Staatsversagen Teil 2

Ich bin in Frankreich, während ich dies schreibe, nicht in Paris, sondern in tiefster Provinz, wo die Hauptstadt fern ist. Vielleicht liegt es auch an dieser nicht nur räumlichen Distanz, dass das Leben am Samstagvormittag auf dem Wochenmarkt in Les Vans seinen üblichen heiteren Gang ging. Man saß im „Dardaillon“, aß und trank, redete und lachte und feierte das Leben. Doch ist das nicht genau das richtige in diesem Moment: sich die Freude am Leben nicht nehmen zu lassen? Denn natürlich zielten die Anschläge von Paris - auch – genau darauf: auf leere Restaurants und Clubs, auf Straßen und Plätze ohne eine Menschenseele.

Nicht mit uns, scheinen die Franzosen zu signalisieren. Trauer um die Toten? Natürlich. Doch zugleich kraftstrotzender (und kraftmeierischer) Aktivismus des Präsidenten – und das Absingen der Marseillaise, auch das nicht gerade ein Lied, das zum gemeinsamen Teetrinken mit dem Feind einlädt.

Von Frankreich aus befremdet manch Statement aus Deutschland, wo Politiker es offenbar wichtiger finden, den inneren Feind (der natürlich „rechts“ steht) zu bekämpfen. Dass „die Rechten“ den Terrorakt „instrumentalisieren“ könnten, wird von Ralf Stegner bis Hannelore Kraft als mindestens zweitwichtigste Botschaft ausgegeben – einen Hinweis, wie man auf mörderischen Terror reagieren will, vermisst der Bürger hingegen. Tabu scheint auch zu sein, über die von der Bundeskanzlerin angeordneten offenen Grenzen zu diskutieren, das sei, so lautet die Parole, eine unangebrachte Vermengung mit der „Flüchtlingsfrage“. Und natürlich dürfe es nun keinen „Generalverdacht“ geben – weder gegen Migranten noch gegen Muslime, eine Warnung, die etwas voraussetzt, wofür ich in der breiten bundesdeutschen Öffentlichkeit keine Anzeichen entdecken kann.

Nun müsste eigentlich jedem klar sein, dass das alles Signale sind, die nicht nur von den deutschen Eingeborenen vernommen werden, an die sie sich richten. Sie kommen auch bei denen an, die mit ihrem mörderischem Terror ihrerseits Signale senden. Die westliche Kultur und ihre Feinde sind kommunizierende Röhren, beide Seiten senden Botschaften aus. Die Mörder von Paris hatten nicht nur die offene und öffentliche Lebensfreude im Visier, sondern wollten Menschen töten, und zwar, jedenfalls in der Konzerthalle Bataclan, offenbar möglichst viele Jugendliche.

Dieses Signal bedarf eigentlich keiner Interpretation, denn das ist ja doch die Achillesferse der meisten westlichen Länder: Kinder sind umso kostbarer, je seltener sie geworden sind, ihr Tod tut besonders weh. Und: was selten ist, riskiert man nicht. Eine alternde Gesellschaft ist ein zahnloser Tiger, sie kann nicht, wie die Gegenseite, eine Vielzahl junger starker Männer zu ihrer Verteidigung ins Feld führen, sondern höchstens eine Rentnerband. Die hohnlachende Botschaft der IS-Terroristen an die postheroische Gesellschaft lautet: seht her, ihr alten weißen Männer, ihr könnt eure Frauen und die wenigen Kinder, die ihr ihnen gemacht habt, nicht beschützen, ihr seid es wert, auszusterben.

Und welche Signale kommen aus Deutschland, geht man nach den Äußerungen seiner führenden Köpfe? Nicht Mitmenschlichkeit, wie es die große Geste Angela Merkels behauptete, sondern Schwäche bis zur Selbstaufgabe. Wer behauptet, dass Staatsgrenzen nicht geschützt werden könnten, hat sich bereits aufgegeben. Tatsache ist, dass geschätzte 300 000 Migranten ohne Registrierung über die Grenze nach Deutschland gelangt sind, von denen man nicht weiß, wer und wo sie sind. Gefährlich ist daran nicht, dass sich unter ihnen ein großer Prozentsatz von Terroristen und Schläfern, also künftigen Terroristen befinden könnte (eine Befürchtung, die im übrigen kein „Generalverdacht“ ist), der Terror kennt andere Wege, um einzusickern. Gefährlich daran ist das Signal, dass Deutschland kein souveränes Land mehr ist, das über seine Grenzen bestimmen kann – und dass Europa das auch nicht mehr kann.

Womöglich ist es eine besondere Perfidie der Terroristen gewesen, dafür zu sorgen, dass ein syrischer Pass bei einem von ihnen gefunden wurde, der darauf schließen ließ, dass er über Griechenland nach Frankreich gekommen ist. Egal – auch das ist ein Signal, das unschwer zu verstehen ist: ihr rühmt euch eurer Mitmenschlichkeit, dabei habt ihr euch lediglich aufgegeben. Es schadet manchmal nicht, sich durch die Augen der anderen zu betrachten.

Was tun? Man kann die Gefahr durch Terroristen, die bereitwillig ihr eigenes Leben riskieren, nicht ausschließen, das wäre eine Welt, in der wir freiheitsdurstigen Europäer nicht leben wollten. Aber wir könnten zumindest zeigen, dass wir unser Leben und unsere Zivilisation für etwas halten, was schützenswert ist. Und das beginnt an der Außenhaut, an der Grenze, nämlich.

Man möchte in der jetzigen Situation gewiss nicht unter den Besserwissern sein. Und dennoch: es gibt so viele Fragen, die nach einer Antwort verlangen. Die Politiker Frankreichs, Großbritanniens und der USA haben es in den vergangenen Jahren ohne erkennbare Not geschafft, die Region zu destabilisieren, aus der so viele fliehen: in Libyen, in Syrien, im Irak. Weil man auf die Arabellion setzte? Dann hat man sich Illusionen gemacht.
Europa hat es nicht geschafft, Griechenland und Mazedonien schon vor drei Jahren bei der Bewältigung der Migrantenströme zu helfen. Die Quittung: nun muss man sich von der Türkei und Griechenland erpressen lassen, denen man die unangenehmen Aufgaben überlässt, damit man weiterhin der Welt ein freundliches Gesicht zeigen kann.

Das ist nicht nur verlogen, es enthüllt auch den westlichen Menschenrechtsinterventionismus als unholden Wahn. Denn plötzlich kommen sie gerade recht, die starken Männer, Assad oder Putin, weil sie können, was ein vor unschönen Bildern zurückschreckendes Publikum hierzulande nicht ertragen würde: die Explosivkräfte gewaltsam unter dem Deckel zu halten.

Die Migrationsbewegung, die wir gerade erleben, ist längst, völlig ungeachtet der Motive der Menschen, die sich da auf den Weg gemacht haben, zur Waffe geworden. Ja, sie werden instrumentalisiert: aber sicherlich am wenigsten von denen, die die Weisheit der Regierenden bezweifeln.

Wir schwenken Friedensfahnen. Die anderen aber erkennen darin das weiße Tuch der Kapitulation.
Man könnte verzweifeln.

Staatsversagen

Es war ein strahlender Sommer und ein wunderbarer Herbst. Doch dann hatte er uns wieder, der November, der deutsche Schicksalsmonat. Weltkriegsende und Novemberrevolution, Reichskristallnacht und Deutscher Herbst – der November ist nicht gut für dieses Land, trotz des einen großen Lichtblicks: am 9. November 1989 fiel die Mauer.

Im November 2015 aber starb das Vertrauen.

So werden sie vielleicht beginnen, die Erzählungen in künftigen Jahren. 2015 – das war das Jahr, in dem uns das Vertrauen verloren ging. Vertrauen in die Politik: sowieso. In die Medien: schon passiert. In die Meinungsfreiheit: dito. Darin, dass es bei uns nach Recht und Gesetz zugeht, dass keine Willkür herrscht, dass nicht nach Notstand regiert wird, ohne dass er wenigstens ausgerufen worden wäre: unterwegs.

Werden wir uns erinnern an das Jahr 2015 als das Jahr eines Staatsversagens , wie wir es nach 1945 im Westen Deutschlands nicht erlebt haben?
Das, was falsch und beschönigend Flüchtlingskrise genannt wird, erweist sich mehr und mehr als Krise unserer Republik – eine Krise mit Ansage, die das Versagen aller Instanzen illuminiert. Denn man wusste ja seit langem, was auf das Land zukam. Krieg in Syrien gibt es nicht erst seit gestern. Flüchtlingsströme sind bereits seit 2014 unterwegs, schon damals haben Sicherheitsbehörden Alarm geschlagen: Italien und Griechenland sichern die EU-Außengrenze nicht mehr, Schengen ist faktisch außer Kraft gesetzt. Die EU-Grenzbehörde Frontex warnt im März 2015 vor einem neuen Flüchtlingsrekord. In den Lagern für syrische Flüchtlinge in den Nachbarländern wird den Menschen die Lebensmittelhilfe gekürzt, weil das Flüchtlingshilfswerk der UN nicht ausreichend Spendenmittel erhielt. All das setzt Menschen in Bewegung.

Niemand schien die Zeichen an der Wand lesen zu wollen.

Die Bundesregierung wartete ab – bis es nicht mehr ging. Mit ihrer weltumarmenden Geste am 4. September, in einem Akt der Willkür, hat die Kanzlerin alle Schleusen geöffnet und Deutschlands nationale Souveränität einer schrankenlosen „Willkommenskultur“ geopfert. Dank des großen Herzens der Kanzlerin weiß nun niemand, wer nach Deutschland eingewandert ist, ohne Registrierung und, da alle Menschen, die auf dem Landweg kommen, aus sicheren Drittstatten kommen, ohne Asylanspruch, also illegal. Auch das von der Kanzlerin zunächst verkündete Sonderrecht für Syrer war nicht nur regelwidrig, sondern kontraproduktiv: „Ich bin Syrer“ kann mittlerweile jeder behaupten, der sich noch keinen der zirkulierenden syrischen Pässe organisiert hat.

Um nicht missverstanden zu werden: ganz und gar nicht will ich jemandem vorwerfen, dass er die Chancen ergreift, die sich ihm bieten. Im Gegenteil: sollte nicht, wer Versprechungen macht, auch sicherstellen, dass er sie einhalten kann? Die nach Deutschland Zuwandernden sind die Betrogenen.

Wer nicht mehr und nicht weniger einklagt, als dass man sich an bestehendes Recht hält, wie jetzt Innenminister Thomas de Maiziere, wird zurückgepfiffen. Dabei hat er das Selbstverständliche gesagt: jeder Einzelne muss befragt werden, ob er einen individuellen Anspruch auf Asyl hat. Wer lediglich subsidiären Schutz beanspruchen kann und damit ein Aufenthaltsrecht von (immerhin) einem Jahr, hat keinen Anspruch auf Familiennachzug. Bevor über Integration zu reden ist, muss erst einmal geklärt sein, wer wie lange bleiben darf.

Doch „die Rechtsordnung (ist) von der deutschen Politik ausgesetzt“, wie es jüngst ein Richter in Passau befand. Und das ist etwas, das alles infragestellt, was dieses Land für Einwohner und Zuwanderer begehrenswert macht: Freiheit und Rechtsstaatlichkeit – das Vertrauen darauf, dass Gesetze für alle gelten und Regeln auch eingehalten werden.

Wer sich auf den mühevollen Weg nach Deutschland gemacht hat, ist also mehrfach betrogen: er findet nicht das vor, was ihm per Gerücht vorgegaukelt wurde, sondern landet stattdessen in überfüllten Lagern. Und das Land seiner Sehnsucht ist soeben dabei, seine größten Vorzüge selbst aufzugeben.

Flüchtlingsnot kennt kein Gebot? Das ist Regieren im Notstandsmodus. Oder gar „Einwanderungsrecht steht vor Eigentumsrecht“? Es gibt kein Recht auf Einwanderung, nur eines auf Auswanderung. Und wer das Recht auf Eigentum in Frage stellt, schafft alles ab, was dieses Land attraktiv macht, z. B. Rechtssicherheit und die Freiheit, sich Eigentum zu schaffen. Wer jederzeit damit rechnen muss, enteignet zu werden, handelt realistisch, wenn er sich gar nicht erst darum bemüht. Das würde ein Sozialstaat von deutschem Zuschnitt nicht lange aushalten.

Deutschland wird sich ändern, manche sagen das mit (Schaden-)freude, manche können dem Gedanken wenig abgewinnen. Doch manche Änderung kann man nur begrüßen: für außenpolitische Naivität gibt es keine Entschuldigung mehr. Die jetzige Krise zeigt, dass es zwar moralisch unappetitlich ist, realpolitisch aber notwendig sein kann, sich auch mit Despoten oder „lupenreinen Demokraten“ zu arrangieren.

Auch das hätte man womöglich früher bedenken können. Angela Merkel reist als Bittstellerin in die Türkei (und als Wahlhelferin Erdogans), damit die Türkei das tut, was Deutschland offenbar nicht kann: Grenzen sichern und Flüchtlingsströme kanalisieren. Auch wenn wir den Preis noch nicht genau kennen, den sie zahlen musste: Das hätte sie, das hätten wir früher und billiger haben können.

Der hochtönende Moralismus gegenüber großen und kleinen Despoten verstummt auch anderswo, sobald man sie braucht: das gilt für Russlands Putin wie für Irans „Führer“ Chamene’i. Griechenland hat es ja schon seit längerem verstanden, die EU mit den Flüchtlingen zu erpressen.

Die Zeit des hochgemuten Idealismus ist vorbei. Der Menschenrechtsinterventionismus hat ganze Regionen destabilisiert; der Sturz autoritärer Regimes endete nicht im Sieg der Demokratie nach westlichen Muster, sondern in Konfessions- und Stammeskriegen. „Die unipolare westliche Weltordnung war eine Utopie. Unterschiedliche Machtpole sind notwendig, um ein Minimum an Stabilität in einer aus den Fugen geratenden Welt aufzubauen.“ (Heinz Theisen )
Die EU ist in dieser Welt kein aktionsfähiger Machtfaktor. Deutschland steht allein: es ist das einzige Land, das sich in der Krise nicht auf seine nationalstaatliche Existenz zurückzieht und stattdessen die „Solidarität“ der anderen einklagt, die jedoch davon nichts wissen wollen.
Wer Europa liebt, sollte aufhören, es utopisch zu überfordern. „Wir lügen uns um die Tatsache herum, dass Europa auch eine Festung sein muss, schliesslich haben wir auch wirklich etwas zu verteidigen.“ (Rüdiger Safranski )

Deutschland - vom Ende her gedacht

Was will Angela Merkel? Wo ist ihr Grand Design, wo der Entwurf einer Außenpolitik, die diesen Namen verdient? Was sind ihre Ziele – bei der Griechenlandrettung oder angesichts der Migranten, die nach Deutschland strömen? Hat sie welche? Weiß sie, was sie tut? Oder gibt es übergeordnete Gesichtspunkte, die das dumme Volk nicht versteht?

Die Kanzlerin war und ist ein Rätsel und beschäftigt ihre Interpreten, die sich nicht ganz so wortkarg geben wie die Kanzlerin selbst, die gern in der ganz einfachen Sprache zu ihrem Volk spricht. Eine Antwort lautet: sie will Europa retten.

Was könnte edler sein?

Europa, im ewigen Frieden, war ein schöner Traum. War es nicht die Lehre aus dem selbstzerstörerischen Blutvergießen im 20. Jahrhundert? Und müssen nicht gerade wir Deutschen, angesichts der Vergangenheit, bornierte nationale Interessen dafür opfern?

Dieser Glaube, den Politiker und Meinungsmacher jahrelang gepredigt haben, ist vielen Deutschen mittlerweile gründlich vergangen. Die Evidenzen sprechen gegen den Traum. Die Eurokrise hat gezeigt, dass die gemeinsame Währung Europa nicht geeint, sondern entzweit hat. Und angesichts der Migrantenströme, die Europa durchkreuzen, wird vollends deutlich, dass Europa trotz EU und Euro bleibt, was es war: eine Ansammlung dickköpfiger Völker, die an den Eigenheiten ihrer jeweiligen Vaterländer und an ihren nationalen Interessen eisern festhalten wollen.
Wer will da noch Europa retten?

Genau deshalb könnte man auf die Idee kommen, dass an dieser Interpretation des Rätsels Merkel etwas dran ist. Schließlich verstanden insbesondere die Franzosen unter Europapolitik stets alles, was Deutschlands Macht einzudämmen in der Lage war. Sofern man das unter friedensstiftenden Maßnahmen versteht, waren EU und Euro gewiss der richtige Weg – man nahm den Deutschen mit der DM ihre Atombombe aus der Hand, wie Mitterands Berater Jacques Attali einst sagte. Auch die deutsche Griechenland“rettung“ könnte so verstanden werden, denn was immer die Kanzlerin anderen Ländern im Sinne einer „Austeritätspolitik“ empfahl: am Ende zahlen die Deutschen, wie Griechenlands ehemaliger Finanzminister Jannis Varoufakis einst hellsichtig bemerkte. (Über der Migrationsdebatte sollten wir nicht vergessen, dass das griechische Dilemma mitnichten aus der Welt ist.)

Ist die große Geste Angela Merkels, die Grenzen für Hunderttausende von Menschen zu öffnen, von denen man in unzähligen Fällen noch nicht einmal weiß, woher sie kommen, also womöglich ein weiterer Beleg für die These, dass Deutschland sich für Europa opfert? Keines der anderen europäischen Länder ist bereit, die eigenen nationalen Grenzen und Interessen in gleichem Maß zu riskieren, und wenn es jemals einen deutschen Sonderweg gegeben hat, dann ist er hier für alle klar erkennbar: unter Kanzlerin Merkel ist Deutschland ein moralischer Riese. Das Land hat eine Bürde auf sich genommen, die niemand sonst tragen möchte.

Doch damit zeigt sich zugleich, dass unser Land ein Problem bleibt – was immer es ist oder tut.

Militärisch ist Deutschland ein Zwerg, doch ökonomisch noch immer, wenn auch womöglich nicht mehr lange, das Zugpferd Europas. Die Masse der Migranten könnte das womöglich ändern. Denn es kommen nicht die syrischen Ärzte – die in Syrien im übrigen dringender gebraucht werden als bei uns – sondern, soweit wir wissen, überwiegend unqualifizierte junge Männer, viele von ihnen sind Analphabeten. Sie werden den Sozialstaat brauchen, ohne ihm auf lange Sicht zu nützen. Auch hier zeigt sich, wie wenig Europa schon Wirklichkeit ist: ein soziales System wie das der Bundesrepublik funktioniert nur in nationalstaatlichen Grenzen und nur, solange die ökonomische Maschine auf Hochtouren läuft. Deutsche Wirtschaftsmanager aber haben längst aufgehört, dem Ansturm arbeitsfähiger junger Männer zu applaudieren, es gibt hierzulande kaum noch einen Markt für unqualifizierte Arbeit, nicht nur, aber auch wegen der unsinnigen Verpflichtung auf einen Mindestlohn.

Schafft Deutschland sich ab? Hat Thilo Sarrazin recht behalten, der das vor fünf Jahren prognostiziert hat? Und hätte das, so sehr man es bedauern möchte, womöglich friedensstiftende Wirkung?

Oder ist damit nicht eher die Befürchtung des ehemaligen polnischen Außenministers Sikorski eingetreten, der 2011 sagte: „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit“?

Angela Merkels Verzicht auf nationalstaatliche Souveränität – nichts anderes bedeutet ja ihre These, dass Deutschland seine Grenzen nicht schützen könne – steht der Trend in unseren Nachbarstaaten entgegen, die eigene nationale Identität zu bewahren. Sollte Angela Merkel tatsächlich deutsche Interessen für Europa opfern wollen, so wird es ihr jedenfalls nicht gedankt.

Was soll man also hoffen? Dass unsere Merkel-Interpreten nicht recht haben, dass kein Plan und kein Sinn hinter den großen Gesten der Kanzlerin stehen, erst recht nicht die Rettung Europas?

Ich bin mir nicht mehr sicher, was schlimmer wäre.

Keine Toleranz den Intoleranten

An den westdeutschen Universitäten wurde lange Jahre gelehrt, Deutschlands zwölf dreckige Jahre verdankten sich einem „deutschen Sonderweg“, der es vom „Westen“ ab- und in die falsche Richtung geführt habe. Erst durch zwei militärische Niederlagen, also nur mit Gewalt, sei das Land auf den richtigen Weg gezwungen worden – in Richtung westlicher Demokratie.

Gegen diese These kann und konnte man viel einwenden. Das Deutsche Reich unter Wilhelm II. war natürlich keine Demokratie, hatte aber einen überaus lebhaften Parlamentarismus mit einer starken sozialdemokratischen Fraktion, die auch über ihre Presse ein wirksamer Öffentlichkeitsfaktor war. Überhaupt: was wäre denn der „normale Weg“ gewesen, von dem Deutschland abgewichen wäre? Frankreich in und nach der französischen Revolution? Oder gar Frankreich unter dem Blitzkrieger Napoleon?

Wäre demgegenüber nicht der britische Weg vorzuziehen gewesen, der Weg beständiger Eindämmung von Herrscherwillkür durch Eigentumssicherung, persönliche Freiheit und Gewaltenteilung? Es muss nicht immer Revolution sein.

Egal: heute ist Deutschland im Westen angekommen. Oder? Denn erst jetzt oder jetzt erst recht beschreitet es Sonderwege: in der Energiepolitik, der Eurostrategie und in der Frage nationalstaatlicher Grenzen, an denen nicht nur die EU-Staaten festhalten wollen – bis auf Kanzlerin Merkel, deren Toleranz bis zur Aufgabe der staatlichen Souveränität zu gehen scheint.

Was aber bedeutet Toleranz? Alles hinnehmen? Und was ist der Westen, was seine „Werte“? Der Publizist Alexander Kissler analysiert in seinem klugen neuen Buch „Keine Toleranz den Intoleranten“ die Wurzeln dessen, was er für verteidigenswert hält: die Freiheit des Individuums anstelle von Klientelismus und Paternalismus liegt am Grund von Europas Stärke, Wettbewerb hat uns für gut 500 Jahre zur Lokomotive von Wachstum und Fortschritt gemacht, die Trennung zwischen göttlichem und weltlichem Gesetz liegt an der Basis unserer religiösen Toleranz. Das alles unterscheidet den Westen von Kulturen mit islamischer Prägung, dort ist das Individuum nichts, die Umma alles und das göttliche Gesetz steht über allem – auch, für viele der hier lebenden Muslime, über dem Grundgesetz.

Üben wir Toleranz bis zur Selbstaufgabe?
Oder üben wir sie den Falschen gegenüber?

Eines der erhellendsten Kapitel in Kisslers Buch über die Werte des Westens und wo man sie verteidigen muss ist von aktueller Brisanz. Es geht um das gestörte Verhältnis vieler Deutscher zu Israel und den eklatanten Antisemitismus vieler Muslime. Das ist ein Thema, das in der aktuellen Berichterstattung ebenso zu kurz kommt wie in der Analyse der mit der massenhaften Migration verbundenen Probleme. Eine große Mehrheit der Zuwanderer dürfte muslimisch zu sein. Viele bringen den Judenhass mit, mit dem sie aufgewachsen sind.

Schon im letzten Sommer waren die Zeichen zu lesen. Auf deutschen Straßen wurde von muslimischen Demonstranten „Hamas, Hamas, Juden ins Gas“ skandiert (in Gelsenkirchen), „Kindermörder Israel“ (Frankfurt am Main) oder „Jude, Jude, feiges Schwein“ und „Scheiß-Juden, wir kriegen euch“ (Berlin). Die Polizei schaute zu oder reichte sogar hilfreich die Flüstertüte.

Muslimischer Antisemitismus, steht zu befürchten, könnte sich hierzulande mit einer Ablehnung Israels verbünden, die nicht nur im linken Milieu fest verankert ist, sondern bis weit in die bürgerliche Mitte reicht. Was derzeit in Israel geschieht, diesem winzigen Land, der einzigen Demokratie im Nahen Osten, ja: dem Bollwerk des Westens inmitten arabischer Feinde, ist den meisten Medien nur eine Randnotiz wert. Dabei ziehen seit zwei Wochen Palästinenser und israelische Araber durch die Straßen Jerusalems oder Tel Avivs, bewaffnet mit Messern und Äxten, Sprengstoff und Autos.

Doch von Judenhassern überfahrene, erstochene oder verletzte Israelis tauchen in den Schlagzeilen selten auf, lieber prangert man die „maßlose“ israelische Gegenwehr an. Überhaupt wird gern von einer „Welle der Gewalt“ oder von einer „Gewaltspirale“ gesprochen, als ob beide Seiten gleichermaßen dafür verantwortlich seien. Die Täter mutieren treu der palästinensischen Propaganda zu den eigentlichen Opfern, denen man „Verzweiflung“ zugutehält. Die Israelis hingegen – Kindermörder, die jüngst zwei minderjährige Palästinenser mutwillig erschossen haben. Das stimmt natürlich nicht, einer der beiden, ein Dreizehnjähriger, der mit seinem fünfzehnjährigen Cousin zwei Israelis mit Messerstichen verletzt hat, lebt und wird in einem israelischen Krankenhaus versorgt.

Auf welcher Seite, fragt sich da, stehen wir also jetzt und in Zukunft? Was ist die Erinnerung an den Holocaust wert, fragt Kissler, auf die man die Migranten und Neubürger wohl schwerlich verpflichten kann? Und wie steht es, frage ich, um die Solidarität mit Israel als westlich geprägter Demokratie, und zwar ganz abgesehen von der deutschen Vergangenheit? Anders herum: wie viel Toleranz muss man eigentlich seinen erklärten Feinden entgegenbringen?

Alexander Kissler zeigt mit Cicero und John Locke, der Bibel und Voltaire, wo Selbstvergewisserung zu finden wäre: „Wir Menschen des Westens müssen unsere gemeinsame Geschichte wieder erzählen können. Wir müssen wieder wissen, woher wir stammen, wie wir wurden, was wir sind, und diese Geschichte weitertragen – unverzagt, gelassen, nimmermüde. Wir müssen, um die Toleranz zu ihrer wahren Größe zu befreien, erkennen, dass sie nicht Ignoranz meint und nicht Desinteresse.“

Unser Kampf. Antwort auf Thomas Schmid

Es ist die Zeit aufsteigenden Nebels, und das hat nichts mit dem Herbst zu tun, sondern mit den vielen verschleiernden Sprachregelungen, die den öffentlichen Diskurs durchwabern. Eines der Worte, die vernebeln statt benennen, lautet „Flüchtlingskrise“. Doch es handelt sich bei denen, die in ungekannter Menge zu uns strömen, zum geringsten Teil um „Flüchtlinge“ (und auch nicht, wie die Grünen neuerdings wollen, um „Flüchtige“), sondern um Einwanderer, viele von ihnen unregistriert und illegal. Die meisten kommen aus sicheren Drittstaaten, die wenigsten haben Anspruch auf Schutz oder gar auf Asyl, wozu persönliche Verfolgung gehört, Krieg allein ist kein Grund.
Dass „alle Syrer“ kommen dürfen, hat nur der kleinen, aber feinen Passfälscherindustrie genützt. Je suis Syrer.

„Aber das ist egal“, sagt Angela Merkel. Haben wir also anstelle einer „Flüchtlings“- eine Regierungskrise? Das Kanzlerinnenwort „Wir schaffen das“ hat ja den gleichen Zauber wie das Wunder der Energiewende: Was wie wer schaffen soll, bleibt im Nebel der Gefühle.

Vielleicht hat ja die Jugendorganisation der Grünen all das ganz richtig und im Geiste des Fortschritts interpretiert, zumal bekannt ist, dass Angela Merkel die deutsche Fahne nicht sonderlich schätzt... Zum Tag der Deutschen Einheit posteten die jungen Grünen: „Am 3. Oktober wurde ein Land aufgelöst und viele freuen sich noch 25 Jahre danach. Warum sollte das nicht noch einmal mit Deutschland gelingen?“

Jubel! Wir sind auf dem besten Weg dahin.

Nun, was die einen so zu freuen scheint, fürchten die anderen: was ist die Souveränität eines Staates noch wert, der noch nicht einmal seine Grenzen sichern kann, der jeden hineinlässt, egal, um wen es sich handelt? Im Ausland hält man nicht nur die Deutschen, sondern auch die Kanzlerin für verwirrt. Wer genau hinschaut (und nicht nur auf die Bilder weinender oder gar toter Kinder), sieht junge Männer einmarschieren, gut genährt und gut gelaunt. (Nebenbei: die demografische Notlage, von der viele reden, wird dadurch nicht behoben, Kinder gebären können nur Frauen.) Sie haben an der Grenze zu Deutschland als erstes gelernt, dass man sich in diesem Land nimmt, was man will.

Nun ist die Lage da. Was tun?
Aufhören mit dem Jammern – denn hat nicht alles seine guten Seiten?

Das meint zumindest Thomas Schmid, einst Herausgeber der „Welt“ und noch viel früher Frankfurter Sponti, was vielleicht den anspielungsreichen Titel seines Essays erklärt: „Unser Kampf heißt Integration.“

„Diese Einwanderung“, schreibt er, „gegen die wir uns nicht wirklich abschließen können, wird Deutschland und Europa merklich verändern. Es wird ein Abenteuer werden“, „ein riskantes Spiel.“ Und in dieser Unübersichtlichkeit lägen die Chancen.

Sehen wir das alles also als Herausforderung, als Abenteuer. Denn es stimmt ja: die Deutschen leben seit vielen Jahren in einer Art Wolkenkuckucksheim, in dem man den „Klimawandel“ mit Windmühlenflügeln bekämpft und wo es darum geht, was man isst – bio, ohne „Gen“ und möglichst noch vegan –, statt darum, ob es überhaupt etwas zu essen gibt. Ein Land der Wunder, in dem weniger produziert als umverteilt wird. Ein Reich der Vollbeschäftigung, da wir Probleme nicht zu lösen, sondern zu verwalten pflegen, was eine Fülle staatlich besoldeter Arbeitsplätze schafft. Ein Paradies, in dem jeder Neuankömmling ein hilfsbedürftiges Opfer ist und nicht etwa Konkurrenz um knappe Ressourcen. Ein Biotop, in denen Frauen sich über dumme Sprüche mehr empören als über Frauenunterdrückung streng nach Koran.

Menschen, die noch nicht schon lange mit uns gekuschelt haben, könnten also durchaus angenehm frischen Wind in die Idylle bringen. „Der grüne Moralimperialismus“ etwa, schreibt Schmid, „schmilzt wie Schnee in der Sonne.“ Frischen Wind brachten übrigens bereits die Ossis nach Wessiland, die sich ein kritisches Ohr für rotgrünen Gutsprech bewahrt haben und noch heute auf Propaganda überaus empfindlich reagieren. Und es stimmt ja, Migranten sind weniger darauf angewiesen, sich ängstlich dem Gruppenkonsens anzupassen, den sie oft gar nicht kennen, ja viele der sonst so konsensfreudigen Deutschen freuen sich geradezu darüber, wenn jemand auf seiner „eigenen Kultur“ besteht. (Die Verachtung des Eigenen gehört offenbar zu den deutschen Sonderheiten, an denen wir festhalten wollen, denn es ist wohl kaum zu erwarten, dass sich Biodeutsche ein Beispiel an der Treue nehmen, mit denen Migranten an ihrem kulturellen Hintergrund festhalten. Ironie off.)

Also gut: es könnte sicher nicht schaden, unser verträumtes Eiland inmitten einer chaotischen Welt einmal gründlich durchzuschütteln. Doch in welche Richtung soll das gehen? Von welchem alten Plunder müssen wir uns noch verabschieden, nachdem sich die politisch korrekte und durchgegenderte grüne Bioveganfraktion marginalisiert hat?
Als erstes: weg mit dem Mindestlohn. Wer Migranten nicht auf Drogenhandel oder Randexistenz im eigenen Biotop reduzieren will, muss die Schwelle zum Einstieg in den Arbeitsmarkt senken. Und die ebenfalls von Andrea Nahles durchgesetzte Frühverrentung? Unsinn, sagt Professor Sinn: wir müssen länger arbeiten, um eine wachsende Zahl von Migranten zu ernähren, die überwiegend gering qualifiziert sind.

Und der Sozialstaat? Wer Einwanderung in großer Zahl will, muss sich vom deutschen Modell des Sozialstaats verabschieden, das auf einem engen nationalstaatlichen Rahmen beruht. Also weg auch damit.

Es wird, mit anderen Worten, vor allem eng für jene, die jetzt schon hierzulande am Existenzminimum leben. Wer von Herausforderung redet, sollte das nicht vergessen. Schon jetzt konkurrieren die Ärmsten und die Obdachlosen um Nahrung und um Wohnung. Wer nicht alle, die hartzen, für arbeitsscheu hält, wird sich damit abfinden müssen, dass die Willkommenskultur Opfer unter denen schafft, die bereits hier sind.

Über all die „Chancen“ der „Herausforderung“ kann man reden. Aber man sollte es auch tun.

Eines immerhin kann man dem Abschied aus dem Wolkenkuckucksheim abgewinnen: die Attraktivität Deutschlands – „Millionen mögen dieses Land“, Angela Merkel – wird abnehmen, also auch die Migrantenströme.

Ein letztes Wort zu „unserem Kampf“: noch bevor man weiß, wer gekommen ist und wer bleibt bzw. bleiben darf, ist Integration das neue Mantra, das alle anstimmen, die über die weniger hellen Momente ungern sprechen wollen. Wem das Zauberwort hilft, ist nicht ganz klar, nur eines ist gewiss: es schafft neue Stellen.

In alten Einwanderungsgesellschaften war Integration allerdings denen überlassen, die einwanderten. Sollte sich „unser Kampf“ nicht eher auf etwas anderes richten, auf das, was uns mehr wert ist als Symbolpolitik und „korrekte“ Sprache? Ein Alltag in Freiheit und Gleichberechtigung? Und freie Marktwirtschaft statt Staatsabhängigkeit?

Der Katalog darf gern ergänzt werden und meinetwegen darf das alles auch Leitkultur heißen. Denn wenn wir nicht wissen, wer wir sind und was wir sein wollen, wird aus dem Abenteuer und der Herausforderung das, was Michel Houellebecq so präzise beschrieben hat: Unterwerfung.

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Über Identität

Was bin ich?
Damals, als Robert Lembke im Fernsehen heitere Ratespiele veranstaltete, war die Antwort noch einfach. Die Frage zielte auf das, was der Befragte zu seinem Lebensunterhalt tat, also auf seinen Beruf. Es war der Beruf, so wurde offenbar unterstellt, der die Identität eines Menschen ausmachte, das war es, womit sich einer identifiziert: mit einer Profession – und erst danach und auch nur vielleicht mit einer Gruppe, einer Sprach- oder Kulturgemeinschaft, einem Landstrich, einer Kirche, einer Nation.
Vielleicht hätte die Frage vor 1945 auf etwas anderes gezielt und die Antwort hätte womöglich gelautet: „Ich bin 40 Jahre alt, komme aus Breslau, bin Schlesier, katholisch, verheiratet, habe drei Kinder und war bis 1933 SPD-Mitglied.“
Doch nach Nationalsozialismus und Krieg war die Selbstdefinition über eine „Volksgemeinschaft“ tabu, hatten Vaterland, Nation und „Deutschland“ einen bitteren Klang. Und viele der Flüchtlinge und Vertriebenen vermieden es, auf ihre Herkunft aus Schlesien oder Ostpreußen oder dem Sudetenland zu verweisen und versuchten, sich ohne Aufsehen irgendwie durchzuschlagen. Denn nicht nur die Ostpreußen und die Bayern waren einander gründlich fremd und nicht selten spinnefeind.
In Niedersachsen gehörte meine Familie zum „tolopen Pack“, zu den Dahergelaufenen. Die Einheimischen unterschieden sehr genau zwischen sich und den vielen, die nicht dazugehörten. Und so gab es in den harten Nachkriegsjahren womöglich nur eine Währung, nur eine lingua franca, nur eines, das alle verstanden: Arbeit.
Was bin ich? Jemand, der auf ehrliche Weise sein Geld verdient.
Das Wirtschaftswunderdeutschland definierte sich über seinen Fleiß. Über das, was Franz-Josef Degenhardt ein dutzend Jahre später als „Vatis Argumente“ spöttisch besang: „Ärmel aufkrempeln. Zupacken. Aufbauen.“
Doch in den späten sechziger Jahren lautete die Antwort auf die Frage zumindest an den westdeutschen Universitäten bereits ganz anders. Die Frage „und was machst du so?“ richtete sich weder auf das Studium noch gar auf ein Berufsziel, sondern auf die politische Orientierung. Ich bin, woran ich glaube.
Identität hat Ort und Zeit, basiert auf lokalen, sozialen, kulturellen Zugehörigkeiten, heißt es. Identität schließt ein und schließt aus. Doch nur ein Bruchteil der fast vierzehn Millionen Entwurzelten pflegten nach 1945 in den westalliierten Besatzungszonen die alte Identität in Vertriebenenverbänden, in der späteren DDR wurden die Vertriebenen „Umsiedler“ genannt, ihr Schicksal war kein Thema.
Ihre Kinder machten aus dem Manko nicht selten einen Vorteil. Ihre erste Identität bestand darin, nicht dazuzugehören. Kein Ort, keine Kirche, erst recht nicht „Deutschland“ mit seiner unheimlichen Vergangenheit boten Heimat. Also erklärten wir uns zu Kosmopoliten: aus dem Gefühl, ja aus dem Wissen, dass wir nie Teil eines festgefügten Kosmos sein würden.
So blieb das natürlich nicht. Auch das Nichtdazugehörenwollen verfestigt sich irgendwann. Nichtidentität ist auch eine.
Und doch erinnere ich mich gut an das Gefühl der Befreiung, das mit dem trotzigen Bekenntnis zur eigenen Fremdheit einherging. Der Flüchtling ist beweglicher, ohne Rücksicht auf Hergebrachtes. Das Identischsein, womöglich noch mit sich selbst, dieses Ruhen in der Gewissheit der Zugehörigkeit, gibt den Schwachen Sicherheit, aber den Starken ist es ein Gefängnis der eigenen Möglichkeiten. Ohne Identität sein, ohne Definition, ohne Festlegung ist ein anderes Wort für Freisein.
Oder?
Wieder Jahre später wurde ein Buch zum Bestseller, dessen Titel „Wer bin ich? Und wieviele?“ lautet. Das ist eine gute Frage. Denn wenn man Identität als etwas fließendes nimmt, als einen Prozess, als etwas, das sich formt in der Begegnung und Entgegensetzung zum Anderen und zu Anderen, wird jeder zum Rollenspieler: ich erfinde mich in jeder Begegnung neu, in der Reibung mit dem Außen, im Spiel mit den Anderen. Je est un autre, sagte Rimbaud. Ich bin ein anderer. Ich bin relativ.
Also ist ein jeder ein Schauspieler oder gar ein mehr oder weniger frommer Lügner? Wenn Identität mit einem unveränderlichen Wesenskern identifiziert wird, mag das schon zutreffen. Doch hat nicht schon Schiller solchem Bierernst entgegengehalten: „Der Mensch spielt nur, wo er in voller Bedeutung des Wortes Mensch ist, und er ist nur da ganz Mensch, wo er spielt?“
Der Philosoph Helmuth Plessner hat sich weit schärfer ausgedrückt: Jemanden mit dem eigenen unverfälschten Ich konfrontieren sei unhöflich, meinte er in seiner 1924 erschienenen Schrift „Die Grenzen der Gemeinschaft“. Wer nur Direktheit in den Beziehungen zwischen Menschen kennt, „hat keinen Sinn für die Ernsthaftigkeit der Heiterkeit, für die Schwermut der Grazie und das Bedeutsame der verhüllenden, nichtssagenden Liebenswürdigkeit.“
Die Entwicklung von Identität aus der Situation heraus erzeugt, was man eine „schillernde Persönlichkeit“ nennt: da ist nichts greifbar, alles ist ein Spiel. Das verleiht Unabhängigkeit und ist zugleich eine gewisse Rücksichtslosigkeit allen gegenüber, die Gewissheit möchten. Und deshalb macht es auch einsam.
Denn wer Identität nur als das sieht, worauf jene Ängstlichen pochen, die ihre Grenzen sichern wollen gegen alles Fremde und Ungewohnte, als Erstarrung hinter Jägerzäunen, als etwas, das ausschließt, der verachtet doch nur alle anderen als Hinterwäldler, die sich beschränkt aufs Eigene beziehen. Der aufgeklärte Kosmopolit hingegen zieht unbarmherzig alles Fremde vor. Bis er nach langen Reisen womöglich erkennt, dass das, was er zurückgelassen hat, so stumpf und dumpf gar nicht ist. Wer lange im Ausland war, kommt in ein Deutschland zurück, das entspannt und offen ist. Angestrengt wirken eher jene, die glauben, sich ständig neu erfinden zu müssen, die alles umdefinieren, nichts an seinem Ort lassen, jeder Festlegung ausweichen. Anstrengend ist das auch für die anderen: sie wollen wissen, worauf sie sich verlassen können. Identität ist auch ein Auskunftsmittel.
Manchmal hat man das Gefühl, als ob genau das auch auf Deutschland zutrifft: die Flucht in die Nichtidentität. Das Land mag sich nicht festlegen, es changiert, je nachdem, was die Welt da draußen in ihm sieht. Nichts scheint hierzulande wichtiger zu sein als was „die anderen“ von uns denken. So vermeidet man, sich festzulegen.
Viele Jahre lang konnte man sich in solcher Notlage wenigstens auf das große, alles überwölbende Europa beziehen, das uns ersparte, deutsch zu sein. Doch das war bereits eine Illusion, als alles noch so harmonisch aussah. Europas Identität ist doch gerade, keine zu haben. In erbitterten, jahrhundertelangen Fehden bildeten sich die Staatsgebilde heraus, die wir heute kennen – manche entstanden erst im 19. und 20. Jahrhundert. Es ist und bleibt ein Kontinent voller Überraschungen, zu denen nicht zuletzt ausgeprägte nationale Eigenheiten gehören.
Dass sich nationale Eigenheiten zu nationalen Egoismen steigern können, erleben wir verstärkt seit der Währungskrise, die gezeigt hat, dass der Euro nicht eint, sondern spaltet: sie hat allen Euroländern vor Augen geführt, wie sehr sie sich noch immer unterscheiden, nicht zuletzt, was die jeweilige Wirtschaftskultur betrifft. Der nächste Schrecken ist das Flüchtlingsdrama. Von europäischer Solidarität kann nicht die Rede sein, sie ist, wie so vieles in politischen Sonntagsreden, ein leeres Wort.
Der deutsche Verzicht auf eine nationale Identität und das Fehlen einer europäischen erweist sich also als durchaus zwiespältig. Worin sind wir uns einig, worauf können wir uns verständigen: Werte? Religion? Geschichte? Das Abendland? Was bieten wir anderen an, was verlangen wir ihnen ab?
Anderen Ländern in vergleichbarer Situation hilft die Besinnung auf so etwas wie das nationale Interesse. Doch selbst damit tut man sich hierzulande schwer. Dass Zuwanderung eine Bereicherung sei, gilt nur dann, wenn sie im wohlverstandenen Interesse des Einwanderungslandes geschieht. Unqualifizierte Arbeitslose aber gibt es bereits jetzt genug. Wollen wir also anderen Ländern die Hochqualifizierten abwerben? Dann müsste man es genau so sagen. In einigen Westbalkanstaaten protestiert man bereits deswegen. Zuwanderung in die Sozialsysteme jedoch geschieht sicher nicht im nationalen Interesse – jedenfalls nicht im Interesse all jener, die bereits hier leben. Wer unbegrenzte Einwanderung wünscht, sollte sagen, dass es die auf einen nationalen Rahmen ausgelegten Sicherheitssysteme sprengt.
Vielleicht sollte man sich auf die lingua franca zurückbesinnen, die Nachkriegsdeutschland trotz so immenser Flüchtlingszahlen verbunden hat: Arbeit. Wer gemeinsam arbeitet, spricht eine gemeinsame Sprache. Das zweite ist eine Art Straßenverkehrsordnung: wir mögen uns auf unsere Kultur und unsere Werte wenig einbilden. Doch es gibt Regeln des Umgangs miteinander, die auch ohne Worte verständlich sind: dazu gehören ein unverhülltes Gesicht und ein Händedruck, höfliche Distanz und Gleichberechtigung der Geschlechter, Rechtsstaatlichkeit mitsamt staatlichem Gewaltmonopol sowie eine strikte Beschränkung der Religionsausübung auf die Privatsphäre.
Man nennt es nicht Identität. Es ist viel mehr: es ist Zivilisiertheit.

Helle Köpfe in Dunkeldeutschland

„Versöhnen statt spalten“, forderte einst ein Bundespräsident. Das war eine eher alberne Floskel und wurde damals weidlich verspottet. Und doch kommt einem der Spruch von Johannes Rau heute erheblich menschenfreundlicher vor als das manichäische Weltbild, das neuerdings Joachim Gauck verbreitet.

„Es gibt ein helles Deutschland, das sich hier leuchtend darstellt“, sagte der Bundespräsident beim Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin, „gegenüber dem Dunkeldeutschland, das wir empfinden, wenn wir von Attacken auf Asylbewerberunterkünfte oder gar fremdenfeindlichen Aktionen gegen Menschen hören.“

Es kommt einem undenkbar vor, dass Joachim Gauck, einst Bürger und Bürgerrechtler der DDR, nicht wusste, was der da sagte. „Dunkeldeutschland“ war das Kosewort der Wessis für die ehemalige DDR, deren Bewohner sie als politisch rückständig und irgendwie dumpf-rechts empfanden. Viele waren überdies entsetzlich gekränkt darüber, dass Zonen-Gaby und all die anderen Bananenhungrigen nichts mehr vom Sozialismus wissen wollten. Und nun kommt ausgerechnet ein Ex-Ossi mit einer Kollektivbeschimpfung der sogenannten fünf neuen Länder?

Das gibt allen Zucker, die auf der Suche nach einem Sündenbock sind. Mich beschleicht langsam das helle Grausen, wenn ich mir anschaue, wer alles die hier ankommenden Asylsuchenden, Flüchtlinge und Migranten, funktionalisiert: da sind, natürlich, die Rechtsradikalen von der NPD bis zu noch unappetitlicheren Grüppchen, die die Gunst der Stunde nutzen. Da ist die Antifa, die sich über jeden Einsatz an vorderster Front freut. Da sind die Promis, die zeigen wollen, dass sie ein Herz haben. Da sind die Politiker, die sich als edle Kämpfer für den Anstand darbieten. Doch am meisten dürften sich über die Hitparade der Nießnutzer des Leids anderer Leute all jene freuen, denen daran liegt, dass die Debatte über das, was sich derzeit in Europa abspielt, möglichst unter der Decke bleibt.
Wie viel schöner, wenn man über das „Pack“ schimpfen kann! Ja doch, man versteht den Zorn, einerseits. Doch hat Sigmar Gabriel wirklich nicht begriffen, dass sich von solchen Invektiven auch jene angesprochen und verunglimpft fühlen könnten, deren Anwalt die SPD doch so gerne wäre, nämlich die am unteren Rand der Gesellschaft, die nicht ganz zu Unrecht Konkurrenz um schwindende Ressourcen fürchten, wenn hunderttausende Menschen mit berechtigten und unberechtigten Ansprüchen ins Land strömen?

All die starken Sprüche gegen das, was hierzulande nunmal geächtet ist und wogegen Widerstand vaterländische Pflicht ist – die ganze Nation kämpft schließlich „gegen rechts“! - , all diese zur Schau gestellte Verachtung dient auch der Ablenkung davon, dass „besorgte Bürger“ in der Tat Grund zur Sorge haben.

Gabriel hatte völlig recht, als er anstelle eines Aufstands der Anständigen den „Anstand der Zuständigen“ forderte. Zu diesem Anstand aber gehört als erstes, dem Bürger die Wahrheit zuzumuten. Und als zweites, die Ergebnisse polizeilicher Ermittlungen abzuwarten, bevor man einen weiteren Brandanschlag zu einem gesellschaftlichen Befund hochrechnet. Es ist ziemlich oft anders, als man denkt. Auch spielende Kinder und moderner Haushaltsgeräte unkundige junge Männer können Brände verursachen. Nein, keine Sorge, dieser Hinweis dient nicht der „Verharmlosung“, ein wenig Abwarten vorm Skandalisieren ist jedoch die erste Maßnahme gegen schwindendes Vertrauen.

Denn auch die in „Dunkeldeutschland“ wissen und sehen ja, dass nicht alle, die kommen, Bürgerkriegsflüchtlinge sind, denen man helfen muss. Es kommen eben auch viele, die keinen Anspruch auf Asyl haben und gehen müssten, hielte man sich hierzulande an die Gesetze. Deutschlands „Willkommenskultur“ offenbart der Weltöffentlichkeit nicht nur, dass hier ganz viele liebe Menschen leben, sondern auch, dass wir hier Weicheier sind, die jeden Gesetzesbruch akzeptieren. Die Botschaft, die viele verstanden haben: jeder kann hier bleiben, der die Ellenbogen dazu hat.

Nüchterne Zahlen aber lassen eine Zukunft erkennen, die es verbietet, beschönigend das „Bunte“ und „Kulturbereichernde“ zu beschwören. Migranten sind keine besseren Menschen, sie bringen ihre Konflikte mit. Aus Afrika und dem Nahen Osten kommen überdies vor allem junge Männer, darunter in der Mehrzahl Muslime, deren Integration an Sprache und Ausbildung scheitern dürfte. Das begünstigt die Entstehung ethnisch und kulturell abgegrenzter No-go-Areas, in denen das Gewaltmonopol des Staates nicht gilt. Die Polizei ist jetzt schon überfordert, während die Bundeswehr als Technisches Hilfswerk anderswo beschäftigt ist.

Die Lage verbessert sich übrigens nicht gerade dadurch, dass die vielen jungen Männer im Zweifelsfall keine Frau finden. Das ist seit Menschengedenken die denkbar ungünstigste Basis für ein friedliches Zusammenleben. Man nehme das islamistische Frauenbild hinzu und man ahnt, dass sich Jahrzehnte des Kampfs um Gleichberechtigung der Frauen als vergebens erweisen könnten.

Die derzeitige Debatte aber sieht nur eine Gefahr: die einer rechtsradikalen deutschen Minderheit. Das ist Wunschdenken. Oder der Versuch, die explosive Situation zu verschleiern.

Natürlich gibt es rechtsradikalen Mob und Trittbrettfahrer. Rechtsradikalismus ist in Ost wie West ebenso wenig verschwunden wie Antifa-Terror und Antisemitismus, der allerdings längst keine deutsche Spezialität mehr ist. Das alles beschränkt sich nicht auf das Territorium der ehemaligen DDR, obwohl es Gründe gibt, warum es dort besonders virulent sein könnte.

Mir fällt bei vielen Gesprächen allerdings immer wieder etwas anderes auf, das die in „Dunkeldeutschland“ lebenden zu den helleren Köpfen macht: eine besondere Empfindlichkeit gegen jede Form von „Neusprech“, ein Misstrauen gegenüber allen Beschönigungsvokabeln, eine ausgeprägte Wachsamkeit, wenn Politiker von „(unseren) Menschen“ und dem Guten und Richtigen schwadronieren oder die rauhe Wirklichkeit schön lügen. Sprachkosmetik macht misstrauisch, wenn man die Verschleierungsvokabeln der SED und ihrer gleichgeschalteten Presse noch im Kopf hat.

Im Westen ist man „Fremde“ eher gewohnt, das ist sicher richtig. Aber man ist auch, Verzeihung, in vieler Hinsicht besser domestiziert. Das ist in härteren Zeiten nicht immer von Vorteil.

Eins sollte jeder Politiker wissen: „Versöhnen statt Spalten“ gilt heute erst recht. Markiges Herumgepolter verstärkt lediglich das eh schon wachsende Misstrauen. Das aber können wir derzeit am allerwenigsten gebrauchen.