Warum nur hat Revolution so einen sagenhaften Ruf? Warum glaubt nicht nur die Werbeindustrie, wo man neue Produkte gern als „revolutionär“ anpreist, damit sei Aufbruch und Befreiung gemeint, Erneuerung, Umwertung aller Werte, frische Luft, also rundum Schönes und Gutes? Und so gebiert in beschwingter Wahrnehmungsschwäche noch jede Generation ihre eigene rote Garde standesgemäß gewandeter Revoluzzer. Viele der Älteren applaudieren: hatte man nicht einst selbst die Hüften geschwungen zum „Street fighting man“ der Stones? Dann hat man in der Zwischenzeit womöglich vergessen, dass die Stones zwar dem Zeitgeist von 1968 Tribut zollten, aber sich zum melancholischen Salonmarxismus bekannten: marschiert ihr nur da draußen rum, wir müssen Musik machen, was anderes können wir nicht. Eine weise Entscheidung. Sie hat sich im Unterschied zu den Ritualen der Straßenkämpfer über die Jahre bewährt.
Und so fragt man sich, warum das reputierliche Lucerne Festival kürzlich mit „!Viva la Revolución!“ (schwarze Schrift in roten Blutblasen) und mit barbusiger Marianne für ein anspruchsvolles musikalisches Programm warb. Das ist ebenso witzig wie die übliche Werbung für Krimilesungen, wo man Mord und Totschlag für den heiteren Zeitvertreib von schwarzen Witwen zu halten scheint („Wie morden Sie am liebsten?“).
Revolution – nichts als ein lustiges Zitat? Die Freude am Aufstand (gern fremder Völker) nichts als ein modischer Irrtum von Sesselhockern? Die Begeisterung für die „Arabellion“ jedenfalls kündete von einem Missverständnis: dass allein schon der Aufstand der nach Freiheit dürstenden Massen die Dinge zum Besseren wenden müsse.
Gewiss: auch Friedrich Wilhelm Hegel erklärte die Freiheit zum Ziel der Revolution, mahnte allerdings, dass ihrer politischen Verwirklichung allerlei Hinderliches im Wege stehe. Denn die Schattenseite der Revolution war stets der Schrecken, der Terror, der die Häupter nicht nur der Vertreter des ancien regime wie die Kohlköpfe in die Körbe rollen ließ. Stets mündete der Freiheitswunsch der Individuen in der Diskussion, ob es angesichts des Erstrebten, der Freiheit für alle eben, denn auf das Leben eines Einzelnen noch ankomme. Einzelschicksale sind Krampf, in der Revolution oder im Klassenkampf. Menschenopfer für höhere Ziele sind der Revolution eingeschrieben.
An den postrevolutionären Blutströmen entwickelt meist nur bedingungs- und erbarmungslose Jugend Vergnügen. Der Philosoph Konrad Paul Liessmann führt den Nimbus der Revolution denn auch nicht auf ihre Praxis, sondern auf ihr Pathos, ihre Gestik, ihre Symbolik zurück. Und das zieht all jene an, die ihren Schatten noch nicht gesehen haben. Den allerdings kennt man spätestens nach etlichen Jahrzehnten Anschauung. Allen anderen hilft das Studium der Geschichte.
Der Sturz des Schah-Regimes in Persien etwa sollte die Befreiung der unter der Last des Pfauenthrons ächzenden Masse bringen. Freiheit statt Farah Diba! Heute müsste sie ihre Bienenkorbfrisur unter einem muffigen dunklen Sack verstecken, die Herrschaft der Mullahs ist tödlicher und unerfreulicher als alles, was vorher war.
Die „Arabellion“ war das letzte große Ereignis, das Sehnsucht weckte. Gewiss, sogar im idealistischen Westen ahnte man, dass sie vielleicht ein Kampf für Demokratie war, gewiss aber nicht für rechtstaatliche Institutionen. Doch die neuerliche Faszination vom Aufstand der Massen war nicht nur Ausdruck von „Geschichtsvergessenheit, letzter Reflex einer Revolutionsromantik“ (Liessmann), sondern ebensosehr Gegenwartsblindheit: man musste schon die Augen vor der Realität einer durch Stammes- und Religionsfehden gespaltenen Gesellschaft ganz fest verschließen, um den Schatten zu übersehen: nach dem Sturz des Tyrannen neue Tyrannis. Und man musste Adonis überhören, den arabischen Schriftsteller Ali Ahmad Said, der schon zu Beginn des arabischen Frühlings erklärte, er könne an keiner Revolution teilnehmen, die in einer Moschee beginne.
Und doch gibt es etwas, das Revolution immer wieder zum Faszinosum macht, weil es tiefere Schichten anspricht, die das nüchterne Argument zunächst nicht erreicht.
Da ist das konservative Grundelement jeder Revolution: der Wunsch nach Wiederherstellung der gerechten Ordnung. Mit „gerecht“ ist hier nicht gemeint, was heute als Wieselwort jeden Wahlkampf krönt. Es bedeutet „regelrecht“, dem gewohnten Recht gemäß. Eine Herrschaft, die auf Dauer gegen die Regeln verstößt, ist unrecht, es ist legitim, sich gegen sie aufzulehnen. (Auch dieses konservativen Elements wegen haben Berufsrevolutionäre stets versucht, den Aufstand über sich hinauszutreiben, ihnen ging es nicht um Wiederherstellung der alten, „gerechten“ Ordnung, sondern um ihren Umsturz.)
Dank einer Politik von Brot und Spielen, mit der in Parteiendemokratien Gefolgschaft organisiert wird, ist von revolutionärem Elan im satten Westen wenig zu spüren. Doch ein offenbar nicht gänzlich zu betäubendes Gespür für das Unrechte des Regelbruchs lässt uns mitfiebern, wenn andere sich dagegen erheben.
An noch tiefere Schichten rühren die Bilder, die skandierende Massen zeigen, Menschenmenge in Bewegung. „Everywhere I hear the sound of marching, charging feet, boy, ’cause summer’s here and the time is right for fighting in the street, boy“, sang Mick Jagger zu einem treibenden Rhythmus, zu dem man nicht nur gut tanzen, sondern auch prima marschieren konnte. Rhythmisch bewegte Massen erzeugen einen archaischen Impuls und etwas, das man in der Psychologie „Bonding“ nennt. Wer mit anderen marschiert, ist ihnen verbunden – spätestens seit der Heeresreform des Moritz von Nassau ist das im übrigen auch beim Militär bekannt.
Es muss ja nicht immer „Bandera Rossa“ oder „Rede, Genosse Mauser“ sein, zu dem man marschiert. Der „Hohenfriedberger“ passt auch. Oder Ludwig van Beethovens „Schlacht von Vitoria“, ein Stück, das er nach dem Sieg der britischen über die französische Armee bei Vitoria 1813 schrieb.
Was wären wir also ohne Revolution? Besser dran? Dass die Französische Revolution uns Menschenrechte und Aufklärung beschert hat, gehört zu ihrem Mythos, der die Blutströme vergessen lässt, die ihre Anführer vergossen haben. Doch solche Kosten ändern offenbar nichts an dem archaischen Schauder, den eine Menge in Aufruhr auslöst. Glücklich, wer sich bei ihrem Anblick im Fernsehsessel befindet und die glimmenden Barrikaden andere wegräumen lässt.
Samstag, 21. September 2013
Dienstag, 17. September 2013
Wacht auf, Entspannte dieser Erde!
Wir kennen alle die Fabel vom Jungen, der so oft vorm bösen Wolf gewarnt hat, dass ihm niemand mehr glaubte, als das Raubtier tatsächlich vor der Stalltür stand. So ungläubig sind mittlerweile viele Deutsche: jahrelang wurde vorm Dritten Weltkrieg, dem Waldsterben, dem Klimagau und anderen Weltuntergängen gemahnt und gewarnt, in der Absicht, den Angstpegel hoch und die Bereitschaft zu Einkehr und zahlkräftiger Buße hochzuhalten. Nichts von all den vorhergesagten Katastrophen trat ein. Und nun glauben wir rein gar nichts mehr.
So jedenfalls könnte man sie interpretieren, die Umfragen, denen zufolge die Deutschen derzeit ohne Ängste und Hoffnungen in die Zukunft blicken: German Angst war einmal. Himmelhochjauchzend ist allerdings auch niemand, aber warum auch, man muss ja nicht immer gleich vom einen ins andere Extrem verfallen.
Und so lassen die einen Mutti walten, die anderen stecken den Kopf in den Sand, wieder andere verlassen sich auf die stabil produktive Wirtschaft, und der Rest bleibt einfach gutgelaunt und mag vor allem die ganzen Miesepeter nicht, die ihm Krise und Krieg einreden wollen. Offenbar kann man sie hierzulande nicht mehr hören, die Untergangspropheten, die aus einer Erdbebenkatastrophe in Japan eine Atomkatastrophe gemacht und mit dem „Klimaleugner“ eine neue Spezies erfunden haben, der man, ähnlich den Holocaustleugnern, den Mund verbieten müsse; die Ablassprediger, die jedem ein schlechtes Gewissen einreden möchten, damit der Rubel rollt; die Moralapostel, die uns ein Glück vorschreiben möchten, dass sie vorsichtshalber selbst definiert haben. Glückwunsch, Deutschland! Großartig, dass unsere Probleme nicht größer zu sein scheinen als die Frage, ob man bundesdeutschen Kantinenessern einen Veggieday vorschreiben darf.
Und so wäre also alles gut, wenn nicht tatsächlich ein paar ziemlich struppige Wölfe vor der Stalltür stünden, die allerdings keinen der bekannten Namen tragen. Deshalb, und während Deutschland sein Glück genießt (und manch einer noch der Kanzlerin neue Kleider bewundert), bleiben die hungrigen Raubtiere unerkannt. Wer sie gesehen hat, spricht nicht über sie. Wer sie kennt, nennt sie nicht beim Namen. Ausgerechnet die Marktschreier des Weltuntergangs schweigen, wenn es um die Wölfe vor der Haustür geht, die bereits im Schafpferch wildern. Schon das ist ein Grund zum Misstrauen. Wenn selbst die Fachleute der orchestrierten Angstmache mal ihr Maul halten, muss es wirklich ernst sein.
Bei näherer Betrachtung: es ist ernst. Sehr ernst sogar. Und deshalb: Wacht bitteschön auf, Entspannte dieser Erde, wenn euch am Frieden gelegen ist und ihr euer bisschen Wohlstand lieb habt. Draußen stehen die Wölfe und haben Hunger. Eure ja eigentlich bewundernswerte Ruhe und Gelassenheit wird einem langsam ein wenig unheimlich.
Gewiss, soviel Zufriedenheit kommt den meisten der im Parlament vertretenen Parteien ausgesprochen gelegen, denen reicht es, wenn die Wähler stille sind und ihr Kreuzchen machen wie gehabt. Und deshalb herrscht in diesem Wahl“kampf“ zu wichtigen Themen beredtes Schweigen, sofern man die Debatte nicht schon vor der Eiteilung mit dem Wort „alternativlos“ beenden konnte. „Gerechtigkeit“ wollen natürlich alle, das ist so schön wolkig, da kann sich jeder wiederfinden. Wenn’s konkret wird, ist’s schon wieder ungemütlich. Etwa, wenn es um den Euro geht. Oder um den „Nahen Osten“, der so heißt, weil er blöderweise um die Ecke liegt.
Was den Euro betrifft, so ließ die Kanzlerin noch jüngst wissen: „Der Euro ist gut und sichert Arbeitsplätze für Deutschland.“ Alles klar? Wem das nicht reicht, dem sei noch ein „der Euro ist die EU ist Europa“ entgegengehalten. Und dass es ohne die europäische Vereinigung nicht so lange Frieden in Europa gegeben hätte. Nun verdanken wir diesen günstigen Umstand zwar dem Kalten Krieg und der Nato, aber wer will das schon so genau wissen? Wenn der Euro Frieden bedeutet, muss man alles tun, um ihn zu retten, zumal die Deutschen, schon der Vergangenheit wegen, oder?
An solchen Vorfabrikaten ist so ziemlich alles falsch, sichtbar und spürbar zerreißt der Euro Europa, weil er zusammenzwingt, was nicht zusammengeht – unterschiedliche Ökonomien und auseinanderklaffende Leistungsfähigkeit. Aber gerade die Deutschen lassen sich ungern unterstellen, nicht „solidarisch“ zu sein, ein Wort, das es dem Bürger schmackhaft machen soll, ökonomische und politische Fehlleistungen anderer auszubaden. Solidarisch also retten wir alles mögliche, den Euro, korrupte Eliten und die Banken (nur nicht diejenigen, die unter der Staatsschuldenkrise wirklich handfest leiden: die Griechen, etwa). Und es käme uns viel zu egoistisch vor, mal nachzurechnen, ob sich die Deutschen diese Sorte Solidarität auf die Dauer überhaupt leisten können.
Auch über den ewigen Krisenherd im Nahen und Mittleren Osten reden Politiker in Wahlkampfzeiten ungern. Gut, dass die USA der Bundesregierung in Sachen Syrien kein Handeln aufgezwungen hat – kurz vor der Wahl, um Himmelswillen! Deutschland ist für Frieden, punktum, auch, wenn andere ihn nicht halten. Soviel Friedensverlangen tut unschuldig und ist es ganz und gar nicht, auch Nichthandeln hat Wirkung. Eine Aufforderung zum Handeln aber, die lediglich moralische Gründe bemüht, ist ebenso töricht wie gefährlich. Die moralische Debatte unterschlägt die unendlich mühevolle Auseinandersetzung mit den realen Optionen, die meist nur die Wahl zwischen mehreren großen Übeln bedeuten. Deutschland ist keine Insel der Seligen mehr. Wir müssen wieder Außenpolitik lernen. Das dauert, offenbar, und bis dahin stehen wir wie der dumme Riese in der Gegend herum und lassen uns auslachen.
Draußen heulen die Wölfe. In nächster Nachbarschaft droht eine Region aus dem Ruder zu laufen. Und Zuhause ist es auch nicht mehr gemütlich. Der Euro hat den Frieden in Europa längst zerstört, und unsere Nachbarn können sich nicht entscheiden, ob sie Deutschland für schuldig halten oder seine Führerschaft einklagen. Dass man gemeinsame Probleme auch gemeinsam lösen kann, ist offenbar keine Option mehr.
Reden wir darüber? Im Bundestag fehlt – noch – die eurokritische Stimme. Eine intellektuelle Debatte, die auf dem Niveau der Probleme wäre, ist nicht in Sicht. Der Winter wird kalt und die Wölfe heulen. Reden wir darüber, solange das Haus noch steht.
So jedenfalls könnte man sie interpretieren, die Umfragen, denen zufolge die Deutschen derzeit ohne Ängste und Hoffnungen in die Zukunft blicken: German Angst war einmal. Himmelhochjauchzend ist allerdings auch niemand, aber warum auch, man muss ja nicht immer gleich vom einen ins andere Extrem verfallen.
Und so lassen die einen Mutti walten, die anderen stecken den Kopf in den Sand, wieder andere verlassen sich auf die stabil produktive Wirtschaft, und der Rest bleibt einfach gutgelaunt und mag vor allem die ganzen Miesepeter nicht, die ihm Krise und Krieg einreden wollen. Offenbar kann man sie hierzulande nicht mehr hören, die Untergangspropheten, die aus einer Erdbebenkatastrophe in Japan eine Atomkatastrophe gemacht und mit dem „Klimaleugner“ eine neue Spezies erfunden haben, der man, ähnlich den Holocaustleugnern, den Mund verbieten müsse; die Ablassprediger, die jedem ein schlechtes Gewissen einreden möchten, damit der Rubel rollt; die Moralapostel, die uns ein Glück vorschreiben möchten, dass sie vorsichtshalber selbst definiert haben. Glückwunsch, Deutschland! Großartig, dass unsere Probleme nicht größer zu sein scheinen als die Frage, ob man bundesdeutschen Kantinenessern einen Veggieday vorschreiben darf.
Und so wäre also alles gut, wenn nicht tatsächlich ein paar ziemlich struppige Wölfe vor der Stalltür stünden, die allerdings keinen der bekannten Namen tragen. Deshalb, und während Deutschland sein Glück genießt (und manch einer noch der Kanzlerin neue Kleider bewundert), bleiben die hungrigen Raubtiere unerkannt. Wer sie gesehen hat, spricht nicht über sie. Wer sie kennt, nennt sie nicht beim Namen. Ausgerechnet die Marktschreier des Weltuntergangs schweigen, wenn es um die Wölfe vor der Haustür geht, die bereits im Schafpferch wildern. Schon das ist ein Grund zum Misstrauen. Wenn selbst die Fachleute der orchestrierten Angstmache mal ihr Maul halten, muss es wirklich ernst sein.
Bei näherer Betrachtung: es ist ernst. Sehr ernst sogar. Und deshalb: Wacht bitteschön auf, Entspannte dieser Erde, wenn euch am Frieden gelegen ist und ihr euer bisschen Wohlstand lieb habt. Draußen stehen die Wölfe und haben Hunger. Eure ja eigentlich bewundernswerte Ruhe und Gelassenheit wird einem langsam ein wenig unheimlich.
Gewiss, soviel Zufriedenheit kommt den meisten der im Parlament vertretenen Parteien ausgesprochen gelegen, denen reicht es, wenn die Wähler stille sind und ihr Kreuzchen machen wie gehabt. Und deshalb herrscht in diesem Wahl“kampf“ zu wichtigen Themen beredtes Schweigen, sofern man die Debatte nicht schon vor der Eiteilung mit dem Wort „alternativlos“ beenden konnte. „Gerechtigkeit“ wollen natürlich alle, das ist so schön wolkig, da kann sich jeder wiederfinden. Wenn’s konkret wird, ist’s schon wieder ungemütlich. Etwa, wenn es um den Euro geht. Oder um den „Nahen Osten“, der so heißt, weil er blöderweise um die Ecke liegt.
Was den Euro betrifft, so ließ die Kanzlerin noch jüngst wissen: „Der Euro ist gut und sichert Arbeitsplätze für Deutschland.“ Alles klar? Wem das nicht reicht, dem sei noch ein „der Euro ist die EU ist Europa“ entgegengehalten. Und dass es ohne die europäische Vereinigung nicht so lange Frieden in Europa gegeben hätte. Nun verdanken wir diesen günstigen Umstand zwar dem Kalten Krieg und der Nato, aber wer will das schon so genau wissen? Wenn der Euro Frieden bedeutet, muss man alles tun, um ihn zu retten, zumal die Deutschen, schon der Vergangenheit wegen, oder?
An solchen Vorfabrikaten ist so ziemlich alles falsch, sichtbar und spürbar zerreißt der Euro Europa, weil er zusammenzwingt, was nicht zusammengeht – unterschiedliche Ökonomien und auseinanderklaffende Leistungsfähigkeit. Aber gerade die Deutschen lassen sich ungern unterstellen, nicht „solidarisch“ zu sein, ein Wort, das es dem Bürger schmackhaft machen soll, ökonomische und politische Fehlleistungen anderer auszubaden. Solidarisch also retten wir alles mögliche, den Euro, korrupte Eliten und die Banken (nur nicht diejenigen, die unter der Staatsschuldenkrise wirklich handfest leiden: die Griechen, etwa). Und es käme uns viel zu egoistisch vor, mal nachzurechnen, ob sich die Deutschen diese Sorte Solidarität auf die Dauer überhaupt leisten können.
Auch über den ewigen Krisenherd im Nahen und Mittleren Osten reden Politiker in Wahlkampfzeiten ungern. Gut, dass die USA der Bundesregierung in Sachen Syrien kein Handeln aufgezwungen hat – kurz vor der Wahl, um Himmelswillen! Deutschland ist für Frieden, punktum, auch, wenn andere ihn nicht halten. Soviel Friedensverlangen tut unschuldig und ist es ganz und gar nicht, auch Nichthandeln hat Wirkung. Eine Aufforderung zum Handeln aber, die lediglich moralische Gründe bemüht, ist ebenso töricht wie gefährlich. Die moralische Debatte unterschlägt die unendlich mühevolle Auseinandersetzung mit den realen Optionen, die meist nur die Wahl zwischen mehreren großen Übeln bedeuten. Deutschland ist keine Insel der Seligen mehr. Wir müssen wieder Außenpolitik lernen. Das dauert, offenbar, und bis dahin stehen wir wie der dumme Riese in der Gegend herum und lassen uns auslachen.
Draußen heulen die Wölfe. In nächster Nachbarschaft droht eine Region aus dem Ruder zu laufen. Und Zuhause ist es auch nicht mehr gemütlich. Der Euro hat den Frieden in Europa längst zerstört, und unsere Nachbarn können sich nicht entscheiden, ob sie Deutschland für schuldig halten oder seine Führerschaft einklagen. Dass man gemeinsame Probleme auch gemeinsam lösen kann, ist offenbar keine Option mehr.
Reden wir darüber? Im Bundestag fehlt – noch – die eurokritische Stimme. Eine intellektuelle Debatte, die auf dem Niveau der Probleme wäre, ist nicht in Sicht. Der Winter wird kalt und die Wölfe heulen. Reden wir darüber, solange das Haus noch steht.
Dienstag, 3. September 2013
Moral und Krieg
Die Bilder toter Kinder treiben einem die Tränen in die Augen, sie beflügeln den Wunsch, etwas zu tun. Sofort. Und genau dazu sollen die Bilder auch dienen. Von welcher Seite auch immer der Giftgasangriff ausgegangen ist: er soll das moralische Vermögen der Menschen in den westlichen Ländern bis zur Empörung aufrühren. Gewünscht ist die Eskalation.
Nur wer kalten Herzens ist, kann sich den Bildern entziehen. Und doch sollte in Fragen von Krieg und Frieden nicht das Herz, sondern der Verstand sprechen. Denn was immer geschehen ist und wer immer es getan hat: es ist Teil einer Propaganda, die Brandbeschleuniger auf einen bislang noch regional glimmenden Brandherd gießt.
Früher genügte der Kriegspropaganda noch die bloße Behauptung, der Feind vergewaltige Frauen und töte Kinder. Heute müssen Bilder von realen Opfern her. Es ist längst nicht mehr ausgeschlossen, dass die Kombattanten schon selbst dafür sorgen, dass die Greueltaten auch begangen werden, die sie ihrem Gegner anlasten. Sie können sich auf die Moral der Menschen im Westen verlassen: bei Bildern toter Kinder fragen wir nicht mehr nach Nutzen und Kosten, nach der Vereinbarkeit einer Intervention mit militärischen Möglichkeiten oder gar den eigenen Interessen. Moral entgrenzt. Das ist ihr Problem.
Moralisierung macht jede Intervention zum Krieg des Guten gegen das Böse – als ob es eine solche eindeutige Frontstellung jemals geben könnte. Joschka Fischers Begründung für eine Intervention im Kosovo, „Nie wieder Auschwitz“ (1999), war so bestechend wie falsch. Der Krieg gegen Hitler ging nicht um Auschwitz. Und im Kosovo ging es darum erst recht nicht. Das moralische Argument, und das sollten alle Empörten bedenken, dient meist nur dazu, die weit weniger großartigen Interessen zu verdecken, die in Kriegsangelegenheiten eine Rolle spielen.
Ja, die Lage in Syrien ist furchtbar. Aber der Ruf „Warum tut der Westen nichts dagegen?“ ist ebenso hilflos wie größenwahnsinnig. Denn wem eine Einmischung letztlich dient, ist völlig unklar. Dem unterdrückten Volk? Dem zuletzt. Den Rebellen gegen Assad? Welchen? Wer 1968 in Deutschland gegen den Schah von Persien demonstriert hat, dürfte keine große Freude an seinen Nachfolgern haben. Wer sich erinnert, ist gründlich desillusioniert, was den „Volkskrieg“ und die „Solidarität“ für selbsternannte Befreiungsbewegungen betrifft. Auch in Syrien ist aus dem legitimen Widerstand gegen einen Diktator längst offener Bürgerkrieg geworden, ohne Legitimation und Legitimität, und die Leidtragenden sind das „Volk“, die vielen Unbeteiligten, die, wie in jedem Bürgerkrieg, zwischen zwei Feuern stehen.
Der menschenrechtlichen Argumentation zufolge kann man nicht tatenlos hinnehmen, wie Diktatoren mit ihren Gegnern verfahren. Wer dächte das nicht. Das Völkerrecht hingegen verbietet jede militärische Unterstützung bewaffneter Aufstände in fremden Staaten. Warum? Weil es den benachbarten Gegnern ein Einfallstor bietet, die sich zu Hilfe aufgerufen fühlen. Längst geschehen: benachbarte Golfstaaten haben Aufständische mit Waffen beliefert, sicher nicht, weil sie plötzlich Freunde der Demokratie geworden sind. Doch der Westen, worauf der Rechtsphilosoph Reinhold Merkel jüngst hinwies, hat den reinen Seelen der Arabischen Liga sein Placet gegeben. Die Folge: der Bürgerkrieg und das Elend der Unbeteiligten verlängern sich.
Das Dilemma ist hässlich und hält keine einfache Antwort bereit. Letztendlich entscheidet ein Kernsatz militärischen Abwägens: wer reingeht, muss auch wieder rauskommen. Und: kein Krieg sollte mehr Probleme hinterlassen, als er zu lösen vorgibt. Das macht eine Intervention in Syrien fragwürdig – wenn sie über ein Signal der Stärke hinausginge.
Die Geschichte hält neben Vietnam und Afghanistan zahllose Beispiele dafür bereit, dass es auch beim Einsatz höchster militärischer Mittel einer Weltmacht misslingen kann, einen Bürgerkrieg zu befrieden. Aus einem einfachen und brutalen Grund: in einem Bürgerkrieg gibt es nicht, wie im Staatenkrieg, die Möglichkeit eines Verhandlungsfriedens. Es muss sich, und das weiß man in den USA sehr gut, die ja aus einem Bürgerkrieg hervorgegangen sind, eine einzige Seite machtvoll durchsetzen. Das erfordert den Untergang der anderen Seite – sei es durch bedingungslose Kapitulation oder durch Vernichtung.
Kann sich ein demokratischer Staat zu einer solchen Entscheidung über das Leben anderer aufgerufen fühlen? Der Vietnamkrieg hat die innere Textur der USA auf Jahre hin zermürbt. Das haben auch diejenigen nicht vergessen, die Obama nun zum Handeln drängen. Sie verfolgen im Zweifelsfall eigene Interessen: nämlich einen zaudernden Präsidenten vorzuführen, der sich, weil er permanent rote Linien zieht, irgendwann gezwungen sehen könnte, sie zu überschreiten.
Dann soll eben Europa ran, Frankreich, England, Deutschland? Präsident Hollande winkt schon mit der militärischen Karte, ein anderes Blatt hat er nicht mehr in der Hand. Die Deutschen? Halten sich, wie immer, lieber raus. Oder waltet bei uns gar die Vernunft? Denn in der europäischen Tradition der Staatenkriege wurde dem Verhandlungsfrieden auch mit dem ärgsten Gegner stets der Vorzug gegeben gegenüber der Ächtung des Feindes und der unendlichen Verlängerung des Konflikts zu Lasten der Bevölkerung.
Auch die schrecklichsten Bilder sollten dem Westen nicht das Gesetz des Handelns aufzwingen. Syrien wäre der letzte und womöglich blutigste Beweis für das Scheitern eines „demokratischen Interventionismus“.
Nur wer kalten Herzens ist, kann sich den Bildern entziehen. Und doch sollte in Fragen von Krieg und Frieden nicht das Herz, sondern der Verstand sprechen. Denn was immer geschehen ist und wer immer es getan hat: es ist Teil einer Propaganda, die Brandbeschleuniger auf einen bislang noch regional glimmenden Brandherd gießt.
Früher genügte der Kriegspropaganda noch die bloße Behauptung, der Feind vergewaltige Frauen und töte Kinder. Heute müssen Bilder von realen Opfern her. Es ist längst nicht mehr ausgeschlossen, dass die Kombattanten schon selbst dafür sorgen, dass die Greueltaten auch begangen werden, die sie ihrem Gegner anlasten. Sie können sich auf die Moral der Menschen im Westen verlassen: bei Bildern toter Kinder fragen wir nicht mehr nach Nutzen und Kosten, nach der Vereinbarkeit einer Intervention mit militärischen Möglichkeiten oder gar den eigenen Interessen. Moral entgrenzt. Das ist ihr Problem.
Moralisierung macht jede Intervention zum Krieg des Guten gegen das Böse – als ob es eine solche eindeutige Frontstellung jemals geben könnte. Joschka Fischers Begründung für eine Intervention im Kosovo, „Nie wieder Auschwitz“ (1999), war so bestechend wie falsch. Der Krieg gegen Hitler ging nicht um Auschwitz. Und im Kosovo ging es darum erst recht nicht. Das moralische Argument, und das sollten alle Empörten bedenken, dient meist nur dazu, die weit weniger großartigen Interessen zu verdecken, die in Kriegsangelegenheiten eine Rolle spielen.
Ja, die Lage in Syrien ist furchtbar. Aber der Ruf „Warum tut der Westen nichts dagegen?“ ist ebenso hilflos wie größenwahnsinnig. Denn wem eine Einmischung letztlich dient, ist völlig unklar. Dem unterdrückten Volk? Dem zuletzt. Den Rebellen gegen Assad? Welchen? Wer 1968 in Deutschland gegen den Schah von Persien demonstriert hat, dürfte keine große Freude an seinen Nachfolgern haben. Wer sich erinnert, ist gründlich desillusioniert, was den „Volkskrieg“ und die „Solidarität“ für selbsternannte Befreiungsbewegungen betrifft. Auch in Syrien ist aus dem legitimen Widerstand gegen einen Diktator längst offener Bürgerkrieg geworden, ohne Legitimation und Legitimität, und die Leidtragenden sind das „Volk“, die vielen Unbeteiligten, die, wie in jedem Bürgerkrieg, zwischen zwei Feuern stehen.
Der menschenrechtlichen Argumentation zufolge kann man nicht tatenlos hinnehmen, wie Diktatoren mit ihren Gegnern verfahren. Wer dächte das nicht. Das Völkerrecht hingegen verbietet jede militärische Unterstützung bewaffneter Aufstände in fremden Staaten. Warum? Weil es den benachbarten Gegnern ein Einfallstor bietet, die sich zu Hilfe aufgerufen fühlen. Längst geschehen: benachbarte Golfstaaten haben Aufständische mit Waffen beliefert, sicher nicht, weil sie plötzlich Freunde der Demokratie geworden sind. Doch der Westen, worauf der Rechtsphilosoph Reinhold Merkel jüngst hinwies, hat den reinen Seelen der Arabischen Liga sein Placet gegeben. Die Folge: der Bürgerkrieg und das Elend der Unbeteiligten verlängern sich.
Das Dilemma ist hässlich und hält keine einfache Antwort bereit. Letztendlich entscheidet ein Kernsatz militärischen Abwägens: wer reingeht, muss auch wieder rauskommen. Und: kein Krieg sollte mehr Probleme hinterlassen, als er zu lösen vorgibt. Das macht eine Intervention in Syrien fragwürdig – wenn sie über ein Signal der Stärke hinausginge.
Die Geschichte hält neben Vietnam und Afghanistan zahllose Beispiele dafür bereit, dass es auch beim Einsatz höchster militärischer Mittel einer Weltmacht misslingen kann, einen Bürgerkrieg zu befrieden. Aus einem einfachen und brutalen Grund: in einem Bürgerkrieg gibt es nicht, wie im Staatenkrieg, die Möglichkeit eines Verhandlungsfriedens. Es muss sich, und das weiß man in den USA sehr gut, die ja aus einem Bürgerkrieg hervorgegangen sind, eine einzige Seite machtvoll durchsetzen. Das erfordert den Untergang der anderen Seite – sei es durch bedingungslose Kapitulation oder durch Vernichtung.
Kann sich ein demokratischer Staat zu einer solchen Entscheidung über das Leben anderer aufgerufen fühlen? Der Vietnamkrieg hat die innere Textur der USA auf Jahre hin zermürbt. Das haben auch diejenigen nicht vergessen, die Obama nun zum Handeln drängen. Sie verfolgen im Zweifelsfall eigene Interessen: nämlich einen zaudernden Präsidenten vorzuführen, der sich, weil er permanent rote Linien zieht, irgendwann gezwungen sehen könnte, sie zu überschreiten.
Dann soll eben Europa ran, Frankreich, England, Deutschland? Präsident Hollande winkt schon mit der militärischen Karte, ein anderes Blatt hat er nicht mehr in der Hand. Die Deutschen? Halten sich, wie immer, lieber raus. Oder waltet bei uns gar die Vernunft? Denn in der europäischen Tradition der Staatenkriege wurde dem Verhandlungsfrieden auch mit dem ärgsten Gegner stets der Vorzug gegeben gegenüber der Ächtung des Feindes und der unendlichen Verlängerung des Konflikts zu Lasten der Bevölkerung.
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