Donnerstag, 28. Februar 2013

Zettels Tod. Nachruf auf einen der produktivsten deutschen Blogger.

Er nannte sich "Zettel". Irgendwann begannen wir, einander zu schreiben, per Mail, mal intensiv, mal weniger häufig. Daraus wurde Seelenfreundschaft.

Persönlich kennengelernt haben wir uns nicht, seinen "bürgerlichen" Namen hätte ich erfahren dürfen, aber das wollte ich irgendwann gar nicht mehr. Wir kannten uns ja, intim genug, auf einer anderen Ebene, die in vieler Hinsicht Übereinstimmung hieß. Nun ist er tot und er fehlt.

Wie schreibt Kallias, einer seiner Mitstreiter, in einem Nachruf ? "Es ist erstaunlich, wie nahe einem ein Mensch kommen kann, den man nur in Form von Buchstaben auf dem Bildschirm kennt, und wie sehr sein Los einen dann trifft."

Er und ich sind nicht die einzigen, mit denen Zettel korrespondierte - und erst recht nicht die einzigen, die sich verlassen fühlen, weil sie seine Worte wie das täglich Brot vermissen.

Daraus hätte er vielleicht eine seiner heiter-weisen Marginalien gemacht: wie man aus der Trauer um einen nur virtuell Bekannten schließen könne, dass menschlicher Kontakt keineswegs auf personale Anwesenheit angewiesen ist, wie Intimität offenbar gerade in der digitalen Welt gedeihen kann, und dass Anonymität mitnichten zur allgemeinen Verrohung und Entfremdung beitragen muss. Aber natürlich hätte er das alles weit eleganter formuliert.

"Zettels Raum" gab es nicht ganz sieben Jahre lang. Im Juni 2006 begann der Mann, der sich Zettel nannte, mit großen Essays: über das "Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz" und über Robert Gernhardt, über die Fußballweltmeisterschaft und über Meinungsumfragen, über Vergleiche und ihre Zulässigkeit, über Nationalhymnen und über Tugend.

Fast jeden Tag bloggte der emeritierte Professor, Naturwissenschaftler, soweit bekannt, über alles Erdenkliche. Von Lotto zum Klima, von Olympia nach Arabien: "Alles interessant für mich; und hoffentlich auch für den Leser." (aus dem Interview in der Welt). Er verteidigte den Verstand gegen das Gefühl, das freie Wort gegen die ängstliche Korrektheit. Ideologisieren und Moralisieren waren ihm unangenehm, und wenn wieder mal irgendwo aufgeschrien wurde, fand man bei Zettel kluge Argumente statt Hysterie.

Insbesondere im Frühjahr 2011, als man in Deutschland nicht die Opfer des Erdbebens in Japan beklagte, sondern mit Blick auf den havarierten Reaktor in Fukushima die eigenen Ängste pflegte, war "Zettels Raum" eine Oase der Vernunft. Mit der Distanz des Naturwissenschaftlers und unter akribischer Analyse internationaler Quellen gab er der medialen Aufregung ein Gegengewicht der Aufklärung. Als ob er geahnt hätte, dass der überstürzte "Ausstieg" eine folgenreiche Wende für Deutschland einleiten würde - nicht übrigens für die Energie, die man bekanntlich nicht wenden kann.

Sein Sachverstand fehlt nun, schon jetzt schmerzhaft spürbar. Kurz noch hat er über die Wahlen in Italien spekuliert und Bundespräsident Gaucks Vorschlag unterstützt, Englisch zur europäischen lingua franca zu machen. Über die Weltmacht USA hat er geschrieben, über den Fall Gysi, über Mali - und eben über jene "Energiewende", die er "kollektive Besoffenheit" nannte.

"Man wollte den deutschen Sonderweg", schrieb er am 21. Februar, "wieder einmal mit sehr deutscher Überheblichkeit. Dieser Sonderweg, auf dem niemand sonst unterwegs ist, wird unweigerlich in die Wüste führen, nämlich in die Armut. Keine Volkswirtschaft kann Kosten von Tausend Milliarden Euro tragen, ohne dass der Wohlstand sinkt."

Kurz danach erhielt ich eine Mail von ihm, die mich irritierte: "Ich denke über eine Initiative für die FDP nach. Etwas in der Art des Wahlkontors von Günter Grass für die SPD (...) Man muss der FDP in den Hintern treten. Als Partei gegen die 'Energiewende' käme sie vermutlich locker über die fünf Prozent."

Wahlkampf für die FDP? Zettel schrieb mir einmal, er sei einst ein braver Sozialdemokrat gewesen, ein Willy-Wähler. Aber ich wüsste nicht, dass er unterdessen zum Parteigänger der FDP geworden wäre. Als liberaler Geist findet man in keiner Partei ein Zuhause. Und gerade der FDP hat er oft genug übel genommen, dass sie es an just dem liberalen Geist vermissen ließ. Warum nun das? Weil es um die Wurscht geht, schrieb er. Für die FDP gewiss: es ist ja ganz und gar nicht ausgeschlossen, dass sie im September aus dem Bundestag verschwindet.

Doch ginge auch die liberale Idee mit ihr unter?

Einerseits nein. Diese Idee hat es ja schon jetzt schwer genug. Im deutschen Alltagsbewusstsein scheint es längst nur noch rechts oder links zu geben, oder vielmehr: was nicht links ist, gilt als rechts. Liberal wird mit konservativ verwechselt, konservativ als rechts denunziert - zurück bleibt eine Art linker Mainstream ohne profilierte Alternative. Daran ist die FDP alles andere als unschuldig, wo man sich nur noch ums schiere Überleben zu kümmern scheint, aber nicht um die Substanz.

Dabei geht es wirklich um die Wurscht, nicht nur für die FDP, sondern fürs ganze Land. Der am Vorabend einer Landtagswahl von der Kanzlerin überraschend verkündete und mit Fukushima begründete Schnellausstieg aus der Atomenergie hat, absehbar, nichts als Chaos produziert.

Nicht eine einzige Rahmenbedingung für den Übergang zur Nutzung "alternativer" Energien stand und steht. Das einzige, was funktioniert, ist die Politik der falschen Anreize: Für den, der es sich leisten kann, den Eigenheimbesitzer, lohnt es sich, in wenig energieeffiziente Solarpaneele zu investieren, das nützt zwar nicht der Allgemeinheit, aber, dank üppiger und langfristig garantierter Subventionen, ihm selbst.

Und soll man es den Bauern verübeln, wenn sie ihre Äcker für gutes Geld an all die Windmacher verpachtet, die in Goldgräberstimmung einen Goliath nach dem anderen in die Landschaft stellen? Absahnen, solange es noch geht, lautet offenbar die Devise. Nach uns die Sintflut.

Der Wind aber weht, wie er will, die Sonne scheint, wann es ihr passt, und die paradoxen Folgen haben unsere Nachbarn zu tragen: sie sollen uns den Strom abnehmen, wenn wir zuviel davon haben, und aushelfen, wenn wir zu wenig produzieren. Deutschland, dessen Politiker gemeinhin Europa über alles stellen, befindet sich energiepolitisch im Alleingang.

Wenn selbst der zuständige Minister mit Folgekosten von einer Billion Euro rechnet, kann man sicher sein, dass der Preis im Endeffekt höher liegen wird. Man muss vielleicht nicht gleich die Deindustrialisierung Deutschlands fürchten, aber es fragt sich in der Tat, wie ein mit bereits zwei Billionen Staatsschulden belastetes Land, das sich überdies "Solidarität" für die fallierenden Staaten in seiner Nachbarschaft abverlangt, auch diese Last noch tragen will. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der Bürger sieht anders aus.

Die sogenannte Energiewende ist ein Musterbeispiel für all das, was schiefgehen kann, wenn sich der Staat Lenkungsfunktionen anmaßt. Wenn es ein Thema für eine liberale Partei gibt, dann dieses hier.

Wird die FDP den Mut haben, sich dieses Themas anzunehmen, auch wenn es der dahinsiechenden Regierungskoalition den Rest geben dürfte? Ja, hat man dort überhaupt schon begriffen, dass es um die Wurscht geht?

Und hätte Zettel, wie weiland Grass, genug Mitstreiter gefunden, die mit geballter Meinungsmacht dafür sorgen, dass die FDP den Schritt nach vorne tut, den ihr offenbar nur ein Tritt in den Hintern vermitteln kann?

Ich bin dabei, habe ich ihm nach einigem Zögern geschrieben. Eine Antwort erhielt ich nicht mehr.

Zuerst in Die Welt, 27. 2.2013

Lesen und Leben in wechselnden Aggregatzuständen...

Nie werde ich den Twentysomething vergessen, der Smartphones und Tablets abstoßend fand, weil jede dahergelaufene Oma sie bedienen könne. Der Mann litt unter Gerontophobie. Er hatte ein Privileg verloren: als jungdynamischer Mensch (männlich) der Erste zu sein, der technische Neuerungen auf Anhieb verstand. Ja, der Fortschritt war einmal jung und kompliziert – vorbei. Heute dürfen auch die Alten mit ihren gichtigen Wurstfingern auf so einem Tablet herumtapsen. Das ist für manch einen so bitter wie für seinen Ururgroßopa das Frauenwahlrecht. Gerontophobie wäre eigentlich ein schönes Thema für einen neuen Aufschrei. Die Angst vor den Alten, Spezialform der Misanthropie, ist nämlich weitverbreitet und übrigens keine Unart der Jungen. Es gibt sie in allen Altersklassen, erst recht bei jenen, die mit Erreichen des 60. Lebensjahrs durch eine Art "50-Prozent-auf alles"-Aktion namens Seniorenpass ruhiggestellt werden sollen und die, statt dankbar zu sein, beleidigt sind. Weil es ja kein Verdienst sei, den 60. Geburtstag erlebt zu haben. Und überhaupt – was heißt schon alt? Wenn's drauf ankommt, will es niemand sein.

Was also früher Privileg der Jungen war, gilt nicht mehr. Immer vorn, wo Fortschritt lockt, sind heute die Älteren. Als early adopters machen sie jede technische Mode mit, Geld ist ja meistens ausreichend vorhanden, und wo es kinderleicht zugeht, ist es auch frauen- und seniorenfreundlich. Und so verwundert es nicht, dass die Älteren einer neuen Studie zufolge auch in Angelegenheiten der Buch- bzw. Lesekunst vorangehen. Linguisten und Buchwissenschaftler der Universitäten Mainz, Göttingen und Marburg haben untersucht, wie Menschen zwischen 21 und 77 Jahren am liebsten und am bequemsten lesen. Sowohl die jüngeren (21-60 Jahre alt) als auch die älteren (60-77 Jahre) Leser taten es am liebsten in gedruckten Büchern. Das ist nicht weiter überraschend, Deutschland ist und bleibt das Land der Dichter und Denker, der Kultur anstelle der Zivilisation, und es gibt nicht wenige Geistesschaffende hierzulande, die der festen Überzeugung sind, das digitale Etwas namens E-Book werde es nicht über Ozean und Ärmelkanal schaffen oder wenigstens einen weiten Bogen um das Vaterland Gutenbergs machen und irgendwo in Sibirien verpuffen.

Die neue Untersuchung aber dürfte sie enttäuschen. Denn wenn es um die Frage ging, welches Medium den größten Lesekomfort bietet, lag bei den Älteren das Tablet vor dem Buch (und weit vor dem E-Reader), während die Jüngeren auch hier das gedruckte Medium entschieden bevorzugten. Die Bewahrer des Wahren, Guten und Schönen sind also nicht mehr die Alten, im Gegenteil. Sie sind die eigentlichen Verräter am Beständigen, und wer daran festhält, sind die Jüngeren, die sich nicht aus der Gutenberg-Galaxis vertreiben lassen wollen.

Evidenzen? Ich erinnere mich gut an eine Versammlung künftiger Buchhändler, auf der schöne junge Menschen leidenschaftlich für das gedruckte Buch plädierten und dem E-Book keine Chance gaben. Das Buch! Das auf Papier gedruckte und sorgfältig gebundene Werk, das schwer in der Hand liegt und für die Ewigkeit taugt! Um die Nachfrage nach Billy muss man sich bei Ikea also nicht sorgen. Und um den Nachwuchs für den schwindsüchtigen Buchhandel womöglich auch nicht. Bücherfreunde sterben nicht aus, auch wenn sie in den Wald pfeifen gehen.

Doch wahrscheinlich ist es mit diesem Thema so wie mit vielen anderen auch: es gibt kein Entweder-Oder und noch nicht mal einen ordentlichen Kampf der Generationen, über den man sich analysierend beugen könnte. Es ist wahrscheinlich alles ganz einfach: Bücherfreunde wechseln im Laufe ihres Lebens den Aggregatzustand, ebenso wie das Buch selbst.

Das erste Buch, das ein Kind in die Hand bekommt, ist ein kompaktes, abwaschbares, reißfestes und bunt bebildertes Etwas, das der handgreiflichen Neugier möglichst lange widerstehen soll. Vielleicht um die Zeit der Konfirmation herum ist der (protestantische) Leser den ersten Dünndruckband wert. Es folgt, wenn überhaupt noch gelesen wird, das Taschenbuch. Zum selbst gekauften Hardcover gehört dann schon ein höheres Alter und eine höhere Gehaltsstufe. Und ab da ist es oft bereits so weit. Wer es bis Mitte 40 nicht geschafft hat, Stephen Kings "Es" im Taschenbuch zu lesen, wird es nun nie mehr tun.

Nicht, weil 1376 Seiten zu viel wären, von King kann man gar nicht genug kriegen. Sondern weil die Augen das Kleingedruckte nicht mehr erfassen können. Zeit für ein Lesegerät: Auf dem Tablet, das übrigens in allen Altersklassen beliebter ist als der E-Reader, lässt sich jede Schrift in komfortable Lesegröße bringen. Da kann keine Lesebrille mit. Die kluge Leserin, die überdies lebenserfahren genug ist, um zu wissen, dass die Zahl der Bücher abnimmt, die es wert sind, über Jahre hinweg im Bücherregal zu stehen, verändert also den Aggregatzustand der Bücher, sozusagen auf ihre Schrumpfstufe, bis sie ins iPad passen. Um sie dann wieder auf augenfreundliches Format zu öffnen. Dass das ein Fortschritt ist, erkennt man womöglich wirklich erst, wenn man so weit ist. Älter eben.
In: Die Welt, 16. 2. 2013

Montag, 28. Januar 2013

Warum schweigt Brüderle?

Weil schon genug gelabert wird? Weil man nicht jeden Medienblödsinn mitmachen muss? Oder - fällt ihm tatsächlich nichts ein?
Unglaubhaft. Dennoch hier ein Vorschlag, zur Verwendung freigegeben:
Liebes Publikum, liebe Empörte, Entrechte, Beleidigte und Erniedrigte, liebe junge, aber auch liebe alte Menschen,
es tut mir sehr leid, dass mich Frau Himmelreich offenbar missverstanden hat. Ich habe mich an diesem netten Abend in der Hotelbar durch ihren launigen Hinweis auf mein Alter zugegebenermaßen ein Stück weit diskriminiert gefühlt. Nun ist es jedoch nicht meine Art, daraufhin grob oder unhöflich zu werden.
Der altväterliche Handkuss und der Wink mit meiner Tanzkarte hatten, dachte ich, in aller Freundlichkeit gezeigt, dass ich ihre Bemerkung ein ganz klein wenig unangemessen fand.
Schade. Frau Himmelreich hat den Witz nicht verstanden. Das ist traurig. Noch trauriger ist höchstens, dass Frau Himmelreichs Vorgesetzte in der Chefredaktion auf Kosten dieser netten jungen Frau noch kurz vor ihrem Abgang einen Coup landen wollten, den der Nachfolger jetzt ausbaden darf.
Ich schlage als nächsten “Aufschrei” vor: Wir sind über 60, stolz drauf, zeigen es auch, und haben die Nase voll! Wir lassen uns nicht mehr diskriminieren!
Jung sein ist zweifellos prima. Aber es gibt sich ganz von allein.

Sonntag, 27. Januar 2013

Arme Opfer

Was ist eigentlich peinlicher: betüddelte alte Dödel, die sich an junge hübsche Dinger ranwanzen? Oder all die jungen hübschen Dinger, die so tun, als ob sie sich gegen plumpe Anmache betüddelter alter Dödel nur mit massenhaftem öffentlichen Aufschrei wehren könnten? Wenn schon ein wenig gelungener Auftritt eines offenbar nicht mehr ganz nüchternen Politikers in einer Bar zur späten Stunde alle weibliche Welt über „Sexismus“ wehklagen lässt, dann frag ich mich, wie wir künftig Verhalten nennen wollen, das wirklich sexistisch ist. Weil es handgreiflich und gewalttätig Frauen ihrer Freiheit und ihrer körperlichen Unversehrtheit beraubt. Und nicht nur unangenehm ist wie ein Handkuss (Brüderle) oder eine Hand auf dem Oberschenkel (der Fahrlehrer) oder eine Anzüglichkeit, für die der Kerl ein deutliches Wort oder zur Not auch eine Ohrfeige verdient, aber doch bitte keinen landesweiten Aufstand der entrechteten und entehrten Frauen der Republik. Herrscht hier schon der Taliban? Also!
Kann man euch etwa nicht mehr allein in die Kneipe gehen lassen? Oder in die Hotelbar? Oder an andere Orte, wo sich Männer aufhalten könnten, die noch nicht umerzogen sind? Und, sorry, hat euch die Frauenbewegung denn wirklich gar keine Einsicht hinterlassen? Dort hieß es einst: „Die Arbeit am Mann ist einzustellen.“ Warum? Weil sie nichts nützt. Manche Männer kann man nicht belehren. Aber man kann sich gegen sie wehren – am besten nicht erst ein Jahr später, sondern gleich. An einer öffentlichen Hotelbar sollte das nicht schwerfallen.
Man kann dumme Sprüche ignorieren. Man kann sie ironisch kontern. Man kann die biedere Anmache lächerlich machen. Man kann das alles souverän an sich abperlen lassen. Man muss auch nicht beleidigt flüchten, es sind ja noch andere in der Bar. Vielleicht Jüngere und Hübschere. Und schließlich, sollte wirklich alles nichts nützen und man vor der verdienten Ohrfeige zurückschrecken: ein wohlplaziertes Glas Wein, Bier oder Wasser ins Gesicht macht spitze Männer schlagartig stumpf. Und dann lächelnd sagen: „Dieses Glas geht auf meine Rechnung.“
Aber das ist offenbar zu praktisch gedacht. Es ist womöglich gar zu männlich gedacht. Denn viele Frauen wollen Probleme keineswegs lösen. Sie wollen sie behalten, schon um der Welt zu zeigen, wie unendlich verbesserungswürdig sie ist. Mann soll sich ändern. Die Welt soll sich ändern. Nur sie selbst nicht. Sie sind ja Opfer.
Das ist das Hinterhältige am Opfer-Diskurs: er schließt aus, dass man etwas dagegen tun könnte, ein Opfer zu sein. Denn dann wäre man ja auch den Opfer-Bonus los – oder darf man das jetzt wieder nicht sagen, wegen „Opfer-Abo“? Ach was. Man muss es sagen. Frau müsste blind sein, um nicht zu sehen, dass es beides gibt: Frauen, die sich als Opfer geben, ohne es zu sein, und eine Öffentlichkeit, die es nicht wagt, Frauen zuzutrauen, dass sie selbstbewusste Subjekte mit keineswegs ausschließlich nur gutem Willen sein könnten. Und damit auch Täterinnen. Ja, doch, es gibt einen Opfer-Bonus. Er bedeutet Entmündigung auf samtweichen Pfoten.
Die meisten Frauen aber sind keine Opfer. Sie können sich wehren. Und manche von ihnen wünschen sich gar keine von dummen Sprüchen und sexistischer Anmache porentief gereinigte und triebbefreite Welt, auch wenn sie das eine oder andere männliche Gehabe übel, empörend oder störend finden. Denn die haben jetzt schon keinen Spaß mehr an den Opportunisten, die ihr geschlechtergerechtes „Zuhörer und Zuhörerinnen“ auch dann noch skandieren, wenn gerade mal eine einzige Alibifrau im Publikum sitzt. Oder an den ewig schuldbewussten Buben, die peinlichst darauf achten, keinen Anlass für ein geschlechtsspezifisches Missverständnis zu geben. Als ob nicht die Möglichkeit eines Missverständnisses das Reizvolle am Flirt ist. Den darf man demnächst begraben, wenn es keinen Raum mehr gibt für Zwischentöne, für alles, was zwiespältig, riskant, hart an der Grenze oder über sie hinaus, andeutend und anzüglich ist.
Schöne neue cleane angstbesetzte prüde Welt. Gegen diese Schreckensvision würde ich gern auch die nicht mehr ganz frischen Herrenwitz-Schwadroneure in Kauf nehmen.
Worum also geht’s? Ums große Saubermachen, weil ein paar Frauen meinen, sie könnten Männern keine Grenzen zeigen? Oder – und jetzt wird’s ganz finster: weil es auch im journalistischen Gewerbe Kolleginnen geben soll, die ihre genetisch bedingten Vorzüge schamlos ausreizen? Denn dass Männer auf primitive Lockspeisen wie Bier und Titten vorhersehbar reagieren, kann frau auch zu ihrem Vorteil nutzen. Der Beispiele sind unendlich viele. Sind diese Kolleginnen unfair? Wenn ja, wem gegenüber? Den Männern, den armen Triebgesteuerten? Oder den anderen Frauen, die keine ganz so dirndlkonforme Strategie verfolgen können oder wollen? Und muss man da der Gerechtigkeit halber für alle den Ganzkörperschleier empfehlen?
In dieser Sache gibt es nicht nur Opfer unter den beleidigten Frauen. Gelitten hat auch der „Qualitätsjournalismus“, auf den man sich beim „Stern“ beruft. Ja, es gibt Verhalten, das man öffentlich machen muss. Annett Meiritz hat das im Spiegel cool und souverän getan, denn was man sich bei Piratens ihr gegenüber geleistet hat, war nicht nur geschmacklos, sondern rufschädigend. Dagegen kann sich eine Journalistin übrigens auf die machtvollste Weise wehren, die sich denken lässt: durch Öffentlichkeit.
Im Fall Brüderle aber wurde das für einen Politiker besonders gefährliche Skandalisieren gezielt als Waffe eingesetzt. Das Opfer ist in diesem Fall der Mann. Und auch die Öffentlichkeit ist ein Opfer: das Eingeständnis, dass Qualitäts-JournalistInnen wesentliche Erkenntnisse an der Hotelbar suchen, erklärt manches und lässt noch schlimmeres befürchten.
Die Welt, 27. 1. 2013

Mittwoch, 23. Januar 2013

Liberale Partei gesucht!

Die FDP hat es wieder in den niedersächsischen Landtag geschafft – auch dank der CDU. Verdient war das nicht. Und im Bundestagswahlkampf wird sie auf christliche Solidarität nicht hoffen können. Die Freien Demokraten haben nicht mehr viel Zeit, um endlich zu werden, was sie noch nicht sind: eine liberale Partei.
Denn nie war Liberalismus so nötig wie heute. Und selten hatte er ein größeres Wählerpotential. Es findet sich dort, wo mittlerweile die größte aller Parteien entstanden ist: bei den Nichtwählern. Dort versammeln sich nicht nur diejenigen, die sich für Politik nicht interessieren. Sondern mehr und mehr jene, die sich nicht wiederfinden in einer politischen Landschaft, in der alle Parteien mehr oder weniger das Gleiche vertreten: Zwangsbeglückung der Bürger durch politische Steuerung und Wählerfang durch Wahlgeschenke.
Liberal Gesonnene fühlen sich von einem Gruselkabinett regiert. Die Kanzlerin erklärt ihre Politik für „alternativlos“, als wäre sie Generalsekretär des ZK. Statt einer dereinst versprochenen Reformpolitik, die dem Lastenesel Mittelstand das Leben erleichtert, betreibt die Regierung Symbolpolitik mit überaus handfesten Folgen. Die sogenannte „Energiewende“ ist undurchdacht und ungeplant, wird von Deutschland im Alleingang betrieben, ohne Rücksicht auf die Nachbarn, und verzerrt den Wettbewerb dank der kostspieligen und nutzlosen Privilegierung einer hierzulande obsoleten Technik wie der Photovoltaik. Gigantische Subventionen setzen falsche Anreize, behindern die Entstehung alternativer Techniken und dienen faktisch der Umverteilung von unten nach oben.
Das „Betreuungsgeld“, von der FDP mitbeschlossen? Die angedachte „Solidarrente“? Wahlgeschenke, die Geld kosten, das längst ausgegeben ist. Was sich hierzulande „Sparen“ nennt, ist sein Gegenteil: es bedeutet lediglich, etwas weniger von dem Geld aufs Spiel zu setzen, das man nicht hat.
Die Eurokrise ist nicht zuletzt genau dadurch entstanden: als Staatsschuldenkrise, die sich einer Politik verdankt, in der Stimmenkauf jedes politische Projekt ersetzt hat. Unsere Euroretter ziehen daraus mitnichten die einzig mögliche Konsequenz: Schluss mit dem Schuldenmachen! Sie verstoßen lieber gegen den Kern der parlamentarischen Demokratie: dass frei gewählte Abgeordnete über das Steuergeld der Bürger entscheiden, nicht irgendwelche durch nichts weiter legitimierte Bürokraten und andere „Eliten“. Und in einer Orgie der Selbstentmachtung machen alle Parteien dabei mit.
Die wachsende Zahl von Nichtwählern ist die reine Aufforderung: Alle Macht den Liberalen! Aber ausgerechnet die FDP hört nicht hin.
Warum eigentlich traut sich die Partei auch in Zeiten der Not kein Bekenntnis zu den eigenen, den liberalen Grundsätzen? In Fragen der Eurorettung ließ sie die Kritiker auch in den eigenen Reihen im Regen stehen. Zu den kostspieligen falschen Anreizen in der Energiepolitik äußert sie sich genauso wenig wie zum damit verbundenen Planungschaos, ganz zu schweigen von den Risiken für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Noch nicht einmal in Sachen Meinungsfreiheit kann man sich auf die FDP verlassen – sie duckt sich weg, wenn religiöse Fanatiker sie einschränken wollen. Ebenso, was die anmaßende Einmischung des Staates in die private Lebensführung der Bürger betrifft. Als ob sich Freiheit nur gegen den unterdrückenden Staat verteidigen müsse! Auch der moralisierend-maßregelnde, der „gute“ Staat ist ein Freiheitsfeind – selbst wenn der Bürger sich daran gewöhnt zu haben scheint, Objekt von Fürsorge geworden zu sein.
Noch nicht einmal den Vorwurf, sie betreibe reine Klientelpolitik und vertrete nur die Interessen besserverdienender Minderheiten wie Ärzte, Apotheker und Aktienbesitzer, vermag die Partei zurückzuweisen. Dabei sind vor allem die anderen Parteien mächtigen Interessenvertretern verbunden. Keiner mag die Soziallobbys verprellen. Nicht nur die SPD, längst auch CDU und Grüne bemühen sich um das Prädikat „soziale Wärme“. Dabei dient der aufgeblähte Sozialstaat als letztes den Armen und Bedürftigen, denn an erster Stelle verdient die Armutsindustrie und die Fürsorgebürokratie an den Notleidenden. Not wird gebraucht, sie schafft Arbeitsplätze. Und deshalb wird gern jenen soziale Kälte unterstellt, die einfach nur - rechnen können.
Auch mit der Natur will es sich niemand verscherzen. Die Grünen haben es stets gut verstanden, sich als Vertreterin von Gattungsinteressen zu verkaufen: wer für die Natur steht, macht sich unangreifbar. Auch hinter dieser Nebelwand tummeln sich mächtige Lobbies, das, was man mittlerweile getrost ökologisch-industrieller Komplex nennen kann. Gegen die Privilegien für Eigenheimbesitzer mit Photovoltaik auf dem Dach sind die paar Prozente fürs Hotelgewerbe Peanuts.
Die Erfindung eines „mitfühlenden Liberalismus“ durch Christian Lindner ist das Eingeständnis der Ohnmacht. Alle anderen Parteien sind der FDP weit überlegen, was das gefühlsstarke Beteuern von „Wärme“ und „Menschlichkeit“ betrifft. Womit sich die FDP unterscheiden könnte, wäre Ehrlichkeit: Liberale werben nicht mit nahezu religiösen Erlösungsversprechen und distanzlosem Menscheln.
Zugegeben: die FDP hat es nicht leicht. Man braucht verdammt lange Beine, wenn man den Spagat wagen will: hier mitregieren, dort liberal wahlkämpfen. Im Grunde aber bleibt der Partei nichts anderes übrig, will sie überleben. Sie hat nichts mehr zu verlieren.
Also: Mut zur Wahrheit! Deutschland ist auf dem Weg zur Bananenrepublik, in der alle Riesengroßes vorhaben – von der Energiewende bis zum Berliner Großflughafen - , aber noch nicht einmal eine klitzekleine Steuerreform zustandebringen. Wer das Land wieder auf den Teppich bringt, macht sich verdient.
Es danken all jene freiheitsliebenden Geister, die keine Angst davor haben, den Kaiser nackt zu nennen, wenn er keine Kleider trägt. Davon gibt es täglich mehr.

Die Welt, 22. 1. 2012

Samstag, 12. Januar 2013

Liebe Freunde Israels!

Es gibt Kritik an Israel, die ist antisemitisch. Das ist weder ein deutsches Privileg noch überrascht es. Im Gegenteil: danke für Ihre Offenheit, meine Damen und Herren! Weit peinlicher ist jene Kritik an Israel, die seine „Freunde“ üben. Dichter und Denker etwa, die eine so enge Freundschaft mit den Juden pflegen, dass sie sich verpflichtet fühlen, ihnen dabei zu helfen, sich als eingetragene Opfer gefälligst anständig zu benehmen. Oft ist das schlimmer als antisemitisch: nämlich noch dümmer.
Doch richtig duster wird’s, wenn Politiker feiertags vom „besonderen Verhältnis“ zwischen Deutschland und Israel schwadronieren. Könnte es sein, dass sich dahinter ein Missverständnis verbirgt? Unter den Nazis haben Deutsche versucht, alle Juden umzubringen, das ist richtig. Kein gestandener Zionist aber würde Hitler zugestehen, an Israel schuld zu sein. Die ersten Zionisten machten sich Ende des 19. Jahrhunderts nach Palästina auf. Aber vor allem: was ist im Ernstfall von diesem „besonderen Verhältnis“ zu halten?
Solche Feiertagsvokabeln klingen verdächtig nach der Schutzbehauptung dieser und anderer Dichterfürsten, sie seien ein „Freund des Staates Israel“, was die auf dem Fuße folgenden Belehrungen offenbar verdaulicher machen soll. Was soll das? Noch nicht mal auf Facebook bin ich mit Staaten befreundet, auch nicht mit ganzen Völkern, gar dem jüdischen, um Himmelswillen. Auch gehört es sich, zwischen Bevölkerung und Regierung zu unterscheiden, das gilt sogar für die Deutschen unter den Nazis. Im übrigen muss man den Israelis keine Nachhilfe geben, was Kritik und Selbstkritik betrifft, das ist da unten Volkssport. Dafür mag ich sie übrigens, die Israelis. Sofern das nicht schon wieder nach aufgenötigter Freundschaft klingt.
Wie wäre es also, die Beziehung zwischen zwei Ländern, dem westeuropäischen Deutschland und dem nahöstlichen Israel, mal ganz ohne wabernden Wortnebel zu betrachten? Ganz ohne Rekurs auf die Vergangenheit, auch wenn das, zugegeben, schwer fällt? Aber im Hinblick darauf, was im Notfall die „Freundschaft“ wert ist?
Ich bin auf der Seite Israels, wann immer es um die Verteidigung seiner Existenz geht. Dafür gibt es gute Gründe, ganz ohne Vergangenheit und besondere Verhältnisse. Israel, dieses verrückte, zerrissene Land, ist die einzige Demokratie im Nahen Osten. Es ist das Bollwerk des Westens. Es ist seit Jahrzehnten Objekt der zynischen Palästinenserpolitik seiner arabischen Nachbarn. Es wird nicht nur von einem durchgeknallten Despoten im Iran bedroht, auch der Vormarsch islamischer Fundamentalisten in den arabischen Ländern drängt das winzige Land an den Rand. Hinzu kommen seine Gegner im Lande selbst: viele orthodoxe Juden wollen und wollten keinen Staat Israel. Doch wenn es ihn schon gibt, hat der Lubawitscher Rebbe mal gesagt, dann soll es in Israel wenigstens orthodox zugehen. Schlechte Aussichten für das freie, das moderne Israel: auch die liberalen Juden der Welt zieht es nicht unbedingt in das furchtbar enge und ständig nervöse Land.
Doch nicht obwohl, sondern weil es zum Westen gehört, wacht man hierzulande mit Argusaugen darüber, dass die Israelis auch sauber bleiben. Raketen auf Israel sind kaum eine Nachricht wert. Israelische Gegenwehr schon. Zur Folklore friedensliebender Deutscher gehört, denen mit „andersartiger Kultur“ so gut wie alles zu verzeihen, auch Selbstmordanschläge mit voller Tötungsabsicht, während von der israelischen (oder amerikanischen) Armee verursachte „Kollateralschäden“, also versehentliche Ziviltote, skandalisiert werden. Man ist vielleicht nicht vor allem antisemitisch – aber in alter linker Tradition gegen den Westen.
Und gewiss, der „Arabellion“ konnte man zujubeln, zumal dem Abschied von kabarettreifen Despoten. Aber dass freie demokratische Wahlen auch jenen nützen, die mit Rechtsstaatlichkeit nichts am Hut haben und die Demokratie dazu benutzen, sie abzuschaffen, dürfte selbst Freunden des Volkes irgendwann dämmern. Angesichts der trostlosen Lage im Iran sei die Frage erlaubt, ob der Schah (mitsamt Farah Diba) nicht das kleinere Übel war. Und zwar nicht nur, aber auch deshalb, weil das Schahregime für den Westen eine kalkulierbare Größe war.
Womit ich am Punkt bin, an dem ich gerne wüsste, was die „Freunde Israels“ wollen, die schwierige Lage einmal zuendegedacht. Israel möge Frieden bewahren. Schön. Aber wie macht man das ohne verlässliche, ohne kalkulierbare Nachbarn? Die andere Wange hinhalten?
Israel möge die von vielen ersehnte Zweistaatenlösung nicht gefährden, etwa durch Siedlungsprojekte. Sofern die Stadt Maaleh Adumim gemeint ist, in der 4 000 Wohnungen gebaut werden sollen: wie kann ein Ort, der gerade mal sieben Kilometer von Jerusalem entfernt ist und allen bekannten Plänen zufolge einem künftigen Israel zugeschlagen werden würde, den Friedensprozess mehr gefährden als der Beschuss Israels durch die Hamas?
Und überhaupt: die Zweistaatenlösung. Sie gilt als Fortschritt gegenüber der Forderung nach Rückkehrrecht für alle Palästinenser, was angesichts ihrer erdrückenden Mehrheit in Windeseile dafür sorgen würde, dass Israel weder ein Judenstaat noch eine westliche Demokratie bliebe. Aber wie soll sie aussehen? Womöglich so, wie es Barry Shaw in der Jerusalem Post prognostiziert: Im Palästinenserstaat gewinnt die Hamas die demokratischen Wahlen und setzt ihr Programm um, nämlich ganz Palästina zu „befreien“. Mithilfe islamistischer Streiter aus Libanon, Syrien, Jordanien und Ägypten wird das strategisch geschwächte Rumpfisrael in die Enge getrieben. Denn die Hamas wäre damit so nahe gerückt, dass sie nicht nur den internationalen Flughafen kontrollieren, sondern auch jede Ecke des übriggebliebenen Israels bombardieren könnte.
Und dann?
Wir brauchen in Deutschland kein „besonderes Verhältnis“ zu Israel und auch nicht die Beschwörung des Holocaust, es reichte im Grunde das pure Eigeninteresse: das Interesse daran, im Nahen Osten nicht die letzte Bastion von westlicher Moderne, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu verlieren.
Und jetzt kommt die Gretchenfrage: was wären wir bereit dafür zu tun?
Die Welt, 11.1.2013


Sonntag, 30. Dezember 2012

Liberalismus - aber wo ist er?

Reminiszenz an einen deutschen Richter
Er war Landgerichtsrat in einer deutschen Kleinstadt, in den 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts, und dort als schnellster Scheidungsrichter bekannt. Denn die „Schuldfrage“, deren Klärung am meisten aufhielt, interessierte ihn nicht. Dort, in den untersten Schubladen einer Ehe, habe der Staat nichts zu suchen. Weshalb er den Paragraphen 218 (der Abtreibung verbot) ebenso ignorierte wie den Paragraphen 175 (der Homosexualität unter Strafe stellte). Mochte er Schwule und Lesben? Ganz und gar nicht, hätte er gesagt. Oder, lächelnd: kommt auf den Einzelfall an. Denn Sympathie war nicht das Thema. Es ging lediglich um die feste Überzeugung, dass der Staat sich ins Privatleben der Bürger nicht einzumischen hat.
War das „progressiv“? War er gar ein Linker? Fehlanzeige. Den idealistischen Ruf nach Gerechtigkeit konterte er mit einem kühlen „Gerechtigkeit gibt es nicht.“ Und vom Rechthaben und Recht behalten hielt er erst recht nichts. Was man in einem Rechtsstaat erwarten könne, sei Verfahrensgerechtigkeit. Und was man von einem Richter verlangen dürfe, sei ein Urteil – nach Recht und Gesetz. Mehr nicht – aber vor allem nicht weniger. Kurz: Der alte Richter vertrat klassische liberale Positionen. Seine Kinder hielten ihn für einen autoritären Sack.
Wofür man ihn wohl heute hielte, in einer Zeit, in der alle Welt nach Gerechtigkeit ruft, nicht nur zur Weihnachtszeit – und sich niemand mehr fragt, was das denn eigentlich ist? Seine Verachtung für diesen Begriff würde wohl gerade noch als konservativ durchgehen, mit größerer Wahrscheinlichkeit würde man ihn für einen Rechten halten. Diese Begriffsverwirrung hätte den Erzliberalen irritiert. Denn sein Plädoyer für den zurückhaltenden Staat richtete sich ja ebenso gegen den unterdrückenden. Dieser Wolf aber trägt heute einen blütenweißen Schafspelz.
Der betreuende Staat sieht sich nicht als Unterdrücker. Er meint es doch nur gut mit seinen Schützlingen, wenn er noch ihre privatesten Regungen kontrolliert! Rauchen schadet der Gesundheit, Essen und Trinken auch, da gibt es viel zu tun. Der deutsche Gesundheitsminister begann deshalb schon als unter 30jähriger durch viel Verzicht und viel Sport dafür zu sorgen, dass er im Alter niemanden zur Last fällt. Beispielhaft!
Aus reiner Fürsorglichkeit fordern Politiker Rauchfreiheit im öffentlichen Raum und die Lufthoheit über Kinderbetten gleich mit. Und der Bürger, der freie? Der hat sich daran gewöhnt, Objekt des Fürsorgestaates geworden zu sein.

Im Wärmestrom
Die Tyrannei der Intimität ist allgegenwärtig. Politiker verkünden mit heiligem Ernst, „die Menschen“ „an die Hand“ oder „in die Mitte“ oder gar „in den Arm“ nehmen zu wollen, um sie „abzuholen, wo sie stehen“. Gegen diesen Wärmestrom kann der Liberalismus nicht anschwimmen. Seine moralferne Regelorientiertheit gilt als kalt, sein Freiheitspathos ist des Egoismus verdächtig, und das Prinzip, dass, wer Risiken eingeht, für sie auch geradezustehen hat, klingt in Zeiten der kuscheligen „Rettungsschirme“, unter die Banken und Staaten „schlüpfen“ dürfen, geradezu weltfremd. Liberale Nüchternheit wirkt blass angesichts der allfälligen Sehnsucht nach Moral und Wellenschlag, da hilft auch nicht, wenn die deutschen Freien Demokraten in ihrer existentiellen Not den „mitfühlenden Liberalismus“ erfinden. Die anderen sind ihnen, was das Beteuern von „Wärme“ und „Menschlichkeit“ betrifft, weit überlegen. Das einzige, worauf sich Liberale in dieser Betreuungshölle beziehen können, ist ihre Ehrlichkeit: sie werben nicht mit nahezu religiösen Erlösungsversprechen.
Ist das ein deutsches Phänomen, das alte Fremdeln mit dem Liberalismus, das Ludwig Mises einst (1927) sagen ließ: „Der Hass gegen den Liberalismus ist das Einzige, in dem sich die Deutschen einig sind“? Ist deren „gefühlsbetonter Antikapitalismus“ schuld, der immer auch ein „unreflektierter Antiliberalismus“ sei, wie der erste deutsche Bundespräsident Theodor Heuss erkannte?
Offenbar nicht. Weltweit scheint der liberale Individualismus mit seinem Freiheitsverlangen auf dem Rückzug zu sein. In Frankreich ist mit Francois Hollande ein klassischer Vertreter des Fürsorge- und Verteilungstaats an die Macht gelangt. Der väterliche Staat, der benevolente Paternalismus ist unter Obama auch in den USA salonfähig geworden. Selbst die Schweiz, Bastion des freiheitsbewussten Bürgers, scheint sich der Umarmungsstrategie unserer Wärmeapostel nicht völlig entziehen zu können. Sie stellen die mächtigste missionarische Bewegung seit langem. Dazu passt die weltweit wachsende Anziehungskraft eines Islam, der die Gemeinschaft vor den Einzelnen stellt. Die im Westen als Freiheitsbewegung gefeierte Arabellion spielt mittlerweile überwiegend den islamischen Fundamentalisten in die Hände, die das Gegenteil von Freiheit versprechen.
Einen Liberalen wundert das wenig. Er wünscht, weder von einer Minderheit noch von einer Mehrheit unterdrückt zu werden. Wichtiger als die Demokratie ist ihm deshalb die Rule of Law, Rechtsstaatlichkeit, also verlässliche Institutionen und ein klares Regelwerk. Das aber gilt im gefühlsbesessenen politischen Diskurs als kalt, sofern es nicht mit „warmen“ Tugenden wie Solidarität und Mitgefühl unterfüttert wird.
Warum eigentlich? Die Gefühlsferne, die „Objektivität“ der Institutionen hat einen unschätzbaren Vorzug: sie sorgt weit besser als individuelles Mitgefühl dafür, dass auch dem miesesten Charakter geholfen wird, wenn er es nötig hat. Ihre Distanz kennt keine Vorlieben. Der umarmungsfreudigen Kuschelkultur aber fehlt genau jener Respekt, den zivilisierter Kontakt braucht. Es möchte nicht jeder sein Gegenüber „in den Arm nehmen“, mit dem er lediglich konfliktfreien Umgang pflegen will.

Liberalismus und Parteiendemokratie
In Deutschland mag es an der galoppierenden Sozialdemokratisierung der CDU liegen, dass die Freien Demokraten als liberale Partei unkenntlich geworden sind. Und vielleicht ist ja die FDP selbst daran schuld, dass von Liberalismus selten anders als höhnisch die Rede ist. Doch jenseits ihrer konkreten Erscheinungsform gibt es einige systematische Gründe dafür, dass der Liberalismus sich nicht mit der heutigen Form der Parteiendemokratie verträgt.
Jeder Spindoctor weiß: Wählerstimmen gewinnt man nicht durch Überzeugungsarbeit, sondern indem man Gefühle anspricht und Wahlgeschenke vergibt. Symbolische Politik ist dabei noch die kostengünstigste Weise, sowohl aufdringliche Lobbys als auch den gemütvollen Zeitgeist zu befriedigen. Beliebt ist das rein kosmetische Verfahren von Sprachregelungen, die gefühlten oder tatsächlichen Minderheiten schmeicheln. Fruchtbar auch die Forderung nach Frauenquoten, vor allem in Bereichen, in denen der Staat nichts zu sagen hat. Und immer wieder populär: der „Kampf gegen Rechts“. Soeben wird in Deutschland das Verbot der NPD betrieben, obzwar sich denken lässt, dass damit das Phänomen nicht verschwindet, sondern höchstens in den Untergrund gedrängt und damit unkontrollierbar wird.
Am wirkungsvollsten aber ist und bleibt die Ausgestaltung „sozialer Wärme“ durch entsprechende finanzielle Kuscheldecken. Das Betreuungsgeld, das Menschen erhalten sollen, die von einer staatlichen Leistung, nämlich Kinderbetreuungseinrichtungen, keinen Gebrauch machen wollen, ist ein schönes Beispiel dafür. Nach dieser Logik müssten sich auch jene, die andere subventionierte Institutionen wie Oper oder Theater nicht in Anspruch nehmen, ihren Verzicht bezahlen lassen. Aber um Logik geht es ja nicht, sondern um die Vergabe von „Wohlfühlgutscheinen des Sozialstaats“ (Rainer Hank), die sich im Wahlkampf bemerkbar machen soll.
Auch deshalb ist der Kampf gegen die Staatsverschuldung oder für eine wachstumsförderliche Steuersenkung vergebens. Wer gegen das „Betreuungsgeld“ einwendet, es sei doch insgesamt entschieden besser, Familien einfach weniger Steuern abzunehmen, sodass sie selbst entscheiden können, wie sie ihr Geld einsetzen, hat das Prinzip nicht verstanden. Die ehrliche Lösung würde ja die Illusion zerstören, dass der Staat seinen Bürgern etwas schenkt, und die hässliche Wahrheit entblößen: dass er seine Wohltaten aus den Steuern bestreitet, die er ihnen vorher abgenommen hat.
Dass ausgerechnet die Liberalen notorisch im Verdacht stehen, lediglich die Interessen ihrer Klientel zu bedienen, während alle anderen angeblich nur das Gemeinwohl im Auge haben, ist schon ein Witz. Warum sie sich dagegen selten selbstbewusst zur Wehr setzen? Weil sie Teil des Systems sind: wer das Spiel „wer fordert mehr soziale Gerechtigkeit“ nicht mitspielt, gerät ins Abseits.
Dabei waren doch einst die Liberalen die letzten Vertreter einer Parteilichkeit im hergebrachten Sinn: Sie vertreten die Interessen ihrer Wähler und beanspruchen nicht, statt dessen das Klima, die Natur oder gleich die ganze Welt zu retten. Interesse aber gehört zu jenen Begriffen, die im politischen Geschäft als „kalt“ konnotiert sind. „Interesse“ klingt nach Kalkül. Nach Rechenhaftigkeit. Nach kalten, nackten Zahlen. Nach unmoralischen, also niederen Beweggründen. Dabei ist es die ehrlichere Kategorie: „Furcht und Eigennutz“ (Heinrich Heine) machen menschliches Verhalten kalkulierbar, hinter der hochmoralischen Gesinnung hingegen kann sich alles verbergen, der historischen Beispiele sind viele.
Wer Interessen benennt, partikulare, natürlich, beendet das Versteckspiel hinter wolkigen Wohlfühlvokabeln und eröffnet das Spiel konkurrierender Interessen. Wer sich hingegen auf die Gattung beruft (die Natur, das Klima), macht sich unangreifbar. Das, nicht die Konkurrenz der Interessen, ist totalitär.

Weltretter und Gattungsvertreter
Wer das Gattungsinteresse hinter sich weiß, macht sich unangreifbar, unterläuft also die Konkurrenz der Partikularinteressen. Das hat große Vorteile, die schon die historische Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts erkannt hatte. Die Kommunisten haben das Prinzip im 20. Jahrhundert brutal perfektioniert. Die Grünen machten es später zum Erfolgsmodell, Angela Merkel könnte heute daran scheitern.
Einer der Gründungsväter der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung, Ferdinand Lassalle, konnte kühn behaupten, die Arbeiterbewegung vertrete die Menschheit, weil er einfach 97 % der Menschheit zu den Arbeitern zählte. Mit der Menschheit aber kann man nicht verhandeln – und vor allem darf man sich nicht an ihr versündigen. Konkret hieß das: die SPD stand über den Parteien, war unangreifbar und für den Kompromiss, der aufs Aushandeln konkurrierender Interessen folgt, nicht zu haben. Auch das war Teil der Tragödie der Weimarer Republik.
Auch die Grünen haben sich zu Beginn als Nicht-Partei verstanden, da sie ja nicht parteilich seien – wer ist schon gegen die Natur? Doch schon lange tummeln sich hinter dieser ideologischen Nebelwand mächtige Lobbies, ja, ein ganzer ökologisch-industrieller Komplex, der von den Subventionen lebt, mit denen in Deutschland die im Alleingang beschlossene Energie“wende“ betrieben wird. Im Dienste der guten Sache werden Marktmechanismen ausgeschaltet und Steuergelder vergeudet.
Angela Merkel versteht sich zwar auf nationale Interessen, aber redet nicht gern darüber. Denn ins Geschichtsbuch kommt man nur mit größeren Sachen, und die deutsche Wiedervereinigung kann man leider nicht wiederholen. Der Kampf gegen die „Klimakatastrophe“ ließ sich zunächst gut an, die geht ja nun wirklich die ganze Menschheit an, oder? Doch „die Menschheit“ tagte und tagte und konnte sich so gar nicht auf „Klimaziele“ verständigen. Weil man nicht weiß, ob es einen Klimawandel gibt, und ob er, wenn ja, zur Katastrophe wird, und was man dagegen machen kann, sofern man sich nicht einfach darauf einstellen will, ist das Thema mittlerweile ins Hintertreffen geraten. Nun will die Bundeskanzlerin Europa retten, aber auch daran kann man scheitern, denn womöglich liegt es gar nicht im Interesse Europas, wenn der Euro, Banken oder fallierende Staaten gerettet werden.
Das alles sind Steilvorlagen für liberal Gesonnene. Warum also stellt sich der Liberalismus tot? Weil er den Mainstream und die „Moralkeule“ fürchtet?

Moral ist die brutalste Waffe
Wir leiden nicht an zu wenig, sondern an zu viel Moral in der Politik. „Je offensichtlicher man in der politischen Praxis gegen elementare Regeln gemeiner Rechts- und Moraltradition verstößt, um so intensiver wird die moralische Reflexion, die unter Berufung auf das höhere Recht einer ideologisch fortgeschritteneren Wirklichkeitsorientierung jene Verstöße zu legitimieren weiß.“ (Hermann Lübbe).
Im politischen Diskurs hat die moralisierende Argumentation mittlerweile zu einer schmerzenden Verrohung der Sitten geführt. Dem Gegner wird nicht mit Sachargumenten widersprochen, sondern man empört sich über seine Person; man hält seine Meinung nicht für legitim, sondern für den Ausdruck seiner moralischen Verkommenheit. Den Angriff ad hominem und den öffentlichen Pranger ertragen nur die Stärksten. Die Menschen mit dem guten Gewissen aber finden nichts dabei, etwa Thilo Sarrazin eine „lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur“ zu nennen oder sich zur Hoffnung zu bekennen, dass ihn ein Schlaganfall final ereilt. „Moral ist überhaupt die stärkste – sollte man sagen: brutalste oder vulgärste – Waffe der Gegner des Liberalismus.“ (Rainer Hank). Moralattacken enden mit dem Triumph der guten Gesinnung über die Gesetze des Verstandes. Es siegt der Tugendterror. Sind Liberale zu wohlerzogen, sich dagegen zu wehren?

Sternstunde des Liberalismus
Eigentlich könnte die europa-, ja weltweite Staatsschuldenkrise eine Sternstunde des Liberalismus sein. Es hat sich doch längst herumgesprochen, dass es nicht anonyme Kräfte wie „die Finanzmärkte“ sind, die an der Staatsverschuldung „schuld“ sind, sondern dass das Schuldenmachen politisch gewollt ist – um, natürlich, Gutes zu tun. „Die meisten Parteipolitiker“, sagt Peter Sloterdijk, „glauben an die wohlmeinende Kleptokratie.“ Und so wird auch heute nicht „gespart“, vor allem nicht in Deutschland, dessen Kanzlerin sich als Sparkommissarin gibt. Man verschuldet sich lediglich ein bisschen weniger, gibt also nicht ganz so viel von jenem Geld aus, das man nicht hat, sondern erst in späterer Zeit erwirtschaften (lassen) will. Und außerdem gibt es ja noch ein probates Mittel: Steuererhöhungen. Schließlich brauchen auch die Griechen unsere Hilfe und „Solidarität“. Wer wollte da kleinlich sein und darauf verweisen, dass der Bundeshaushalt aus den Steuern der Bürger besteht, die der Staat lediglich treuhänderisch verwalten soll? Und dass man Solidarität nicht mit fiskalischen Zwangsmaßnahmen herstellt?
Frankreich zeigt, wie es geht. Die Regierung Francois Hollandes treibt ihre Reichen mit exorbitanten Steuern außer Landes, etwa Gerard Depardieu, der sich nun schmollend nach Belgien zurückgezogen hat. Da muss jemand mal sehr genau nachgerechnet haben: Je mehr „Reiche“ aus der Bilanz gestrichen werden können, desto wohlhabender sind die Zurückbleibenden. Im Schnitt und relativ gesehen. Absolut allerdings wird niemand davon reicher.
Kann man noch darauf hoffen, dass endlich jemand die Nebelwand durchstößt und mit spitzem Finger auf die neuen Kleider des Kaisers zeigt? Der Parteienstaat hat bewiesen, dass er mit dem Geld seiner Bürger nicht umgehen kann. Ein liberaler Befreiungsschlag wäre, daraus die Konsequenzen zu ziehen. Wenn der Staat endlich wieder seinen Bürgern die Entscheidung überließe, was mit ihrem Geld geschieht, profitierte nicht nur die Freiheit. Sondern wahrscheinlich auch der Wohlstand.
Und wäre es nicht schön, wenn Leute wie Gerard Depardieu nicht nur in Belgien Asyl fänden? Der Mann gilt dort, wo er noch wohnt, in Paris, als Wohltäter, der anderen aus der Patsche hilft. Willkür des Vermögenden? Oder angesichts eines Staates, der das Geld seiner Bürger verschleudert, eine echte Alternative?
In: NZZ, 29. 12. 2012

Wir Untertanen.

  Reden wir mal nicht über das Versagen der Bundes- und Landesregierungen, einzelner Minister, der Frau Kanzler. Dazu ist im Grunde alles ge...