"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Donnerstag, 14. März 2013

Alternative für Deutschland

Na klar, die Piraten haben mehr Spaß gemacht. Nicht der Nerds und Sandalenträger wegen, Medienmenschen mochten die ansehnlichen Piratinnen. Und vor allem konnte man sich einbilden, mit den Piraten der Jugend auf der Spur zu sein.
Das hat die „Alternative für Deutschland“ nicht zu bieten. Gepflegte ältere Herren mit korrektem Schuhwerk und eine Minderheit ebensolcher Damen prägten das Bild während der Auftaktveranstaltung der frisch gegründeten Partei in Oberursel. Doch die hatten das Taunusstädtchen für kurze Zeit an den Rand des Zusammenbruchs gebracht, nicht durch Demonstrationen, sondern durch Kolonnen von Mittelklassewagen auf der Suche nach einem legalen Parkplatz. So sittsam sind die Rebellen von heute. Ich entschied mich nach einem längeren Autokorso für einen illegalen.
Die Stadthalle Oberursel war mit schätzungsweise 1200 Besuchern überfüllt. Und obzwar man unter den Anwesenden überwiegend CDU- und FDP-Wähler vermuten durfte, knisterte die Spannung. Aufbruch! Wann, wenn nicht jetzt? Applaus und Pfiffe wie einst beim Teach-In 1968. Wutbürger unterwegs? Oder Alt-68er, die sich mit dem Aufstand noch auskennen?
Es sollte ursprünglich nur eine Diskussionsveranstaltung zwischen Konrad Adam und Alexander Gauland, Beatrix von Storch und Joachim Starbatty werden, zwischen zwei konservativen Publizisten also, einem von Beginn an eurokritischen Ökonomen und der Vorsitzenden der „Zivilen Koalition“, die erfolgreich gegen die „Altparteien“ mobilisiert. Statt dessen gab es die begeistert beklatschte Auftaktveranstaltung einer neuen Partei: „Die europäische Schulden- und Währungskrise hat viele Menschen davon überzeugt, dass die Altparteien zu einer nachhaltigen, transparenten, bürgernahen, rechtsstaatlichen und demokratischen Politik nicht imstande oder nicht willens sind. Wir formulieren Alternativen zu einer angeblich alternativlosen Politik“, heißt es im Programm.
Altparteien? Nachhaltig? Bürgernah? Alternativ? Vokabeln aus der Schublade aller alternativ Bewegten der letzten 30 Jahre. Ein Signal an jene Protestwähler, die einst Piraten wählten? Aussichtsreicher ist, dass die Neo-Alternativen mit ihren beiden eher konservativen Frontmännern Adam und Gauland bei der CDU abräumen. Nicht auszuschließen, dass die Neuen der FDP den Todesstoß versetzen, falls es dessen noch bedarf. Gut möglich, dass man nicht zuletzt die größte Partei von allen zu mobilisieren vermag: die Nichtwähler.
Wer nach der Stimmung in Oberursel geht, könnte ans Gelingen glauben. Sicher, die „Alternative“ ist mit ihren konservativen Häuptlingen Adam (71) und Gauland (72) nicht gerade das Flaggschiff der Jugend. (Die stellt allerdings auch nicht die Masse der Wähler.) Und die Vielzahl von Professoren unter den Erstunterstützern legt den Schimpfnahmen „Professorenpartei“ nahe – wir erinnern uns an den Wahlkampfschlager von einst: „Professor aus Heidelberg“. Doch der dritte Häuptling hat wenig akademisch-Steifes an sich, obwohl Bernd Lucke Ökonomieprofessor in Hamburg ist. Eloquenz, Selbstironie und jungenhafter Charme machen den 50jährigen zu jemandem, der das nötige Charisma liefern könnte.
Es mag der „Alternative“ an Optik fehlen und am Charme eines großspurigen „Projekts“ wie der „liquid democracy“. Doch sie liefert etwas, was die auf Gefühl getrimmten „Altparteien“ nicht mehr im Angebot haben: gute und gut begründete Argumente. Es dürfte eine nicht geringe Anzahl von Wählern geben, die das Menscheln der politischen Drückerkolonien und die schummrige Beleuchtung dank der zu Wahlkampfzeiten üblichen Nebelwerferei satt haben und die bemerkt haben, dass es in einigen vitalen Fragen im Bundestag keine Opposition mehr gibt. Sie dürften sich vom klaren, knappen Programm der „Alternative“ angezogen fühlen.
Auf die Eurorettungspolitik bezogen: der Bundestag hat bislang Vertragsbruch (Aufgabe der No-bail-out-Klausel und Übergang zur Transferunion) sowie Selbstentmachtung (Verzicht auf das Budgetrecht) weitgehend klaglos mitgetragen. Schließlich, so heißt es ja stets, gehe es um geheiligte Werte: Solidarität, Europa, Frieden. Dabei entgeht keinem aufmerksamen Beobachter, dass der Euro Europa nicht zusammengeführt, sondern die Beziehungen in der Eurozone bis zur Feindseligkeit verschlechtert hat. Die wahren Verhältnisse liegen unter einem Dunst vom Newspeak: da wird als „Solidarität“ (mit den Griechen etwa) verkauft, was höchstens den Banken und der Nomenklatura nützt. Und in der Gleichung „der Euro ist die EU ist Europa“ kommt dem Euro alles zugute, was man sich von Europa erwünscht: Frieden, vor allem. (Dabei ist die lange Friedensperiode der Nachkriegszeit eher Ergebnis des Kalten Kriegs – aber wen schert das?) Auch, dass nur ein geeintes Europa China und den USA Paroli bieten könnte, ist wenig glaubwürdig, solange sich die Mehrheit der Euroländer an der Klippe zum Abgrund bewegt. Zur Not greift man in den deutschen „Altparteien“ zum erpresserischen Manöver, Deutschland habe die Transferunion mitsamt Schuldenberg und Rechtsbruch „der Vergangenheit wegen“ hinzunehmen.
Ob die „Alternative“ in der Ecke steht, in die sie wahrscheinlich schon bald gestellt wird? Konrad Adam nennt die Auflösung des „Eurozwangsverbandes“ und damit die Freiheit für diejenigen Staaten, die nicht mehr mithalten können, eine Frage des Anstandes, das Beharren auf der Einhaltung von Gesetz und Vertrag eine Frage des Rechts, und eine Volksabstimmung für den Fall, dass das Grundgesetz angetastet wird, eine Forderung des Bundesverfassungsgerichts. Das sollten nicht nur Konservative und Liberale mittragen können. Und ist es schon „rechts“, wenn die Partei sich „Alternative für Deutschland“ nennt? Noch gibt es Bundestagswahlen. Und dort treten nunmal deutsche Parteien an.
Wenn die neue Partei es schafft, in wenigen Monaten nicht nur das für den Wahlkampf nötige Geld, die nötigen Köpfe (vielleicht auch weibliche und jüngere?) und die Stimmen zu organisieren, die sie braucht, um zur Wahl zugelassen zu werden, wird die Bundestagswahl 2013 spannend.
Und wenn sie nur dazu dient, der FDP einen Tritt in den Hintern zu versetzen, die offenbar glaubt, dass es schon reicht, wenn sie ihr Personal geordnet hat. Die großen Themen, die liberale Stimmen brauchen, zu denen neben der Eurokrise auch das „Energiewende“-Chaos gehört, hat sie anderen überlassen – zum Beispiel der neuen Partei, die sich schon deshalb als „Alternative“ anpreisen darf. Wie nennt man das noch, wenn jemand aus Angst vor dem Tod Selbstmord begeht?

1 Kommentar:

  1. Hallo Frau Stephan,

    der FDP selbst tausend Tritte in den Hintern zu verpassen, würde beim Personal 2013 leider noch nicht reichen.

    Die Alternative hätte ein überzeugendes Parteiprogramm, wenn sie nicht den Euro abschaffen wollte und die Zukunft "Vereinigte Staaten von Europa" blockieren wollte. Alles andere klingt sehr vernünftig. Eine Rückkehr in Nationalstaaterei werde ich nicht haben wollen. Im Gegenteil: Ein starkes demokratisches Europäisches Parlament, eine gewählte Europäische Regierung, Direktwahlen für Abgeordnete, einen Präsidenten und den Regierungschef, Volksentscheide, Referenden und Auflösung der Kleinstaaterei wäre besser für Europa.

    Grüße nach F (?), Rainer Küper

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