Die Partei der Jasager

Was macht eigentlich – die SPD? Die Partei mit dem genetisch verankerten Gerechtigkeitsgefühl und der fest eingebauten sozialen Wärme? Die mit dem rauchenden Orakel vom Brahmsee, dem Mann, der keine Visionen hat, weil er stets rechtzeitig zum Optiker gegangen ist?
Die Frage stellen, heißt sie beantworten. Die älteste Partei Deutschlands steht wie Buridans Esel zwischen allzu vielen gleichermaßen wohlschmeckenden Heuhaufen und wird verhungern, sofern sie nicht endlich irgendwo hineinbeißt. Denn selbst wenn sie sich einmal richtig entscheidet – wie jüngst für Joachim Gauck, den Freiheitlichen – macht sie lange Zähne. Hat der nicht mal was Nettes über den schwarzen Mann gesagt, über diesen Thilo Sarrazin, den man leider nicht offiziell loswerden konnte, dafür hat man ihn intern in die Emigration geschickt? Und überhaupt: wo ist bei diesem Gauck der Knopf für die soziale Wärme?
Die Partei, in der einst leidenschaftlich und auf im Vergleich zu heute hohem Niveau gestritten wurde, und zwar jahrzehntelang; eine Partei, die sich am Ende der Weimarer Republik in einer ungeliebten Koalition mit einer bürgerlichen Partei kompromissloser verhielt, als ihr und dem Land bekommen ist; jene SPD, die zum Opfer der Nazis wurde – diese Partei mit ihrer stolzen Tradition begnügt sich heute mit der Rolle des Schleppenträgers. Sie tut alles, was die Kanzlerin einer bürgerlichen Partei will, mit der sie noch nicht einmal eine Koalition verbindet. Sie bietet weder intelligente Einschätzungen zur Lage noch einen Gegenentwurf zur Regierungspolitik. Ihre Rudelführer nörgeln vielleicht ein bisschen und mobben das Weibchen im Rudel – aber wenn die Kanzlerin pfeift, rapportieren sie.
Energiewende, auch wenn niemand weiß, wie’s geht? Klar doch. Geld für Griechenland? No prob, chancellor. Nur die Rente mit 67 – die macht man bei Sozens nicht mit. Und so gehört auch das, was man ihrem einstigen Kanzler Gerhard Schröder hoch anrechnen muss – die Agenda 2010 – nicht etwa zum stolz herausgestrichenen Besitzstand, lässt sie doch das Land heute vergleichsweise gut dastehen, sondern wird unterschlagen, verdreht oder revidiert, wofür der Partei im übrigen niemand dankt, noch nicht einmal die Gewerkschaften, die sich mittlerweile bei der Kanzlerin kuschelig aufgehoben fühlt.
Und Angela Merkel? Die kennt schon lange keine Opposition mehr, erlebt sie doch im Bundestag ein einzig Haus voller Jasager. Opposition kommt höchstens aus den eigenen Reihen, und das nur kurz und folgenlos. Wofür da noch eine SPD?
Die hat sich für den Bundestagswahlkampf 2013 eine „Gerechtigkeitsdebatte“ vorgenommen. Bravo. Nachdem schon Heiner Geissler dem designierten Bundespräsidenten jovial empfohlen hat, nicht nur die Freiheit zu betonen, sondern Nachhilfestunden in Sachen Gerechtigkeit zu nehmen, wird das ein ganz, ganz großes Thema werden für die SPD. Gerechtigkeit für alle! Für die Griechen und die Siechen, die Kinder und die Inder – kurz: Pro bonum, contra malum. Dagegen können nur kalte Herzen etwas einwenden. Statistiker und Buchhalter, die sich als Vernunftmenschen und Wirtschaftsweise tarnen. Weshalb es so ziemlich dem entspricht, was die Kanzlerin uns derzeit als Politik verkauft: Gerechtigkeit ist alternativlos. Klar: wer will schon ungerecht sein?
Doch ach: Gerechtigkeit ist nur ein Wort, so wie die Klimakatastrophe bzw. der Kampf dagegen. Jeder ist dafür. Keiner weiß, wie es geht. Niemand tut es. Es sind die Phrasen der Flatrate-Generation, deren Angehörige mit großen Augen „Keiner braucht sechs Handys“ sagen, wenn sie über ernsthafte Anforderungen an die energiepolitische Moral ihrer Mitbürger sprechen. Und die es zynisch finden, wenn jemand gegen steigende Heizungskosten einen Pullover empfiehlt.
Und so versteht auch die SPD unter „Gerechtigkeit“ eines ganz gewiss nicht: den sorgsamen Umgang mit Ressourcen, wozu auch die Produktivkraft künftiger Generationen gehört. Oder hat man aus der Partei neuerdings etwas Nachdenkenswertes über die derzeitige Staatsschuldenkrise gehört? Oder gar, dass auch der deutsche Staat sparen müsse? Etwa am Sozialetat, dem größten Posten im Haushalt? Um Himmelswillen! Angesichts der Apokalypsis, die den deutschen Menschen zwischen Existenznot und Altersarmut dahinvegetieren sieht, wäre das Selbstmord.
Gerhard Schröder hat 2005 gegen Angela Merkel mit einer Kampagne für „soziale Wärme“ fast gewonnen. Mit einem Wahlkampf für „Gerechtigkeit“ wird der SPD das heute nicht mehr gelingen, denn davon versteht Angela Merkel mittlerweile mehr, als dem Land gut tut. Oder sagen wir: sie hat heute ein besseres Gespür für die deutsche Mentalität, als ihr ambitioniertes Reformprojekt von anno dunnemals verriet. Das „Alles wird immer schlimmer“-Mantra gehört nunmal zu Deutschland, Ost wie West. Dagegen helfen keine „Fakten“, oder gar Statistiken. Dass die Arbeitslosenzahl gesunken ist, dass niemand hierzulande arbeiten muss, bis er tot umfällt, dass die Menschen bei guter Gesundheit immer älter werden – nichts davon speist das ruhige Bewusstsein, in einem Land zu leben, in dem es der Mehrheit verdammt gut geht. Schöner ist das Gefühl, am Abgrund zu stehen – oder wenigstens kurz vor der endgültigen Krise des „Systems“, dem „Monster“, dem man die eigene Menschlichkeit wie eine Monstranz entgegenhält.
Nun, die allergrößte Ungerechtigkeit wäre gewiss, der SPD mit ihrer Vergangenheit zu kommen. Damals, als man noch über „Inhalte“ stritt! Mittlerweile hat man gelernt, den Weg von der marxistischen Klassenanalyse zur Wärmekampagne, von der Theorie zum Gefühl, als Fortschritt zu mehr Menschlichkeit zu deklarieren. So ein Schmusebärchen mag dumm sein, aber dafür ist es lieb!
Klar, die SPD ist kein Schmusebärchen, und Sigmar Gabriel erst recht nicht. Und dass dort niemand mit intelligenten Ideen auftrumpft, sondern tut, was Merkel sagt, hat ja seine innere Logik. Die hat allerdings mit Gerechtigkeit nichts zu tun, sondern mit dem, was man im sozialdemokratischen Wärmestrom sonst eher verteufelt: mit Kalkül. Denn 2013 muss ja nicht nur eine Wahl gewonnen werden, man muss sich auch Optionen schaffen, damit man es danach auch zu einer Regierungsbeteiligung bringt. Beim derzeitigen Hoch der Kanzlerin gibt es da nicht viel Auswahl.
Was der Wähler davon hält? Oder gar der Steuerzahler?
Ach. Der schon wieder.