotesk. Kaum etwas ist bei der „Gerechtigkeit dank Umverteilung“-Lobby verpönter als das Erben und Vererben.

Zeugt die Schwärmerei für die „weltoffene“ Jugend womöglich gar von altersspezifischer Vergesslichkeit derjenigen, die sie zur allfälligenRebellion gegen „die Alten“ auffordern? Wir wollen ihnen nicht unterstellen müssen, dass sie an die Neuauflage der chinesischen Kulturrevolution denken, diesmal in Europa, also: Schlagt sie tot, die Alten, die nicht an die von oben verordnete Zukunft glauben.

Klar, es gibt junge Leute, die sich schon auf der Schule ausrechnen, wie sie einmal eine gute Altersversorgung erzielen. Eine erkleckliche Zahl Wohlstandsverwöhnter aber denkt nicht daran, sich um ihre Zukunft (oder gar die anderer) Sorgen zu machen, sie glauben in der Gegenwart besseres zu tun zu haben als zu Abstimmungen über den Brexit zu gehen. Ihre „Weltoffenheit“ beruht überdies nicht selten auf einem Mangel an schlechten Erfahrungen – oder, freundlicher gesagt, auf einer hinreißenden, lebensfrohen Naivität, die man leider mit dem Älterwerden verliert.

Was das politische Urteilsvermögen von Menschen unter 30 und insbesondere unter 20 betrifft, so hat die Geschichte ein paar unangenehme Lehren parat. Gerade den alten 68ern sollte noch präsent sein, wie sie als junge Weltoffene Mao und Ho-Tschi-Minh, Stalin und Pol Pot huldigten. Überall auf der Welt, zu allen Zeiten und Kulturen, sind es junge Männer, die eine Gesellschaft braucht, um blutige Kriege und Bürgerkriege zu führen. Eine älter werdende Gesellschaft ist schon deshalb eine friedlichere und, wer weiß, womöglich sogar dank Erfahrung eine weisere.

Nun glaube ich allerdings keineswegs, dass direkte Demokratie das Maß aller Dinge ist. Die Idee der Repräsentation ist eine gute Sache, derzufolge Politiker als Stellvertreter die individuellen Interessen ihrer Wähler mit dem Allgemeinwohl abgleichen. Die deutsche Parteiendemokratie mit ihrem Listenwahlrecht, das dafür sorgt, dass Abgeordnete vor allem ihrer Partei und nicht ihren Wählern folgen, ist indes nicht im Sinne des Erfinders. Man denke an die Abstimmung über den Eurorettungsschirm 2011, als man per Fraktionsdisziplin Stellungnahmen Abtrünniger unterdrücken wollte. Das war das Ende der FDP und die Geburtsstunde der AfD.

Die Grünen waren übrigens nur so lange für Plebiszite, solange sie glaubten, damit die in ordnungsgemäßen Wahlen nicht erreichte Legitimation sozusagen durch die Hintertür nachholen zu können. Heute, wo sich das Volk derart widerspenstig zeigt, nimmt man schon mal von seinen basisdemokratischen Prinzipien Abstand.

Überhaupt, die alten Parolen und „Prinzipien“: viele, die früher Widerstand für Pflicht hielten und der Staatsmacht zutiefst misstrauen, möchten heute Kritik an der Regierung am liebsten verbieten lassen. Und wo man früher „Small is beautiful“ gerufen hat, preist man heute das Großprojekt EU (gern mit Europa in eins gesetzt) als zukunftsträchtig und misstraut dem Nationalstaat, der doch immerhin eine überschaubare Größe ist. Warum? Weil die EU Frieden garantiere, während  der Nationalstaat blutigen Nationalismus erzeuge?

Der Kalte Krieg hat Europa nach 1945 Frieden beschert, nicht die EU. Als diese eiserne Klammer fiel, kämpften die vom Kommunismus befreiten Völker - wofür? Für die kleinste, die nationale Einheit, die mehr demokratische Kontrolle verspricht als sie in der EU verwirklicht ist.

Eins überrascht mich ganz besonders. Dass Deutschland sich verändere – etwa durch Zuwanderung – wird ja oft applaudierend begrüßt bei den Progressiven und Weltoffenen an der deutschen Meinungsfront. Von der Chance, die das Brexit-Votum der Briten bietet, ist dort jedoch kaum die Rede: es ist die Chance, Europa zu neuen Ufern zu führen, die weder EU noch Eurozone heißen, jene am Reißbrett entworfenen Konstrukte, die längst gescheitert sind.

Der Brexit könnte ein heilsamer Anstoß sein. Dafür hat das Volk der Dummen, Unbelehrten, Alten und Verhockten gesorgt.

Ins Offene, liebe Europafreunde!  Es muss ja nicht immer gleich das Weltoffene sein.

Zuerst bei wiwo online, 5. 7. 2016

Staatsversagen

Es war ein strahlender Sommer und ein wunderbarer Herbst. Doch dann hatte er uns wieder, der November, der deutsche Schicksalsmonat. Weltkriegsende und Novemberrevolution, Reichskristallnacht und Deutscher Herbst – der November ist nicht gut für dieses Land, trotz des einen großen Lichtblicks: am 9. November 1989 fiel die Mauer.

Im November 2015 aber starb das Vertrauen.

So werden sie vielleicht beginnen, die Erzählungen in künftigen Jahren. 2015 – das war das Jahr, in dem uns das Vertrauen verloren ging. Vertrauen in die Politik: sowieso. In die Medien: schon passiert. In die Meinungsfreiheit: dito. Darin, dass es bei uns nach Recht und Gesetz zugeht, dass keine Willkür herrscht, dass nicht nach Notstand regiert wird, ohne dass er wenigstens ausgerufen worden wäre: unterwegs.

Werden wir uns erinnern an das Jahr 2015 als das Jahr eines Staatsversagens , wie wir es nach 1945 im Westen Deutschlands nicht erlebt haben?
Das, was falsch und beschönigend Flüchtlingskrise genannt wird, erweist sich mehr und mehr als Krise unserer Republik – eine Krise mit Ansage, die das Versagen aller Instanzen illuminiert. Denn man wusste ja seit langem, was auf das Land zukam. Krieg in Syrien gibt es nicht erst seit gestern. Flüchtlingsströme sind bereits seit 2014 unterwegs, schon damals haben Sicherheitsbehörden Alarm geschlagen: Italien und Griechenland sichern die EU-Außengrenze nicht mehr, Schengen ist faktisch außer Kraft gesetzt. Die EU-Grenzbehörde Frontex warnt im März 2015 vor einem neuen Flüchtlingsrekord. In den Lagern für syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern wird den Menschen die Lebensmittelhilfe gekürzt, weil das Flüchtlingshilfswerk der UN nicht ausreichend Spendenmittel erhielt. All das setzt Menschen in Bewegung.

Niemand schien die Zeichen an der Wand lesen zu wollen.

Die Bundesregierung wartete ab – bis es nicht mehr ging. Mit ihrer weltumarmenden Geste am 4. September, in einem Akt der Willkür, hat die Kanzlerin alle Schleusen geöffnet und Deutschlands nationale Souveränität einer schrankenlosen „Willkommenskultur“ geopfert. Dank des großen Herzens der Kanzlerin weiß nun niemand, wer nach Deutschland eingewandert ist, ohne Registrierung und, da alle Menschen, die auf dem Landweg kommen, aus sicheren Drittstatten kommen, ohne Asylanspruch, also illegal. Auch das von der Kanzlerin zunächst verkündete Sonderrecht für Syrer war nicht nur regelwidrig, sondern kontraproduktiv: „Ich bin Syrer“ kann mittlerweile jeder behaupten, der sich noch keinen der zirkulierenden syrischen Pässe organisiert hat.

Um nicht missverstanden zu werden: ganz und gar nicht will ich jemandem vorwerfen, dass er die Chancen ergreift, die sich ihm bieten. Im Gegenteil: sollte nicht, wer Versprechungen macht, auch sicherstellen, dass er sie einhalten kann? Die nach Deutschland Zuwandernden sind die Betrogenen.

Wer nicht mehr und nicht weniger einklagt, als dass man sich an bestehendes Recht hält, wie jetzt Innenminister Thomas de Maiziere, wird zurückgepfiffen. Dabei hat er das Selbstverständliche gesagt: jeder Einzelne muss befragt werden, ob er einen individuellen Anspruch auf Asyl hat. Wer lediglich subsidiären Schutz beanspruchen kann und damit ein Aufenthaltsrecht von (immerhin) einem Jahr, hat keinen Anspruch auf Familiennachzug. Bevor über Integration zu reden ist, muss erst einmal geklärt sein, wer wie lange bleiben darf.

Doch „die Rechtsordnung (ist) von der deutschen Politik ausgesetzt“, wie es jüngst ein Richter in Passau befand. Und das ist etwas, das alles infragestellt, was dieses Land für Einwohner und Zuwanderer begehrenswert macht: Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – das Vertrauen darauf, dass Gesetze für alle gelten und Regeln auch eingehalten werden.

Wer sich auf den mühevollen Weg nach Deutschland gemacht hat, ist also mehrfach betrogen: er findet nicht das vor, was ihm per Gerücht vorgegaukelt wurde, sondern landet stattdessen in überfüllten Lagern. Und das Land seiner Sehnsucht ist soeben dabei, seine größten Vorzüge selbst aufzugeben.

Flüchtlingsnot kennt kein Gebot? Das ist Regieren im Notstandsmodus. Oder gar „Einwanderungsrecht steht vor Eigentumsrecht“? Es gibt kein Recht auf Einwanderung, nur eines auf Auswanderung. Und wer das Recht auf Eigentum in Frage stellt, schafft alles ab, was dieses Land attraktiv macht, z. B. Rechtssicherheit und die Freiheit, sich Eigentum zu schaffen. Wer jederzeit damit rechnen muss, enteignet zu werden, handelt realistisch, wenn er sich gar nicht erst darum bemüht. Das würde ein Sozialstaat von deutschem Zuschnitt nicht lange aushalten.

Deutschland wird sich ändern, manche sagen das mit (Schaden-)freude, manche können dem Gedanken wenig abgewinnen. Doch manche Änderung kann man nur begrüßen: für außenpolitische Naivität gibt es keine Entschuldigung mehr. Die jetzige Krise zeigt, dass es zwar moralisch unappetitlich ist, realpolitisch aber notwendig sein kann, sich auch mit Despoten oder „lupenreinen Demokraten“ zu arrangieren.

Auch das hätte man womöglich früher bedenken können. Angela Merkel reist als Bittstellerin in die Türkei (und als Wahlhelferin Erdogans), damit die Türkei das tut, was Deutschland offenbar nicht kann: Grenzen sichern und Flüchtlingsströme kanalisieren. Auch wenn wir den Preis noch nicht genau kennen, den sie zahlen musste: Das hätte sie, das hätten wir früher und billiger haben können.

Der hochtönende Moralismus gegenüber großen und kleinen Despoten verstummt auch anderswo, sobald man sie braucht: das gilt für Russlands Putin wie für Irans „Führer“ Chamene’i. Griechenland hat es ja schon seit längerem verstanden, die EU mit den Flüchtlingen zu erpressen.

Die Zeit des hochgemuten Idealismus ist vorbei. Der Menschenrechtsinterventionismus hat ganze Regionen destabilisiert; der Sturz autoritärer Regimes endete nicht im Sieg der Demokratie nach westlichen Muster, sondern in Konfessions- und Stammeskriegen. „Die unipolare westliche Weltordnung war eine Utopie. Unterschiedliche Machtpole sind notwendig, um ein Minimum an Stabilität in einer aus den Fugen geratenden Welt aufzubauen.“ (Heinz Theisen )
Die EU ist in dieser Welt kein aktionsfähiger Machtfaktor. Deutschland steht allein: es ist das einzige Land, das sich in der Krise nicht auf seine nationalstaatliche Existenz zurückzieht und stattdessen die „Solidarität“ der anderen einklagt, die jedoch davon nichts wissen wollen.
Wer Europa liebt, sollte aufhören, es utopisch zu überfordern. „Wir lügen uns um die Tatsache herum, dass Europa auch eine Festung sein muss, schliesslich haben wir auch wirklich etwas zu verteidigen.“ (Rüdiger Safranski )

Deutschland - vom Ende her gedacht

Was will Angela Merkel? Wo ist ihr Grand Design, wo der Entwurf einer Außenpolitik, die diesen Namen verdient? Was sind ihre Ziele – bei der Griechenlandrettung oder angesichts der Migranten, die nach Deutschland strömen? Hat sie welche? Weiß sie, was sie tut? Oder gibt es übergeordnete Gesichtspunkte, die das dumme Volk nicht versteht?

Die Kanzlerin war und ist ein Rätsel und beschäftigt ihre Interpreten, die sich nicht ganz so wortkarg geben wie die Kanzlerin selbst, die gern in der ganz einfachen Sprache zu ihrem Volk spricht. Eine Antwort lautet: sie will Europa retten.

Was könnte edler sein?

Europa, im ewigen Frieden, war ein schöner Traum. War es nicht die Lehre aus dem selbstzerstörerischen Blutvergießen im 20. Jahrhundert? Und müssen nicht gerade wir Deutschen, angesichts der Vergangenheit, bornierte nationale Interessen dafür opfern?

Dieser Glaube, den Politiker und Meinungsmacher jahrelang gepredigt haben, ist vielen Deutschen mittlerweile gründlich vergangen. Die Evidenzen sprechen gegen den Traum. Die Eurokrise hat gezeigt, dass die gemeinsame Währung Europa nicht geeint, sondern entzweit hat. Und angesichts der Migrantenströme, die Europa durchkreuzen, wird vollends deutlich, dass Europa trotz EU und Euro bleibt, was es war: eine Ansammlung dickköpfiger Völker, die an den Eigenheiten ihrer jeweiligen Vaterländer und an ihren nationalen Interessen eisern festhalten wollen.
Wer will da noch Europa retten?

Genau deshalb könnte man auf die Idee kommen, dass an dieser Interpretation des Rätsels Merkel etwas dran ist. Schließlich verstanden insbesondere die Franzosen unter Europapolitik stets alles, was Deutschlands Macht einzudämmen in der Lage war. Sofern man das unter friedensstiftenden Maßnahmen versteht, waren EU und Euro gewiss der richtige Weg – man nahm den Deutschen mit der DM ihre Atombombe aus der Hand, wie Mitterands Berater Jacques Attali einst sagte. Auch die deutsche Griechenland“rettung“ könnte so verstanden werden, denn was immer die Kanzlerin anderen Ländern im Sinne einer „Austeritätspolitik“ empfahl: am Ende zahlen die Deutschen, wie Griechenlands ehemaliger Finanzminister Jannis Varoufakis einst hellsichtig bemerkte. (Über der Migrationsdebatte sollten wir nicht vergessen, dass das griechische Dilemma mitnichten aus der Welt ist.)

Ist die große Geste Angela Merkels, die Grenzen für Hunderttausende von Menschen zu öffnen, von denen man in unzähligen Fällen noch nicht einmal weiß, woher sie kommen, also womöglich ein weiterer Beleg für die These, dass Deutschland sich für Europa opfert? Keines der anderen europäischen Länder ist bereit, die eigenen nationalen Grenzen und Interessen in gleichem Maß zu riskieren, und wenn es jemals einen deutschen Sonderweg gegeben hat, dann ist er hier für alle klar erkennbar: unter Kanzlerin Merkel ist Deutschland ein moralischer Riese. Das Land hat eine Bürde auf sich genommen, die niemand sonst tragen möchte.

Doch damit zeigt sich zugleich, dass unser Land ein Problem bleibt – was immer es ist oder tut.

Militärisch ist Deutschland ein Zwerg, doch ökonomisch noch immer, wenn auch womöglich nicht mehr lange, das Zugpferd Europas. Die Masse der Migranten könnte das womöglich ändern. Denn es kommen nicht die syrischen Ärzte – die in Syrien im übrigen dringender gebraucht werden als bei uns – sondern, soweit wir wissen, überwiegend unqualifizierte junge Männer, viele von ihnen sind Analphabeten. Sie werden den Sozialstaat brauchen, ohne ihm auf lange Sicht zu nützen. Auch hier zeigt sich, wie wenig Europa schon Wirklichkeit ist: ein soziales System wie das der Bundesrepublik funktioniert nur in nationalstaatlichen Grenzen und nur, solange die ökonomische Maschine auf Hochtouren läuft. Deutsche Wirtschaftsmanager aber haben längst aufgehört, dem Ansturm arbeitsfähiger junger Männer zu applaudieren, es gibt hierzulande kaum noch einen Markt für unqualifizierte Arbeit, nicht nur, aber auch wegen der unsinnigen Verpflichtung auf einen Mindestlohn.

Schafft Deutschland sich ab? Hat Thilo Sarrazin recht behalten, der das vor fünf Jahren prognostiziert hat? Und hätte das, so sehr man es bedauern möchte, womöglich friedensstiftende Wirkung?

Oder ist damit nicht eher die Befürchtung des ehemaligen polnischen Außenministers Sikorski eingetreten, der 2011 sagte: „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit“?

Angela Merkels Verzicht auf nationalstaatliche Souveränität – nichts anderes bedeutet ja ihre These, dass Deutschland seine Grenzen nicht schützen könne – steht der Trend in unseren Nachbarstaaten entgegen, die eigene nationale Identität zu bewahren. Sollte Angela Merkel tatsächlich deutsche Interessen für Europa opfern wollen, so wird es ihr jedenfalls nicht gedankt.

Was soll man also hoffen? Dass unsere Merkel-Interpreten nicht recht haben, dass kein Plan und kein Sinn hinter den großen Gesten der Kanzlerin stehen, erst recht nicht die Rettung Europas?

Ich bin mir nicht mehr sicher, was schlimmer wäre.

Über Identität

Was bin ich?
Damals, als Robert Lembke im Fernsehen heitere Ratespiele veranstaltete, war die Antwort noch einfach. Die Frage zielte auf das, was der Befragte zu seinem Lebensunterhalt tat, also auf seinen Beruf. Es war der Beruf, so wurde offenbar unterstellt, der die Identität eines Menschen ausmachte, das war es, womit sich einer identifiziert: mit einer Profession – und erst danach und auch nur vielleicht mit einer Gruppe, einer Sprach- oder Kulturgemeinschaft, einem Landstrich, einer Kirche, einer Nation.
Vielleicht hätte die Frage vor 1945 auf etwas anderes gezielt und die Antwort hätte womöglich gelautet: „Ich bin 40 Jahre alt, komme aus Breslau, bin Schlesier, katholisch, verheiratet, habe drei Kinder und war bis 1933 SPD-Mitglied.“
Doch nach Nationalsozialismus und Krieg war die Selbstdefinition über eine „Volksgemeinschaft“ tabu, hatten Vaterland, Nation und „Deutschland“ einen bitteren Klang. Und viele der Flüchtlinge und Vertriebenen vermieden es, auf ihre Herkunft aus Schlesien oder Ostpreußen oder dem Sudetenland zu verweisen und versuchten, sich ohne Aufsehen irgendwie durchzuschlagen. Denn nicht nur die Ostpreußen und die Bayern waren einander gründlich fremd und nicht selten spinnefeind.
In Niedersachsen gehörte meine Familie zum „tolopen Pack“, zu den Dahergelaufenen. Die Einheimischen unterschieden sehr genau zwischen sich und den vielen, die nicht dazugehörten. Und so gab es in den harten Nachkriegsjahren womöglich nur eine Währung, nur eine lingua franca, nur eines, das alle verstanden: Arbeit.
Was bin ich? Jemand, der auf ehrliche Weise sein Geld verdient.
Das Wirtschaftswunderdeutschland definierte sich über seinen Fleiß. Über das, was Franz-Josef Degenhardt ein dutzend Jahre später als „Vatis Argumente“ spöttisch besang: „Ärmel aufkrempeln. Zupacken. Aufbauen.“
Doch in den späten sechziger Jahren lautete die Antwort auf die Frage zumindest an den westdeutschen Universitäten bereits ganz anders. Die Frage „und was machst du so?“ richtete sich weder auf das Studium noch gar auf ein Berufsziel, sondern auf die politische Orientierung. Ich bin, woran ich glaube.
Identität hat Ort und Zeit, basiert auf lokalen, sozialen, kulturellen Zugehörigkeiten, heißt es. Identität schließt ein und schließt aus. Doch nur ein Bruchteil der fast vierzehn Millionen Entwurzelten pflegten nach 1945 in den westalliierten Besatzungszonen die alte Identität in Vertriebenenverbänden, in der späteren DDR wurden die Vertriebenen „Umsiedler“ genannt, ihr Schicksal war kein Thema.
Ihre Kinder machten aus dem Manko nicht selten einen Vorteil. Ihre erste Identität bestand darin, nicht dazuzugehören. Kein Ort, keine Kirche, erst recht nicht „Deutschland“ mit seiner unheimlichen Vergangenheit boten Heimat. Also erklärten wir uns zu Kosmopoliten: aus dem Gefühl, ja aus dem Wissen, dass wir nie Teil eines festgefügten Kosmos sein würden.
So blieb das natürlich nicht. Auch das Nichtdazugehörenwollen verfestigt sich irgendwann. Nichtidentität ist auch eine.
Und doch erinnere ich mich gut an das Gefühl der Befreiung, das mit dem trotzigen Bekenntnis zur eigenen Fremdheit einherging. Der Flüchtling ist beweglicher, ohne Rücksicht auf Hergebrachtes. Das Identischsein, womöglich noch mit sich selbst, dieses Ruhen in der Gewissheit der Zugehörigkeit, gibt den Schwachen Sicherheit, aber den Starken ist es ein Gefängnis der eigenen Möglichkeiten. Ohne Identität sein, ohne Definition, ohne Festlegung ist ein anderes Wort für Freisein.
Oder?
Wieder Jahre später wurde ein Buch zum Bestseller, dessen Titel „Wer bin ich? Und wieviele?“ lautet. Das ist eine gute Frage. Denn wenn man Identität als etwas fließendes nimmt, als einen Prozess, als etwas, das sich formt in der Begegnung und Entgegensetzung zum Anderen und zu Anderen, wird jeder zum Rollenspieler: ich erfinde mich in jeder Begegnung neu, in der Reibung mit dem Außen, im Spiel mit den Anderen. Je est un autre, sagte Rimbaud. Ich bin ein anderer. Ich bin relativ.
Also ist ein jeder ein Schauspieler oder gar ein mehr oder weniger frommer Lügner? Wenn Identität mit einem unveränderlichen Wesenskern identifiziert wird, mag das schon zutreffen. Doch hat nicht schon Schiller solchem Bierernst entgegengehalten: „Der Mensch spielt nur, wo er in voller Bedeutung des Wortes Mensch ist, und er ist nur da ganz Mensch, wo er spielt?“
Der Philosoph Helmuth Plessner hat sich weit schärfer ausgedrückt: Jemanden mit dem eigenen unverfälschten Ich konfrontieren sei unhöflich, meinte er in seiner 1924 erschienenen Schrift „Die Grenzen der Gemeinschaft“. Wer nur Direktheit in den Beziehungen zwischen Menschen kennt, „hat keinen Sinn für die Ernsthaftigkeit der Heiterkeit, für die Schwermut der Grazie und das Bedeutsame der verhüllenden, nichtssagenden Liebenswürdigkeit.“
Die Entwicklung von Identität aus der Situation heraus erzeugt, was man eine „schillernde Persönlichkeit“ nennt: da ist nichts greifbar, alles ist ein Spiel. Das verleiht Unabhängigkeit und ist zugleich eine gewisse Rücksichtslosigkeit allen gegenüber, die Gewissheit möchten. Und deshalb macht es auch einsam.
Denn wer Identität nur als das sieht, worauf jene Ängstlichen pochen, die ihre Grenzen sichern wollen gegen alles Fremde und Ungewohnte, als Erstarrung hinter Jägerzäunen, als etwas, das ausschließt, der verachtet doch nur alle anderen als Hinterwäldler, die sich beschränkt aufs Eigene beziehen. Der aufgeklärte Kosmopolit hingegen zieht unbarmherzig alles Fremde vor. Bis er nach langen Reisen womöglich erkennt, dass das, was er zurückgelassen hat, so stumpf und dumpf gar nicht ist. Wer lange im Ausland war, kommt in ein Deutschland zurück, das entspannt und offen ist. Angestrengt wirken eher jene, die glauben, sich ständig neu erfinden zu müssen, die alles umdefinieren, nichts an seinem Ort lassen, jeder Festlegung ausweichen. Anstrengend ist das auch für die anderen: sie wollen wissen, worauf sie sich verlassen können. Identität ist auch ein Auskunftsmittel.
Manchmal hat man das Gefühl, als ob genau das auch auf Deutschland zutrifft: die Flucht in die Nichtidentität. Das Land mag sich nicht festlegen, es changiert, je nachdem, was die Welt da draußen in ihm sieht. Nichts scheint hierzulande wichtiger zu sein als was „die anderen“ von uns denken. So vermeidet man, sich festzulegen.
Viele Jahre lang konnte man sich in solcher Notlage wenigstens auf das große, alles überwölbende Europa beziehen, das uns ersparte, deutsch zu sein. Doch das war bereits eine Illusion, als alles noch so harmonisch aussah. Europas Identität ist doch gerade, keine zu haben. In erbitterten, jahrhundertelangen Fehden bildeten sich die Staatsgebilde heraus, die wir heute kennen – manche entstanden erst im 19. und 20. Jahrhundert. Es ist und bleibt ein Kontinent voller Überraschungen, zu denen nicht zuletzt ausgeprägte nationale Eigenheiten gehören.
Dass sich nationale Eigenheiten zu nationalen Egoismen steigern können, erleben wir verstärkt seit der Währungskrise, die gezeigt hat, dass der Euro nicht eint, sondern spaltet: sie hat allen Euroländern vor Augen geführt, wie sehr sie sich noch immer unterscheiden, nicht zuletzt, was die jeweilige Wirtschaftskultur betrifft. Der nächste Schrecken ist das Flüchtlingsdrama. Von europäischer Solidarität kann nicht die Rede sein, sie ist, wie so vieles in politischen Sonntagsreden, ein leeres Wort.
Der deutsche Verzicht auf eine nationale Identität und das Fehlen einer europäischen erweist sich also als durchaus zwiespältig. Worin sind wir uns einig, worauf können wir uns verständigen: Werte? Religion? Geschichte? Das Abendland? Was bieten wir anderen an, was verlangen wir ihnen ab?
Anderen Ländern in vergleichbarer Situation hilft die Besinnung auf so etwas wie das nationale Interesse. Doch selbst damit tut man sich hierzulande schwer. Dass Zuwanderung eine Bereicherung sei, gilt nur dann, wenn sie im wohlverstandenen Interesse des Einwanderungslandes geschieht. Unqualifizierte Arbeitslose aber gibt es bereits jetzt genug. Wollen wir also anderen Ländern die Hochqualifizierten abwerben? Dann müsste man es genau so sagen. In einigen Westbalkanstaaten protestiert man bereits deswegen. Zuwanderung in die Sozialsysteme jedoch geschieht sicher nicht im nationalen Interesse – jedenfalls nicht im Interesse all jener, die bereits hier leben. Wer unbegrenzte Einwanderung wünscht, sollte sagen, dass es die auf einen nationalen Rahmen ausgelegten Sicherheitssysteme sprengt.
Vielleicht sollte man sich auf die lingua franca zurückbesinnen, die Nachkriegsdeutschland trotz so immenser Flüchtlingszahlen verbunden hat: Arbeit. Wer gemeinsam arbeitet, spricht eine gemeinsame Sprache. Das zweite ist eine Art Straßenverkehrsordnung: wir mögen uns auf unsere Kultur und unsere Werte wenig einbilden. Doch es gibt Regeln des Umgangs miteinander, die auch ohne Worte verständlich sind: dazu gehören ein unverhülltes Gesicht und ein Händedruck, höfliche Distanz und Gleichberechtigung der Geschlechter, Rechtsstaatlichkeit mitsamt staatlichem Gewaltmonopol sowie eine strikte Beschränkung der Religionsausübung auf die Privatsphäre.
Man nennt es nicht Identität. Es ist viel mehr: es ist Zivilisiertheit.

Wir müssen über den Krieg reden...

Dass Deutschland „zwei Weltkriege angezettelt“ habe, ist in Deutschlands Schulen und Redaktionsstuben weitgehend Konsens. Auch die letzten beiden deutschen Außenminister reklamieren die Schuld am Ersten Weltkrieg, als ob es angesichts des Zweiten Weltkriegs darauf nun auch nicht mehr ankomme.
Ob man sich von der packenden Studie des in Cambridge lehrenden australischen Historikers Christopher Clark belehren lässt? Er weist in einer minutiösen Analyse der Wochen und Tage vor dem Beginn des Großen Kriegs nach, dass von einer deutschen „"Schuld“ an der Katastrophe nicht die Rede sein kann und dass sich die „"Verantwortung“ dafür die Staatsmänner aller beteiligten Nationen teilen müssen.
Für die Deutschen bedeutet das keine Erlösung und für die anderen ist es schmerzhaft. Der erste Weltkrieg ist und bleibt die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, aus ihm folgten noch größere Schrecken. Die je unterschiedlichen nationalen Erinnerungen an den „Großen Krieg“ bestimmen noch immer die europäische Gegenwart – und damit auch das Bild, das man in Europa von den Deutschen hat. Schon deshalb müssen wir über den Krieg reden – den ersten, nicht nur den zweiten.
In Großbritannien bereitet man sich auf die Gedenkfeiern zum hundertsten Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs vor. Eine schwierige Gratwanderung kündigt sich an. Zwar ist das „Hun-Bashing“ derzeit aus der Mode und die britische Regierung möchte Schuldzuweisungen vermeiden. Man bestehe, heißt es, auf lediglich zwei Punkten: dass der Krieg ein gerechter Krieg war, ein „just war“. Und dass man gesiegt habe.
Von deutscher Seite wird man wenig Widerspruch ernten. Mit nationalem Masochismus – oder Sadismus? – erklärte jüngst der einstige Außenminister Joschka Fischer den Vertrag von Versailles sogar für „zu sanft“ und „nicht konsequent genug“. Interessant sind die kritischen Stimmen in Großbritannien selbst. Gewiss, ein Mann wie der Autor Max Hastings verkauft sein neues Buch aggressiv mit dem Argument, man habe 1914 wie 1939 in den Deutschen das Böse bekämpft, und der ungleich eminentere Militärhistoriker und Regierungsberater Hew Strachan meint, es gebe bei den Zentenarfeierlichkeiten keinerlei Grund, Rücksicht auf das heutige Deutschland zu nehmen, bloß, weil es nicht zu seinen Niederlagen stehen wolle. Doch die Mehrheit der britischen Publizisten und Historiker, die sich zu Wort melden, fordert vom eigenen Land Selbstkritik. Der Deutschlandkenner Richard J. Evans, Historiker in Cambridge, sieht keinen Grund für die Annahme, dem Kaiser sei es darum gegangen, sich zum Diktator Deutschlands und Europas aufzuschwingen – also keinen Grund für einen „just war“. Auch habe niemand gesiegt. Die Hauptkonflikte blieben ungelöst, bis sie 1939 wieder virulent wurden. Der Mythos vom britischen Sieg verleihe keine verlässliche nationale Identität.
Noch deutlicher wird der konservative Publizist Simon Heffer: Nur aufgrund der Einmischung Großbritanniens sei aus einem begrenzten Konflikt ein Weltkrieg geworden. Die britische Intervention habe nicht nur Millionen Tote gekostet, sondern die alte europäische Ordnung zerstört, revolutionäre Bewegungen genährt und den Wohlstand der vorhergehenden Jahrzehnte vernichtet. Man hätte neutral bleiben, über die starken Handelsbeziehungen die Partnerschaft mit Deutschland pflegen und so die meisten Katastrophen des 20. Jahrhunderts verhindern können.
Das Buch von Christopher Clark, in dem die These von der Hauptverantwortlichkeit des Deutschen Reichs klaftertief begraben wird, gibt der Debatte neue Nahrung. Wer die 700 Seiten dieses Krimis durchgestanden hat, hat zwar keinen Schurken mit rauchendem Colt serviert bekommen, sondern eine Tragödie, in der alle Akteure mit offenen Augen und dennoch blind durch die Kulissen stolpern. Kein Zweifel aber besteht an der provozierenden Rolle Frankreichs – und daran, dass Großbritannien kein eigenes Eisen im Feuer hatte, also kein legitimes Interesse, das ihm das „ius ad bellum“ verliehen hätte. Großbritannien hat nicht nur nicht gesiegt. Es hat auch keinen „just war“ geführt – einen gerechten, d.h. gerechtfertigten Krieg.
Doch war die britische Regierung nicht wegen der Verletzung der Souveränität Belgiens durch die Deutschen moralisch und rechtlich zur Intervention verpflichtet gewesen? Das war, wie Clark minutiös nachzeichnet, eine nachgeschobene Begründung, und die These, man habe „die Freiheit“ gegen deutsche Hegemoniebestrebungen verteidigen müssen, ein Propagandamärchen. Tatsächlich war ein Durchmarsch durch Belgien auch in den Kriegsplänen Frankreichs und Englands vorgesehen, die Solidarität mit „Little Belgium“ zielte auf die Bevölkerung, die man moralisch mobilisieren musste. Mit Propaganda über kindermordende deutsche Hunnen, die ans Gemüt appellierte.
Clarks Buch ist politisch brisant. Ja, erst Großbritanniens Kriegseintritt hat den Krieg zum Weltkrieg werden lassen, wofür seine Regierung, wie Clark zeigt, keinen legitimen Grund hatte. Das ist das Päckchen, das England zu tragen hat – völlig unabhängig von der politischen Blindheit, den voreiligen Versprechen, der Selbstüberschätzung und Fehldiagnosen aller anderen.
Was die deutsche „Schuld“ betrifft, so teilen sich die Sieger selten die Verantwortung mit den Besiegten. Irgend jemand musste die enormen Kosten der Materialschlachten tragen. Vor allem aber brauchten die ausgebluteten und zerstörten Nationen wenigstens den Hauch einer Rechtfertigung für den millionenfachen Tod junger Männer. Dass ihr Opfer keinem vernünftigen Ziel diente, ja dass es ihnen geradezu absichtslos abverlangt wurde, war und ist schwer auszuhalten. Einer muss der Schurke sein, damit man weiterhin ans Gute glauben kann.
Manch einer in Großbritannien hält an alter Größe fest, auch wenn das Empire beim dauernden Siegen unterging. Und manchmal scheint es, als sei aus Deutschland geworden, was Winston Churchill einst boshaft versprochen hat: es ist „fat and impotent“, feist und unbeweglich, wie ein gut gemästeter Kapaun, es kann und will seine ökonomische Macht nicht in eine politische ummünzen. Doch selbst diese Zurückhaltung hilft dem Land nicht, das „zu groß für Europa und zu klein für die Welt“ ist (Kissinger). In der Eurokrise scheuen sich manche unserer Nachbarn nicht zu behaupten, mit der deutschen Austeritätspolitik drohe Deutschland „zum dritten Mal in einem Jahrhundert den Kontinent zu ruinieren“ (Gustav Seibt).
Nein, wir haben es alle gemeinsam getan. Und das ist, wenn man so will, die gute Botschaft für Europa: wir bewältigen die Krise auch nur – gemeinsam.

BRDDR

Angela Merkel hat kein Gefühl für Europa, meint Peer Steinbrück. Der muss es ja wissen. Seine Partei hat das Gefühl für Europa lange Zeit ebenfalls missen lassen, etwa 1981, als die Polen den Aufstand probten und man das in der SPD egoistisch fand, weil es doch auf Frieden mit der Sowjetunion ankam. Mal ganz zu schweigen von all den Jahren, in denen man vergessen hatte, dass ein großer Teil Europas am 8. Mai 1945 mitnichten befreit worden war. Ist halt schwierig, die Sache mit Europa.
Andererseits ist die Frage durchaus berechtigt, ob Angela Merkels Herkunft etwas mit ihrer Politik zu tun hat. Man muss ja nicht so weit gehen wie manch einer im Blogger-Untergrund, der die Kanzlerin als „IM Erika“ führt. In Dichter- und Denkerkreisen sagt man’s vornehmer: Als FDJ-Sekretärin lerne man nunmal „Opportunität und Anpassung“ (Günter Grass).
Werden wir also von der SED regiert? Für Verschwörungstheoretiker und Krimiautoren ist das ausbaufähiger Stoff: Angela Merkel eine Schläferin, der es gelungen ist, mithilfe einer Untergrundarmee ehemaliger Stasileute und mit dem verschwundenen SED-Bimbes im Kreuz die Bundesrepublik Deutschland in eine DDR light zu verwandeln. Steilvorlage für einen weltbestsellerverdächtigen Thriller. Altbundeskanzler Helmut Kohl könnte man dabei eine besonders pikante Rolle zuschreiben: war der Preis für die Wiedervereinigung (und für das Beschweigen der Parteispendenaffäre) womöglich – Angela Merkel?
Was da durchs Internet geistert und in mancher Buchpublikation anklingt, ist albern. Einerseits. Andererseits: Irgendwie ist der Gedanke faszinierend, sich Angela Merkel als realsozialistische Einflussagentin vorzustellen. Nicht die BRD, hieße das ja wohl dann, hat die DDR angeschlossen, sondern umgekehrt: das kapitalistische Westdeutschland marschiert unter Führung einer Kanzlerin der sozialen Wärme peu a peu in Richtung Sozialismus, „mit menschlichem Antlitz“, natürlich.
Die Wirklichkeit dürfte prosaischer sein. Ja, in Merkels Regierungsstil findet sich einiges an alter DDR. Ihr „alternativlos“ hat was ausgesprochen Totalitäres, ihre Unterstützung „wissenschaftlicher“ Eliten, die Demokratie störend finden, wenn es um die wirklich großen Dinge der Menschheit geht, erinnert an „die Partei hat immer recht“. Und ihr Faible für Gattungsfragen – vom Kampf gegen „Klimawandel“ über die „Energiewende“ bis zur Euro(pa)rettung – könnte man als Erbe der Arbeiterbewegung sehen, die sich stets als Stellvertreterin der Gattung auf Erden gefühlt hat. Merkel verbirgt ihr Faible für die großen Fragen gerne hinter Pragmatismus und es ist sogar möglich, dass sie die großen Fragen weit weniger interessieren als die (Symbol-)-Politik, die man damit betreiben kann – aber wer in der DDR erzogen worden ist, kennt die Unterordnung der Einzelfragen und –interessen unter das große Ganze. Demokratiedefizit der EU? Egal – Hauptsache, wir bringen das große Werk voran. Ähnlich in allen anderen Fragen. Energiewende auf Deubel komm raus, egal, ob die Rahmenbedingungen stimmen? So sieht echte Planwirtschaft aus. Von der DDR lernen heißt siegen lernen.
Auch die Tatsache, dass sie an einem Schicksalstag des Euro und Deutschlands, nämlich am 9. Mai 2010, als in Brüssel über das Euro-Stabilisierungsgesetz verhandelt wurde, nicht anwesend war, könnte man verschwörungstheoretisch deuten: Sie war statt dessen nach Moskau geflogen, stand neben Putin auf einer Tribüne am roten Platz und ließ die Militärparade an sich vorbeiziehen, mit der man in Moskau den Sieg der Sowjetunion über das Deutsche Reich zu feiern pflegt.
Angela Merkel besiegt Deutschland – das ist ohne Zweifel pikant.
Doch hier wie dort erklären weder Verschwörungstheorien noch neue Erkenntnisse über Merkels DDR-Vergangenheit das wahre Phänomen: dass Angela Merkel mit ihrer Politik der Sozialdemokratisierung der CDU bei den Wählern ankommt. Während es im Osten Deutschlands noch Menschen geben dürfte, die sich an die Nachteile des Systems erinnern, fährt man im Westen Deutschlands jetzt erst recht in breiter Front auf die alten sozialistischen Errungenschaften ab: Gleichheit und Gerechtigkeit sind höchste Werte, Planwirtschaft ist prima, solange sie dem Guten (wie einer Energie“wende“) dient, und damit der Staatssozialismus blüht, fordern auch diejenigen höhere Steuern, die noch nicht gemerkt haben, dass sie mit ihrem bescheidenen Wohlstand die „Reichen“ sind, die von den Blockparteien im Parlament gemolken werden sollen.
Die Lehre von Klassenkampf und Umverteilung braucht hierzulande schon lange keine Einflussagenten mehr. Die haben ihren Job im übrigen weit vor Angela Merkels langem Marsch an die Macht erledigt. All die künftigen Lehrer, die in den 70er und 80er Jahren als GEW-Studenten in die DDR gereist sind, um dort Ganztagskindergärten, vollzeitarbeitende Muttis und polytechnischen Unterricht kennen und preisen zu lernen, sind mit jeder Menge ideologischer Botschaften im Gepäck nach Hause zurückgekehrt. In den Seminaren der geisteswissenschaftlichen Fakultäten der Universitäten war es üblich gewesen, zur „soziokulturellen Grundlegung des Stoffes“ günstig zu erwerbende Werke aus der DDR zu studieren.
Es brauchte keine Angela Merkel, um Intellektuelle von den Vorzügen der DDR beziehungsweise eines ähnlichen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems zu überzeugen. Noch 1989 erklärten sie sich massenhaft gegen eine Wiedervereinigung, man hatte sich ja so an die DDR als das „bessere Deutschland“ gewöhnt. Diejenigen, die vor triumphierendem Stolz auf das westlichen Systems warnten, waren die gleichen, die den Anschluss der DDR an die Bundesrepublik für fatal hielten. Die anderen wussten schon früh, wie nützlich es sein könnte, die Deutschen sich nicht allzu sehr freuen zu lassen, denn schlechtes Gewissen erzeugt Steuerbereitschaft.
Das Selbstbild der Deutschen ähnelt heute in vielem dem Zerrbild, das in der verflossenen DDR von Westdeutschland entworfen worden war: sie empfinden ihr Land als eines der sozialen Kälte, denken antikapitalistisch und antiamerikanisch und ziehen die Gleichheit der Freiheit vor. Hätte Angela Merkel einen Auftrag der untergegangenen SED zu erfüllen gehabt, wäre sie gewiss des höchsten DDR-Ordens gewiss: Soll erfüllt. Aber das brauchte sie gar nicht. Sie hatte und sie hat jede Menge willige Vollstrecker.
Was Europa betrifft: Deutschland ist das einzige Land, in dem sich viele auf der Linken wünschen, in einem vereinten Europa auf- und zur Not auch unterzugehen. Welchen Traum von Europa träumt eigentlich Peer Steinbrück?

Der gefesselte Riese

Die Deutschen selbst wollen mit überwältigender Mehrheit keineswegs "führen". Aus historisch gespeister Empfindlichkeit dem Wort gegenüber. Aus Bescheidenheit. Vielleicht auch aus Faulheit. Und – weil man es nie gelernt hat. Bevor das Deutsche Reich Großmacht werden konnte, verlor es den Ersten Weltkrieg. Und seit dem Zweiten Weltkrieg ist "Führung" ein schmutziges Wort.
Diese Gründe für schuldbewusste Bedenken und bescheidene Zurückhaltung mögen zwar falsch und längst überholt sein, aber die Euro-Krise ist nicht gerade der geeignete Anlass, um mit dem Führen anzufangen. Nicht, weil dann wieder jemand Angela Merkels Bild mit Hitlerbart versehen könnte. Sondern weil die Situation nicht danach ist. Denn wie man es auch anstellt: Die Deutschen sitzen in der Falle.

Tut die Bundesregierung, was jeder normale Gläubiger tun würde, erwartet sie also von ihren Schuldnern, dass sie so schnell wie möglich dafür sorgen, dass sie die ihnen gewährte Hilfe auch zurückzahlen können, wird die Bundeskanzlerin von wütenden Demonstranten als Nazisse beschimpft, die ein deutsches "Diktat" ausüben wolle. Die Fotos auf den Titelseiten griechischer und portugiesischer Zeitungen sind uns noch lebhaft in Erinnerung.

Schnelle Schuldentilgung, heißt es neuerdings, sei im Übrigen ein unzumutbarer Eingriff in die Kultur südeuropäischer Länder, die ein anderes Arbeitsethos hätten als wir. In der Tat. Hilfe kann entmündigen. Sollte man da nicht zweimal nachdenken, bevor man Geld gibt?

Übrigens: Dass man hierzulande auf Kanzlerbeleidigungen, Nazi-Vergleiche und moralische Erpressung entspannt reagiert, mag manch einer souverän finden. Unsere nationalstolzeren Nachbarn dürften darin eher Schwäche erkennen.

Gibt die Kanzlerin wiederum umstandslos den Zahlmeister (was sie de facto tut), verstößt sie gegen den Verfassungsauftrag, riskiert ihren noch immer großen Rückhalt in der Bevölkerung und beginnt, die Kuh auszuhungern, die man doch weiterhin melken will.
Rational ist das nicht. Während die anderen Euro-Staaten längst wieder ihren ureigenen Interessen den Vorrang geben, ignoriert die Bundesregierung zudem das Haushaltsrecht des Bundestages – vorgeblich des auch moralisch höheren Ziels Europas wegen.

Doch mit der Forderung nach "mehr Europa" als Ausweg aus der Krise steht Deutschland längst allein. Es sind vor allem die Bündnisgenossen, die sich auf einen Souveränitätsverzicht nicht einzulassen wünschen. Dass ein Teil der deutschen Öffentlichkeit zu glauben scheint, Souveränitätseinbußen sei der Preis, den Deutschland der Vergangenheit wegen zu zahlen habe, ist nationaler Masochismus, den niemand honoriert.
Es sind nur noch die Deutschen, die ein sentimentales Interesse an diesem Europa haben. Historisch ist das nachvollziehbar: Für die Bundesrepublik bedeutete die Europäische Union nie ein Instrument der Machtausübung, das war die französische Agenda, wo man unter "Einbindung" gern Fesselung verstand. In der alten Bundesrepublik erhoffte man sich von der Selbstfesselung Akzeptanz.
Nun stellen die vereinigten Deutschen fest, dass sie, gleichgültig was sie tun, noch immer nicht geliebt werden. Vielleicht sollte man den Wunsch danach endlich aufgeben. Respektiert werden ist auch was Schönes.
Achtung hat sich das Land längst erworben. Selbst in Großbritannien, wo das "Kraut-Bashing" viele Jahrzehnte zu den Volkssportarten gehörte, mag man die Deutschen, weil und solange sie erfolgreich sind. Im Vereinten Königreich erkennt man auch keinen Grund für eine historisch begründete Bescheidenheit: Deutschland sei vorbildlich im Umgang mit vergangener Schuld. Also vorwärts!

Doch auch diese Ermunterung zur Leadership hat ihre Haken. Deutschlands Macht in Europa beruht auf seiner wirtschaftlichen Stärke. Wer hier Führung anmahnt, möchte meistens, dass die Bundeskanzlerin ihre "Merkelnomics" (Denis MacShane) aufgibt, ihren "Austeritätskurs", ihr "Spardiktat".
Stattdessen soll Deutschland mutig und risikofreudig "retten", also: Geld ausgeben. Dagegen spricht nicht nur ökonomische Weitsicht, sondern auch das Mandat der Kanzlerin, Schaden vom eigenen Volk abzuwenden. Schon jetzt vollzieht sich eine gewaltige Enteignung der Steuerzahler. Und das ist erst der Anfang.
Die entscheidende Frage lautet: Warum ist eigentlich immer nur von Deutschland die Rede, wenn es ums Führen in Europa geht? Wo sind die Partner? Wo ist französische Leadership zu erkennen, wo bleiben die Briten?

Euro-Europa droht an der Unfähigkeit der politischen und wirtschaftlichen Eliten seiner Mitgliedsländer zu scheitern, die Rahmenbedingungen zu schaffen, die ein starker Währungsverbund braucht. Denn da ist das Grundproblem des Euro: Seine Einführung gründete in erster Linie auf Wunschdenken, nicht auf ökonomischer und politischer Vernunft.
Nach zwei Weltkriegen, nach 45 Jahren Teilung und eingeschränkter Souveränität ist Deutschland ein gefesselter Riese. Angela Merkel, die einst "durchregieren" wollte, hat, wie alle Regierungschefs vor ihr, schnell gemerkt, dass unser politisches System Führung nicht begünstigt. Es ist nicht aufs Entscheiden ausgelegt, sondern aufs Verhandeln, auf Kompromiss- und Konsensbildung – etwas, worin Angela Merkel stark ist.
Strategische Ziele aber geraten dabei aus dem Blickfeld. Religiös verbrämte Großziele wie "Klimaschutz" oder "Energiewende" mögen beim linksökologischen Wähler-Mainstream beliebt machen, wo man die Weltrettung nicht mehr Superman alleine überlassen will. Die wichtigeren Dinge aber spielen sich nun einmal unterhalb aller großen und letzten Dinge ab.

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt zu definieren etwa ist durchaus anspruchsvoll – mag sein, dass sich manch einer im Außenministerium davon überfordert fühlt.

Doch auch darin könnte Führungsstärke liegen: Europa anders zu denken, auch so: Europa ohne den Euro zu denken. Hoffentlich macht sich schon jemand Gedanken darüber. Gut möglich, dass die Ruhe vor dem Sturm nur noch bis zum Tag nach der Bundestagswahl am 22. September währt.
Zuerst in: Die Welt.

Fragen einer zeitunglesenden Steuerzahlerin

Sehr geehrte Frau Bundeskanzler, liebe Angela Merkel, Ihre Gegner respektieren Sie. Ihre Parteifreunde fürchten Sie. Ihre Wähler bewundern Sie. Und auch ich gestehe: Ich wäre gern wieder Ihr Fan. Doch während der Wille da ist, erweist sich der Verstand als renitent. Ja, es ist bewundernswert, wie zäh Sie verhandeln, auch wenn zwischendrin nur ein, zwei Stunden Schlaf abfallen. Wie Sie Haltung bewahren, sich nicht aus der Ruhe bringen lassen. Wie bescheiden Sie sich geben, während italienische oder französische Gockel sich brüsten, über Sie gesiegt zu haben. Und dann dieses wunderbare „Nicht, solange ich lebe!“ – mit dem Sie jegliche gesamtschuldnerische Haftung in Europa zurückgewiesen haben. Fast wie einst Margaret Thatcher, die britische Madame No. Klar, das war nicht ganz ernst gemeint. Denn Sie stehen für die schlichte, wenn auch ein wenig desillusionierende Erkenntnis, die da lautet: Politik ist, wofür sich eine Mehrheit findet. Was sich durchsetzen lässt, im ewigen Ringen um den Kompromiss. Da bleibt oft nicht viel übrig von jenen Zielen, mit denen man in die Manege gestiegen ist. In der Politik gilt: Der Weg ist das Ziel. Und das ewige Ringen mit den Wegelagerern, die zum Kuhhandel zwingen, rückt das Ziel täglich ferner, bis es nicht mehr zu erkennen ist. Ich jedenfalls sehe nichts mehr. Nein, ich möchte keine Vision. Aber ich bitte um den Verzicht auf Nebelkerzen. Der Bundespräsident hat Sie gebeten, Ihren Wählern, Ihren Anhängern und der Bevölkerung „detailliert zu beschreiben“, was in und um Deutschland derzeit vonstattengeht und was das alles für die Zukunft bedeutet. Eine gute Idee! Erlauben Sie mir, schon mal ein paar Fragen zu stellen, vielleicht hilft das beim Antworten. Um ganz klein anzufangen: Es geht um Solidarität mit Griechenland, heißt es immer. Das kommt bei den Deutschen gut an, die helfen gern. Aber wäre es da nicht besser, man entließe die Griechen aus der Zwangsjacke Euro? Bislang hat Ihre Hinhaltetaktik dort nur den Reichen und der korrupten Nomenklatura genützt. Wir Hilfsbereiten aber hätten gern, dass das Geld auch da ankommt, wo es „den Menschen“ nützt, wie es im Politjargon heißt. Könnte das längst pleitegegangene Griechenland abwerten, wäre es als Niedriglohnland wieder konkurrenzfähig, als Reiseland wieder attraktiv und wir wären dabei. Oder? „Scheitert der Euro, scheitert Europa“, sagen Sie und deswegen muss gerettet werden, um jeden Preis, auch das, was nicht mehr gerettet werden kann. Aber haben wir nicht bereits ohne Euro gut miteinander gelebt? Und hat nicht erst der Euro wieder jene Zwietracht hervorgebracht, die wir überwunden glaubten? Glauben Sie wirklich, der Zwang zur gemeinsamen Währung könnte die Völker Europas dazu bringen, nach einem einzigen Rezept selig zu werden? Deutschland hat einst profitiert von seiner Kleinstaaterei, die für den Handel hinderlich gewesen sein mochte, aber durch Konkurrenz das Geschäft belebte. Wäre das nicht auch das Richtige für Europa? Wir brauchen Europa, weil wir ein starkes Gegengewicht zu den USA oder China brauchen, heißt es immer wieder. Das verstehe ich. Doch Europa ist durch den Euro nicht stärker geworden, sondern schwächer. Niemanden beeindruckt ein Zusammenschluss von Fußkranken. Überhaupt: was genau verstehen Sie unter Europa? Nur charmante Südländer, die es als Angriff auf ihre Lebenskultur ansehen, wenn man ihnen mit ausgeglichenem Haushalt, Steuerehrlichkeit und Rechtssicherheit kommt? Was ist mit Großbritannien und den skandinavischen Ländern, die man nicht erst groß umerziehen muss, was ordentliches Wirtschaften betrifft und die sich offenbar genau deshalb vom Europrojekt fernhalten? Was mit Polen, dem Erfolgsland in Osteuropa, unserem in vieler Hinsicht nächsten Nachbarn? Die deutsch-französische Freundschaft mag ein historischer Gewinn gewesen sein. Mittlerweile aber überlagert sie die weit existentiellere Bindung an die USA und die angelsächsische Welt mitsamt ihrer Liberalität und ihrem Pragmatismus. Das schadet uns, finde ich. Kommen wir zur materiellen Seite. Deutschland profitiert am meisten vom Euro, deshalb, sagen Sie, habe es auch die größte Verantwortung. In Zahlen ausgedrückt, ist der deutsche Profit nicht recht festzustellen: der Export deutscher Güter innerhalb des Euroraums hat ab-, nicht zugenommen. Aber wir wollen nicht knauserig sein. Nehmen wir also die Verantwortung an. Doch worin besteht sie? Im bedingungslosen Geldspenden? Oder im Oktroy eines strengen Reglements? Peinlicherweise sind gerade wir nicht unbedingt ein strahlendes Beispiel für erfolgreiche Reformpolitik. Es war Deutschland, 2003 unter Rotgrün, das als erstes Land gegen die Maastricht-Kriterien verstieß. Und ausgerechnet bei uns tut man so, als ob es immer so weiter gehen könnte mit dem fröhlichen Geldausgeben. Beispiel: das Betreuungsgeld, ein Milliardenprojekt, das nicht nötig wäre, wenn man Eltern selbst überlassen würde, wofür sie ihr Einkommen ausgeben, statt es ihnen wegzusteuern, um ihnen damit Geschenke zu machen. Vorletzte Frage: wir brauchen eine Politische Union in Europa, sagen Sie. Dafür müsse jeder halt ein bisschen Souveränitätsverzicht üben. Die Deutschen würden das womöglich mitmachen, aus lauter Angst vor sich selbst, auch wenn ihnen niemand sagen kann, wie ein solches Gebilde aussehen und wie es funktionieren soll. Doch all die anderen, die ein besseres Verhältnis zu ihrem Nationalstaat und der eigenen Kultur haben, denken nicht daran, ihre Eigenständigkeit aufzugeben. Mit wem also soll sie zustandekommen, die Politische Union? Im übrigen habe ich meines Wissens den Abgeordneten des Bundestags keinen Auftrag erteilt, deutsche Selbstbestimmung abzutreten, womöglich zugunsten eines Gremiums, das durch nichts legitimiert ist als durch irgendein „Expertentum“ hochbezahlter Beamter. Träume vom Regiment geistiger „Eliten“ geisterten ja bereits durch die Klimadebatte. Beruhigend ist das nicht: wenn von staatlichem Notstand die Rede ist, der es erzwinge, geltendes Recht und vergangene Beschlüsse fahren zu lassen und dem Wahlvolk kein Votum mehr lässt, wird es Zeit, den Anfängen zu wehren. Können Sie, sehr geehrte Frau Bundeskanzler, den Verdacht entkräften, dass mit dem ESM-Vertrag der Weg zu einer Finanzdiktatur frei wird, womöglich unter der Ägide von Herrn Schäuble, und unter dem Applaus all jener, denen weder ihre Kultur noch ihre Freiheit etwas wert ist? Aufgeschrieben von Cora Stephan, Autorin von „Angela Merkel. Ein Irrtum“. Mit aktuellem Vorwort erschienen im Juni 2012