Lieber auf Bullen als in die Tasten hauen!

Eigentlich mag ich das ja, wenn man mir zu denken gibt. Von unserem Justizminister Heiko Maas allerdings möchte ich mir lieber gar nichts geben lassen. Er ist der falsche Mann auf einem für den Rechtsfrieden nicht ganz unwichtigen Posten.

Nach einem bundesweiten Einsatz der Ermittlungsbehörden, in dem nach den Urhebern von „Hasskriminalität im Netz“ gefahndet wurde, worunter die „Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie der Austausch von fremdenfeindlichen, antisemitischen oder sonstigen als rechtsextremistisch zu beurteilenden Inhalten und Kommentierungen“ zu verstehen sei, ließ er sein Ministerium verlauten: „Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut.“ „Der bundesweite Einsatztag dient auch der Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken.“ Für alle, die es immer noch nicht verstanden haben, assistiert der „Spiegel“: „Die offensiv kommunizierten Razzien sind ein Warnschuss, eine Art erzieherische Maßnahme mit verschärften Mitteln.“

Nun geht es bei einer Durchsuchung nicht um Sensibilisierung und schon gar nicht um Erziehung, sondern um das Sichern von Beweismitteln, belastende und entlastende. Sie ist auch nicht als Strafe gedacht, die überlässt man hierzulande normalerweise dem rechtsstaatlichen Procedere. Ein Justizminister müsste das eigentlich wissen.

Doch es geht ja „gegen rechts“, und da sagen selbst normalerweise abgeklärte Menschen schon mal „Dankeschön, liebe Antifa“. Deren Hasspropaganda mitsamt den entsprechenden Aktionen lockt keinen Groko-Minister hinter dem Schreibtisch hervor, auch wenn sie sich gegen staatliche Organe wie die Polizei richtet: „Es soll angeblich 123 verletzte Schweine geben“, bilanzieren die Brandbeschleuniger von der Berliner Rigastraße. (...) Mögen es beim nächsten Mal 234 verletzte Schweine sein!" „Einen solchen Gewaltausbruch der Schweine haben wir so in den letzten Jahren in Berlin nicht erlebt. In dem Moment haben wir uns wirklich Heckenschützen auf den Dächern gewünscht, welche uns vor dem Gewaltausbruch der Schweine hätten retten können.“ 

 Ja, wenn die Jungs statt dessen in die Tasten gehauen hätten!

Dass sich der Kampf gegen die „Schweine“ an der Umwidmung eines besetzten Hauses zur Flüchtlingsunterkunft entzündete, ist eine kleine Pikanterie am Rande. Ebenfalls nur nebenbei: gilt der Antisemitismus im Ministerium als eine biodeutsche Spezialität im rechten Lager? Bekanntlich wird er auch im muslimischen Dunstkreis gepflegt. Das zu behaupten wäre aber wahrscheinlich fremdenfeindlich, also lieber nicht dran rühren. Der Feind steht nunmal „rechts“. Wenn man ihn dort nicht in ausreichendem Ausmaß vorfindet, hat man eben nicht intensiv genug nach ihm gesucht.

Das soll sich ja nun ändern. In den sozialen Netzen gehen erfahrene Kader auf die Jagd, um den Gegner zu entlarven, zu überführen, zu „stellen“. Die einschlägig qualifizierte Amadeu Antonio Stiftung unter Anetta Kahane gibt in einer vom Familienministerium geförderten Broschüre Tips, wie man sie entdeckt, die rassistischen Hetzer, die sich hinter bürgerlicher Fassade verstecken. Die Grundannahme dabei: „dass sich die Hetze zwangsläufig in reale Gewalt gegen Menschen übersetzt“ – klar: niemand soll sich hinter Meinungsfreiheit verstecken dürfen. Wer es sagt, der isses schon, haben wir das als Kinder genannt.

Für Ungeübte in „Entlarven“ und „Stellen“ wird klargestellt, woran man rassistische Hetze erkennt: etwa, wenn von „wir“ und „die“ gesprochen wird oder wenn „abwertende Bezeichnungen wie Wirtschaftsflüchtling“ benutzt werden. Rassistische Hetze tarne sich oft auch als Satire. Ganz schlimm seien überdies „rechtsextreme, weibliche Nutzerinnen, die über Themen wie Kindererziehung, Familie und Sexualitätsvorstellungen sprechen und andere Frauen so in rechte bis rechtsextreme Strukturen bringen.“

Klar! Wer über solche Themen auch nur spricht, vertritt ein reaktionäres Frauenbild und muss gemeldet werden.

Man würde so gern darüber lachen, wenn es nicht einige bitter ernst mit der Schnüffelei meinten. Das sind die, die den verdächtigen Täterkreis maasmäßig erweitern möchten: ums Bürgertum, dem eine „Rechtsdrift“ attestiert wird oder um Menschen, die „betont katholisch“ sind und die auf Kritik nicht umgehend mit „Mäßigung“ reagieren. Die Denunziantinnen und Hilfssheriffs durchforsten Facebook und Twitter und untersuchen nicht nur die Tweets, sondern auch die Likes des Gegners auf verdächtige Nähe zu allem, was sie für rechts halten – und wenn sie was gefunden haben, machen sie quietschefröhlich Meldung.

Ein Like unter dem „falschen“ Post? Schon bist du ein Hetzer. Eine ironische Äußerung, ein Witz, Satire? Getarnter Rassismus. Ein deplaziertes Smiley? Kann den Job kosten. Ein kritischer Satz über die Flüchtlingspolitik der Regierung? Schon hast du „mitgestochen“ – bei Henriette Reker in Köln oder beim eritreischen Flüchtling in Dresden. (Das war dann zwar doch nicht Pegida, sondern ein Landsmann, aber die Tat wäre dem „Pöbel“ doch durchaus zuzutrauen gewesen, oder?)

Wer die DDR erlebt hat, fühlt sich an alte Zeiten erinnert und ist dabei nicht gerade nostalgisch.

Was ist passiert? Seit wann ist Kritik „Hetze“, seit wann sind ausgerechnet die Linken regierungsfromm (es sei denn, sie treffen in Berlin auf „Schweine“), seit wann müssen Deutsche per Kampagne vor „Rechts“ gewarnt werden? Seit es die AfD gibt, die, sofern sie sich nicht selbst zerlegt, ein Problem für die Konsensdemokratie werden könnte? „Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen“, heißt es beim Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das „Stammtischkämpferinnen“ für den aktiven Widerstand ausbilden will – gegen alle, nehmen wir mal an, die nicht ins dort gepflegte Weltbild passen.

Oder seit mehr und mehr Bürgern klar wird, dass sie es in diesem Land mit massivem Staatsversagen zu tun haben, eine Einsicht, von der man sie gerne ablenken möchte?

In einer jüngst veröffentlichten Studie im Auftrag des Versicherungskonzerns R+V heißt es, dass beinahe drei Viertel der Befragten bezweifeln, dass der Staat seiner Aufgabe noch gerecht wird, ihre Sicherheit zu gewährleisten – bei Terrorismus, politischem Extremismus und bei der Bewältigung der „Flüchtlingskrise“.

Der wissenschaftliche Begleiter der Studie, der Politologe Manfred Schmidt, kommentiert: „Als ich begann, diese Studie zu begleiten, ging ich zunächst davon aus, dass sich das Volk treiben lässt, von dem was Politik und Medien sagen. Aber die Bevölkerung bildet sich bei kritischen Themen offenbar selbst ein Urteil.“

Das ist natürlich ein echtes Problem. Wehret den Anfängen! 

Zuerst auf: wiwo online, 19. Juli 2016

Demokratie ist, wenn man trotzdem lacht

Immer wieder verblüffend anzuschauen, wie sich die meinungshabende Klasse in eine zutiefst beleidigte Kaste verwandelt, wenn es einmal nicht so läuft, wie sie es für richtig hält. Viele öffentliche Reaktionen auf das Brexit-Votum der Briten waren, um es höflich zu sagen, verblüffend. Da hieß es, die Dummen und Minderbemittelten, die noch nicht ausreichend Belehrten hätten für den Auszug Großbritanniens aus der EU gestimmt, blöde Landeier, dumpfe Alte, verhockte Asoziale. Da wurde daran gezweifelt, dass Demokratie eine gute Idee sei, über ein Wahlverbot für Ältere nachgedacht oder die Notwendigkeit von Abstimmungen über wichtige Angelegenheiten grundsätzlich infragegestellt.

Man fühlte sich glatt ins 18. Jahrhundert versetzt, als manch kluger Kopf mit ähnlichen Argumenten fürs Dreiklassenwahlrecht optierte.

Menschen, die sich normalerweise hingebungsvoll gegen Diskriminierung und Generalverdacht stemmen, finden nichts dabei, alte weiße Männer (und Frauen) zu diffamieren und ganze Generationen jenseits der 50 mit einem Generalverdacht zu belegen: dass sie nämlich, den Sarg im altersschwachen Auge, nicht mehr an die Zukunft dächten, sondern ihr letzten Erdentage nach dem Motto „nach mir die Sintflut“ verbrächten.

Lassen wir mal beiseite, dass solche Argumente auch von weißen alten Männern geäußert werden, die sich in den letzten Jahren die allergrößte Mühe gegeben haben, künftigen Generationen einen gewaltigen Schuldenberg zu hinterlassen. Nicht etwa im Sinne von Zukunftsinvestitionen, sondern durchaus wegen recht gegenwärtiger Interessen: um eine Landtagswahl zu gewinnen (Energie“wende“) oder überhaupt wiedergewählt zu werden (kostspielige Wahlgeschenke). Sie dürfen im übrigen darauf setzen, für gegenwärtige Fehlentscheidungen nicht geradestehen zu müssen, aus jenem Grund, den sie den anderen vorhalten: wenn sich die Folgen bemerkbar machen, dürften sie schon ins Grab gesunken sein. Dass ausgerechnet diejenigen sich über die Zukunft der Jungen grämen, denen durchaus nicht daran gelegen, dass Eltern höchstpersönlich für die Zukunft ihrer Kinder und Kindeskinder vorsorgen, ist besonders grotesk. Kaum etwas ist bei der „Gerechtigkeit dank Umverteilung“-Lobby verpönter als das Erben und Vererben.

Zeugt die Schwärmerei für die „weltoffene“ Jugend womöglich gar von altersspezifischer Vergesslichkeit derjenigen, die sie zur allfälligenRebellion gegen „die Alten“ auffordern? Wir wollen ihnen nicht unterstellen müssen, dass sie an die Neuauflage der chinesischen Kulturrevolution denken, diesmal in Europa, also: Schlagt sie tot, die Alten, die nicht an die von oben verordnete Zukunft glauben.

Klar, es gibt junge Leute, die sich schon auf der Schule ausrechnen, wie sie einmal eine gute Altersversorgung erzielen. Eine erkleckliche Zahl Wohlstandsverwöhnter aber denkt nicht daran, sich um ihre Zukunft (oder gar die anderer) Sorgen zu machen, sie glauben in der Gegenwart besseres zu tun zu haben als zu Abstimmungen über den Brexit zu gehen. Ihre „Weltoffenheit“ beruht überdies nicht selten auf einem Mangel an schlechten Erfahrungen – oder, freundlicher gesagt, auf einer hinreißenden, lebensfrohen Naivität, die man leider mit dem Älterwerden verliert.

Was das politische Urteilsvermögen von Menschen unter 30 und insbesondere unter 20 betrifft, so hat die Geschichte ein paar unangenehme Lehren parat. Gerade den alten 68ern sollte noch präsent sein, wie sie als junge Weltoffene Mao und Ho-Tschi-Minh, Stalin und Pol Pot huldigten. Überall auf der Welt, zu allen Zeiten und Kulturen, sind es junge Männer, die eine Gesellschaft braucht, um blutige Kriege und Bürgerkriege zu führen. Eine älter werdende Gesellschaft ist schon deshalb eine friedlichere und, wer weiß, womöglich sogar dank Erfahrung eine weisere.

Nun glaube ich allerdings keineswegs, dass direkte Demokratie das Maß aller Dinge ist. Die Idee der Repräsentation ist eine gute Sache, derzufolge Politiker als Stellvertreter die individuellen Interessen ihrer Wähler mit dem Allgemeinwohl abgleichen. Die deutsche Parteiendemokratie mit ihrem Listenwahlrecht, das dafür sorgt, dass Abgeordnete vor allem ihrer Partei und nicht ihren Wählern folgen, ist indes nicht im Sinne des Erfinders. Man denke an die Abstimmung über den Eurorettungsschirm 2011, als man per Fraktionsdisziplin Stellungnahmen Abtrünniger unterdrücken wollte. Das war das Ende der FDP und die Geburtsstunde der AfD.

Die Grünen waren übrigens nur so lange für Plebiszite, solange sie glaubten, damit die in ordnungsgemäßen Wahlen nicht erreichte Legitimation sozusagen durch die Hintertür nachholen zu können. Heute, wo sich das Volk derart widerspenstig zeigt, nimmt man schon mal von seinen basisdemokratischen Prinzipien Abstand.

Überhaupt, die alten Parolen und „Prinzipien“: viele, die früher Widerstand für Pflicht hielten und der Staatsmacht zutiefst misstrauen, möchten heute Kritik an der Regierung am liebsten verbieten lassen. Und wo man früher „Small is beautiful“ gerufen hat, preist man heute das Großprojekt EU (gern mit Europa in eins gesetzt) als zukunftsträchtig und misstraut dem Nationalstaat, der doch immerhin eine überschaubare Größe ist. Warum? Weil die EU Frieden garantiere, während  der Nationalstaat blutigen Nationalismus erzeuge?

Der Kalte Krieg hat Europa nach 1945 Frieden beschert, nicht die EU. Als diese eiserne Klammer fiel, kämpften die vom Kommunismus befreiten Völker - wofür? Für die kleinste, die nationale Einheit, die mehr demokratische Kontrolle verspricht als sie in der EU verwirklicht ist.

Eins überrascht mich ganz besonders. Dass Deutschland sich verändere – etwa durch Zuwanderung – wird ja oft applaudierend begrüßt bei den Progressiven und Weltoffenen an der deutschen Meinungsfront. Von der Chance, die das Brexit-Votum der Briten bietet, ist dort jedoch kaum die Rede: es ist die Chance, Europa zu neuen Ufern zu führen, die weder EU noch Eurozone heißen, jene am Reißbrett entworfenen Konstrukte, die längst gescheitert sind.

Der Brexit könnte ein heilsamer Anstoß sein. Dafür hat das Volk der Dummen, Unbelehrten, Alten und Verhockten gesorgt.

Ins Offene, liebe Europafreunde!  Es muss ja nicht immer gleich das Weltoffene sein.

Zuerst bei wiwo online, 5. 7. 2016

Politik und Literatur. Man sollte sie nicht verwechseln

Ein Roman lebt von seinen Figuren und ihrer Geschichte, von ihren Eigenheiten und ihren mehr oder weniger irrigen Vorstellungen von Gott und der Welt, der Liebe, den Menschen. Wer aus der Perspektive seiner Charaktere schreibt, muss radikal subjektiv sein, alles verstehen, viel verzeihen. Keine Figur, die glaubhaft sein soll, steht für irgendetwas anderes als für sich selbst.

Germanisten mögen sich hernach über das Werk beugen und das Schicksal der Helden für exemplarisch erklären. Doch wer seine Figuren dazu benutzt, um an ihnen ein Exempel zu statuieren, muss es schon sehr geschickt anstellen, um seine Leser zu fesseln, denn die Moral von der Geschicht’ ist schnell erzählt und Leser lieben es nicht, wenn man sie belehrt, statt sie für ein menschliches Schicksal zu interessieren.

Das Allgemeine, etwa das ganz große schicksalhafte Verhängnis, interessiert nur insofern, als es den Protagonisten auf die Füße fällt. Die Zeiten der „politischen Literatur“ sind gottlob vorbei, in denen alles Gleichnis war. Eine Geschichte, in der ein Kapitalist eine Rolle spielt, sagt nichts Verallgemeinerbares über den Kapitalismus, die Geschichte von Blaubart ist keine gültige Aussage über die Monarchie und ein preußischer Grundbesitzer macht noch keine Analyse des Junkertums. Heinrich Manns „Untertan“ steht nicht pars pro toto für die Deutschen und der Glöckner von Notre Dame nicht für alle Buckligen.

Die Schriftstellerin Antje Ravic Strubel definierte kürzlich als „Aufgabe von Schriftstellern“, „konkret zu werden, Geschichten zu erzählen, in denen die Individuen dann nicht einfach ‚Flüchtling’ heißen und in einer Statistik mit großen Zahlen verschwinden.“ „Es reduziert das Individuum auf einen Fall, es bringt Unterschiede zum Verschwinden. Solange man verallgemeinert, geht einen nichts wirklich an. Es gibt keine Identifikation mit dem Leid und keinen Respekt vor der Lebensgeschichte der anderen. Da, wo die politische und mediale Sprache im Vagen bleiben, können Autoren konkret werden, die Vielschichtigkeit eines Lebens veranschaulichen.“

Recht hat sie, einerseits. Das Wort „Flüchtling“ wird in der deutschen Debatte zur Vernebelung benutzt – der Tatsache, dass sich unter den Tausenden derer, die sich auf den Weg vor allem nach Deutschland machen, Menschen verbergen, deren Schicksal und Absichten sich völlig voneinander unterscheiden. „Flüchtling“ im strikten Sinn sind sie alle nicht, da sie bereits vor der Ankunft in Deutschland in einem sicheren Land waren, viele von ihnen aber sind Menschen, denen Schutz gewährt werden soll und muss. Einen Anspruch auf Asyl wiederum hat nur, wer eine persönliche Verfolgung zu beklagen haben. All jenen aber, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind, kann man Verständnis entgegenbringen, ein Anspruch leitet sich daraus jedoch nicht her. Unter der Verschleierungsvokabel „Flüchtlinge“ steckt also ein gewaltiges Potential, vor allem eines für Konflikte. Das wäre eine spannende Erzählung: wie der schwule Blogger sich gegen einen jungen Muslim behaupten muss, der seine homoerotischen Neigungen unter aggressiver Schwulenfeindlichkeit verbirgt, wie die junge Mutter zweier Kinder bei einem Mann Schutz sucht, der sich als so gewalttätig entpuppt, wie die Brüder zuhause, vor denen sie geflohen ist...

Andererseits: es steht zu befürchten, dass die Schriftstellerin genau das nicht meint, wenn sie schließt: „Wenn ich die Erfahrung eines einzelnen Menschen anschaulich mache, ist das schon ein politischer Vorgang.“ Man kann sich vorstellen, welchen „einzelnen Menschen“ sie meint: eine Ikone des Opfertums, großäugige Kinder, weinende Frauen. Stoff für Literatur? Gewiss. Politisch? Nur im Sinne jenes Politikbegriffs, demzufolge es darauf ankomme, in Menschen Gefühle zu erzeugen. „Ein Bild sagt mehr als alle Worte“: darin fasst sich die Absicht der medial erzeugten Propaganda zusammen.

Das Politische hat es nunmal genau mit dem zu tun, was die Schriftstellerin anprangert, mit dem Allgemeinen, also mit Statistik und großen Zahlen. Die politische Aufgabe, an der die Merkel-Regierung in Sachen Migrationskrise gescheitert ist, besteht ja genau darin, zu erklären, was sich unter dem unzutreffenden Allgemeinbegriff „Flüchtling“ jeweils verbirgt. Das Land, „die Allgemeinheit“, muss wissen, wer hierhin kommt und mit welchen Absichten, wer gehen muss und wer bleiben kann. Wir brauchen Zahlen und Statistik. Der Einzelfall gehört der Literatur.

Die Verwechslung von Politik mit Literatur verheert die politische Debatte. Die „politische Literatur“ überlebt ausgerechnet da, wo sie nicht hingehört. Sie hat schon der Literatur nicht gut getan, dem Politischen sui generis aber hat sie den Garaus gemacht. Politik, so glauben ihre Kommunikatoren heute, braucht eine Erzählung. Ein Gefühl. Etwas, das betroffen macht. Alles, nur keine kalten Fakten oder soetwas Brutales wie die Wirklichkeit. Politik ist heute ein einziger großer Roman namens „Der Alte aus der Eifel.“

Dem geneigten Schweizer Publikum sei das erklärt: die bundesdeutsche Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, begründete ihre Entscheidung, das Renteneintritts-alter wieder auf 63 Jahre zu senken, mit dem Schicksal ihres Vaters, der mit 61 nicht mehr arbeiten konnte. „Mein Vater war Maurer und ist mit 73 Jahren gestorben. Wenn mir da einer mit Arbeiten bis 70 kommt, werde ich sauer”, sagte sie Bild am Sonn-tag. Papi also ist der Maßstab für alle Menschen in der Bundesrepublik, ach was: die Eifel ist die Welt! Im Bundestag stimmte Nahles das Pippi-Langstrumpf-Lied an, das dieses Politikverständnis auf den Punkt bringt: „Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt.“ Dass das Thema ihrer Magisterarbeit an dieser Weltsicht schuld ist, möchte ich ihr indes nicht unterstellen. Es lautete: „Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman“.

Ihre Kollegin, Familienministerin Manuela Schwesig, tut es ihr nach. „Mein Vater ist Schlosser, der hat jahrelang auf dem Bau gearbeitet, der hat es nicht mal bis 65 geschafft, weil seine Knochen kaputt sind“, sagte sie jüngst im Fernsehen, als es um die Rente ging. Übrigens ist ihr Neffe Polizist, sie schöpft also auch hier direkt aus der Quelle.

Was so volkstümlich daher kommt - seht her, ich bin ein Mensch wie du und ich! – ist zu einer Unsitte geworden, die jedes politische Gespräch abtötet. Allgemeine Aussagen werden mit dem Verweis auf eigene Erfahrungen und subjektives Empfinden zurückgewiesen, was etwa so logisch ist wie der entrüstete Ausruf des Kunden zum Handwerker, der den Fernseher reparieren soll: „Gestern ging er doch noch!“

Warum fällt es offenbar vielen schwer, zwischen einer verallgemeinernden Aussage (Statistik und „kalte Zahlen“!) und persönlichen Erfahrungen zu unterscheiden?
Der politische Journalismus pflegt die Verwechslung von Literatur und Politik schon lange. Beim „Spiegel“ nennt man einen Artikel denn auch treffenderweise „Geschich-te“. Eine Geschichte beginnt mit einem Einzelfall, der in der folgenden Beweisführung zum Exemplarischen hochgesampelt wird. Einzelschicksal und die Ich-Perspektive gelten als authentisch, was sie natürlich nicht sind, ein subjektiv schweres Schicksal mag man bedauern, aber dass es fürs Ganze steht, müsste eine saubere Recherche erst beweisen.

Neuerdings nehmen Journalisten sogar sich selbst als Maßstab. „Das Private ist politisch?“ Was für ein Missverständnis! Als politische Masche ist es eine Zumutung. Unübertroffen Angela Merkel, die, wenn das Volk Politik nicht darauf reduziert sehen möchte, ein „freundliches Gesicht“ zu zeigen, wo es um Angelegenheiten von allgemeiner Bedeutung wie die Hoheit über die eigenen Grenzen geht, „dann ist es nicht mehr mein Deutschland“ repliziert. Mit Verlaub: mich interessiert die „Stimme des Herzens“ nicht, wenn es um Entscheidungen geht, die auf gravierende Weise die Allgemeinheit betreffen. A bisserl Verstand wäre uns Untertanen lieber.

Was aber die Literatur betrifft: nur ihr gehört das Subjektive, der unverstellte Blick aufs Einzelne, Einmalige. Sie sollte es vor politischem Missbrauch bewahren.

NZZ, 2. Juni 2016

Politik und Literatur. Man sollte sie nicht verwechseln

Ein Roman lebt von seinen Figuren und ihrer Geschichte, von ihren Eigenheiten und ihren mehr oder weniger irrigen Vorstellungen von Gott und der Welt, der Liebe, den Menschen. Wer aus der Perspektive seiner Charaktere schreibt, muss radikal subjektiv sein, alles verstehen, viel verzeihen. Keine Figur, die glaubhaft sein soll, steht für irgendetwas anderes als für sich selbst.

Germanisten mögen sich hernach über das Werk beugen und das Schicksal der Helden für exemplarisch erklären. Doch wer seine Figuren dazu benutzt, um an ihnen ein Exempel zu statuieren, muss es schon sehr geschickt anstellen, um seine Leser zu fesseln, denn die Moral von der Geschicht’ ist schnell erzählt und Leser lieben es nicht, wenn man sie belehrt, statt sie für ein menschliches Schicksal zu interessieren.

Das Allgemeine, etwa das ganz große schicksalhafte Verhängnis, interessiert nur insofern, als es den Protagonisten auf die Füße fällt. Die Zeiten der „politischen Literatur“ sind gottlob vorbei, in denen alles Gleichnis war. Eine Geschichte, in der ein Kapitalist eine Rolle spielt, sagt nichts Verallgemeinerbares über den Kapitalismus, die Geschichte von Blaubart ist keine gültige Aussage über die Monarchie und ein preußischer Grundbesitzer macht noch keine Analyse des Junkertums. Heinrich Manns „Untertan“ steht nicht pars pro toto für die Deutschen und der Glöckner von Notre Dame nicht für alle Buckligen.

Die Schriftstellerin Antje Ravic Strubel definierte kürzlich als „Aufgabe von Schriftstellern“, „konkret zu werden, Geschichten zu erzählen, in denen die Individuen dann nicht einfach ‚Flüchtling’ heißen und in einer Statistik mit großen Zahlen verschwinden.“ „Es reduziert das Individuum auf einen Fall, es bringt Unterschiede zum Verschwinden. Solange man verallgemeinert, geht einen nichts wirklich an. Es gibt keine Identifikation mit dem Leid und keinen Respekt vor der Lebensgeschichte der anderen. Da, wo die politische und mediale Sprache im Vagen bleiben, können Autoren konkret werden, die Vielschichtigkeit eines Lebens veranschaulichen.“

Recht hat sie, einerseits. Das Wort „Flüchtling“ wird in der deutschen Debatte zur Vernebelung benutzt – der Tatsache, dass sich unter den Tausenden derer, die sich auf den Weg vor allem nach Deutschland machen, Menschen verbergen, deren Schicksal und Absichten sich völlig voneinander unterscheiden. „Flüchtling“ im strikten Sinn sind sie alle nicht, da sie bereits vor der Ankunft in Deutschland in einem sicheren Land waren, viele von ihnen aber sind Menschen, denen Schutz gewährt werden soll und muss. Einen Anspruch auf Asyl wiederum hat nur, wer eine persönliche Verfolgung zu beklagen haben. All jenen aber, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind, kann man Verständnis entgegenbringen, ein Anspruch leitet sich daraus jedoch nicht her. Unter der Verschleierungsvokabel „Flüchtlinge“ steckt also ein gewaltiges Potential, vor allem eines für Konflikte. Das wäre eine spannende Erzählung: wie der schwule Blogger sich gegen einen jungen Muslim behaupten muss, der seine homoerotischen Neigungen unter aggressiver Schwulenfeindlichkeit verbirgt, wie die junge Mutter zweier Kinder bei einem Mann Schutz sucht, der sich als so gewalttätig entpuppt, wie die Brüder zuhause, vor denen sie geflohen ist...

Andererseits: es steht zu befürchten, dass die Schriftstellerin genau das nicht meint, wenn sie schließt: „Wenn ich die Erfahrung eines einzelnen Menschen anschaulich mache, ist das schon ein politischer Vorgang.“ Man kann sich vorstellen, welchen „einzelnen Menschen“ sie meint: eine Ikone des Opfertums, großäugige Kinder, weinende Frauen. Stoff für Literatur? Gewiss. Politisch? Nur im Sinne jenes Politikbegriffs, demzufolge es darauf ankomme, in Menschen Gefühle zu erzeugen. „Ein Bild sagt mehr als alle Worte“: darin fasst sich die Absicht der medial erzeugten Propaganda zusammen.

Das Politische hat es nunmal genau mit dem zu tun, was die Schriftstellerin anprangert, mit dem Allgemeinen, also mit Statistik und großen Zahlen. Die politische Aufgabe, an der die Merkel-Regierung in Sachen Migrationskrise gescheitert ist, besteht ja genau darin, zu erklären, was sich unter dem unzutreffenden Allgemeinbegriff „Flüchtling“ jeweils verbirgt. Das Land, „die Allgemeinheit“, muss wissen, wer hierhin kommt und mit welchen Absichten, wer gehen muss und wer bleiben kann. Wir brauchen Zahlen und Statistik. Der Einzelfall gehört der Literatur.

Die Verwechslung von Politik mit Literatur verheert die politische Debatte. Die „politische Literatur“ überlebt ausgerechnet da, wo sie nicht hingehört. Sie hat schon der Literatur nicht gut getan, dem Politischen sui generis aber hat sie den Garaus gemacht. Politik, so glauben ihre Kommunikatoren heute, braucht eine Erzählung. Ein Gefühl. Etwas, das betroffen macht. Alles, nur keine kalten Fakten oder soetwas Brutales wie die Wirklichkeit. Politik ist heute ein einziger großer Roman namens „Der Alte aus der Eifel.“

Dem geneigten Schweizer Publikum sei das erklärt: die bundesdeutsche Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, begründete ihre Entscheidung, das Renteneintritts-alter wieder auf 63 Jahre zu senken, mit dem Schicksal ihres Vaters, der mit 61 nicht mehr arbeiten konnte. „Mein Vater war Maurer und ist mit 73 Jahren gestorben. Wenn mir da einer mit Arbeiten bis 70 kommt, werde ich sauer”, sagte sie Bild am Sonn-tag. Papi also ist der Maßstab für alle Menschen in der Bundesrepublik, ach was: die Eifel ist die Welt! Im Bundestag stimmte Nahles das Pippi-Langstrumpf-Lied an, das dieses Politikverständnis auf den Punkt bringt: „Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt.“ Dass das Thema ihrer Magisterarbeit an dieser Weltsicht schuld ist, möchte ich ihr indes nicht unterstellen. Es lautete: „Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman“.

Ihre Kollegin, Familienministerin Manuela Schwesig, tut es ihr nach. „Mein Vater ist Schlosser, der hat jahrelang auf dem Bau gearbeitet, der hat es nicht mal bis 65 geschafft, weil seine Knochen kaputt sind“, sagte sie jüngst im Fernsehen, als es um die Rente ging. Übrigens ist ihr Neffe Polizist, sie schöpft also auch hier direkt aus der Quelle.

Was so volkstümlich daher kommt - seht her, ich bin ein Mensch wie du und ich! – ist zu einer Unsitte geworden, die jedes politische Gespräch abtötet. Allgemeine Aussagen werden mit dem Verweis auf eigene Erfahrungen und subjektives Empfinden zurückgewiesen, was etwa so logisch ist wie der entrüstete Ausruf des Kunden zum Handwerker, der den Fernseher reparieren soll: „Gestern ging er doch noch!“

Warum fällt es offenbar vielen schwer, zwischen einer verallgemeinernden Aussage (Statistik und „kalte Zahlen“!) und persönlichen Erfahrungen zu unterscheiden?
Der politische Journalismus pflegt die Verwechslung von Literatur und Politik schon lange. Beim „Spiegel“ nennt man einen Artikel denn auch treffenderweise „Geschich-te“. Eine Geschichte beginnt mit einem Einzelfall, der in der folgenden Beweisführung zum Exemplarischen hochgesampelt wird. Einzelschicksal und die Ich-Perspektive gelten als authentisch, was sie natürlich nicht sind, ein subjektiv schweres Schicksal mag man bedauern, aber dass es fürs Ganze steht, müsste eine saubere Recherche erst beweisen.

Neuerdings nehmen Journalisten sogar sich selbst als Maßstab. „Das Private ist politisch?“ Was für ein Missverständnis! Als politische Masche ist es eine Zumutung. Unübertroffen Angela Merkel, die, wenn das Volk Politik nicht darauf reduziert sehen möchte, ein „freundliches Gesicht“ zu zeigen, wo es um Angelegenheiten von allgemeiner Bedeutung wie die Hoheit über die eigenen Grenzen geht, „dann ist es nicht mehr mein Deutschland“ repliziert. Mit Verlaub: mich interessiert die „Stimme des Herzens“ nicht, wenn es um Entscheidungen geht, die auf gravierende Weise die Allgemeinheit betreffen. A bisserl Verstand wäre uns Untertanen lieber.

Was aber die Literatur betrifft: nur ihr gehört das Subjektive, der unverstellte Blick aufs Einzelne, Einmalige. Sie sollte es vor politischem Missbrauch bewahren.

NZZ, 2. Juni 2016

To leave or not to leave

 Wie wird das Referendum der Briten über den Brexit ausgehen? No one knows. Ich persönlich fände den Ausstieg Großbritanniens aus der EU aus einem Grund bedauerlich, der bei den kühlen Briten allerdings höchstens auf mildes Lächeln stieße: wenn Großbritannien geht, bleibt Deutschland mit Frankreich allein. Das ist, angesichts des wirtschaftlichen Niedergangs unseres Nachbarn, keine schöne Aussicht. Andererseits: die Chance, dass der britische Pragmatismus in der EU obsiegt oder dass es gar eine nördliche Allianz der Vernunft gibt, ist schon lange verspielt. Auch ohne den Austritt Großbritanniens fällt die EU als Zukunftsmodell aus. Und das ist die eigentliche Frage, die uns umtreiben sollte.

Also: macht, liebe Briten, was ihr für richtig haltet. Habt ihr ja immer schon getan.

Der Theaterdonner, der auf beiden Seiten veranstaltet wird, trifft, scheint mir, nur am Rande, worum es eigentlich geht. Die Briten verlieren weder ihre Kultur und ihre Eigenheiten, wenn sie bleiben, noch verlieren sie ihren Wohlstand, wenn sie gehen. Doch die Stimmung ist auf beiden Seiten derart aufgeheizt, dass selbst der tödliche Angriff auf Jo Cox instrumentalisiert wird – ausgerechnet von jener Seite, die sich ansonsten gern jede Instrumentalisierung verbittet, sofern sie der Gegenseite nützen könnte. Also hieß es umgehend, es könne unmöglich ein gestörter Einzeltäter unterwegs gewesen sein, nein: die „Brexiteers“ hätten beim Angriff auf die EU-Befürworterin mitgestochen und –geschossen.

In deutschen Debatten wird ja gern ähnlich instrumentalisiert: Pegida hat mitgestochen, wusste man im deutschen Blätterwald, als ein Eritreer in Dresden tot aufgefunden wurde (Opfer, wie sich herausstellte, eines Landsmanns). Auch bei der Attacke auf Henriette Reker führten selbstredend alle das Messer, die mit mehr oder weniger guten Gründen die Migrationspolitik der Bundesregierung kritisieren. An solche Kurzschlüsse wird man sich wohl gewöhnen müssen. Die politische Debatte verschärft sich – denn es geht ja um etwas, um etwas Existentielles.

Aber, um bei der EU zu bleiben, um was genau? Um den Frieden, den Wohlstand, die Zukunft, die Solidarität, das wohlverstandene Eigeninteresse, das weltpolitische Gewicht Europas?

Correct me if I’m wrong: aber hat sich das weltpolitische Gewicht Europas nicht längst massiv verringert, vor allem durch das Experiment „Eurozone“, dass uns nicht die Gleichheit, sondern die Gegensätzlichkeit der Interessen der europäischen Nationen vorgeführt hat? Kommt ohne EU der Handel zum Erliegen, der doch vorher auch schon ganz gut geklappt hat? Ist Solidarität in Form einer Transferunion nicht lediglich eine neue Weise, „gerettete“ und subventionierte Länder in Abhängigkeit zu halten? Dass es einem Land auch ohne EU wirtschaftlich glänzend gehen kann, demonstrieren die Schweiz und Norwegen. Gibt es also eine weltpolitische Notwendigkeit für die EU, sofern sie mehr sein will als ein freier Verbund selbständig agierender Gemeinwesen, die ihre Interessen kennen?

Viele Briten sehen genau das nicht ein, was Vertreter der EU (die ihr Anliegen gern „Europa“ nennen) mit tremolierender Verve behaupten: dass wir ohne ein vereintes Europa schlafwandlerisch in ein nächstes katastrophales Jahrhundert schliddern würden.

Wer möchte nicht, dass Europa ein durchweg friedlicher Kontinent ist und bleibt? Doch der Frieden nach 1945 verdankte sich weniger den Vereinigungsbemühungen, die in der EU mündeten, als dem Kalten Krieg zwischen der Sowjetunion und den USA, der Friedhofsruhe garantierte. Mit der war es nach dem Fall des Eisernen Vorhangs denn auch vorbei. Das durch Zwang zusammengehaltene Jugoslawien zerbrach – und Saddam Hussein versuchte, Kuweit zu annektieren, weil er wusste, dass es nun nicht mehr bei jedem Funken zur großen Explosion kommen würde.

Dass Friedensprojekt EU hat mit der Installation der Eurozone gezeigt, dass die gemeinsame Währung höchstens für Touristen ohne Kreditkarten hilfreich ist, der europäischen Verfreundschaftung aber hat der Euro alles andere als gut getan.

Doch gehört nicht einem mehr und mehr vereinigten Europa die Zukunft? Ist nicht ein reaktionärer Nationalist, wer beim Gedanken an die Zukunft anders träumt? „Zukunft“ und „modern“ gegen verhockt und reaktionär sind die Zauberworte, die der allgemeinen Vernebelung noch ein paar hübsche Rauchwölkchen hinzufügen.

Der Publizist Gerd Held hat jüngst die Angstkampagne gegeneinen Ausstieg Großbritanniens analysiert, in der kaum noch verdeckt mit einem veritablen Handelskrieg gedroht wird.

„Weltoffenheit“ sieht anders aus. 

Tatsächlich ist das EU-Projekt ein Antagonismus, denn es produziert eben nicht Offenheit, sondern Unbeweglichkeit. Es entspringt dem Denken der 60er und 70er Jahre, als man das Heil in großen Einheiten suchte – ein Echo der marxistischen Vorstellung, dass der Kapitalismus zu immer größeren Aggregaten führen müsse, die man dann um so leichter in Volkseigentum überführen könnte. Als wirtschaftlich erfolgreich aber haben sich, übrigens insbesondere in Deutschland, die kleinen beweglichen Produzenten erwiesen, die „hidden champions“ des Mittelstands. Großorganisationen sind hoffnungslos unmodern, Dinosaurier, dem Untergang geweiht. Haben die Briten das womöglich erkannt?

Der Guardian zitiert Brexiteers,die nichts mit der Karikatur eines mit nationalem Eigensinn übermäßig ausgestatteten skurrilen Briten zu tun haben. Sie votieren nicht für insulare „Abschottung“, sondern halten den Beschluss zum Beitritt in die EU 1973 für Hasenherzigkeit aufgrund einer Phase ökonomischer Schwäche. Die aber ist vorbei, Großbritannien braucht die Mutterbrust nicht mehr. Im übrigen sei es weder modern noch zukunftsträchtig, Freiheit und Freiheiten an der Garderobe einer fürsorglichen EU-Bürokratie abzugeben. Die Zukunft gehöre beweglichen Staaten anstelle von unbeweglichen bürokratischen Blöcken.

Was auch immer die Briten entscheiden: es ist hohe Zeit, darüber zu streiten, ob die EU ein Modell für die Zukunft ist – oder ob es uns nicht allen besser bekommen würde, wenn wir auf einem Kontinent lebten, auf dem freie Länder sich gegenseitig überbieten, was Lebensqualität und Innovationslust betrifft. Nicht die Ökonomie und nicht die „soziale Frage“ allein stehen derzeit auf dem Spiel. 

It’s a question of freedom, stupid.

Zuerst: wiwo online, 20. 6. 2016

 

Abschied von Deutschland aber von welchem?

Deutschland im Jahrzehnt nach der Jahrtausendwende. Ein entspanntes Land. Die grossen Anstrengungen nach 1990 liegen hinter ihm, viel ist gelungen, wenn auch nicht alles. Doch die gute Konjunktur und die anhaltende Produktivität lassen vieles vergessen. Das Land ist ein Land der Älteren, Gesetzteren, und das bekommt ihm gut. Keine Militanz, weder aussen- noch innenpolitisch, vom rechten und linken Rand abgesehen. Im Vergleich mit den europäischen Nachbarn ist Deutschland fremdenfreundlich und «weltoffen», rechte Parteien und Bewegungen sind marginalisiert, und für die Utopie eines geeinten Europa haben seine Bürger (wenn auch mit verhaltenem Grummeln) sogar auf die D-Mark verzichtet. Sie sind hilfsbereit, das Elend anderer rührt sie, Gerechtigkeit geht ihnen über alles, und «Solidarität» lassen sie sich etwas kosten. Deutschland ist im Ausland stetig beliebter geworden, was nur die Deutschen selbst kaum glauben können.

Doch jetzt sieht es so aus, als ob das Land seine besten Jahre hinter sich hätte. Führende Politiker und Meinungsmacher jedenfalls möchten, dass Deutschland sich verändert, ja sie sehnen dies sogar herbei: Bunter soll es werden, jünger, vielfältiger, weltoffener. Ganz anders eben.

So jedenfalls klang es zu Beginn der «Flüchtlingskrise», die das im Grunde nicht ist, denn es kommen ja nicht überwiegend Schutzsuchende nach Deutschland, sondern Einwanderer. Zur Krise wurde das Ganze auch nicht durch Flüchtlinge, sondern durch ungeregelte und ungehemmte Migration und durch die politische Unfähigkeit, das eine vom anderen zu unterscheiden. Unterschiedliche Antworten wären verlangt – die Veränderungseuphorie aber unterscheidet nicht.

«Deutschland wird sich durch die Flüchtlingskrise verändern», so Angela Merkel in Sommer 2015, sekundiert von Innenminister Thomas de Maizière. Verändern soll es sich, natürlich, zum Positiven. «Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein», aber «alle müssen sich darauf einlassen und die Veränderungen annehmen», meinte die SPD-Vizechefin, die Flüchtlingsbeauftragte Aydan Özoguz, im September. Und die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, rief noch im November letzten Jahres euphorisch aus: «Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!»

Diese Freude wird von den Deutschen immer weniger geteilt. Warum? Weil sie keine Veränderung wünschen? Oder weil sie nicht glauben können, dass das so ziemlich beste Deutschland, das es je gab, dank überwiegend muslimischen Migranten noch strahlender und schöner wird?

Mit Veränderung kennen wir uns weiss der Himmel aus. Kaum ein Land hat so viel Übung damit – auch Abschied von Deutschland hat seine Bevölkerung mehr als einmal genommen. Vielleicht haben wir sogar eine Art Abschieds-Tick? Der verdankt sich einer Version von Deutschland, die unübertroffen furchtbar war: der Nazizeit 1933 bis 1945. Diesen Kulturbruch verzeihen wir uns bis heute nicht – und viele können ihn sich nicht erklären, ohne gleich die ganze deutsche Geschichte von diesen schlimmen Jahren vereinnahmen zu lassen.

Kaum ein Land hat so viel Übung in Veränderung damit – Abschied von Deutschland hat seine Bevölkerung mehr als einmal genommen.

In dieser Logik erscheint schon das Kaiserreich nach 1871 als eine Art präfaschistischer Staat, der konsequenterweise den Ersten Weltkrieg als die «Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts» angezettelt, wenn nicht verschuldet habe. Weder das eine noch das andere ist zutreffend. Die Deutschen bestanden mehrheitlich nicht aus Karikaturen wie in Heinrich Manns «Untertan», und sie brauchten auch nicht die Niederlage im Ersten Weltkrieg, um gute Demokraten zu werden. Trotz einem ungerechten Wahlsystem gab es im Deutschen Reich einen überaus lebhaften Parlamentarismus. Bereits seit 1890 erhielt die SPD die meisten Wählerstimmen, im Reichstag löste sie 1912 das Zentrum als stärkste Fraktion ab.

Was hätten die Siegermächte Deutschland also beibringen müssen? Den Verzicht auf die Monarchie? Die Demokratie? Dass eine Monarchie sich gut verträgt mit freien Wahlen und einem starken Parlament, bewies damals nicht zuletzt Grossbritannien.


Die Weimarer Republik war ungeliebt, auch, aber nicht nur, weil es in Deutschland zu wenig Demokraten gab. Sie litt an den Radikalen rechts wie links, an einem zaghaften Bürgertum und nicht zuletzt an einer zögernden und zaudernden SPD, die immer noch nicht wusste, ob sie nicht doch lieber für die Revolution war. Den Todesstoss aber versetzten der Republik nicht die Wähler, sondern die bürgerlichen Eliten. Die NSDAP erhielt bei den letzten freien Reichstagswahlen im November 1932 mit 33,1 Prozent weniger Stimmen als bei der Wahl zuvor (und 4,2 Prozentpunkte weniger als SPD und KPD zusammen). Selbst im März 1933, als SPD und KPD bereits von der Hitler-Regierung verfolgt wurden, verfehlte die NSDAP mit 43,9 Prozent die absolute Mehrheit. Das Volk war mit «seinem Führer» nie identisch, und man wusste durchaus nicht schon 1933, wo das alles enden würde

Nein, das Unheil war nicht zwangsläufig; mit Hitler sei es nach einem halben Jahr schon wieder vorbei, glaubten viele. Dass die Juden Deutschland 1933 nicht fluchtartig verliessen, verdankte sich nicht zuletzt ihrer Loyalität zu einem Land, das sie bereits 1871 zu gleichberechtigten Bürgern gemacht hatte. Der Antisemitismus war keine deutsche Spezialität, im Gegenteil. Auch daher rührt das Erschrecken über den Holocaust: Ausgerechnet dem deutschen «Kulturvolk» war so viel abgrundtief böser Vernichtungswille nicht zugetraut worden.

Sind «die Deutschen» 1945 befreit worden? Das kann nur behaupten, wer es für erträglicher hält, unter der Knute Stalins gelandet zu sein, ein Schicksal, das der sowjetisch besetzte Teil Deutschlands mit anderen Völkern teilt, wie etwa den Polen, die im Krieg gegen Hitler einen hohen Preis bezahlten und ihn dennoch verloren.

Die Westdeutschen haben nach den Hungerjahren der Nachkriegszeit unzweifelhaft das grosse Los gezogen. Deutschland war keine Gefahr mehr, seine Sicherheit wurde von anderen gewährleistet, man musste und man durfte Pazifist sein. Das alte Trauma des Dreissigjährigen Krieges aber, der grosse Teile des Landes verwüstete, blieb bestehen. Im Falle eines heissen Kriegs zwischen der Sowjetunion und den USA würde ganz Deutschland der Austragungsort einer Schlacht sein, die verbrannte und verseuchte Erde hinterlassen musste. Die Friedensbewegung war ein gesamtdeutsches Phänomen und brachte viele dazu, die DDR milden Blicks als zweiten deutschen Staat zu akzeptieren, schliesslich sah man sich gemeinsam von der Vernichtung bedroht.

Mit Frustration ist zu rechnen, wenn die Versprechen der deutschen Willkommensseligkeit nicht eingelöst werden.

1989 brachte den Abschied von Bundesrepublik und DDR. Auf beiden Seiten gab es welche, die damit nicht einverstanden waren, es war doch nicht alles schlecht gewesen vorher, oder? Die europäischen Nachbarn fürchteten sich mal mehr, mal weniger vor der neuen deutschen Grossmacht und bemühten sich, sie einzuhegen – mit dem Ersatz der D-Mark durch den Euro, womit man Deutschland, so hiess es damals im Elyséepalast, «seine Atombombe» genommen habe.

Kurz: Im Abschiednehmen kennen wir uns aus, mit Veränderungen ebenso. Es gibt also keinen Grund, uns etwas vorzuwerfen, oder?

Vielleicht kriegen wir ja auch noch die Sache mit der Selbstabschaffung hin. Wenn man dem britischen Historiker Brendan Simms folgt, tun wir dem Rest der Welt damit einen Gefallen: Noch immer und schon wieder gehe es in Europa um die «deutsche Frage», heute sei es «ein lähmendes politisches Vakuum mitten im Zentrum» Europas. Also weg damit, auf welche Weise auch immer? Nun, Simms bevorzugt die Lösung fortschreitender europäischer Vereinigung. Doch die wird wohl daran scheitern, dass keiner der Nachbarn Deutschlands seine nationalstaatliche Souveränität aufgeben will. Dann bliebe, sofern seine These stimmt, wirklich nur eines: weg mit Deutschland. Sind wir damit nicht bereits auf bestem Weg?

Ein weitgehend entspanntes Land, in dem mehrheitlich Menschen wohnen, die schon aus Altersgründen friedlich sind, hat neuerdings mit einem Problem zu tun, das Gesellschaften seit Menschengedenken zerreisst. Eine Mehrheit der Zugewanderten besteht aus jungen Männern, die weder durch Familie noch durch Arbeit «befriedet» und gebunden sind und deren Religion oder Nationalgefühl nicht zu einem säkularen und wenig national gestimmten Deutschland passt. Mit ihrer Frustration ist zu rechnen, wenn die Versprechen, die sie aus der deutschen Willkommensseligkeit herausgelesen haben, nicht eingelöst werden. Die wenigsten bringen zudem die Voraussetzungen mit, die ihre baldige Integration in den Arbeitsmarkt wahrscheinlich machen – einmal abgesehen davon, dass noch lange unklar sein wird, wer bleiben darf und wer gehen muss, was alle Integrationsbemühungen voreilig oder sinnlos macht. Jung sein allein ist keine hinreichende Qualifikation.

Nebenbei: Den wirklich Hilfsbedürftigen hilft man nicht mit einer Politik, die zum Missbrauch ihrer Generosität geradezu einlädt. Die Push-Faktoren, also das, was Menschen aus ihrer Heimat vertreibt, bleiben bestehen, und der grösste Pull-Faktor, das vergleichsweise bestens ausgestattete soziale Netz Deutschlands, wird dem Ansturm nicht standhalten, sollte es so weitergehen. Radikalliberalen Reformern dürfte diese Veränderung noch am ehesten gefallen: der Abschied vom Sozialstaat.

Was unsere Politiker (mit abnehmendem Enthusiasmus) begrüssen, wird das Land mitnichten weltoffener machen – bunter vielleicht, wenn man blaue Flecken dazurechnet. Die ungeregelte Migration ersetzt keine einzige Veränderung, die das Land tatsächlich braucht, von der 2005 im Wahlprogramm von Angela Merkel versprochenen Steuerreform bis zu einer Rentenreform, die der Tatsache Rechnung trägt, dass Menschen bei anhaltendem Leistungsvermögen immer älter werden. Also ja: Wir brauchen Veränderungen. Aber brauchen wir welche, die an die Substanz gehen?

Es gibt sie, die Deutschen mit dem notorischen Selbsthass, die das begrüssen würden. Soll sich Deutschland doch abschaffen – dann gibt es ein Problem weniger. Wirklich? Es ist ein Missverständnis der deutschen Geschichte, das Land auf das dreckige Dutzend Jahre von 1933 bis 1945 zu reduzieren. Und fragen wir doch einfach einmal die Nachbarn, was sie von einem destabilisierten Deutschland mitten in Europa halten. Wäre das bunt und weltoffen? Oder einfach nur brandgefährlich?

In: NZZ, 2. Mai 2016

Kritik ist keine Hetze

Wörter und Begriffe haben ihre Konjunktur und ihre Konnotationen. Wenn Begriffe, die einen historischen Echoraum haben, plötzlich wieder Mode werden, ist das eine Überlegung wert.

Da ist das Wort «Hetze», das seit einiger Zeit die Runde macht. Menschen mit Gedächtnis erinnert es an einen Straftatbestand der DDR namens «Boykotthetze». Darauf konnte die Todesstrafe stehen. Gemeint waren, neben Spionage, «Staatsverleumdung» oder «staatsgefährdende Propaganda». Faktisch zielte der Vorwurf auf abweichende Meinungen, also auf die Meinungsfreiheit.

Das ist vielleicht nicht jedem bewusst, der den Terminus benutzt. Doch wer denkt dabei nicht an die Judenhetze des «Stürmer», an die nationalsozialistische Propaganda also? Das allerdings ist so ziemlich das grösste Geschütz, das man im Meinungsstreit auffahren kann.

Mir persönlich ist das Wort das erste Mal im Jahre 2011 nahe gerückt, als eine Rezensentin meine Kritik an der deutschen Bundeskanzlerin als «Hetze» bezeichnete – eine Kritik an Angela Merkel, pikanterweise vom Standpunkt ihrer einst marktliberalen Positionen von vor 2005 aus. Zum Hass auf Merkel hatte ich nicht aufgerufen, auch nicht zu ihrer Vernichtung, und von Staatsverleumdung ist in einer Demokratie gottlob nicht bereits die Rede, wenn man die Regierung kritisiert.

Kritik ist Hetze? Das wäre eine erstaunliche Karriere, war doch die radikalkritische Infragestellung des Gegebenen einst die Königsdisziplin jedes Menschen, der einmal Intellektueller werden wollte. Bis vor kurzem verstand sich jedenfalls von selbst, dass insbesondere eine CDU-geführte Regierung das legitime Ziel solcher Kritik hergab. An den Sozialdemokraten kritisierte man höchstens, dass sie nicht links genug seien. Heute aber findet es ein von der «FAZ» zum «Spiegel» gewechselter Journalist ungehörig, «wenn selbst Intellektuelle gegen Politiker wettern» und «Panik stiften», denn daraus folgten Taten – wie die Messerattacke auf die spätere Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Oktober 2015. Auch das ein beliebtes Bild: Wer hat nicht schon alles mitgeschossen oder mitgestochen nach Meinung vieler gouvernementaler Journalisten, bevor noch der Tatbestand geklärt war, weil seine Verlautbarungen ein Klima erzeugt hätten, das andere zur Gewalt geradezu nötige?

Also: Wer die Politik der Merkel-Regierung kritisiert, ist ein Hetzer und ein Brandstifter, also: ein Rechtsextremer? Kritik ist Aufstachelung zu Mord und Totschlag?

Dann wäre «Angst schüren» die Vorstufe dazu. Einst gehörte Angst zum deutschen Nationalheiligtum, und allein der Aufschrei «Ich habe Angst» rechtfertigte umfassende Massnahmen weit über Erste Hilfe hinaus. Bisher galt es stets als Tugend, auch schon einmal voreilig und ohne fundierten Nachweis Alarm zu schlagen, etwa was die Schädlichkeit von Lebensmitteln betrifft oder die Bedeutung eines Erdbebens in Japan für die Sicherheit von Kernkraftwerken in Deutschland.

Für eine kritische Begutachtung der Massenmigration nach Europa aber gilt das nicht. Wer zu Willkommensrufen keinen Anlass sieht, verbreite Panik, heisst es nun. «Angst schüren» ist dann verwerflich, wenn die Panikmacher nicht zu der anerkannten Spezies der Klimaapokalyptiker zählen oder nicht wenigstens Anti-Atomkraft-«Aktivisten» und antikapitalistische Systemkritiker sind.

Merke: Wer mahnt und warnt, ist ein guter, wer Angst schürt, ein schlechter Mensch.

Ein ganz schlechter Mensch aber ist einer, der einen «Generalverdacht» ausspricht. Doch wenn Politiker davor warnen, Menschen wegen ihrer Abstammung, oft gleichgesetzt mit ihrer Religionszugehörigkeit, unter «Generalverdacht» zu stellen, dann sind davon pikanterweise die «Biodeutschen» ausgenommen, die jedes Verdachts würdig sind, insbesondere, wenn es sich um Sachsen handelt. (Das sind ganz finstere Gestalten, die in einem Landzipfel weit im Osten Deutschlands hausen.)

Der «Kampf gegen Rechts» rechtfertigt offenbar einiges. Doch diese Art von Kampf gegen das Erzböse gebiert Monster. Wenn Menschen besten Gewissens öffentlich erklären, das Schlimmste an den Anschlägen in Brüssel sei, dass sie von «den Rechten» instrumentalisiert werden könnten, zeugt das von einer atemberaubenden Mitleidlosigkeit mit den Opfern des islamistischen Terrors. Woher die verschobene Wahrnehmung? Was lässt einen deutschen Politiker wie Heiko Maas, immerhin Justizminister, nach den Pariser Terroranschlägen vom Januar 2015 demonstrativ in einer Moschee knien, als ob dort die wahren Opfer anzutreffen seien?

Und was sagt uns das, wenn sich Politiker beständig im Ton vergreifen, von Pack, Mob und Pöbel sprechen, lauter Hetzer und Heuchler unterwegs sehen und in «Wutbürgern» eine «Schande für Deutschland» erkennen (Finanzminister Schäuble)? Ist es wirklich derzeitig vordringlich, deutsche Nazis ausfindig zu machen und auszuschalten? Oder vernehmen wir hier nichts anderes als die Fassungslosigkeit einer abgehobenen Elite, denen das Volk begegnet ist, der ungezogene Lümmel, der sich anmasst, in Angelegenheiten von elementarer Bedeutung mitreden zu wollen?

Gewiss, auch beim Stimmvieh ist der Ton rauer geworden, seit jeder, auch wer weder sprachlich noch inhaltlich auf höchstem Niveau operiert, seine Meinung herausstammeln oder -stottern darf. Im digitalen Zeitalter meldet sich eben auch die Plebs zu Wort, und die macht oft und gern kurzen Prozess. Davon aber aufs grosse Ganze zu schliessen, wozu auch wehleidig gestimmte Journalisten neigen, ist nichts anderes als – ein Generalverdacht.

Mein Verdacht ist ein anderer. Warum kann, was geschieht, nicht ohne solch aufgeladene Vokabeln benannt werden? Natürlich sind Brandanschläge zu verurteilen, mit aller verbalen Entschiedenheit, selbst wenn man den Täter noch nicht kennt. Natürlich ist der Gewalt zu wehren, egal, gegen wen sie sich richtet. Häuser abzufackeln, ist ein Verbrechen, der Aufruf zum Hass ist es ebenfalls, egal, woher er kommt. Doch mich irritiert die Renaissance von Vokabeln, die aus der Kiste des Klassenkampfs stammen. Oder aus der Kiste des «antifaschistischen Kampfs» der bolschewistischen Linken.

So klingt das jedenfalls, wenn vor dem «Beifall von der falschen Seite» gewarnt wird oder Argumenten entgegengehalten wird, dass sie nur «den Populisten» dienten: wie in alten Zeiten, als die Kommunisten sogar die Sozialdemokraten unter die «Faschisten» zählten. Denn mal ehrlich: Wer den «Kampf gegen Rechts» für wichtiger hält als den Kampf gegen den islamistisch inspirierten und begründeten Terrorismus, hat entweder einen gewaltigen Knick in der Optik oder lebt im vergangenen Jahrhundert, als der real existierende Sozialismus noch viele Völker glücklich machte.

Doch vielleicht sind wir bereits im (rhetorischen) Bürgerkrieg? Der Ministerpräsident Sachsens, jenes Landstrichs, der unter Generalverdacht steht, meinte kürzlich zu in der Tat hässlichen Szenen in zwei sächsischen Dörfern, gemünzt auf «grölende» Einwohner und ohne höheren Wissensstand über die wirklichen Vorkommnisse: «Das sind keine Menschen, die so was tun. Das sind Verbrecher.»

Sind Verbrecher keine Menschen? Haben sie, und etwas anderes kann ja kaum gemeint sein, etwa nicht den unter Menschen üblichen Umgang zu gewärtigen? Gilt für sie nicht, was doch in vielen Debatten als höchstes Gut gilt: das Menschenrecht? Gehören sie – eliminiert?

Nun ja, was geht uns das an, das deutsche Syndrom einmal wieder, mag der glückliche Schweizer denken. Doch nicht nur in Deutschland scheint das Moralisieren die Politik verdrängt zu haben – und die Propaganda den Meinungsstreit. Es wäre für ganz Europa und die kommenden Jahre nützlich, man könnte den Disput wieder üben. Denn jeder Konsens ist erzwungen, der ohne sachliche Auseinandersetzung zustande kommt. Doch vom offenen Streit scheinen wir uns jeden Tag weiter zu entfernen.

In: NZZ, 13. 6. 2016