An die Anständigen in der SPD

Liebe gute alte SPD,

ich weiß, es sind harte Zeiten. Angela Merkel wird als Ewige Kanzlerin in die Geschichte eingehen, während Du, Hort der glorreichen Tradition der Arbeiterbewegung, ebenso ewig im Turm der 25 % dahindarben wirst. Lass Dich in den Arm nehmen und Dir sagen: das hat auch seine Vorteile. Niemand muss sich mehr als sozialdemokratischer Kanzlerkandidat blamieren. Die Kanzlerin steuert auf die absolute Mehrheit zu, wie die Auguren verheißen, und dann ist auch die Quälerei als Juniorpartner in der Regierung nicht mehr vonnöten. Das erspart viel Ärger und Dir und uns, als Extrabonus, Andrea Nahles. Im übrigen ist alles, was eine_r echten Sozialdemokrat_in am Herzen liegt, bei Angela Merkel wunderbar aufgehoben.

Nun, einigen Männern scheint das nicht zu genügen, wie etwa dem Ralf Stegner, eurem Bundesvize. Der rief jüngst nach einem „Aufstand der Anständigen“, am besten garniert mit viel Prominenz aus Film, Sport, Musik, also irgendetwas wie RockgegenArschhuhGesichtzeigen. Großartige Idee, könnte er sich gedacht haben. Damit hat man im Handumdrehn die Mehrheit der Gesellschaft hinter sich, sind ja doch alle Til Schweiger-Fans, und Angela Merkel kann sehen, wo sie bleibt.

Ob das die Strategie ist, die zum Erfolg führt? Klar: gegen rechts sein ist hierzulande immer richtig, irgendwie jedenfalls, denn das wechselt ja öfter mal, was darunter jeweils zu verstehen ist. Aber braucht es gegen die paar unerfreulichen Hanseln, die sich vor Asylbewerberunterkünften herumtreiben, wirklich einen „Aufstand“, sollte nicht ein bisschen Polizeipräsenz genügen oder, wenn es daran mal wieder mangelt, lokale Zivilcourage? Auch möchte die große Masse der Bürger womöglich gar keine Belehrung in Sachen Anstand, die ja eine Selbstbelehrung wäre, ja tatsächlich, es gibt Menschen, die so anständig sind, dass sie nicht glauben, das auch noch groß betonen zu müssen. Außerdem sind sie eher keine Schauspieler oder Rockstars und auf Eigenwerbung nicht angewiesen. Manche von ihnen tun Gutes oder auch nur das Vernünftige, ganz ohne damit anzugeben. Nicht, weil sie sonderlich tugendhaft wären, sondern weil es in ihrem eigenen Interesse ist.

Warum sollten die aufstehen? Haben sie noch nicht genug zu tun?

Und dann gibt es auch noch Menschen mit historischem Bewusstsein, die sich an den letzten „Aufstand der Anständigen“ erinnern, damals unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder. Eine traditionsbewusste Partei müsste das doch noch parat haben? Am 4. Oktober 2000 forderte der Kanzler einer rotgrünen Koalition einen „Aufstand der Anständigen“, nachdem kurz zuvor ein Stein und drei Molotow-Cocktails auf die Synagoge in Düsseldorf geflogen waren. Allüberall organisierte man daraufhin Aufmärsche und Lichterketten und finanzierte Initiativen gegen „Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“. Doch die Düsseldorfer Anschläger entpuppten sich als zwei junge Männer mit arabisch-palästinensischem Hintergrund, ihr Motiv: ein Antisemitismus, den wir hierzulande nicht kennen, weil wir ihn für eine dumpf-deutsche Spezialität halten.
Auch jüngst in Dresden wurde erstmal nach Rechts geschaut, als ein junger Mann
aus Eritrea tot aufgefunden wurde: „’Pegida’ marschiert. Und nur wenig später wird ein Flüchtling zwischen Plattenbauten erstochen.“ Der junge Mann wurde Opfer eines Landmannes, was tragisch ist, aber für einen Aufstand nicht viel hergibt. Entschuldigt hat sich für den Irrtum in beiden Fällen übrigens niemand, bei wem auch? Etwa bei Rechtsradikalen, denen schließlich jede Abscheulichkeit zuzutrauen ist? Eben.

Unterm Strich bleiben da nicht mehr viele zum Mitmarschieren, zumal es Leute geben soll, die staatlich oder parteipolitisch organisierte Großaufmärsche ungesund finden. Was tun?

Vielleicht einfach nur das: zur Lebenswirklichkeit zurückkehren. Die vielen freiwilligen Helfer im Chaos, das der massenhafte Zustrom von Menschen derzeit erzeugt, brauchen keine Nachhilfe in Sachen Anstand – ganz im Gegenteil: sie könnten sich langsam gekränkt fühlen vom ewigen Mahnen und Warnen und dem Einfordern von „Willkommenskultur“. Sie sind es doch, die wissen, dass wir hier niemandem paradiesische Zustände versprechen können – und dass all die Menschen, die das Paradies dennoch hier suchen, ihre eigenen Probleme mitbringen. Auch Probleme untereinander: da prügeln sich Syrer mit Afghanen, stechen junge Männer aus Eritrea oder Somalia Leidensgenossen nieder, sind Sunniten den Schiiten nicht grün usw. Alles Konflikte, die sich nur jemand nicht vorstellen kann, der das Fremde verherrlicht und dem Eigenen gegenüber stets Verdacht übt. Die da kommen, sind keine Heiligen. Wir müssen sie also auch nicht heiligsprechen, sie wären die letzten, die das erwarten.

Und so, liebe SPD, habe ich da einen Verdacht. Derzeit wird ja an allen Ecken und Enden der rechte Gottseibeiuns gejagt. Wer den Genderquatsch nicht will, den Islam nicht mag und unsere Asylpolitik sowohl den hierhin Kommenden als auch den hier bereits Lebenden gegenüber für fahrlässig hält, muss sich warm anziehen. Beim Verdacht auf „Rechts“ gibt’s keine Gnade, da hören die Argumente auf, was natürlich ziemlich praktisch ist, wenn man keine guten hat. Soll der Kampf gegen angebliche Rechtstendenzen im Volk also womöglich von politischen Versäumnissen ablenken?

Ich fürchte, was ihren Wirklichkeitssinn betrifft, sind die Bürger weiter als ihre Politiker. Da, liebe SPD, wäre glatt eine Marktlücke zu entdecken: wie wäre es, wenn wir eine Partei hätten, die sich dem Großmut ihres Wahlvolks gewachsen zeigte?

(Und, ganz zum Schluss, auch wenn das jetzt weh tut: Frau Merkel hat rechts von der CDU soviel Platz gelassen, dass da eine ganze SPD hinpassen würde, die sich auf ihre alten Tugenden beruft statt dem Zeitgeist hinterherzulaufen.)

Irgendwas muss an den Deutschen ja dran sein

Kosmopoliten, die Galionsfiguren des Postnationalen, sind potentiell Parasiten. Das schreibt ausgerechnet einer, der die postnationale Klasse geradezu verkörpert - ein britischer Ökonom mit deutschen Wurzeln, einer in Italien aufgewachsenen Ehefrau mit niederländischem Pass, einem in den USA geborenen Sohn und einem Haus in Frankreich. Paul Collier begründet in seinem vor wenigen Monaten auf deutsch erschienenen Buch „Exodus. Warum wir Einwanderung neu regeln müssen“ diese unmodische Selbstbezichtigung damit, dass schließlich ein solcher Lebensstil „von denjenigen abhängig (sei), deren Identität fest verwurzelt ist und die dadurch lebensfähige Gesellschaften bilden, zwischen denen wir wählen können.“

Ich verstehe, was er meint. Ich komme aus Niedersachsen und lebe in einem südwestdeutschen Dorf, das es in dieser geschlossenen Form dort, wo ich herkomme, nicht gibt. Ein Teil meiner Familie lebt in Frankreich, wo auch ich mich häufig aufhalte. Wo immer ich bin, profitiere ich von nationalen und regionalen Eigenheiten, die ich nicht mitgeschaffen habe. Und wenn ich zurückkehre, genieße ich einen weiteren Vorteil: den fremden Blick, der mir ermöglicht, mein Land immer wieder neu zu sehen. Mal abgesehen von seiner landschaftlichen Schönheit hat Deutschland mannigfache Vorzüge, nicht zuletzt Entspanntheit und Offenheit, hilfsbereite Menschen und funktionierende Institutionen, eine blühende Wirtschaft dank unserer vielen hidden champions und der Vielzahl von Kraftzentren anstelle eines (hauptstädtischen) Wasserkopfs. Im Vergleich mit Frankreich etwa ist Deutschland der Inbegriff der Weltoffenheit.

Denn während man in Frankreich für die eigene Kultur auf die Straße geht, unter der man vielfach Paris, die Sauce der haute cuisine und die Unfähigkeit zu verstehen scheint, etwas anderes als französisch zu sprechen, demonstriert man hierzulande für alles, aber bloß nicht für die „eigene Kultur“, um Himmelswillen, das wäre ja "völkisch".

„Pegida“ dürfte als Schlüsselbegriff für gelungene politische Manipulation in die Lehrbücher eingehen. Ein paar tausend Spaziergänger in Dresden erwiesen sich als gesuchter Auslöser für eine massive Gegenbewegung: unter staatlicher Ägide und begleitet von einer Schutztruppe namens Antifa marschierten allüberall andere Deutsche gegen Pegida und für ein „buntes und weltoffenes Deutschland“ auf . Als ob wir das nicht bereits hätten.

Und warum dieser Aufstand? Weil das Ausland angesichts „völkischer“ Demonstranten in Deutschland besorgt wäre? Ach was. Wir haben es mit einer gelungenen Inszenierung zu tun. Man nehme „Pegida“, mime den Wutpolitiker, rede von „Schande für Deutschland“ und „Nazis in Nadelstreifen“, setze auf die Skandalisierungsbereitschaft der Medien und warte ein wenig ab, bis man jene „besorgten Stimmen“ aus dem Ausland vernimmt, mit denen man gutwillige Deutsche aufschrecken kann, die sich nunmehr bemüßigt fühlen, öffentlich zu bekunden, das sie sind, was sie sind – Eingeborene eines Landes, das in der Beliebtheitsskala weltweit ganz oben steht.

Was für ein wunderliche Selbstmissverständnis der Deutschen. Es sind ja nicht nur die Briten, die neuerdings Hymnen auf die deutsche Kultur singen. Auch Migranten und Flüchtlinge zieht es nach Deutschland. Sollte das nur mit Deutschlands Wohlstand und gar nichts mit seinen Eingeborenen zu tun haben? Wobei ja der Wohlstand nicht unabhängig von den Deutschen entstanden sein dürfte – und auch nicht unabhängig von ihrer Kultur, die nicht nur die gern belächelten Tugenden wie Fleiß und Ordnungsliebe umfasst, sondern auch andere unschätzbare Vorteile wie individuelle Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Trennung von Kirche und Staat, Vertragstreue, staatliches Gewaltmonopol, Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Ist Respekt vor dieser Kultur zu viel verlangt? Und heißt ihre Relativierung nicht auch, dass man damit die Vorzüge einschränkt, die Deutschland für andere attraktiv macht? Wenn Einwanderung ein Gewinn sein soll, dann muss er es für alle sein. Der moralisierende Vorwurf, dass man Menschen nicht auf Zahlen reduzieren könne, der soeben wieder den Ökonomen Hans-Werner Sinn erreichte , der das politische Mantra anzweifelte, dass Zuwanderung stets ein Gewinn sei, ist so vorhersehbar wie läppisch. Auch Menschen, die sich nach Deutschland aufmachen, aus welchen Gründen auch immer, rechnen sich davon etwas aus, sonst wären sie nicht dazu bereit, zum Teil enorme Kosten und Risiken auf sich zu nehmen.

Paul Collier nun macht auf die manchmal etwas trockene Art des Ökonomen eine Bilanz auf, die alle Seiten einbezieht: was bewegt Migranten, ihr Herkunftsland zu verlassen? Was bedeutet ihr Verlust für die Zurückgebliebenen? Und welche Folgen hat Migration für die Bevölkerung der Aufnahmegesellschaften?
Auf den letzten Punkt bezogen lautet die Antwort, kurz gesagt: es kommt auf die Art der Einwanderung an – und auf ihr Maß, was nicht nur eine ökonomische Größe benennt, sondern eine kulturelle und soziale. Collier preist die Vorzüge eines unaufgeregten Nationalgefühls, da für die Bereitschaft zu Solidarität und Mitgefühl, Kooperation, Rücksichtnahme und Vertrauen ein gewisses Identitätsgefühl nötig sei. Der „Erfolg“ von Einwanderung hänge also davon ab, ob dieses Identitätsgefühl gestärkt oder geschwächt wird. Letzteres ist dann der Fall, wenn Einwanderung zur Bildung starker Minderheiten mit einer eigenen Kultur führt, die wenig Assimilation erlaubt. Während „Auswanderer“ sich assimilieren wollen und „Gastarbeiter“ das Sozialgefüge wenig belasten, treten „Siedler“ mit dem Anspruch auf, ihre Kultur zu behalten und unter den Eingeborenen zu verbreiten. Ob das zu Konflikten führt, hängt vom Ausmaß der Siedlermigration ab – und von der Stärke der einheimischen Kultur. Die aber scheint vielen Deutschen verblüffend wenig zu gelten, denen der Respekt vor missionierend auftretenden islamischen Lobbies wichtiger zu sein scheint.

Innenminister de Maiziere hat womöglich damit recht, dass Deutschland kein neues Einwanderungsgesetz braucht – umso wichtiger wäre es, eine Politik der falschen Anreize zu beenden. Wenn mehr als zwei Drittel der abgelehnten Asylbewerber dennoch bleiben, ist die Botschaft klar: Deutschland achtet die eigenen Gesetze gering. Das gleiche aber gilt für den eilfertig vorgezeigten Respekt vor „anderen Kulturen“, etwa der islamisch geprägten. Es wird den Deutschen nicht als Stärke, sondern als Schwäche ausgelegt.


Aus: Wirtschaftswoche, 10. 2. 2015