Geistiger Selbstmord

"Es geht in der Debatte also gar nicht um den Islam und seine Kritiker, sondern es geht um uns, um unser Vertrauen in die Demokratie und in unser Recht, auf Gesetzen und einer Lebensform zu bestehen, die in jahrhundertelangen Kämpfen gegen staatliche und klerikale Despotien erobert wurden. Und das sollten wir, folgen wir Thomas Steinfeld und seinen Mitstreitern, zur Disposition stellen, weil für den „der auf Toleranz beharrt, die Toleranz nicht aufhören (kann), wenn ein anderer nicht tolerant sein will“.
Das ist die Aufforderung zum geistigen Selbstmord."
Spiegel, 25. 1. 2010

Siehe auch Ulrich Greiner in der Zeit.

Ökonomische und ökologische Vernunft

Kaum hat die Bundesregierung angekündigt, die Subventionierung der Solarenergie zu reduzieren, stornieren die Bürger ihre Aufträge - einem mittelständischen Solarunternehmen sind neun von zehn Aufträgen weggebrochen. Was sagt uns das? Der Bürger schätzt das ökonomische Argument offenbar höher als das ökologische. Und schon gar nicht sieht der normale Steuerbürger ein, daß er mit hohen Stromkosten Solarmillionären ihr Einkommen sichern soll - siehe hier.
Und all jenen, denen am Energiesparen wirklich etwas liegt, wird der Gedanke wenig Freude bereiten, daß ohne die Subventionierung der Solartechnik, daß unter dem Druck des Marktes ihre Entwicklung womöglich längst weiter fortgeschritten wäre.
Wem es nicht gefällt, daß die Atomwirtschaft jahrzehntelang abkassiert hat, kann auch an der Fehlsteuerung in Sachen Solarenergie keine Freude haben.
Übrigens: ich halte deshalb die Verteidiger der Solar- und Windenergie nicht allesamt für "von der Industrie bezahlt". Obwohl der Gedanke näher liegt, als die sogenannten "Klimaskeptiker" für bezahlte Agenten des Kapitals zu halten.
A propos: wie kann man eigentlich das Klima leugnen oder ihm skeptisch gegenüber stehen? Noch nicht einmal den Klimawandel kann man leugnen - Wandel ist das Wesen des Klimas. Aber bezweifeln kann man - mit immer größerer Evidenz -, was unsere Klimaforscher herausgefunden haben wollen und wie sie uns in den letzten Jahren manipuliert haben. Natürlich haben solche Manipulationen nur höheren Zwecken gedient. Das kennen wir ja schon: "ein Zeichen setzen" wollen alle, die, um die Welt zu retten, zu Lüge und Gewalt greifen. Da vereinfacht man schon mal ein hochkomplexes Thema, wenn es doch dem Guten dient...
Wie sagte noch André Gide: “Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben.”
Oder lache über sie...

Die Deutschen und der Krieg. Wie wir verlernt haben, seine Gesetze zu verstehen

„Welche militärische Leistung bewundern Sie am meisten?“ heißt es in dem berühmten Fragebogen, der im 19. Jahrhundert in Pariser Salons zirkulierte und den Marcel Proust im Alter von 14 Jahren das erste Mal beantwortete. Eine Frage aus einer untergegangenen Epoche: Wer käme wohl heute noch auf die Idee, Militärisches bewundernswert zu finden oder gar eine Leistung dahinter zu vermuten?
Jedenfalls niemand in Deutschland. In Großbritannien pflegt das Volk die Schlachten noch zu kennen, die seine Könige glorreich gewonnen haben. In Frankreich ist man sogar auf Siege stolz, die andere für die Grande Nation errungen haben. Deutschland aber hat vorsichtshalber selbst 1870/71 vergessen. Zwei verlorene Weltkriege prägen das Gedächtnis.
Zwar übte die NVA der DDR bis an die Zähne bewaffnet noch die Verteidigung des Sozialismus, die Bürger der westdeutschen Bundesrepublik aber waren gewiß nicht unzufrieden mit dem Verlust der staatlichen Souveränität nach 1945, der ihnen diesen ganzen Zirkus ersparte. Die historische Erinnerung in Kriegsdingen ist hierzulande beim 30jährigen Krieg angelangt. Das heißt fürs Kriegsbild: wir denken dabei an maximale Verwüstung und Vernichtung der Zivilbevölkerung.
Und deshalb gilt hierzulande nichts schlimmer als Krieg, obwohl Naturkatastrophen und Grippeepidemien weit verheerender sein können. Das stellt deutsche Verteidungsminister und Außenpolitiker vor größte Probleme, seit 1990, seit Deutschland wieder ein souveräner, in militärische Bündnisse eingebundener Staat ist.
Mit dem Verweis auf Bündnisverpflichtungen allein können sie den kriegsunlustigen Bürgern nämlich nicht kommen. Außenminister Joschka Fischer wußte schon, was er tat, als er damals ein militärisches Engagement im Kosovo mit dem Höchsten aller Güter begründete: man müsse ein neues Auschwitz verhindern.
Man mag zur Entschuldigung für diesen moralischen Overkill die allgemeine Stimmungslage anführen. Der Kollateralschaden aber war erheblich: der Verweis auf Auschwitz erstickte jede Diskussion militärischer Notwendigkeiten und Möglichkeiten im Keime. Es ist zweifellos richtig, was jüngst Jürgen Todenhöfer schrieb: „Eine echte Kriegsdebatte findet in Deutschland nicht statt“ – obwohl das deutsche Engagement in Afghanistan zeigt, wie nötig sie wäre.
Nötig zum einen und vor allem im Interesse der Soldaten, die in einem handfesten Dilemma stecken. Sie sollen, wünscht man zu Hause, bloß soetwas wie der bewaffnete Arm von Amnesty International sein. In Afghanistan aber treffen sie auf einen gefährlichen Gegner, der sich um feinsinnige Aufgabendefinitionen oder gar um kriegsrechtliche Einschränkungen wenig schert. Verteidigungsminister zu Guttenberg hat das erkannt, als er von „kriegsähnlichen Zuständen“ sprach, während sein Vorgänger das böse K-Wort noch zu meiden verstand.
Was aber implizieren diese „kriegsähnlichen Zustände“?
Die tragischen Ereignisse von Kundus offenbaren das Dilemma. Wir hier in Deutschland sind „Menschenrechtsfundamentalisten“, wie manch einer spöttisch sagt. Ziviltote als unbeabsichtige Nebenfolgen einer militärischen Aktion verletzen das Menschenrecht auf Unversehrtheit. Aber auch das bewußte Töten, ja das „Vernichten“ gegnerischer Talibanführer, von dem der befehlsgebende Oberst Klein sprach, widerstrebt einem Rechtsempfinden, das weder die Todesstrafe noch ihre Vollstreckung ohne ein Urteil nach Recht und Gesetz akzeptiert.
Das ehrt uns – und schwächt uns zugleich. Schlaue Gegner haben diesen „Menschenrechtsfundamentalismus“ nämlich längst als ihren Vorzug erkannt und in ihr Kalkül aufgenommen. Um die Achillesferse des Westens wissend, benutzt man Zivilisten als menschliche Schutzschilde. Auf den westlichen Aufschrei über „Kollateralschäden“ kann man sich verlassen.
Das macht die regulären Armeen in Afghanistan unbeweglich, die sich angesichts der eigenen Werte und einer kritischen Öffentlichkeit zu Hause mitten im Chaos durch ein umständliches und zeitraubendes Procedere zu mäßigen und abzusichern versuchen. Soldaten, von Demokratien entsandt, verfügen nicht über jene Nonchalance, die ihre irregulären Gegner über Leichen gehen läßt.
Aus diesem Dilemma pflegt man sich in Demokratien zu befreien, indem man den Gegner in besonders schwarzen Farben, als das absolut Böse zeichnet, gegen das man robust vorgehen darf, ja muß, um Schlimmeres zu vermeiden.
Das ist das Auschwitz-Argument. Eine gefährliche moralische Aufladung.
Solche Überzeugungen von einem „guten“ Krieg, durchaus verbunden mit Missionsgedanken, entspricht noch am ehesten dem Kriegsverständnis der USA, das intensiv vom amerikanischen Bürgerkrieg geprägt ist. In einem Bürgerkrieg kann nur eine Seite siegen, der Kampf muß bis zum letzten geführt werden, ein Kompromiß ist nicht möglich, sonst schwelt der Konflikt weiter.
Das europäische Kriegsbild hingegen speist sich aus den Lehren des Dreißigjährigen Kriegs, ein Religions- und in vieler Hinsicht ebenfalls eine Art Bürgerkrieg. Den europäischen Staatenkriegen danach lag daher – bis Napoleon – kein Missionsgedanke zugrunde, im Gegenteil: ihren Konventionen zufolge hatte der Sieger über die Staats- und Gesellschaftsform oder die religiöse Ausrichtung des Unterlegenen nicht zu bestimmen.
Solch unterschiedliche Kriegsbilder spielen noch immer ihre Rolle, hinzu kommt ein verständlicher deutscher Widerwillen gegen Krieg, da wir keinen Sieg erinnern – wie etwa den über Hitler – auf den wir uns positiv und moralisch untadelig beziehen könnten.
Doch über diesen Widerwillen hat man hierzulande vergessen, daß es nicht nur pazifistische Argumente gegen einen Krieg gibt. Zu den größten Bedenkenträgern gehört seit jeher das Militär, konservativ und wenig kriegslüstern schon aus Selbsterhaltungsgründen. Dort stehen keine grundsätzlichen Erwägungen an erster Stelle, sondern ganz pragmatisch die Antwort auf zwei Fragen: kann man die Aktion ohne allzu herbe Verluste gewinnen? Und kann das Kriegsziel erreicht werden: dauerhafte Klarheit zu schaffen?
Der Zweck heiligt die Mittel also mitnichten; wer zu militärischer Gewalt als ultima ratio greift, muß nicht nur ein gutes Motiv, sondern vor allem Erfolgsaussichten vorweisen können, sonst ist er ein gemeingefährlicher Hasardeur.
Das nun sind Fragen weit unterhalb des in demokratischen Öffentlichkeiten erstrebten Moralniveaus. Sie sind jedoch, wo es um Leben oder Tod geht, die wichtigeren. Denn sie entspringen dem Selbsterhaltungsinteresse derjenigen, die den Krieg führen müssen.
Diesem Selbstinteresse verdanken wir, daß sich die Menschheit in Jahrtausenden kriegerischer Gewalt noch nicht ausgelöscht hat. Wenn Kriege führbar bleiben sollen, dürfen sie nicht zur völligen Vernichtung des Gegners führen. Kriegsziel ist daher nicht das Töten möglichst vieler Menschen, sondern das Erzwingen einer Entscheidung. Deshalb ist die Selbstverpflichtung „regulärer“ Armeen auf Schonung der Zivilgesellschaft keine fromme Lüge, sondern Grundbedingung: Soldaten kämpfen als Stellvertreter der Gesellschaften, die sie entsenden, damit diese selbst nicht untergehen.
Bis ins 20. Jahrhundert war man daher in Europa der Meinung, daß es nicht nur sinnlos, sondern auch schädlich sei, Krieg zu verbieten – denn das räumt der Seite, die sich an dieses Verbot nicht hält, den unschätzbaren Vorteil ein, sich nicht mäßigen zu müssen. (Napoleon demonstrierte das erfolgreich.) Das von Friedenswillen getragene Verbot verhindert Krieg also nicht, sondern trägt sogar zu seiner Entgrenzung bei. Und: Wenn Krieg bereits das Verbrechen ist, ist es sinnlos, von Kriegsverbrechen zu sprechen.
Der europäischen Tradition gemäß konnte Krieg durchaus „gerecht“ sein – in dem Sinn, daß jede Seite legitimiert ist, ihre berechtigten Interessen auch mit militärischem Nachdruck zu vertreten. Einen „guten“ Krieg gegen „das Böse“ aber kennt diese Logik nicht – woher weiß man, welche Seite schließlich siegt und damit „das Gute“ definiert?
Moralische oder religiöse Aufladung verlängert und entgrenzt den Krieg. Klar definierte Zwecke und Interessen hingegen, genau das also, was heute als moralisch anstößig gilt, haben den Vorzug, daß sie keine letzten Ziele und damit begrenzt sind. Man spürt noch heute, daß die USA ihr Kriegsbild aus dem amerikanischen Bürgerkrieg beziehen – daher die Aufladung militärischer Aktionen mit höheren Zielen wie Demokratie, Freiheit, Menschenrecht. Die USA könnten eine Dosis alteuropäischer Nüchternheit womöglich gut gebrauchen – und wir Friedensverwöhnten hierzulande ein bißchen mehr Empathie, was die Freiheitswünsche anderer betrifft.
Aber nicht zuviel davon. Dem Völkerrecht und dem konservativen Verständnis von Krieg zufolge ist Krieg nicht dazu da, anderen Völkern eine bessere Staatsform oder eine vernünftigere Kultur nahezubringen.
Wozu dann aber noch Krieg, der uns doch so widerstrebt? Vielleicht nur deshalb: weil es andere gibt, die die Skrupel der westlichen Welt nicht kennen.

"Gedanken zur Zeit", NDR Kultur, 31. 1. 2010. Kann man auch hören:

Die Stärke und die Schwäche des Westens

Übertreiben wir es hierzulande in der Auseinandersetzung mit dem Islam? Zeichnet sich gar so etwas wie Islamophobie ab? Ja, muß man womöglich vor einem dem islamistischen Fundamentalismus vergleichbaren „Fundamentalismus der Aufklärung“, einer Art „Menschenrechtsfundamentalismus“ warnen, wie jüngst in deutschen Feuilletons zu lesen war?
Je länger ich dieses Wort anschaue, desto fremder schaut es zurück. Denn was kann damit gemeint sein? Die bloße Unart, anderen triumphierend und selbstgerecht die eigenen Tugenden vorzuhalten? Oder das eiserne Beharren darauf, daß die individuelle Freiheit und die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen über allem steht? Und was wäre an diesen „westlichen Werten“ falsch, die manch einer nur noch in Anführungszeichen setzt?
Anders gefragt: Wie würden die Helden des Feuilletons wohl reagieren, wenn man die deutsche Debatte über die Tragödie von Kundus „Menschenrechtsfundamentalismus“ nennen würde?
Spielen wir das doch einmal durch. Die zu Recht empfindliche deutsche Öffentlichkeit insistiert darauf, daß nichts den Tod von Menschen rechtfertige – wohlgemerkt: nicht nur den Tod Unbeteiligter, sondern auch gegnerischer Kämpfer. Das „Ausschalten“ (oder gar „Vernichten“) feindlicher Taliban entspricht unserem Rechtsverständnis nicht, denn das kennt keine Todesstrafe – und vor allem keine ohne vorheriges Urteil nach Recht und Gesetz.
Ehrt uns das etwa nicht? Der Realität der Auseinandersetzungen in Afghanistan trägt es allerdings nicht Rechnung. Denn schlaue Gegner haben diese Empfindlichkeit als eine Schwäche des Westens längst verbucht und als unschätzbaren Vorzug in ihr Kalkül aufgenommen. Um die Achillesferse des Westens wissend, benutzt man Zivilisten als menschliche Schutzschilde. Auf den westlichen Aufschrei über „Kollateralschäden“ kann man sich verlassen.
Das sorgt für militärische Unbeweglichkeit in Afghanistan, wo sich die regulären Armeen angesichts der kritischen Öffentlichkeit zuhause durch ein umständliches und zeitraubendes Procedere abzusichern versuchen. Soldaten, von Demokratien entsandt, verfügen nicht über jene Nonchalance, die den Gegner über Leichen gehen läßt.
Tja, auf der Gegenseite ist man nicht selten fanatisch, aber dafür wenigstens garantiert nicht „menschenrechtsfundamentalistisch“. Denn im islamischen Wertehimmel sind das Individuum und seine Rechte den Zielen und Interessen des Kollektivs untergeordnet.
Schon deshalb ist der westliche „Menschenrechtsfundamentalismus“ mitnichten eine „Siegerreligion“, wie es jüngst in der Süddeutschen Zeitung hieß, sowenig Muslime Opfer sind. Kämpferischen Islamisten gilt das muslimische Kollektiv höchstens aus taktischen Gründen als Opfer, weil man damit bei den gutwilligen Kreisen im Westen Punkte macht.
Auch den Hang zur Selbstkritik, auf den sich viele etwas einbilden, halten andere für Schwäche – vor allem die in Deutschland nicht selten mit Selbstekel gepaarte Variante, eine luxurierende Verachtung der eigenen Werte und Lebensgrundlagen. Für eine Kultur, die das Kollektiv über das Individuum stellt und in der Würde, Ehre und Respekt eine große Rolle spielt, ist diese Selbstverachtung ein Gottesgeschenk. Welcher muslimische Haßprediger, welcher einfach nur kulturüblich stolze muslimische Mann empfände keine Genugtuung, wenn er hört, wie wenig ernst sich die Gegenseite nimmt, wo man neuerdings von Sehnsucht nach tiefer Religiösität sprechen hört, vom Bedürfnis nach einer neuen Sittlichkeit, vom Wunsch nach der Wärme eines sozialen Zusammenhangs, der nicht der kühlen Zivilität von Rechtsnormen und Marktverhältnissen unterliegt? Wo (westliche) Frauen im Ganzkörperschleier Befreiung erkennen und (westliche) Männer sich aufführen, als ob sie das Joch des Feminismus abstreifen müßten?
Mag sein, daß sich hier die Sehnsucht des von seiner Freiheit strapazierten Individuums nach paradiesischen Urzuständen offenbart. Allerhand Debatten über Gier und Bereicherungslust, jene „Auswüchse“ einer Marktwirtschaft, die manch einer gar für systemimmanent halten, legen das nah.
Doch warum stehen wir nicht zum unauflöslichen Dilemma, daß Freiheit unverzichtbar ist, aber auch frostig sein kann? Die auch im europäischen Westen noch nicht lange errungene Freiheit des Individuums, sein Glück auf die ihm gemäße Weise in die eigene Hand zu nehmen, ist eine mächtige Triebfeder. Ja, sie hat ihre häßlichen Seiten, doch weit häßlicher ist die Armut, die sich paternalistischen Sozialstrukturen verdankt, in denen das Kollektiv alles, das Individuum nichts ist. Wo das Individuum nichts gewinnen darf, wird lediglich die Armut sozialisiert.
Der Westen hat eine Achillesferse: das Individuum und dessen Rechte. Diese Menschenrechte brauchen im fundamentalen Sinne Schutz – meinetwegen kann man das auch „Menschenrechtsfundamentalismus“ nennen.
DeutschlandRadio am 27. Januar - kann man auch hören!

Bitte um Aufklärung

Muß man sich Sorgen ums deutsche Feuilleton machen?
Thomas Steinfeld in der SZ, Claudius Seidl in der FAS, alle auf der Suche nach Pappkameraden für ihre Demonstration aufgeklärter weltumspannender Toleranz - und nun auch noch dies. In welchem Auftrag predigt er, den Blick zum Himmel gewandt? Welche Stimmen sprechen, rufen, stottern aus ihm? Was will dieser Mann?

Cui bono

Man durfte es ja kürzlich in der FAZ lesen: Klimaskeptiker bzw. -leugner (wie kann man eigentlich das Klima leugnen?) sind von der Industrie bezahlt. Nanu?
Wer wirklich profitiert vom Klimahype steht hier und hier.

Klare Sätze in der FAZ...

von Necla Kelek - hier...
Und komische Verrenkungen auf 3Sat: hier...