"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Samstag, 6. Februar 2016

Der postheroische Mann und andere Verlustanzeigen

Die Masse macht’s. Selten ist der Einzelne das Problem, ob er nun Kriegsflüchtling ist oder sich ein besseres Leben wünscht.

In der Silvesternacht aber hat sich in Köln, Hamburg und anderswo das Mitleid mit dem Einzelnen in die Furcht vor der Überwältigung aufgelöst. Ob es nun tausend oder weniger junge Männer aus einem anderen Kulturkreis waren, die sich als frauenfeindlicher gewalttätiger Mob erwiesen: ihre zumeist einheimischen Opfer waren in der Minderzahl.
Besonders unsichtbar aber scheinen die Männer gewesen zu sein, die nicht zu den Belästigern gehörten. Wo waren sie in dieser Nacht? Bei den Facebookfreunden erhielt ich verblüffende Antworten. Es seien in der Silvesternacht viele Frauen allein oder mit anderen Frauen unterwegs, ob ich etwas dagegen hätte? Ob ich verlangte, dass Frauen künftig nur noch in Begleitung von Männern ausgehen (dürfen)?

Was war nochmal die Frage gewesen?

Die Erfahrung lehrt doch, dass auch Männer in Silvesternächten unterwegs sind, oft, wenn auch nicht immer, in weiblicher Begleitung. Was taten sie? Wie reagierten sie? Wie erging es ihnen, wie erlebten sie die Phalanx aggressiver junger Männer?

Ein, zwei, drei Freunde verstanden irgendwann. „Weicheier“, kommentierten kampferprobte Veteranen, mitleidige Frauen aber verteidigten die Männer: es hätte, glaubten sie, gewiss Märtyrer erzeugt, hätten sich die männlichen Begleiter zum Schutz ihrer Frauen einer aggressiven Übermacht ausgeliefert. Gut möglich. Der einzige Mann, von dem wir hinreichend wissen, hinter dem verzweifelte Frauen Schutz fanden und der sich zu wehren verstand, war kein Polizist, sondern Türsteher vor einem Hotel am Kölner Bahnhofsvorplatz. Der Held des Abends: ein gebürtiger Kroate.

Ist es also unfair, die Frage nach dem westeuropäischen, insbesondere deutschen Mann zu stellen?

Nun, er ist ja schon längst infragegestellt, lange vor den Attacken jener fröhlichen Molestierer der Silvesternacht. Nach allem, was man über sie weiß, sind wohl die meisten von ihnen mit jener „giftigen Mischung aus Religion und Kultur“ aufgewachsen, die Nordafrika und die arabische Welt prägt. Die jungen Männer zwischen 17 und 30 Jahren, Marokkaner, Afghanen, Iraker und Syrer werden unter den Verdächtigen genannt, sind mit großer Wahrscheinlichkeit Gewalt gewohnt und haben ein klares Frauenbild: Frauen gelten wenig – oder gar nichts, wenn sie ungläubige „Schlampen“ sind. Entsprechend klar ist das Männerbild: ein Mann hat dafür zu sorgen, dass Mutter, Schwester, Verlobte oder Ehefrau „rein“ bleiben. Wer diese Frauen entehrt, hat sich also an der Ehre des Mannes vergriffen, der „seine“ Frauen nicht hat schützen können.

Aus dieser Perspektive sind zu Silvester nicht vor allem die Frauen, sondern zahllose Männer entehrt worden, nicht zuletzt die deutsche Polizei. Offene Grenzen und offene Arme, Hilfsbereitschaft und „Refugees Welcome“ sind, mit den Augen islamisch geprägter junger Herrenmenschen gesehen, kein Zeichen der moralischen Stärke, sondern der Schwäche des Westens, der beständig die Kehle hinhält und sich als reife Beute andient.

Der moderne Metropolenmann, könnte man schließen, wird auf seinem eigenen Territorium mit einer archaisch anmutenden Männlichkeit konfrontiert, der er nichts entgegenzusetzen hat. Was Wunder, er lebt seit Jahrzehnten in einer gänzlich anderen Welt. Der postheroische Mann kann mit „Ehre“ wenig anfangen, und auf die Idee, Frauen als schutzbedürftig anzusehen, kommt er schon lange nicht mehr. „Sisters are doing it for themselves“. Ja, die Männer in Westeuropa haben sich in den letzten Jahren als überaus lernfähig erwiesen.

Die Jüngeren sind die friedfertige Generation, kennen keinen Krieg und selten Gewalt, haben sich als Einzelkind gegen konkurrierende Geschwister nicht durchsetzen müssen, leben geborgen im Hotel Mama. Eigentlich ist es unfair, sie dafür als Weicheier zu beschimpfen.

Sollen sie nun wieder auf „stark und beschützend“ lernen und sich für die Rolle des benevolent, aber mit harter Hand herrschenden Patriarchaten ertüchtigen, damit kein dahergelaufener Marokkaner ihre Frauen „antanzen“ kann?

Das wird nichts. Doch es kann nichts schaden, wenn sie sich auf härtere Zeiten einstellen.

Zu allen Zeiten und in allen Kulturen hatten Gesellschaften ein Problem mit ihren „überschüssigen“ jungen Männern, mit den jüngeren Söhnen, die keine Machtposition in der Familie einnehmen konnten, die nicht heiraten und keinen eigenen Hausstand gründen durften, die beim Klerus keine Sinekure bekamen, kurz: die keine Bindung, keine Beschäftigung, keinen Platz fanden. Genau das trifft heute auf eine Vielzahl der nach Europa einwandernden jungen Männer zu. Bezogen auf die gesamte Bevölkerungszahl etwa Deutschlands mag eine millionenfache Einwanderung noch kein Problem sein. Bezogen auf die entsprechende Alterskohorte der 17-30jährigen Männer sieht das schon anders aus. Kritisch wird es insbesondere, wenn man das bislang ausgewogene Verhältnis zwischen jungen Männern und jungen Frauen betrachtet, das in der Tendenz zuungunsten der Frauen ausgeht. Eine kritische Masse unbeschäftigter junger Männer in Konkurrenz um knappe Güter wie Frauen und Arbeitsplätze aber ist keine angenehme Vorstellung.

Doch aus dem traditionell und islamisch geprägten Kulturraum kommen nicht nur fremde Vorstellungen von männlichen und weiblichen Rollen zu uns, sondern auch eine völlig andere Wertschätzung der Familie.

In paternalistischen Strukturen bedeutet der Familienverbund alles, das Individuum wenig. Die christliche Definition von Ehe und Familie aber richtete sich auf die Entmachtung der Familienclans. Bis zum 7. Jahrhundert setzte die christliche Kirche in Europa erfolgreich Heiratsverbote durch (etwa unter Vettern und Kusinen), schaffte die uralte Tradition der Adoption zur Sicherung einer legitimen Erbfolge ab und schränkte generell familiäre Strategien zur Besitzakkumulation ein. Manche sehen die Kirche sogar als Vorkämpferin des Individualismus, weil sie die Gattenehe aufgrund gegenseitiger Zuneigung präferierte anstelle der nur der Familie und deren Machtsicherung durch Bündnispolitik dienenden Zwangsehe.

Dennoch ist auch die „bürgerliche Kleinfamilie“ ein Schutzraum des Privaten gegen den Zugriff von Kirche und Staat. Und ja: es gibt sie noch, allen Unkenrufen zum Trotz. Glücklicherweise. Sie ist der zähen Hierarchie und den Unterdrückungsverhältnissen in einer traditionellen Großfamilie allemal vorzuziehen. Die ist, da muss man nicht auf kriminelle libanesische Clans verweisen, Keimzelle autonomer Parallelgesellschaften und in ihrer islamisch geprägten Fassung mit eigenen Rechtsvorstellungen eine ernsthafte Konkurrenz zum Gewaltmonopol des Staates. Viele junge Zuwanderer bringen zudem die Verachtung des Staates und seiner Institutionen mit, den sie oft nur als korrupte Diktatur kennengelernt haben.

In seiner in Deutschland vorherrschenden Form als Nanny- und Steuerstaat aber ist der Staat offenbar vor allem damit beschäftigt, die weit weniger gefährliche Privatorganisation namens bürgerliche Kleinfamilie auszuhebeln. Der Sozialstaat hat die Familie von Bindungen und Verbindlichkeiten über die Generationen hinweg zwar entlastet, doch damit zugleich entmachtet. Er beansprucht längst nicht mehr nur die „Lufthoheit über den Kinderbetten“. Auch Vorstöße zur verschärften Besteuerung von Erbschaften zielen auf die Loslösung des Individuums aus dem generationellen Zusammenhang der Familie. Der Genderquatsch, der, was normal ist – nämlich Vater, Mutter, Kind – zur bloßen Norm erklärt, erledigt den Rest. Der Bürger soll sich als reines Individuum in unmittelbarer Staatsabhängigkeit wohl fühlen, frei von allen Bindungen, ohne Vergangenheit und Zukunft, in reiner Gegenwart.

Sollte es zwischen dem staatsabhängigen Individuum und der Unterordnung im Clan wirklich nichts anderes geben?

Nicht nur wir Frauen, auch der „neue Mann“ und die mitteleuropäische Kleinfamilie sind in einer schwachen Position bei anhaltender massenhafter Zuwanderung in Parallelwelten. Hoffen wir, dass es nicht um Kampf, sondern bloß um eine Konkurrenz von Lebensweisen geht, in der noch nichts entschieden ist.

Es schadet derweil nicht, darüber nachzudenken, wie überlebensfähig unserer hart erkämpfter und mittlerweile gewohnter Lebensstil ist, auf den ich ungern verzichten würde – und wie attraktiv er auf Dauer für Zuwanderer sein kann, die seine Vorzüge erst schätzen lernen müssen. Die Individualisierung hat Europa Freiheit und Kreativität beschert. Das sollte so bleiben.

Die Bürger Europas haben längst begriffen, was insbesondere die deutsche Regierung (noch) nicht einsehen mag: Massenhafte Einwanderung von Menschen mit gegensätzlichem kulturellen Hintergrund ist heute und auf längere Sicht sozialer Sprengstoff.

Zuerst in: NZZ, 1. Februar 2016



Montag, 1. Februar 2016

Gehen, ging, gegangen: Merkel ist angezählt

Die Kanzlerin ist angezählt. Der Druck auf Angela Merkel wächst von Tag zu Tag, im gleichen Maß, wie Zuwanderer weiterhin ungehindert ins Land strömen, während die Eingeborenen langsam zu begreifen beginnen, wer alles in die ausgebreiteten Arme eines offenen Deutschlands eilt. Nicht nur Opfer, nicht nur Syrer, nicht nur Frauen und Kinder. Sondern auch Menschen, die dort, wo sie herkommen, etwa aus Marokko, weder bedroht noch verfolgt, dafür allerdings nicht sonderlich gern gesehen werden. Die Maghrebstaaten, scheibt die Neue Zürcher Zeitung, exportieren ausgerechnet ihre schwierigsten jungen Männer.

Seit den gewalttätigen Übergriffen der Silvesternacht wird das fühlbar. Seither brodelt es nicht nur in der deutschen Bevölkerung. Auch die europäischen Nachbarn möchten vom deutschen Willkommenswahn nicht angesteckt werden. Da hilft auch nicht, dass EU-Ratspräsident Donald Tusk bereits vom Ende des Schengenraums, also der europäischen Freizügigkeit, in den nächsten zwei Monaten warnt, sollten sich die Nachbarn Deutschlands weiterhin weigern, die Masseneinwanderung nicht nur als deutsches, sondern als europäisches Problem zu begreifen.

Trotz Geld und guter Worte aber spielt niemand mit, die osteuropäischen Staaten, etwa Polen und Ungarn, weigern sich strikt, weder die Türkei noch Griechenland tun, was sie zu tun versprochen haben und von Frankreich, Spanien oder gar Großbritannien ist nur Schulterzucken zu erwarten.

Es muss einsam geworden sein um die Kanzlerin. Ehemalige Verfassungsrichter sprechen von einer Krise des Rechts und es wird immer rätselhafter, wodurch die einsame Entscheidung der Kanzlerin gedeckt ist, die Grenzen im September des vergangenen Jahres zu öffnen. Denn es gibt offenbar keine entsprechende Anordnung, jedenfalls wurde sie nicht veröffentlicht, und das angesichts der enormen Tragweite dieser Entscheidung. Das verletzt alles, was der Bürger in einer Demokratie und einem Rechtsstaat erwarten kann. Leben wir bereits wieder in einer Zeit, in der staatliches Handeln geheime Kommandosache ist?

Kanzler und Minister haben schon aus geringeren Gründen ihren Abschied genommen.

Und nun rebellieren ja auch noch die eigenen Leute. Die CSU fordert eine Kurskorrektur in den nächsten Wochen. Auch in der CDU scharren sie mit den Hufen, ein tapferes Drittel der Bundestagsfraktion fordert, mehr nicht, die Einhaltung der Gesetze – was heißt: eine Zurückweisung von Zuwanderern aus sicheren Drittstaaten schon an der Grenze. Das beträfe so gut wie alle, die auf dem Landweg kommen.

Ob der zunehmende Protest aus Einsicht in die Gefahr erfolgt, in die Angela Merkel das Land mit der einschränkungslosen Grenzöffnung gebracht hat oder aus der Erkenntnis herrührt, dass sich die Stimmung im Land seit Silvester dem Gefrierpunkt nähert, sei dahingestellt. Dass politische Instinkte wach werden, wenn Wahlen anstehen, kann man allerdings voraussetzen.

Bis zum 13. März ist es nicht mehr lange hin, dann sind in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt Landtagswahlen. In allen Umfragen verliert die CDU derzeit an Zustimmung, Gewinner ist bislang die AfD, die Alternative für Deutschland, die einzige Partei, die sich übrigens nicht gegen Zuwanderung ausspricht, aber mehr als skeptisch ist, was Zuwanderer aus dem arabisch-islamisch geprägten Kulturkreis betrifft. Diese Skepsis teilt mittlerweile eine Mehrheit der Bevölkerung.

Doch noch einmal wird der Knüppel hervorgeholt, mit dem Politiker nun schon seit Monaten die offene Diskussion über Maß und Art der Zuwanderung abblocken: Justizminister Heiko Maas ruft zu einer Sammlungsbewegung „gegen Rechts“. Das freut antifaschistische Gewalttäter und dürfte all die vielen jetzt erst recht erzürnen, die sich ungern von Politikern als „Mob“ oder „Pöbel“ bezeichnen und in die rechte Ecke stellen lassen.

Solch hilfloser Aktionismus aber kann die Krise von Regierung und Kanzlerin nicht übertönen. Wird Merkel die Konsequenzen ziehen?

Wiederholt sie jene Halse, die als „Fukushima-Wende“ bekannt geworden ist? Schlägt sie unter dem Eindruck des wachsenden Bürgerzorns einen Haken und wird vom Engel der Einwanderer zum Erzengel mit flammendem Schwert, der die Grenzen Deutschlands mit Feuer und Eisen verteidigt? Und würde ihr das jemand noch glauben?

Wie auch immer: ein Dilemma bleibt, was auch die Protestfraktion der CDU stillhalten lässt: Nur Finanzminister Schäuble könnte Merkel derzeit ersetzen. Neuwahlen würden die AfD in den Bundestag bringen, was im Ergebnis wohl eine weitere große Koalition bedeutete – allerdings mit einer noch schwächeren Legitimation.
Ein Befreiungsschlag ist also wohl nicht in Sicht.

Samstag, 12. Dezember 2015

Operettenkrieg

Ich bin keine Pazifistin – und genau deshalb ist mir das moralische Argument für militärische Aktionen suspekt. Es gibt keinen guten Krieg, höchstens ist er manchmal nötig. Moral ist die ultima ratio in einer Demokratie, in der die Menschen von der Notwendigkeit zum militärischen Handeln überzeugt werden müssen, was stets schwierig war und fast unmöglich geworden ist in einer älter werdenden Gesellschaft, die schon deshalb friedlich gesonnen ist, weil sie die wenigen jungen Männer, die sie noch hat, nicht für Volk und Vaterland opfern will. Und erst recht nicht für fremde Zwecke, Ziele und Interessen.

Man muss die Bürger schon an ihren höchsten Werten packen, insbesondere die durch Schaden friedlich gewordenen Deutschen, um sie zur Zustimmung zu bewegen – der damalige Außenminister Joschka Fischer überredete sie zum Abenteuer im Kosovo, indem er sie an die deutsche Pflicht erinnerte, ein neues Auschwitz zu verhindern. Das überzeugte weniger die Militärs als ausgerechnet die Friedfertigen, die sich mit militärischen Fragen nicht beschäftigen müssen, die da heißen: mit welchem Auftrag gehen wir rein, was hat der Auftrag mit der Aufgabe zu tun, „Deutschland und seine Bürger und Bürgerinnen“ zu schützen – und wie kommen wir aus dem Schlamassel wieder heraus.

Die militärische Ratio hegt das Geschehen ein – die Moralisierung des Krieges aber entfesselt ihn.

Nach dem militärischen Sinn oder Unsinn der Präsenz der Bundeswehr in Syrien fragt hierzulande kaum einer. Doch wenigstens die Funktionalisierung von Auschwitz blieb uns diesmal erspart. Der Öffentlichkeit genügt anscheinend die Forderung nach Solidarität mit Frankreich, das sich nach den jüngsten Terrorangriffen in Paris zur Wehr setzen müsse (als ob die Geschichte nicht auch die Erfahrung bereithielte, dass gutgemeinte Solidarität, etwa die des Deutschen Reichs mit k.u.k. Österreich im Jahre 1918, schon mal in die Katastrophe führen kann).

Und so schickt Deutschland ohne große Anteilnahme seiner Bürger Gerät und Menschen in ein unübersichtliches Geschehen – und mich beschleicht das Gefühl, einer Operettenkostümprobe zuzusehen. Schon der französische Präsident Francois Hollande, eine lahme Ente, wie sie im Buch steht, versuchte sich wenig glaubhaft in der Rolle des großen Kriegsherrn, eine Inszenierung, die ihm die jüngsten Regionalwahlen gründlich verdarben, die ausgerechnet zwei Frauen vom Front National aufs Schild hoben.

Die deutsche Statistenrolle ist noch eine Drehung lächerlicher, obzwar das Land mehr als einen Grund hat, den Brand im Nahen Osten zu löschen zu wollen. Immerhin sieht es sich in der Pflicht, vor allem Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, von denen man annimmt, dass sie vor Syriens Diktator Assad fliehen. Wen will man also in Syrien bekämpfen? IS? Assad? (Und warum tun das die vielen jungen Syrer nicht, die nun in Deutschland abwarten, wie sich die Dinge entwickeln?)

Wie auch immer: So sieht niemand aus, der die feste Absicht hat, wenigstens die Fanatiker der IS auszuschalten. Das ist den Terroristen nicht entgangen, die wissen, dass entschlossenes Handeln des Westens diesen „militärischen Zwerg“ (Michael Wolffsohn) in Windeseile von der Landkarte löschen könnte – wenn der Westen denn wollte. In den alternden Gesellschaften des Westens aber fehlen der Heroismus und die Leidenschaft dafür und nicht zuletzt fürchtet man Bilder von zivilen Opfern. Darauf beruht die zynische Kriegsführung aller Terroristen, die zivile Bevölkerung als Schutzschild benutzen: man führt den Westen als Angsthase und Schlappschwanz vor und amüsiert sich über eine Medienöffentlichkeit, die Teetrinken und Verhandeln vorschlägt. Hamas macht das seit Jahren vor.

Doch genau darauf käme es an: die gequälte syrische Zivilbevölkerung zu schützen – vor allen, natürlich auch vor Assad.
Also: Entweder richtig oder gar nicht. Oder?

Der Kriegsforscher Herfried Münkler hält es für einen Fehler, dass sich Europa unter deutscher Führung „aus Altersmüdigkeit und Resignation“ nicht dafür entscheiden mag, „gestaltend und energisch“ in die zerfallende Ordnung vor allem im Nahen Osten einzugreifen und dazu neigt, sich lieber mit den „alten Kräften“ zu verbünden, wenn es sich nicht gerade gleich aus der Verantwortung herauskaufen kann. „Die Rolle Europas in der Welt, sein Wohlstand und seine politische Ordnung werden sich in den kommenden Wochen und Monaten entscheiden. Diese Entscheidung wird Folgen bis weit ins 21. Jahrhundert hinein haben.“

Es steht zu befürchten, dass er recht hat. Doch die Geschichte militärischer Interventionen macht wenig Hoffnung. Von Vietnam bis Afghanistan gibt es zahllose Beispiele dafür, dass es auch beim Einsatz höchster militärischer Mittel einer Weltmacht misslingen kann, einen Bürgerkrieg zu befrieden.
Es gibt nicht nur schlechte Gründe, warum „der Westen“ das lieber Assad überlassen möchte. Syrien ist unter Assad nach den Regeln der Vereinten Nationen ein souveräner Staat, das Völkerrecht verbietet jede militärische Unterstützung bewaffneter Aufstände in fremden Ländern. Vor allem aber: Ein militärisch von außen erzwungener Frieden – gegen wen? Mit wem? - hält nicht lange.

Und nicht zuletzt sollte man zugunsten der deutschen Soldaten die schlichte Frage beantworten: was ist die Exitstrategie?

Oder gibt es hierzulande bei jenen, die die Bundeswehr entsenden, nämlich im Parlament, keine militärischen Argumente mehr, sondern nur noch das Bedürfnis, kein schlechtes Gewissen zu haben und sich gut zu fühlen – „wir tun was“?


Montag, 7. Dezember 2015

Nur noch schnell die Welt retten

Politiker sind Menschen mit ganz wahnsinnig viel Lust – Lust auf Politik, auf die Macht, aufs Regieren, aufs Gestalten. Darauf, etwas „für die Menschen“ zu tun. Das ist nicht immer ganz leicht, man denke an etwas so Schlichtes wie eine Steuerreform (oder auch nur den Abbau der kalten Progression), auf die wir seit Merkels Regierungsantritt 2005 warten. Denn gedankt – ach! – gedankt würde es ihnen nicht, weil sich ja immer jemand benachteiligt fühlt, womöglich diejenigen, die keine oder nur wenig Steuern zahlen und deshalb weniger „Entlastung“ genießen würden.

Also Finger weg und lieber an ein weniger anspruchsvolles Ziel gehen, zum Beispiel an die Eurorettung (erinnert man sich noch? Da war doch irgendetwas mit Griechenland, lange nicht mehr drüber geredet...). Oder an die Rettung der Menschheit, die ist in Arbeit, scheitert aber derzeit an den vorhandenen Kapazitäten.

Was bleibt? Die Klimarettung.

Und so sitzen sie wieder einmal zu Tausenden beisammen, die „Entscheider“ aus aller Welt, hinterlassen in und auf dem Weg nach Paris einen deftigen ökologischen Fußabdruck dank allerhand klimaschädliche Gase absondernden Verkehrsmitteln und der massenhaften Verdauung edler Speisen und produzieren vor allem viel heiße Luft.

Hybris, denkt da der religiös inspirierte oder auch nur naturwissenschaftlich bewanderte Mensch: das Klima ist dem Einfluss des Menschen entzogen, es macht, was es will. Grandiose Selbstüberschätzung, denkt der Geizhals, auch diese Laberkonferenz hätten sie sich sparen können. Klimalügner, denkt manch Skeptiker und sagt es besser nicht laut, denn so ein „Klimaleugner“ ist nicht gern gesehen, schon der Eisbären wegen.

Dabei gibt es so viele Fragen, und über die Antworten sind sich die Wissenschaftler durchaus nicht einig. Erwärmt sich das Klima auf der Erde wirklich, obwohl das seit fünfzehn Jahren nicht nachweisbar ist? Wurden Daten gefälscht, um zum erwünschten Ergebnis zu kommen? Wenn es aber wirklich eine globale Erwärmung gäbe - wäre das gut oder schlecht? „Klimawandel“ gab es immer schon, und während des mittelalterlichen Klimaoptimum (ca. 900 bis 1350) ging es den Menschen entschieden besser als während der kleinen Eiszeit (ca. 1600 bis 1700). Hieße „Klimapolitik“ nicht recht eigentlich, sich auf den Wandel des Klimas einzustellen?

Woher stammt überhaupt die These, dass es höchstens eine durchschnittliche Erwärmung von zwei Grad geben dürfe, sonst – was? Der deutsche Klimapapst Hans Joachim Schellnhuber, Direktor des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung, rühmt sich, „Vater des Zwei-Grad-Ziels“ zu sein – wie kommt er auf die Zahl? Hat er sie ausgependelt?

Schließlich, und das ist natürlich die wichtigste Frage: Gibt es einen für die mögliche Erwärmung ursächlichen Faktor? Kandidaten sind die Sonnenaktivität und El Nino, ein Wetterphänomen, das mit starken Niederschlägen und Stürmen einhergeht. Der Favorit aber ist und bleibt – der Mensch in seiner ganzen Unersättlichkeit, der die Vorräte an fossilen Energieträgern plündert und damit ein eher harmloses Spurengas produziert, das zu etwa 0,04 % zur Luft beiträgt und das Pflanzen zum wachsen brauchen – „Klimakiller“ Kohlendioxid (CO2).

Die Wissenschaftler sind sich da ganz und gar nicht einig. Für Politiker aber ist die Antwort klar, weil es ihnen auf die Botschaft ankommt, und die lautet: Gefahr droht, Abhilfe muss her, hier kann man „gestalten“ und auf „die Menschen“ einwirken - Mensch, bescheide dich! Schon fühlen sich die idealistische Jugend und der rechtschaffene Bürger an ihrem protestantischen Ethos und dem immerwährenden Schuldgefühl gepackt und rufen zur Einkehr auf.

Das tut man hierzulande gewohnheitsmäßig und gern. Klaglos nehmen die Bürger eine Energie“wende“ hin, die dank einer raffinierten Subventionspolitik zugunsten des ökologisch-industriellen Komplexes unfassbar teuer wird, aber kaum etwas bringt. Der Jubel über den „Ökostrom“ übersieht den Primärenergieverbrauch eines Landes, zu dem sämtliche (fossilen) Treibstoffe gehören. Alles in allem decken die deutschen Windkraftanlagen gerade mal 1,5 Prozent des gesamten Energieverbrauchs ab.

Ist die Rettung des Klimas also womöglich doch ein wenig komplizierter als eine vernünftige Steuerreform? Und ist es überhaupt Aufgabe einer demokratisch gewählten deutschen Regierung, die Welt zu retten?

Nein, wir wollen der Kanzlerin nicht unterstellen, dass es ihr allein um einen wohlwollenden Eintrag ins Geschichtsbuch geht: „Klimakanzlerin“. Denn Retten ist die Lieblingsbeschäftigung fast aller Politiker. Die Rettung der Menschheit hat ein paar unschätzbare Vorteile: Gattungsfragen sind nicht verhandelbar, unterliegen also nicht der Konkurrenz unterschiedlicher Interessen. Wer auf der Seite der Umwelt/Natur/Frauen/Menschheit steht, muss sich der Parteienkonkurrenz nicht stellen und macht sich unangreifbar. Auch winkt bei Gefahr der übergesetzliche Notstand – nur einer „ethischen Elite“, postulierte Klimapapst Schellnhuber einst, könne man Menschheitsfragen anvertrauen, denn bei „Kernfragen“ müsse man eben auch mal gegen die Mehrheit entscheiden.

In Paris, verkündet Francois Hollande, wird das „Schicksal der Menschheit“ verhandelt. Darüber sind sich alle Anwesenden offenbar einig, ganz egal, ob sie einer Diktatur oder einer anderen Regierungsform vorstehen. Es handelt sich also recht eigentlich nicht um eine Klimakonferenz, sondern um ein systemübergreifendes Versöhnungsprojekt. Denn wenn es um die Rettung der Menschheit geht, muss man auch mal gegen die Menschen handeln.



Donnerstag, 26. November 2015

Wenn Syrer Unter den Linden Kaffee trinken...

Polens neuer Außenminister hat sich gleich zu Beginn seiner Amtszeit gewaltig in die Nesseln gesetzt. Witold Waszczykowski von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (Pis) hat die syrischen Flüchtlinge in Europa zum Kampfeinsatz in ihrer Heimat aufgefordert und hat ihnen Hilfe dabei angeboten, eine Armee aufzubauen. So könnten sie gut ausgebildet zurückkehren, um ihr Land zu befreien, und müssten das nicht anderen überlassen. Es gehe schließlich nicht an, „dass wir unsere Soldaten in den Kampf nach Syrien schicken, während Hunderttausende Syrer Unter den Linden ihren Kaffee trinken", sagte Waszczykowski.

Nun hat noch niemand hunderttausende junger Syrer beim Kaffeetrinken im „Einstein“ beobachtet oder von der polnischen Armee einen Auslandseinsatz in Syrien gefordert. Doch abgesehen davon hat das Argument einiges für sich.

In Deutschland sind die Äußerungen von Waszczykowski als wirres Gequassel wahrgenommen worden – sofern sie überhaupt jemand zur Kenntnis genommen hat. Warum eigentlich? Weil wir so friedfertig sind, gern auch stellvertretend? Weil wir den Kampf um Syrien lieber selbst aufnehmen wollen? Weil wir darauf warten, dass die Amerikaner die Dinge regeln? Oder weil wir in jedem Ankömmling, auch wenn es ein kraftstrotzender Jüngling ist, ein armes Opfer sehen, zu dem man sich helfend herabbeugt?

Das allerdings wäre eine Unterschätzung, die geradezu beleidigend ist.

Oder weil wir, was Asyl und Schutz betrifft, einem Missverständnis aufsitzen? Die Debatte in Deutschland über das, was angesichts der massenhaften Einwanderung zu tun ist, nimmt manchmal seltsame Züge an. Obzwar wir noch immer nicht wissen, wer kommt und wieviele und wer sich bereits zu Hunderttausenden unerkannt im Land aufhält, wird vor allem darüber geredet, wie die in großer Zahl Ankommenden zu „integrieren“ seien. Allen, nicht nur den Migranten, scheint unbekannt zu sein, dass jene, die einen Anspruch auf Asyl oder subsidiären Schutz erhalten, damit keineswegs schon „Neubürger“ sind. Asyl und Schutz werden vorübergehend gewährt – solange, bis die Situation im Herkunftsland als sicher eingestuft werden kann. Etwas, worauf man, wenn man es schon kaum glauben mag, doch wenigstens hoffen kann. (Und wozu eine syrische Exilarmee ihren Beitrag leisten könnte.)

Wir unterliegen hierzulande der normativen Kraft des Faktischen: aus der Tatsache, dass die Bundesländer in der Vergangenheit ihrer Verpflichtung zur Ausweisung nur in seltenen Fällen nachgekommen sind (weil es hässliche Bilder produziert), wird auf dauerhaftes Bleiberecht geschlossen, werden Asylsuchende und Schutzbedürftige also wie Einwanderer behandelt. Doch der Unterschied zu klassischen Einwanderungsländern ist signifikant: Deutschland hat sich nicht ausgesucht, wer ins Land einwandert.

Wohl deshalb wird der Nebelwerfer angeworfen und jeder zweite Syrer zum wunderbaren Geschenk des Himmels und hochqualifizierten Arzt erklärt. Selbst wenn das stimmte: würde der nicht weit dringender gebraucht, wenn es darum geht, das zerrüttete Land wieder in eine Heimat zu verwandeln, in der man ohne Gefahr leben kann?

So beschönigt man also entweder die Lage: viele der Ankommenden (Genaues weiß man ja nicht) haben keine Ausbildung, die ihnen hierzulande Arbeit verschafft, die hohe Zahl von Analphabeten unter ihnen verschafft höchstens Sprachlehrern im Staatsdienst Arbeit. Oder man verhält sich blind egoistisch: doch wie verträgt sich das mit unserer Empathie, einer leidenden Bevölkerung ausgerechnet die Hochqualifizierten abzuwerben?

Waszczykowskis Vorschlag hingegen lautet: Hilfe zur Selbsthilfe. Muss man, um ihn zu verstehen, die polnische Geschichte kennen? Vielleicht. Nachdem Stalin und Hitler sich Polen 1939 einverleibt hatten, wurde bereits im November in der Bretagne eine polnische Exilarmee aufgestellt. 1940 gingen die polnischen Truppen nach England, wo bereits viele Polen in der Navy und in der Royal Air Force dienten. Polnische Piloten kämpften unter hohen Verlusten im Luftkrieg gegen das Deutsche Reich. Auch der polnische Beitrag beim Knacken der mit der „Enigma“ verschlüsselten deutschen Funksprüche war erheblich.

Können die Syrer das nicht? Es wäre dringend nötig, denn eine Befriedung Syriens wird nie mit ausländischen Truppen gelingen, dort können nur Syrer siegen.

Doch auch für Deutschland selbst wäre der Aufbau einer syrischen Exilarmee ein Ausweg aus einem Dilemma. Nach allem, was wir wissen, ist noch immer die Mehrzahl der Einreisenden jung und männlich. Sie bringen nicht nur sexuellen Frust und heimische Konflikte mit, die sich schon mal in Schlägereien im Lager entladen, sie sind auch in der Masse das, was noch jede Gesellschaft in der Vergangenheit gefürchtet hat (und wovon nur wir in unserer friedlich alternden Gesellschaft keine Vorstellung mehr haben). Im mittelalterlichen Europa bedeutete die Vielzahl junger Männer, die weder ein Erbe antreten noch heiraten oder zum Klerus gehen konnten, die also bindungs- und hoffnungslos waren, einen ständigen Unruheherd. Ihre Selbstdisziplinierung in Turnierkämpfen und Ritterheeren war eine Kulturleistung, die der europäischen Gesellschaft Luft verschaffte.

Doch man muss gar nicht so weit zurückgehen: auch in den USA war die Armee viele Jahre lang eine Chance für Männer und Frauen, die im Zivilleben keine Aufstiegsmöglichkeiten hatten. Die Armee bot Lohn und Ausbildung und, nicht zuletzt, Kanalisierung überschüssiger Energie und Aggression.

Es gibt besseres zu tun für junge Syrer als das Leben im Lager zu fristen, mit unklaren Aussichten auf eine Existenz in einer fremden Kultur.

Eine Frage bleibt bei alledem allerdings offen: wogegen soll eine syrische Exilarmee kämpfen? Gegen Assad? Gegen den IS? Gegen all die anderen Terroristen?

Und was ist mit all den anderen jungen Männer: den Afghanen, etwa?

Fragen wir Witold Waszczykowski. Er wird uns noch mindestens eine Legislaturperiode erhalten bleiben.




Freitag, 20. November 2015

Staatsversagen Teil 2

Ich bin in Frankreich, während ich dies schreibe, nicht in Paris, sondern in tiefster Provinz, wo die Hauptstadt fern ist. Vielleicht liegt es auch an dieser nicht nur räumlichen Distanz, dass das Leben am Samstagvormittag auf dem Wochenmarkt in Les Vans seinen üblichen heiteren Gang ging. Man saß im „Dardaillon“, aß und trank, redete und lachte und feierte das Leben. Doch ist das nicht genau das richtige in diesem Moment: sich die Freude am Leben nicht nehmen zu lassen? Denn natürlich zielten die Anschläge von Paris - auch – genau darauf: auf leere Restaurants und Clubs, auf Straßen und Plätze ohne eine Menschenseele.

Nicht mit uns, scheinen die Franzosen zu signalisieren. Trauer um die Toten? Natürlich. Doch zugleich kraftstrotzender (und kraftmeierischer) Aktivismus des Präsidenten – und das Absingen der Marseillaise, auch das nicht gerade ein Lied, das zum gemeinsamen Teetrinken mit dem Feind einlädt.

Von Frankreich aus befremdet manch Statement aus Deutschland, wo Politiker es offenbar wichtiger finden, den inneren Feind (der natürlich „rechts“ steht) zu bekämpfen. Dass „die Rechten“ den Terrorakt „instrumentalisieren“ könnten, wird von Ralf Stegner bis Hannelore Kraft als mindestens zweitwichtigste Botschaft ausgegeben – einen Hinweis, wie man auf mörderischen Terror reagieren will, vermisst der Bürger hingegen. Tabu scheint auch zu sein, über die von der Bundeskanzlerin angeordneten offenen Grenzen zu diskutieren, das sei, so lautet die Parole, eine unangebrachte Vermengung mit der „Flüchtlingsfrage“. Und natürlich dürfe es nun keinen „Generalverdacht“ geben – weder gegen Migranten noch gegen Muslime, eine Warnung, die etwas voraussetzt, wofür ich in der breiten bundesdeutschen Öffentlichkeit keine Anzeichen entdecken kann.

Nun müsste eigentlich jedem klar sein, dass das alles Signale sind, die nicht nur von den deutschen Eingeborenen vernommen werden, an die sie sich richten. Sie kommen auch bei denen an, die mit ihrem mörderischem Terror ihrerseits Signale senden. Die westliche Kultur und ihre Feinde sind kommunizierende Röhren, beide Seiten senden Botschaften aus. Die Mörder von Paris hatten nicht nur die offene und öffentliche Lebensfreude im Visier, sondern wollten Menschen töten, und zwar, jedenfalls in der Konzerthalle Bataclan, offenbar möglichst viele Jugendliche.

Dieses Signal bedarf eigentlich keiner Interpretation, denn das ist ja doch die Achillesferse der meisten westlichen Länder: Kinder sind umso kostbarer, je seltener sie geworden sind, ihr Tod tut besonders weh. Und: was selten ist, riskiert man nicht. Eine alternde Gesellschaft ist ein zahnloser Tiger, sie kann nicht, wie die Gegenseite, eine Vielzahl junger starker Männer zu ihrer Verteidigung ins Feld führen, sondern höchstens eine Rentnerband. Die hohnlachende Botschaft der IS-Terroristen an die postheroische Gesellschaft lautet: seht her, ihr alten weißen Männer, ihr könnt eure Frauen und die wenigen Kinder, die ihr ihnen gemacht habt, nicht beschützen, ihr seid es wert, auszusterben.

Und welche Signale kommen aus Deutschland, geht man nach den Äußerungen seiner führenden Köpfe? Nicht Mitmenschlichkeit, wie es die große Geste Angela Merkels behauptete, sondern Schwäche bis zur Selbstaufgabe. Wer behauptet, dass Staatsgrenzen nicht geschützt werden könnten, hat sich bereits aufgegeben. Tatsache ist, dass geschätzte 300 000 Migranten ohne Registrierung über die Grenze nach Deutschland gelangt sind, von denen man nicht weiß, wer und wo sie sind. Gefährlich ist daran nicht, dass sich unter ihnen ein großer Prozentsatz von Terroristen und Schläfern, also künftigen Terroristen befinden könnte (eine Befürchtung, die im übrigen kein „Generalverdacht“ ist), der Terror kennt andere Wege, um einzusickern. Gefährlich daran ist das Signal, dass Deutschland kein souveränes Land mehr ist, das über seine Grenzen bestimmen kann – und dass Europa das auch nicht mehr kann.

Womöglich ist es eine besondere Perfidie der Terroristen gewesen, dafür zu sorgen, dass ein syrischer Pass bei einem von ihnen gefunden wurde, der darauf schließen ließ, dass er über Griechenland nach Frankreich gekommen ist. Egal – auch das ist ein Signal, das unschwer zu verstehen ist: ihr rühmt euch eurer Mitmenschlichkeit, dabei habt ihr euch lediglich aufgegeben. Es schadet manchmal nicht, sich durch die Augen der anderen zu betrachten.

Was tun? Man kann die Gefahr durch Terroristen, die bereitwillig ihr eigenes Leben riskieren, nicht ausschließen, das wäre eine Welt, in der wir freiheitsdurstigen Europäer nicht leben wollten. Aber wir könnten zumindest zeigen, dass wir unser Leben und unsere Zivilisation für etwas halten, was schützenswert ist. Und das beginnt an der Außenhaut, an der Grenze, nämlich.

Man möchte in der jetzigen Situation gewiss nicht unter den Besserwissern sein. Und dennoch: es gibt so viele Fragen, die nach einer Antwort verlangen. Die Politiker Frankreichs, Großbritanniens und der USA haben es in den vergangenen Jahren ohne erkennbare Not geschafft, die Region zu destabilisieren, aus der so viele fliehen: in Libyen, in Syrien, im Irak. Weil man auf die Arabellion setzte? Dann hat man sich Illusionen gemacht.
Europa hat es nicht geschafft, Griechenland und Mazedonien schon vor drei Jahren bei der Bewältigung der Migrantenströme zu helfen. Die Quittung: nun muss man sich von der Türkei und Griechenland erpressen lassen, denen man die unangenehmen Aufgaben überlässt, damit man weiterhin der Welt ein freundliches Gesicht zeigen kann.

Das ist nicht nur verlogen, es enthüllt auch den westlichen Menschenrechtsinterventionismus als unholden Wahn. Denn plötzlich kommen sie gerade recht, die starken Männer, Assad oder Putin, weil sie können, was ein vor unschönen Bildern zurückschreckendes Publikum hierzulande nicht ertragen würde: die Explosivkräfte gewaltsam unter dem Deckel zu halten.

Die Migrationsbewegung, die wir gerade erleben, ist längst, völlig ungeachtet der Motive der Menschen, die sich da auf den Weg gemacht haben, zur Waffe geworden. Ja, sie werden instrumentalisiert: aber sicherlich am wenigsten von denen, die die Weisheit der Regierenden bezweifeln.

Wir schwenken Friedensfahnen. Die anderen aber erkennen darin das weiße Tuch der Kapitulation.
Man könnte verzweifeln.

Montag, 16. November 2015

Staatsversagen

Es war ein strahlender Sommer und ein wunderbarer Herbst. Doch dann hatte er uns wieder, der November, der deutsche Schicksalsmonat. Weltkriegsende und Novemberrevolution, Reichskristallnacht und Deutscher Herbst – der November ist nicht gut für dieses Land, trotz des einen großen Lichtblicks: am 9. November 1989 fiel die Mauer.

Im November 2015 aber starb das Vertrauen.

So werden sie vielleicht beginnen, die Erzählungen in künftigen Jahren. 2015 – das war das Jahr, in dem uns das Vertrauen verloren ging. Vertrauen in die Politik: sowieso. In die Medien: schon passiert. In die Meinungsfreiheit: dito. Darin, dass es bei uns nach Recht und Gesetz zugeht, dass keine Willkür herrscht, dass nicht nach Notstand regiert wird, ohne dass er wenigstens ausgerufen worden wäre: unterwegs.

Werden wir uns erinnern an das Jahr 2015 als das Jahr eines Staatsversagens , wie wir es nach 1945 im Westen Deutschlands nicht erlebt haben?
Das, was falsch und beschönigend Flüchtlingskrise genannt wird, erweist sich mehr und mehr als Krise unserer Republik – eine Krise mit Ansage, die das Versagen aller Instanzen illuminiert. Denn man wusste ja seit langem, was auf das Land zukam. Krieg in Syrien gibt es nicht erst seit gestern. Flüchtlingsströme sind bereits seit 2014 unterwegs, schon damals haben Sicherheitsbehörden Alarm geschlagen: Italien und Griechenland sichern die EU-Außengrenze nicht mehr, Schengen ist faktisch außer Kraft gesetzt. Die EU-Grenzbehörde Frontex warnt im März 2015 vor einem neuen Flüchtlingsrekord. In den Lagern für syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern wird den Menschen die Lebensmittelhilfe gekürzt, weil das Flüchtlingshilfswerk der UN nicht ausreichend Spendenmittel erhielt. All das setzt Menschen in Bewegung.

Niemand schien die Zeichen an der Wand lesen zu wollen.

Die Bundesregierung wartete ab – bis es nicht mehr ging. Mit ihrer weltumarmenden Geste am 4. September, in einem Akt der Willkür, hat die Kanzlerin alle Schleusen geöffnet und Deutschlands nationale Souveränität einer schrankenlosen „Willkommenskultur“ geopfert. Dank des großen Herzens der Kanzlerin weiß nun niemand, wer nach Deutschland eingewandert ist, ohne Registrierung und, da alle Menschen, die auf dem Landweg kommen, aus sicheren Drittstatten kommen, ohne Asylanspruch, also illegal. Auch das von der Kanzlerin zunächst verkündete Sonderrecht für Syrer war nicht nur regelwidrig, sondern kontraproduktiv: „Ich bin Syrer“ kann mittlerweile jeder behaupten, der sich noch keinen der zirkulierenden syrischen Pässe organisiert hat.

Um nicht missverstanden zu werden: ganz und gar nicht will ich jemandem vorwerfen, dass er die Chancen ergreift, die sich ihm bieten. Im Gegenteil: sollte nicht, wer Versprechungen macht, auch sicherstellen, dass er sie einhalten kann? Die nach Deutschland Zuwandernden sind die Betrogenen.

Wer nicht mehr und nicht weniger einklagt, als dass man sich an bestehendes Recht hält, wie jetzt Innenminister Thomas de Maiziere, wird zurückgepfiffen. Dabei hat er das Selbstverständliche gesagt: jeder Einzelne muss befragt werden, ob er einen individuellen Anspruch auf Asyl hat. Wer lediglich subsidiären Schutz beanspruchen kann und damit ein Aufenthaltsrecht von (immerhin) einem Jahr, hat keinen Anspruch auf Familiennachzug. Bevor über Integration zu reden ist, muss erst einmal geklärt sein, wer wie lange bleiben darf.

Doch „die Rechtsordnung (ist) von der deutschen Politik ausgesetzt“, wie es jüngst ein Richter in Passau befand. Und das ist etwas, das alles infragestellt, was dieses Land für Einwohner und Zuwanderer begehrenswert macht: Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – das Vertrauen darauf, dass Gesetze für alle gelten und Regeln auch eingehalten werden.

Wer sich auf den mühevollen Weg nach Deutschland gemacht hat, ist also mehrfach betrogen: er findet nicht das vor, was ihm per Gerücht vorgegaukelt wurde, sondern landet stattdessen in überfüllten Lagern. Und das Land seiner Sehnsucht ist soeben dabei, seine größten Vorzüge selbst aufzugeben.

Flüchtlingsnot kennt kein Gebot? Das ist Regieren im Notstandsmodus. Oder gar „Einwanderungsrecht steht vor Eigentumsrecht“? Es gibt kein Recht auf Einwanderung, nur eines auf Auswanderung. Und wer das Recht auf Eigentum in Frage stellt, schafft alles ab, was dieses Land attraktiv macht, z. B. Rechtssicherheit und die Freiheit, sich Eigentum zu schaffen. Wer jederzeit damit rechnen muss, enteignet zu werden, handelt realistisch, wenn er sich gar nicht erst darum bemüht. Das würde ein Sozialstaat von deutschem Zuschnitt nicht lange aushalten.

Deutschland wird sich ändern, manche sagen das mit (Schaden-)freude, manche können dem Gedanken wenig abgewinnen. Doch manche Änderung kann man nur begrüßen: für außenpolitische Naivität gibt es keine Entschuldigung mehr. Die jetzige Krise zeigt, dass es zwar moralisch unappetitlich ist, realpolitisch aber notwendig sein kann, sich auch mit Despoten oder „lupenreinen Demokraten“ zu arrangieren.

Auch das hätte man womöglich früher bedenken können. Angela Merkel reist als Bittstellerin in die Türkei (und als Wahlhelferin Erdogans), damit die Türkei das tut, was Deutschland offenbar nicht kann: Grenzen sichern und Flüchtlingsströme kanalisieren. Auch wenn wir den Preis noch nicht genau kennen, den sie zahlen musste: Das hätte sie, das hätten wir früher und billiger haben können.

Der hochtönende Moralismus gegenüber großen und kleinen Despoten verstummt auch anderswo, sobald man sie braucht: das gilt für Russlands Putin wie für Irans „Führer“ Chamene’i. Griechenland hat es ja schon seit längerem verstanden, die EU mit den Flüchtlingen zu erpressen.

Die Zeit des hochgemuten Idealismus ist vorbei. Der Menschenrechtsinterventionismus hat ganze Regionen destabilisiert; der Sturz autoritärer Regimes endete nicht im Sieg der Demokratie nach westlichen Muster, sondern in Konfessions- und Stammeskriegen. „Die unipolare westliche Weltordnung war eine Utopie. Unterschiedliche Machtpole sind notwendig, um ein Minimum an Stabilität in einer aus den Fugen geratenden Welt aufzubauen.“ (Heinz Theisen )
Die EU ist in dieser Welt kein aktionsfähiger Machtfaktor. Deutschland steht allein: es ist das einzige Land, das sich in der Krise nicht auf seine nationalstaatliche Existenz zurückzieht und stattdessen die „Solidarität“ der anderen einklagt, die jedoch davon nichts wissen wollen.
Wer Europa liebt, sollte aufhören, es utopisch zu überfordern. „Wir lügen uns um die Tatsache herum, dass Europa auch eine Festung sein muss, schliesslich haben wir auch wirklich etwas zu verteidigen.“ (Rüdiger Safranski )